Bericht der Bundesregierung über die Tätigkeit der
Westeuropäischen Union
für die Zeit vom 1.Januar bis 31.Dezember 2002
zum Bericht
Jahresabrüstungsbericht des Auswärtigen Amtes 2002
Das Bundeskabinett hat am 28. Mai den Jahresabrüstungsbericht
2002 zustimmend zur Kenntnis genommen. Massenvernichtungswaffen und
deren Verhinderung sind neben aktuellen sicherheitspolitischen
Entwicklungen das wichtigste Thema des Abrüstungsberichts. Der
Bericht beschreibt Fortschritte und Erfolge, aber auch Rückschläge und
Stillstand bei den internationalen Abrüstungsbemühungen.
28. Mai 2003
zum
Artikel
A Catalogue of Failures: G8 Arms Exports and Human Rights Violations
19 May 2003
Amnesty International
zum
Report
Zivildienst
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten
Ina Lenke, Dr. Heinrich L. Kolb, Rainer Brüderle, weiterer Abgeordneter
und der Fraktion der FDP
– Drucksache 15/502 –
26.3.2003
zur
Drucksache
The National Security Strategy of the United
Statesof America
September 2002
zum
Dokument
THE STRATEGIC DEFENCE REVIEW: A NEW
CHAPTER
Bericht des Verteidigungsministeriums der britischen
Regierung
Juli 2002
zum
Dokument
Europäische Streitkräfte unter dem Zwang der
Bescheidung
SWP-Studien von Norbert Eitelhuber
März 2003
zur
Studie
Gemeinsame Erklärung Deutschlands, Frankreichs, Luxemburgs und Belgiens
zur Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
29.04.2003
zur
Erklärung
Bericht der Bundesregierung über ihre
Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahre
2001
18. 12. 2002
zum
Bericht
Debatte
im Deutschen Bundestag am 10.4.2003
zur
Rede von Winni Nachtwei
Umgang mit dem Zerfall staatlicher Autorität
Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der CDU/CSU - Fraktion vom 26.02.2002
Politische und rechtsstaatliche Reformen in vom Zerfall
bedrohten Staaten, Friedensgespräche, wirtschaftliche
Dimension von Konflikten in Gebieten mit Rohstoffen,
politische Partizipation der Bevölkerung, Schutz von
Minderheiten, Rolle nichtstaatlicher Akteure wie z.B. "warlords",
Gewährleistung von Sicherheit, Bildung, Gesundheit und
Verkehrsinfrastruktur, Reform der Militär- und
Polizeiapparate, Einhaltung internationaler
Vertragsverpflichtungen, Stabilisierung von Grenzregionen,
Schutz von Binnenflüchtlingen, internationale Zusammenarbeit,
Mechanismen zur Verhinderung von Krisen
Die
Antwort der Bundesregierung
Transparenz und parlamentarische Kontrolle von
Rüstungsexporten im internationalen Vergleich
Studie
von Sybille Bauer im Auftrag der Bundestagsfraktion von
Bündnis 90/Die Grünen
Zur Studie
Abzug der belgischen Streitkräfte aus der Bundesrepublik
Deutschland – Wohnungsproblematik
Antrag im Bundestag vom 2.9.2002
zum
Antrag
Für
eine kooperative Rüstungskontroll-, Abrüstungs- und
Nichtverbreitungspolitik
05. 06. 2002
Drucksache 14/9241
Internationale Kommission zu
Intervention und staatlicher Souveränität
30.9.2001
Bericht im Auftrag der kanadischen
Regierung
zum
Bericht
Gemeinsame Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr
23. Mai 2000
zum
Bericht
Eckwerte für die konzeptionelle und planerische
Weiterentwicklung der Streitkräfte
23. Mai 2000
zum
Bericht
Der Rüstungsexportbericht der Bundesregierung
23.11. 2001
zum
Bericht
Die
neuen Rüstungsexportrichtlinien
Erfolg für menschenrechtsorientierte Politik (Stand 19. 1. 2000) Das Bundeskabinett hat
am 19. Januar 2000 neue Rüstungsexportrichtlinien beschlossen. weiter
Bericht der Bundesregierung zur Zusammenarbeit
mit den Vereinten Nationen vom 12.6.2002
12.6.2002
zur
Drucksache 14/9466;
Bericht der Bundesregierung zur
Entwicklungspolitik
7.6.2001
zur
Drucksache 14/6496
Bericht der Bundesregierung zu ihrer
Menschenrechtspolitik
6.6.2002
zur
Drucksache 14/9323
Bericht der Bundesregierung zur Abrüstung
25.4.2002
zur
Drucksache 14/8941
ERKLÄRUNG ÜBER DIE BEREITSTELLUNG
MILITÄRISCHER FÄHIGKEITEN
Rat der Europäischen Union
20.11.2000
weiter
Politische
Grundsätze der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen
Rüstungsgütern
19. Januar 2000
weiter...
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