Als General a.D. Glatz und ich am 7. Mai dazu aufriefen, über das Spendenkonto des Afghanischen Frauenvereins die Erdbeben-Opfer in Nordost-Afghanistan zu unterstützen, war schon erfreulich, wie gut der Aufruf verbreitet wurde. Jetzt berichtete Nadia Nashir, die Vorsitzende des Vereins, über das Gesamtergebnis der Hilfsaktion. Hier der Bericht ...

Der Schutz der Zivilbevölkerung gehört inzwischen eigentlich zu den Pflichtaufgaben von UN-Truppen. Das wird aber "von oben" immer wieder blockiert. Ein erschütternder, empörender taz-Report ...

Die sozialen Bewegungen in Deutschland haben einen ihrer wichtigsten Köpfe und aktivsten Mitstreiter verloren. Ich lernte ihn in der Friedensbewegung der 80er und 90er Jahre politisch + menschlich hoch schätzen. Das blieb so, auch wenn seit der rotgrünen Koalition unsere Dissense und Distanzen wuchsen. Er wird sehr, sehr fehlen.

Der Afghanistan-Großeinsatz geht zu Ende. Die Debatte um mehr deutsche Verantwortung in der Welt schlägt Wellen. Überfällig ist da, sich genauer die Erfahrungen mit mehr als 20 Jahren Interventionen anzusehen, die humanitär und mit Friedenssicherung gerechtfertigt wurden. Aus Erfahrungen selbstkritisch lernen: Das führt die Neuerscheinung "Verantwortung zum Schutz" vor, hg. von Thomas Hoppe und vorgelegt von der AG "Gerechter Friede" von "Justitia et Pax".

Wo andere Gewaltkonflikte nach vorne drängen, schwindet die Aufmerksamkeit für Afghanistan. Aber die internationale und deutsche Mitverantwortung bleibt. Dazu gehört als erstes, sich nichts vorzumachen. Hierzu der jüngste, sehr beunruhigende UNAMA-Bericht zu Zivilopfern.

Seit 25 Jahren unterstützen deutsche PolizistInnen Internationale Polizeimissionen, seit 20 Jahren gemeinsam mit den Ländern. Die Fachtagung im Kontext der Innenministerkonferenz zog Bilanz und blickte in die Zukunft. Hier mein Tagungsbericht plus Liste meiner Publikationen zu internationalen Polizeieinsätzen und ein interessanter Vermerk aus dem Jahr 2000.

Endlich gibt es Debatte um die künftige deutsche Außenpolitik, Streit um mehr internationale Verantwortung Deutschlands. Der Beirat Zivile Krisenprävention macht Vorschläge, wie die Gunst der Stunde genutzt werden könnte, wo deutsche Außenpolitik besser werden sollte und auch könnte - diesseits des Militärischen. Adressaten des Impulspapiers sind die Bundesregierung und der Bundestag.  

In der aktuellen Debatte um größere internationale Verantwortung Deutschlands erlebe ich viel friedenspolitisches Durcheinander - und sehr viel friedensethischen und -politischen Klärungsbedarf. Genau vor drei Jahren, am 8. Juli 2011 beschloss der UNO-Sicherheitsrat die UNMISS-Mission zur Absicherung der am nächsten Tag erfolgenden Unabhängigkeit des Südsudan. Seit sieben Monaten ist der Friedensprozess im Südsudan grausam zusammengebrochen, 100.000 sind vor den Mördern beider Seiten in UNO-Camps geflüchtet, die in New York beschlossene Verstärkung von UNMISS wird von den Mitgliedsstaaten nicht gebracht ...   

Mit Wegfall der Wehrpflicht, der Reduzierung von Personal + Standorten und den Auslandseinsätzen sind die persönlichen Berührungspunkte zwischen Bundeswehr + Gesellschaft stark geschrumpft. Die Distanz wächst. Die Integration der Streitkräfte in Rechtsstaat und Gesellschaft ist aus friedens- und demokratiepolitischen Gründen unabdingbar - unabhängig davon wie man sonst zu einzelnen Einsätzen oder der Bundeswehr insgesamt steht. Zum Vortragsabend in Düsseldorf ...

