Die Große Koalition will vom Bundestag eine "Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr" beschließen lassen. Im Mittelpunkt soll dabei die zunehmende militärische Integration in NATO und EU stehen. Die Grünen fordern als weitere Untersuchungsthemen die Verbesserung von Unterrichtungen und Evaluation sowie die Möglichkeit integrierter (ressortübergreifender) Mandate. In dem folgenden Beitrag fasse ich meine zwanzigjährigen Erfahrungen mit der Praxis der Parlamentsbeteiligung zusammen.   

Mehr als 20 Jahre deutsche Beteiligung an multinationalen Kriseneinsätzen, zehn Jahre Parlamentsbeteiligungsgesetz - Zeit zur selbstkritischen Überprüfung. Die Kommission "Parlamentsrechte und Auslandseinsätze" lud sieben Sachverständige zu einer öffentlichen Anhörung ein, darunter auch mich. Hier zu meiner und der Kollegen Stellungnahmen.

UN-geführte Friedensmissionen sind hierzulande wenig bekannt, leisten in Krisenregionen aber viel für Gewalteindämmung und Friedensentwicklung. Der WN-Redakteur Gunnar A. Pier nahm 2012 an einer DGVN-Journalistenreise nach Liberia teil und berichtete darüber in mehreren großen Reportagen. Auf der gemeinsamen Veranstaltung von DGVN und WN berichten er und drei weitere Missions- und Liberia-Erfahrene anschaulich aus der Praxis von Peacekeeping und -building. Ich freue mich, die Runde moderieren zu dürfen.

Vor 40 Jahren, am 18. September 1973, wurden die Bundesrepublik Deutschland und die Deutsche  Demokratische Republik Mitglieder der Vereinten Nationen - Nr. 134 und 133. Vor 19 Jahren entstand das VN-Ausbildungszentrum der Bundeswehr in Hammelburg. 1996 begegnete ich dort einer Art von Militär im VN-Auftrag, wie ich es vorher nicht kennen gelernt hatte und kaum für möglich gehalten hätte. Inzwischen werden in Hammelburg auch Polizisten, Zivilexperten, NGO-Mitarbeiter und Journalisten auf Gefahren in Krisenregionen vorbereitet. Inzwischen ist das Zentrum ein wichtiger Knoten in dem weltweiten Netz von Peacekeeping-Ausbildungszentren. Hier der Bericht:

Lauter Einsatz- und Friedenspraktiker in verschiedenen Uniformen und Zivil, Leistungsträger in Friedenssicherung - wieder ein friedens- und sicherheitspolitisches Großereignis. Für die Tagesmedien offenbar ohne jeden Nachrichtenwert!

Die Verhandlungen waren gescheitert, ab 24. März Luftangriffe der NATO gegen die Bundesrepublik Jugoslawien. Vorher interessierten die Gewaltexzesse und Vertreibungen im Kosovo hierzulande wenig, jetzt flammte Antikriegsprotest auf, gegen die junge rot-grüne Bundesregierung und vor allem bei den Grünen. Ich mittendrin. Hier Aufzeichnungen aus Bundestag, Fraktion und Basisveranstaltungen. Mit dem Bruch vom 1. Mai.

"Was machst Du im Unruhestand?" Hier gibt der Pensionär W. Nachtwei die Antwort mit der 51. Folge seiner "Persönlichen Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik", Jahresrückblick 2011

Beim Beratungsprozess zu den künftigen Leitlinien "Krisenengagement und Friedensförderung" der Bundesregierung wurden die Fragen der Schnittstellen, Möglichkeiten, Grenzen des zivil-militärischen Zusammenwirkens bisher kaum thematisiert. Dazu einige Überlegungen -und der erste Teil des Papiers "Politisches Engagement in Konflikten", das im August 2012 eine ungewöhnlich zusammengesetzte Arbeitsgruppe vorgelegt hatte.

In der rot-grünen Koalitionszeit durfte ich als sicherheitspolitischer Sprecher meiner Fraktion eng mit ihm zusammenarbeiten. Ich lernte ihn kennen und hoch schätzen. Ihm wurde vertraut. Ihm konnte man vertrauen. Hier einige Erinnerungen an Peter Struck, der in sehr vielen Menschen lebendig bleiben wird. Vorbild für eine Politik der Klarheit, Direktheit, Herzlichlichkeit und Führungskraft. (Foto: Mit Peter Struck in der Transall nach Kunduz, Januar 2004)

Peter Struck ist tot. Er ist auf die große Reise gegangen.

Vor drei Wochen sind wir uns noch im Bendler-Block bei der Verabschiedung von General Langheld begegnet, vor drei Monaten bei einem Afghanistanpodium in der Friedrich-Ebert-Stiftung. Vor wenigen Tagen wurde Peter Struck erneut zum Vorsitzenden der FES gewählt.

Internationale Polizeieinsätze iwerden mmer wichtiger, Deutschland ist darauf nicht zureichend eingestellt. Interview von Julia Weigelt u.a. mit W. Nachtwei auf "Streitkräfre + Strategien" (NDR) 

Mit der Verschärfung des Afghanistaneinsatzes nahm in der Bundeswehr die Zahl der Soldatinnen und Soldaten mit Posttraumatischen Belastungsstörungen und anderen einsatzbedingten seelischen Verwundungen stark zu. Eine von W. Nachtwei geleitete Arbeitsgruppe im Beirat Innere Führung beim Verteidigungsministerium legte Minister Dr. de Maizière auf seine Anforderung hin nun umfassende Empfehlungen zu dieser Thematik vor.

Liste meiner 2015 veröffentlichten Berichte, Stellungnahmen, Artikel etc. mit jeweiligen Links.

Anlässlich 10 Jahre Aktionsplan Zivile Krisenprävention hier die Liste meiner Berichte, Stellungnahmen und Artikel zu einem Politikfeld, das wohl viel beschworen wird, aber wenig bekannt ist.