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Aktuelle Reden im Bundestag und anderswo

Rede am 26.11.2003 im Rahmen der Haushaltsberatungen im Deutschen Bundestag zum Einzelplan 14


23.10.2003

Jahresabrüstungsbericht 2002 

Rede im Bundestag zum Jahresabrüstungsbericht 2002 der Bundesregierung und zum Antrag "Verhinderung der Proliferation von Massenvernichtungswaffen durch Abrüstung und kooperative Rüstungskontrolle" von SPD und Bündnis 90/Die Grünen.


Bundeswehr nach Kundus

24.10.2003

Antrag der Bundesregierung auf Fortsetzung und Erweiterung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte in Afghanistan (15/1700) .


27.9.2003

Krieg, Macht und Demokratie – wie setzen wir Frieden durch?

Beitrag von Winni Nachtwei, MdB Bündnis 90/Die Grünen, auf der Strategiekonferenz der „Kooperation für den Frieden“ am 27.9.2003 in Dortmund


10.9.2003

Rede von Winni Nachtwei im Bundestag bei der ersten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2004 (Haushaltsgesetz 2004) (Drucksache 15/1500)


3.8.2003

Wittstock

Rede von Winni Nachtwei auf der 85. Protestwanderung für eine FREIe HEIDe am 3. August 2003 am Dranser See


Debatte im Bundestag am 5. Juni 2003

NATO - Erweiterung

Zweite Beratung und Schlussabstimmung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu den Protokollen vom 26. März 2003 zum Nordatlantikvertrag über den Beitritt der Republik Bulgarien, der Republik Estland, der Republik Lettland, der Republik Litauen, Rumäniens, der Slowakischen Republik und der Republik Slowenien


8.5.2003

Kriegsdienstverweigerung 

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechts der Kriegsdienstverweigerung (Kriegsdienstverweigerungs-Neuregelungsgesetz – KDVNeuRG) (Drucksache 15/908)


10.4.2003

Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahre 2001 (Rüstungsexportbericht 2001)


3.4.2003

Beratung der Unterrichtung des Deutschen Bundestags durch den Wehrbeauftragten


19.3.2003

Die Haushaltsdebatte im Deutschen Bundestag, Einzelplan 14, Bundesministerium der Verteidigung


22.02.2003

Prototyp des ungerechtfertigten Krieges

Rede von Winni Nachtwei, MdB, auf dem Länderrat von Bündnis 90/Die Grünen am 22.2.2003 in Berlin


17.1.2003

Zivildienständerungsgesetz

Erste Beratung des von den Fraktionen der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Zivildienstgesetzes (Erstes Zivildienständerungsgesetz)


20.12.2002

ISAF - Afghanistan

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz einer Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) vom 20. Dezember 2001, 1413 (2002) vom 23. Mai 2002 und 1444 (2002) vom 27. November 2002 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen

 

(Drucksachen 15/128, 15/223)


4.12.2002

Haushalt 2003

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2003 

(Haushaltsgesetz 2003)(Drucksache 15/150), Einzelplan 14


17.11.2002

Volkstrauertag in Billerbeck/Münsterland

Am „Kriegerehrenmal“ von 1926, das künftig „Kapelle der Friedfertigen heißen soll, wurde zuvor eine Glaswand enthüllt, auf der namentlich an alle gefallen Soldaten des Ersten Weltkrieges, der vertriebenen und ermordeten jüdischen Bürgerinnen und Bürger, der Euthanasieopfer, der verstorbenen ausländischen Kriegsgefangenen und Zwangsarbeiter, der gefallenen alliierten Soldaten, der gefallenen Mönche der Benediktiner-Abtei Gerleve, der im Kriegslazarett Gerleve verstorbenen Soldaten der Wehrmacht, der zivilen und militärischen Kriegstoten des Zweiten Weltkrieges erinnert wird. Initiator der Umwidmung ist der „Förderverein Mahnmal Billerbeck“ und ihres Vorsitzenden Wolfgang Suwelack. Zusammen mit Bürgermeister Koch nahm er die Enthüllung vor. Danach erinnerten SchülerInnen der Realschule an die jüdischen Kinder Rolf und Eva Eichenwald, die zusammen mit ihrer Mutter Ruth in Riga ermordet worden waren.


15.11.2002

Enduring Freedom

Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte bei der Unterstützung der gemeinsamen Reaktion auf terroristische Angriffe gegen die USA auf der Grundlage des Art. 51 der Satzung der Vereinten Nationen und des Art. 5 des Nordatlantikvertrags sowie der Resolutionen 1368 (2001) und 1373 (2001) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen

 – Drucksache 15/37, 15/67 – 

Rede im Bundestag am 15.11. 2002


Nato Gipfel 21. - 22. 11. 2002 in Prag

Rede im Bundestag zur Regierungserklärung zum  NATO-Gipfel am 21./22. November 2002 in Prag


Koalitionsvertrag 2002

Rede zur Regierungserklärung am 29.10.2002

Bereiche Europa, Außen- und Sicherheitspolitik, Entwicklungspolitik und Menschenrechte


Deutsche Einheit in der Bundeswehr herstellen

Rede am 28. Juni 2002 zum Antrag der PDS-Fraktion 

– Drucksache 14/8920 –


Rechtssicherheit für die bewaffneten Einsätze deutscher Streitkräfte schaffen 

Rede im Bundestag zur Beratung des Antrags der Abgeordneten Jörg van Essen, Günther Friedrich Nolting, Dr. Edzard Schmidt-Jortzig, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP am 28. Juni 2002

– Drucksache 14/9402 –

 

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Version vom: 01.12.03

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