Am 16. Juni behauptete Martin Reeh im TAZ-Aufmacher "Gauck ruft Deutsche zu den Waffen". Am 17. Juni widersprach Dominic Johnson, Ressortleiter Außen der TAZ, sehr deutlich. Dazu mein Leserbrief.

Wann kommen in Deutschland schon mal so viele Frauen und Männer mit Erfahrungen aus internationalen Krisengebieten zusammen - Soldaten, Polizisten und ZIvilexperten aus Friedenseinsätzen? Nur beim Tag des Peacekeepers, der am 11. Juni zum zweiten Mal in Berlin stattfand. Hier mein Bericht:     

Bei der Auftaktveranstaltung zu "Review 2014 - Außenpolitik Weiter Denken" wurde mehrfach kritisiert. wie militärfixiert die öffentliche Wahrnehmung und Diskussion oft in Deutschland sei. SPIEGEL-ONLINE verbreitete am 14. Juni, Gauck fordere in einem Radio-Interview größere Bereitschaft zu Militäreinsätzen. Die taz titelte "Gauck ruft Deutsche zu den Waffen" (und brachte inzwischen den Gegen-Kommentar von D. Johnson). Ein Fall von selektiver, verzerrender Berichterstattung. Seine wichtige Rede im Nobelinstitut wurde dabei missachtet. Hier zur Rede 

Internationale Polizeieinsätze iwerden mmer wichtiger, Deutschland ist darauf nicht zureichend eingestellt. Interview von Julia Weigelt u.a. mit W. Nachtwei auf "Streitkräfre + Strategien" (NDR) 

Die Verantwortung zum Schutz vor schweren Massenverbrechen - von der UN-Generalversammlung 2005 beschlossen - wird weiter kontrovers diskutiert. Im Magazin des forum Ziviler Friedensdienst schrieb Thomas Mickan (IMI) den Kontra-Beitrag und ich den Pro-Beitrag. Hier zu den Texten und einige Anmerkungen.

Es geschah fünf Monate vor dem friedlichen Mauerfall des 9. November 1989. Es erinnert daran, dass es in der DDR auch ganz anders hätte laufen können. In der SZ vom Wochenende (31.5.2014) zwei aufwühlende Seiten von bzw. mit Kai Strittmatter (und Hu Jia) über ein Staatsverbrechen, das in China erfolgreich vergessen gemacht wurde...  

Außenminister Steinmeier hat den Prozess "Review-2014 - Außenpolitik Weiter Denken" initiiert. Am 20. Mai fand dazu im Auswärtigen Amt eine vielversprechende Auftaktveranstaltung statt. Was halten die Deutschen vom Ruf nach einem stärkeren außenpolitischen Engagement Deutschlands? Dazu wurde eine von der Körber-Stiftung herausgebene Umfrage vorgestellt. Hier meine ZUsammenfassung und Kommentierung ...  

Die Premiere im Vorjahr war ein voller Erfolg. Beim zweiten Tag des Peacekeepers am 11. Juni in Berlin stehen stellvertretend Hunderte Frauen und Männer im Mittelpunkt, die als Polizisten, Soldaten und Zivilexperten bei VN-mandatierter Friedenssicherung im Einsatz waren. 

Als das Bundeskabinett im Mai 2004 den Aktionsplan zivile Krisenprävention (usw.) beschloss, galt das als großer konzeptioneller Fortschritt an Friedensfähigkeit. 10 Jahre danach Zeit zur Bilanz - mit Selbstbewusstsein, ohne Selbstzufriedenheit, mit Energie für die überfällige Stärkung der zivilen Friedensförderung. Hier meine Stellungnahme im Bundestags ...

Der verheerende Erdrutsch in Nordost-Afganistan am 2. Mai war auch ein Alarmsignal. Ein Bündel von Ursachen kam da zusammen, viele davon menschengemacht. Weitere solche Katstrophen sind demnach vorprogrammiert. Hier die Zusammenfassung des Beitrags von Thomas Ruttig, dem Ko-Direktor des Afghanistan-Analysts Network. 

Hier aktualisierte Informationen zur Hilfe für die Erdrutschopfer in der entlegenen NO-Provinz Badakhshan. Der Hilfsaufruf von Generalleutnant a.D. Glatz und mir findet erfreuliche Verbreitung ...

