Herzlich willkommen auf www.nachtwei.de!
Ich mache weiter, aber anders. Von 1994 bis Oktober 2009 war ich Mitglied des Deutschen Bundestages und vertrat Bündnis 90/Die Grünen im Verteidigungsausschuss und Unterausschuss Abrüstung, seit 2002 als Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik. Ich habe nicht wieder kandidiert, weil nach 15 Jahren ein Wechsel notwendig ist und ich mit 63 Jahren meine letzte Chance zur Resozialisierung nutzen will.
Meine Hauptthemen bleiben: Frieden und Sicherheit, Kriegsverhütung, Abrüstung und zivile Friedensförderung, Afghanistan und andere Krisenregionen, Erinnerungsarbeit.
Diese Website bleibt, auch wenn ich sie künftig nicht mehr in so hoher Frequenz wie bisher bestücken kann.
Vorträge biete ich an vor allem zu Afghanistan, ziviler Krisenprävention und Bilanz bisheriger Auslandseinsätze.
Für Fragen, Kritiken und Anregungen bin ich unter winfried(at)nachtwei.de erreichbar.
Mit freundlichem Gruß
Den Ingenieur Arian Hassib aus Bochum und den Journalisten und Filmemacher Martin Gerner kenne und schätze ich von etlichen Villigster Afghanistan-Tagungen. Sie berichten, wie jetzt Corona in Afghanistan grassiert. Ähnlich die Berichte des Afghanischen Frauenvereins.
Bei der Auftaktveranstaltung zu "Review 2014 - Außenpolitik Weiter Denken" wurde mehrfach kritisiert. wie militärfixiert die öffentliche Wahrnehmung und Diskussion oft in Deutschland sei. SPIEGEL-ONLINE verbreitete am 14. Juni, Gauck fordere in einem Radio-Interview größere Bereitschaft zu Militäreinsätzen. Die taz titelte "Gauck ruft Deutsche zu den Waffen" (und brachte inzwischen den Gegen-Kommentar von D. Johnson). Ein Fall von selektiver, verzerrender Berichterstattung. Seine wichtige Rede im Nobelinstitut wurde dabei missachtet. Hier zur Rede
In der Februarausgabe des Mitgliedermagazins des Dt. BundeswehrVerbandes wurden auf 15 Seiten sehr informativ, differenziert und anschaulich die Realitäten und Herausforderungen von UN-Einsätzen dargestellt, Hier beispielhaft zwei Artikel des verdienstvollen Schwerpunkts.
Auf Einladung der Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit Münster hielt ich am 9. November 2014 die Ansprache bei der Gedenkstunde in der Synagoge. Ausgehend von dem Gelöbnis des "Nie wieder!" schlug ich den Bogen zur Verhütung und Bekämpfung schwerster Massenverbrechen heutzutage - den Bemühungen dazu, aber auch dem Versagen dabei.
Zum dritten Mal nahm ich beim Einsatzführungskommando in Geltow bei Potsdam an der Gedenkfeier für Generalmajor Henning von Tresckow teil. Die Gedenkansprache hielt Prof. Dr. Jutta Limbach, ehemalige Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts. Erstaunlich wenig ist hierzulande bekannt, welche zentrale Rolle Henning von Tresckow seit 1939 im deutschen militärischen Widerstand hatte. Mein Bericht:
Am heutigen 21. Juli vor 74 Jahren ging Generalmajor Henning von Tresckow in den Tod, nachdem am Vortag das Attentat gegen Hitler gescheitert war. Auf Einladung des Befehlshabers des Einsatzführungskommandos hielt ich die Gedenkrede für einen herausragenden Generalstabsoffizier, der vergleichsweise früh den menschenverachtenden und Kriegskurs Hitlers durchschaute und mit einer Entschlossenheit wie kaum jemand sonst für die Beseitigung des Diktators und den Staatsstreich arbeitete.
