Mazedonien

12.11.2003

Deutsche Polizisten unterstützen Polizei in Mazedonien

Bereits im Dezember werden die ersten deutschen Polizeibeamtinnen und -beamten ihren Dienst zum weiteren Aufbau der Polizei in Mazedonien antreten. Die Beamten haben die Aufgaben zu beobachten, zu beraten und die Polizei in Mazedonien zu überprüfen. Exekutive Befugnisse, wie etwa Festnahmen, haben sie jedoch nicht.

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Bosnien: Ein Reisebericht

April 2002

Friedensarbeit auf dem Balkan

Bericht über eine Studienreise vom 7.-14. April 2002

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Mandat für Kosovo

21.05.2003

Mandat für Kosovo-Einsatz kann verlängert werden

Das Bundeskabinett hat am 21. Mai 2003 die weitere Beteiligung der Bundeswehr am Einsatz der NATO im Kosovo beschlossen. Die Verlängerung des Mandats für den Bundeswehreinsatz gilt vorbehaltlich der Zustimmung des Deutschen Bundestages.

zur Drucksache

Mazedonien

19.03.2003

REGIERUNG WILL BIS ZU 70 DEUTSCHE SOLDATEN IN MAZEDONIEN EINSETZEN

Berlin: (hib/VOM) Für den EU-geführten Einsatz auf dem Territorium Mazedoniens zur weiteren Stabilisierung des Friedensprozesses und zum Schutz von Beobachtern internationaler Organisationen will die Bundesregierung bis zu 70 deutsche Soldaten mit entsprechender Ausrüstung einsetzen.

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KFOR

6./7.12.2002

Besuch bei KFOR im Kosovo 

Die Obleute des Verteidigungsausschusses in Begleitung von Minister Struck besuchten das deutsche KFOR-Kontingent im Kosovo. Zum Auftakt fand ein Gespräch mit dem Kommandeur KFOR in Pristina, dem italienischen Generalleutnant Mini statt. In Prizren folgten Gespräche mit dem Kommandeur des dt. Kontingents, Brigadegeneral Skodowski, und seinen Kommandeuren, mit Soldaten aller Truppenteile und Dienstgrade, ein Rundgang durch das Feldlager Prizren und Besuch der Betreuungseinrichtungen.

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Folgen und Lehren des Kosovo - Krieges

Abschreckendes Beispiel

Folgen und Lehren des Kosovo - Krieges

Die Auseinandersetzung um den Kosovokrieg war vor allem unter Friedensbewegten und Grün-Anhängern so schmerzhaft, daß sich mit dem Aufatmen über den Waffenstillstand und der Rückkehr des politischen Alltags das schnelle "Vergessen" aufdrängt – wie nach dem Bosnienkrieg, wo eine umfassende politische Auswertung versäumt wurde und fast nur die direkten Interessenten ihre Schlußfolgerungen zogen.

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Mazedonien

3.12.2002

Mazedonien

Das Bundeskabinett hat am 3. Dezember 2002 beschlossen, dass die Bundeswehr für weitere sechs Monate in Mazedonien im Einsatz ist. Der Deutschen Bundestag muss diesem Beschluss noch zustimmen.

Das Engagement Deutschlands in Mazedonien soll fortgeführt, die Anzahl der vor Ort befindlichen Soldaten allerdings von derzeit 200 auf 70 verringert werden.

Der Beschluss als pdf-Datei

Oktober 2002

Verlängerung des Einsatzes der Bundeswehr in Mazedonien

Berlin: (hib/SAS) Für eine weitere Beteiligung von Einheiten der Bundeswehr an dem NATO-geführten Einsatz auf mazedonischem Territorium hat sich der Bundestag am Mittwochmorgen ausgesprochen. Er befürwortete den von der Bundesregierung dazu eingebrachten Antrag (15/10), der einem Kabinettsbeschluss vom 22. Oktober zufolge eine Fortsetzung des Mazedonien-Mandats vom 27. Oktober bis 15. Dezember 2002 vorsieht. In namentlicher Abstimmung erhielt die Initiative 584 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen bei 6 Enthaltungen. An dem Votum teilgenommen haben 596 Abgeordnete.

zum Antrag...

Beratung und Beschlussfassung des Antrags der Bundesregierung

Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem NATO-geführten Einsatz auf mazedonischem Territorium zum Schutz von Beobachtern internationaler Organisationen im Rahmen der weiteren Implementierung des politischen Rahmenabkommens vom 13. August 2001 auf der Grundlage des Ersuchens der mazedonischen Regierung vom 8. Oktober 2002 und der Resolution 1371 (2001) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen vom 26. September 2001

als pdf-Datei