Am Freitag, 2. Mai, begruben zwei Schlammlawinen viele hundert Menschen eines Dorfes in der entlegenen Nordost-Provinz Badakhshan unter sich. In Deutschland haben etliche tausend Männer und Frauen eine besondere Beziehung zu dieser Provinz und seinen Menschen - sie waren hier zwischen 2004 und 2012 als Soldaten, Entwicklungsexperten und Polizisten im Einsatz. Generalleutnant a.D. Rainer L. Glatz, langjähriger Befehlshaber des Einsatzführungskommandos und Afghanistan-Kenner, und ich richten uns mit unserem Hilfsaufruf vor allem an die vielen Afghanistan-RückkehrerInnen in Deutschland: JETZT nicht im Stich lassen!

Anlässlich 10 Jahre Aktionsplan Zivile Krisenprävention hier die Liste meiner Berichte, Stellungnahmen und Artikel zu einem Politikfeld, das wohl viel beschworen wird, aber wenig bekannt ist.

Anlässlich der Bilanzierung und Weiterentwicklung des Aktionsplans hier meine wichtigsten Kommentare zum Entwurf von 2003 (intern), zum Kabinettsbeschluss und zu den Umsetzungsberichten. Die Kontinuität der Problemanzeigen über die Jahre ist ernüchternd. 

In der Fachwelt (auch international) hoch gelobt, in der Öffentlichkeit praktisch unbeachtet - so waren 2004 die Reaktionen auf den vom Bundeskabinett beschlossenen Aktionsplan "Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung". Nach zehn Jahren ist eine ehrliche Bilanzierung des Aktionsplans und eine Weiterentwicklung und Stärkung des Politikfeldes überfällig. Hier Näheres zur Öffentlichen Sitzung des Unterausschusses ... 

In diesen Apriltagen wird weltweit des Völkermords in Ruanda vor zwanzig Jahren gedacht - sehr bewegend auch im Bundestag. Warum ließen das damals so viele - sehenden wie wegsehenden Auges - geschehen? Wurde irgendwas gelernt? Hier zur Bundestagsdebatte, zu wichtigen Artikeln und Veranstaltungen und meiner Erinnerung, dass Ruanda damals für uns, für mich kein Thema war - obwohl wir doch meinten, altiv für Frieden und Menschenrechte zu sein.     

Unabhängige WahlbeobachterInnen sind elementar für die Glaubwürdigkeit von Wahlprozessen. Das ZIF lud erstmalig zu einem Wahlbeobachtungstag nach Berlin ein. Viele erfahrene WahlbeobachterInnen kamen, leider nur eine Journalistin. Deshalb hier mein Bericht. Außerdem über die ersten freien Wahlen in Serbien im Jahr 2000 der Bericht des OSZE-Kurzzeit-Wahlbeobachters W. Nachtwei. 

Seit 1996 bin ich immer wieder deutschen Polizisten bei Friedens- und Kriseneinsätzen begegnet - auf dem Balkan, in Georgien, in Afghanistan, in Afrika  - und habe ihre Arbeit hoch schätzen gelernt. Am 2. April wurden ca. 300 TeilnehmerInnen an polizeilichen Auslandsverwendungen in 2013 in Berlin geehrt. Zu hören waren auch sehr aktuelle politische Botschaften. Hier der Bericht...

Am Vorabend des Nawroz-Festes erschossen vier Achtzehnjährige im Auftrag der Taliban neun Zivilpersonen im hochgesicherten Serena-Hotel, darunter die Familie des bekannten afghanischen AFP-Reporters Sardar Ahmad. Aller Einschüchterung zum Trotz artikuliert sich dagegen zivilgesellschaftlicher Protest. Das verdient auch in Deutschland Beachtung, das gerade seine "verläßliche Partnerschaft" mit Afghanistan bekräftigt hat.

Im Schatten der Ukraine-/Krimkrise fand in Berlin eine große Konferenz zur künftigen Entwicklungszusammenarbeit mit Afghanistan statt. Die Botschaft der mehr als 200 anwesenden AFG-Praktiker und politisch Verantwortlichen an die vielen afghanischen Gäste und ihr Land war eindeutig: Wir machen mit bei der Aufbaupartnerschaft mit Afghanistan über 2014 hinaus. Und das mit so viel Plan - der neuen EZ-Strategie zu AFG - wie nie zuvor.     

Am 4. April veranstaltet das Zentrum Internationale Friedenseinsätze seinen ersten Wahlbeobachtungstag in der Berliner Kulturbrauerei. Im Rahmen der OSZE war ich Wahlbeobachter in Moskau, Belgrad und der Ukraine: Wo jetzt die Erde bebt und bricht, herrschte im Winter 2004 politischer Frühling. Hier der Bericht "Der neue Mauerfall in der Ukraine" 

Die Große Koalition will vom Bundestag eine "Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr" beschließen lassen. Im Mittelpunkt soll dabei die zunehmende militärische Integration in NATO und EU stehen. Die Grünen fordern als weitere Untersuchungsthemen die Verbesserung von Unterrichtungen und Evaluation sowie die Möglichkeit integrierter (ressortübergreifender) Mandate. In dem folgenden Beitrag fasse ich meine zwanzigjährigen Erfahrungen mit der Praxis der Parlamentsbeteiligung zusammen.   

Im Sommer 1990 besuchten wir die ostlettische Kreisstadt Rezekne. Im Museum stießen wir auf Fotos von Ermordeten und Tagebuchaufzeichnungen der 14-jährigen Schülerin Anna Michailovskaja. (Bildkorrektur: 1941 statt 1942)

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Dass 1990 bis 1994 in Münster einer der letzten NS-Kriegsverbrecherprozess lief, ist Jüngeren kaum bekannt. Das Auftauchen des Angeklagten 1988 in Münster wurde zu einem Anstoß für meine Spurensuche zum NS-Terror im deutsch besetzten Lettland: Täterspuren, Opferspuren. Hier Berichte zu unsere Prozessbeobachtung und -begleitung über vier Jahre.   

Parallelität der Ereignisse: MONUSCO-Chef Kobler in Berlin, Delegation der Westfälischen Landeskirche in Ruanda + Kongo. Beide drängen auf mehr Aufmerksamkeit und politisches Engagement. Sehr anschaulich berichten Maike Friedrich, Superintendentin aus Münster, u.a. live auf ihrem Blog.    

Seit vielen Jahren tobt im Ostkongo Krieg vor allem gegen die Zivilbevölkerung, Frauen und Kinder. Seit August 2013 leitet der deutsche Diplomat Martin Kobler MONUSCO, die weltweit größte UN-Mission. ZUm Schutz der Zivilbevölkerung agiert MONUSCO jetzt konsequent und mit Erfolgen, die Hoffnung machen. Was trägt Deutschland dazu bei? Hier mein Bericht und Kommentar zu Vortrag und Diskussion mit Martin Kobler.  

Das Deutsche Riga-Komitee ist ein in der deutschen Erinnerungskultur einzigartiger Zusammenschluss. 45 Jahre war weitgehend vergessen + verdrängt, dass in Riga (und Kaunas + Minsk) die Vernichtung der deutschen Juden begann. 1989 stieß ich im noch sowjetischen Riga auf die Spuren von Ghetto und Deportationen. Hier die erste Gesamtdarstellung zum Riga-Komitee im Kontext einer vielfältigen und wachsenden Erinnerungsarbeit.

Die Zahl der Zivilopfer ist ein zentraler Maßstab für (In)Stabilität und (Un)Frieden. Noch nie zählte UNAMA so viele von den Aufständischen getötete (2.311) und verletzte (4.063) Menschen, noch nie so viel im Kontext des bewaffneten Konflikts getötete Kinder (561) und Frauen (235). Hier eine Zusammenfassung des UNAMA-Berichts mit Kommentierung - auch als Votum für (selbstkritische) Ehrlichkeit beim laufenden Truppenabzug und bleibender Aufbauhilfe. 

Ein erhellender und wichtiger Artikel des freien Journalisten Cem Sey zu deutschen Sehschwächen gegenüber d e m Schwerpunktland deutscher Sicherheits- und Entwicklungspolitik.