Mehr als 500 Frauen und Männer kamen am "Tag des Peacekeepers" am 12. Juni im Auswärtigen Amt zusammen, die meisten erfahren in Friedenseinsätzen rund um den Globus. Je drei Soldaten, PolizistInnen und ZivilexpertInnen wurden von den Ministern des Auswärtigen, des Innern und der Verteidigung ausgezeichnet. Was für die deutsche Friedens- und Sicherheitspolitik und ihre Praktiker ein großes Ereignis war, bekam in den Printmedien keine Zeile Aufmerksamkeit. Hier mein Bericht:
Wann kommen in Deutschland schon mal so viele Frauen und Männer mit Erfahrungen aus internationalen Krisengebieten zusammen - Soldaten, Polizisten und ZIvilexperten aus Friedenseinsätzen? Nur beim Tag des Peacekeepers, der am 11. Juni zum zweiten Mal in Berlin stattfand. Hier mein Bericht:
Zum vierten Mal wurden in Berlin Peacekeeper in Uniformen und Zivil für ihre professionelle, mutige und hartnäckige Arbeit in internationalen Friedenseinsätzen geehrt. Der prominenteste deutsche Peacekeeper, der UN-Sonderbeauftragte und Leiter der UN-Mission für Libyen Martin Kobler, hielt eine Spitzenrede. Hier wie jedes Jahr mein Bericht plus Links zu anderen Artikeln, zu Reden und Interviews.
Bei der AG "Gerechter Friede", bei der BAG "Frieden" der Grünen, beim Unterstützungsbataillon des I. DEU/NDL Corps + der Dt.-Atlantischen Gesellschaft, bei der Friedensinitiative Nottuln.
Die strategische Bedeutung der Polizeikomponente bei Kriseneinsätzen ist unstrittig. Dass Deutschland etliche Jahre die Lead-Rolle bei der internationalen Polizeiaufbauhilfe in Afghanistan hatte, ist wenig bekannt und wurde von der Politik zu wenig ernst genommen. Umso wichtiger sind die wertvollen Leistungen der entsandten Polizistinnen und Polizisten von Bund und Ländern, die ihre Arbeit nicht zum Abschluss bringen konnten. Dass der Einsatz nach 19 Jahren abgebrochen werden muss, schmerzt heftig. Ich wünsche sichere Heimkehr!
Spuren von 51 Jahren sowjetischer und deutscher Okkupation sind in der lettischen Hauptstadt reichlich zu finden. Hier ein Bericht über meinen Rundgang zu zentralen Orten einer traumatisierenden nationalen Geschichte, ergänzt um aktuelle sicherheitspolitische Beobachtungen. Nachdem die meisten von der Ukraine-Eskalation überrascht wurden, ist im Baltikum wirksame Krisenprävention + Stabilisierung gefragt. Nicht noch ein Brandherd!
Vor 30 Jahren, im Sommer 1989, stießen Angela und ich in Riga auf die Spuren des "Reichsjudenghettos", der Massengräber in Rumbula und Bikernieki, lauter vergessene und verlorene Orte. Eine doppelte Schande, die uns nicht mehr losließ. Hier erstmalig mein Reisebericht von damals - und Beobachtungen von meiner jüngsten Rigareise vor einigen Tagen. Für vorträge über meine Erfahrungen in 30 Jahren Erinnerungsarbeit zu "Verschollen in Riga" stehe ich gern zur Verfügung.
Als die Grünen 1979 entstanden, hatte ich 13 Jahre außerparlamentarische Opposition verschiedener Härtegrade hinter mir. Jetzt ein neuer Aufbrauch, der für viele, auch für mich, um die existenziellen Gefahren der Atomkraft kreisten, der zivilen und militärischen. Die Grünen entstanden mit dem Rückenwind breiter Massenbewegungen, die ermutigten und Hoffnung machten. Hier einige Erinnerungssplitter. Fotos zur ersten 40-Jahre-Feier der Grünen Münster unter www.facebook.com/winfried.nachtwei
"Ja, nein, weiß nicht" war ein Artikel im SPIEGEL 6/2012 von 6. Februar überschrieben, in dem den Grünen außenpolitische Zerstrittenheit und sicherheitspolitische Unzuverlässigkeit attestiert wird. Dem widerspricht Fraktions-Veteran W. Nachtwei in einem Leserbrief. Wegen der gebotenen Kürze musste er auf weitere erfahrungsgestützte Einwände verzichten. Was der SPIEGEL-Autor den Grünen hier vorwirft, praktiziert er in Wirklichkeit selbst: Rückfall "in alte Muster".
Auf einer gemeinsamen Sondersitzung am 14. Januar fassten die Bundesarbeitsgemeinschaften Frieden & Internationale Politik und Nord-Süd einen Beschluss zur bevorstehenden Mandatsverlängerung für ISAF 2012. Die ca. 80 TeilnehmerInnen debattierten den Antragsentwurf der SprecherInnen in fünf Stunden ausgesprochen sachlich, dialogisch und differenziert. Der Beschluss ist getragen von einer Grundhaltung der Verantwortung, beschreibt die Schatten- und Lichtseiten der gegenwärtigen Lage in Afghanistan, benennt Widersinnigkeiten der ISAF-Strategie wie auch Ungewissheiten. Die Forderungen für die Zeit bis 2014 und nach 2014 überwinden die sonst übliche Militärlastigkeit und betonen die zentralen Ansätze des zivilen Aufbaus. Eine Absage erteilt wird einem Sofortabzug in 2012. Der ISAF-Einsatz soll bis 2014 beendet werden. Eine eventuelle Nachfolgemission zur Überwachung eines Waffenstillstandes oder zur Ausbildungsunterstützung sollte als UN-geführte Mission laufen. Ich persönlich erlebte die Beratungen als Musterbeispiel demokratischer Teilhabe auf besonders strittigem Terrain. Das Ergebnis hat gerade wegen seiner Differenziertheit und der Bereitschaft, über 2014 hinauszudenken, Gewicht. Das wird nicht dadurch geschmälert, dass ich neben der großen Mehrheit an Übereinstimmungen an einzelnen Punkten nicht übereinstimme (z.B. Absage ans Partnering, Nein-Empfehlung an die Fraktion). Eine Herausforderung ist, dass das von der BAG empfohlene NEIN nicht so missverstanden wird, wie es z.B. die "Grüne Friedensinitiative" propagiert - als Aufruf zum Sofortabzug und ohne Rücksicht auf die davor warnenden Stimmen gerade aus der afghanischen Zivilgesellschaft. Der BAG-Beschluss zielt konkret auf Friedensförderung und Bürgerkriegsverhütung, er verdient Beachtung und Diskussion. Der Beschluss kann hier heruntergeladen werden.
Chancen bis zum Kampftruppenabzug 2014 bestmöglich nutzen, Absage an Sofortabzug, Solidarität mit der afghanischen Bevölkerung und den Reformkräften, politische Verantwortung über 2014 hinaus, Förderung verläßlicher Staatlichkeit im Mittelpunkt! Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen stellt am 26. Januar im Bundestag einen Entschließungsantrag zur Abstimmung, der einen bemerkenswerten inhaltlichen, einmütig beschlossenen Konsens der Fraktion darstellt und differenziert die wesentlichen Schritte einer verantwortlichen Afghanistanpolitik benennt.
Am 8.+ 9. Juni entscheiden Grüne Mitglieder, welche neun - von 58 zur Auswahl stehenden - Schlüsselprojekte im Bundestagswahlkampf werden sollen. Hier der Aufruf zu dem Projekt, dessen Wahl ich mit vielen ErstunterzeichnerInnen aus BAG Frieden + Internationales, Bundestags- und Europafraktion empfehle. Ich votiere dafür, weil ich in meinen 15 Bundestagsjahren nirgendwo soviel vordemokratische Arroganz, regelrechte Parlamentsverachtung und Verstöße gegen weitsichtige Sicherheitspolitik + Krisenprävention erfahren habe wie auf dem Feld der Rüstungsexportpolitik. Hier der Aufruf mit der Möglichkeit zu unterschreiben.
In geradezu spektakulärer Einmütigkeit beschloss der Bundesparteitag der Bündnisgrünen am 16. November in Hannover einen friedenspolitischen Grundsatzantrag zur internationalen Schutzverantwortung. In einem intensiven und ausgesprochen konstruktiven Diskussionsprozess hatte die BAG Frieden & Internationales die Voraussetzungen dafür geschaffen. Hier der Beschluss und mein Redebeitrag.
Festakt der DGVN in der Kaiser-Wilhelm-Gedächtnis-Kirche in Berlin. Die Festrede des ehemaligen Bundespräsidenten war eine herausragende Rede zur rechten Zeit, besonders hilfreich, wo Kriegsbrände in der Nachbarschaft und sich häufende Großkrisen deutsche und internationale Politik heraus-, ja überfordern wie seit vielen Jahrzehnten nicht. Dazu weitere Links zu 70 Jahre Vereinte Nationen.
Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.
1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.
Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)
Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.
Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.: