Bericht von meinem 18. AFG-Besuch. Viel Nebel, erhebliche Risiken, bemerkenswerte Hoffnungsinseln.  

In heutigen Kriseneinsätzen engagiert sich eine Vielzahl sehr unterschiedlicher Akteure - staatliche und nichtstaatliche, diplomatische, zivile, militärische, polizeiliche ... Wann ein Zusammenwirken nötig und nützlich oder das Gegenteil ist, unter welchen Bedingungen ein  nötiges Zusammenwirken auch produktiv wird, das klar zu haben, ist für den Erfolg eines Kriseneinsatzes von zentraler Bedeutung. Dazu erarbeitete eine interessant zusammengesetzte Arbeitsgruppe den Diskussionsbeitrag "Politisches Engagement in Konflikten - Optimierung der Interaktion zwischen zivilen und militärischen Akteuren".

Am 26. Juni stellten Annalena Baerbock und Robert Habeck den Entwurf des neuen Grundsatzprogramms 2020 vor. Bis Ende Juli konnten Mitglieder Anmerkungen, Vorschläge, Kritiken an den Bundesvorstand schicken. 1.145 Vorschlagspapiere kamen dort an, eines von mir. Hier meine Anmerkungen zu den friedens- und sicherheitspolitischen Passagen, insbesondere zum Unterkapitel "Globale Sicherheit". Am 28. August will der Bundesvorstand seine Schlussfassung des Grundsatzprogramms als Antrag für die Bundesdelegiertenversammlung Ende November der Öffentlichkeit vorstellen.  

Die Stellungnahme Winfried Nachtweis zur Libyen-Intervention von Ende März fand eine sehr positive Resonanz. Gekürzt und überarbeitet ist sie jetzt als Policy Briefing Mai 2011des Zentrums Internationale Friedenseinsätze (ZIF) in Berlin erschienen und hier als PDF-Datei herunterzuladen.

Hier in einer Liste alle meine Reiseberichte (19), Beratungspapiere, Artikel etc. zu Afghanistan seit September 2001 (mit Links), ohne Bundestagsreden  und -drucksachen.

Am Vorabend des Nawroz-Festes erschossen vier Achtzehnjährige im Auftrag der Taliban neun Zivilpersonen im hochgesicherten Serena-Hotel, darunter die Familie des bekannten afghanischen AFP-Reporters Sardar Ahmad. Aller Einschüchterung zum Trotz artikuliert sich dagegen zivilgesellschaftlicher Protest. Das verdient auch in Deutschland Beachtung, das gerade seine "verläßliche Partnerschaft" mit Afghanistan bekräftigt hat.

Der UNAMA-Report Zivilopfer ist der Indikator für die Sicherheit der Menschen in Afghanistan und gibt Aufschluss, wie es um angeblich "sichere Regionen" dort im Hinblick auf erzwungene Abschiebungen steht. Vorsicht vor erneuter Realitätsverleugnung! Hier meine detaillierte Zusammenfassung und Kommentierung.

Mit der Verschärfung des Afghanistaneinsatzes nahm in der Bundeswehr die Zahl der Soldatinnen und Soldaten mit Posttraumatischen Belastungsstörungen und anderen einsatzbedingten seelischen Verwundungen stark zu. Eine von W. Nachtwei geleitete Arbeitsgruppe im Beirat Innere Führung beim Verteidigungsministerium legte Minister Dr. de Maizière auf seine Anforderung hin nun umfassende Empfehlungen zu dieser Thematik vor.

Ein erhellender und wichtiger Artikel des freien Journalisten Cem Sey zu deutschen Sehschwächen gegenüber d e m Schwerpunktland deutscher Sicherheits- und Entwicklungspolitik.

Hier die Übersicht meiner sicherheits- und friedenspolitischen Vorträge und Podiumsteilnahmen im September. Die meisten illustriere ich mit Bildern meiner vielen Reisen in Krisengebiete, insbesondere Afghanistan. In Loccum sagten mir Schüler, ich könne Jugendliche begeistern. Das Feuer, das ich unverändert in mir spüre, kommt offenbar rüber.

Wegen der intensiven Abschlussarbeiten der von mir geleiteten G36-Kommission konnte ich bisher nicht zur Eroberung von Kunduz durch die Taliban am 28. September Stellung nehmen. Seit 2004 habe ich die Provinzstadt ca. zehnmal besucht, bis 2007 voller Hoffnung. Hier mein Interview mit Andre Bochow von der Märkischen Oderzeitung. 

Am 6. Juli 2012 sprach Minister Dr. Thomas de Maizière auf einer Veranstaltung von Institut für Kommunikationswissenschaften der TU Dresden und dem BMVg über "Kommunikation der Bundeswehr" im Militärhistorischen Museum. Es war einer der ganz seltenen Fälle, wo ein Minister eine Rede zur strategischen Frage der sicherheitspolitischen Kommunikation hielt. Institutsdirektor Prof. Dr. Wolfgang Donsbach leitete die Diskussion mit dem Minister. Dass dieser sich dreimal auf Untersuchungen des SOWI (Sozialwissenschaftliches Institut der Bundeswehr) bezieht und damit dessen Notwendigkeit betont, fällt Beobachtern der Umstrukturierung sehr wohl auf.

Die "Kampagne "Sicherheit neu denken. Von der militärischen zur zivilen Sicherheitspolitik" aus der Evangelischen Landeskirche in Baden verkündet apodiktisch, die Ineffektivität militärischer Stabilisierungseinsätze sei "wissenschaftlich erwiesen und evident". Reichen als Beleg Zitate von neun anerkannten Autoren/Studien auf vier Seiten? Habe ich mir mit meinen Aberdutzenden Berichten aus realen Stabilisierungseinsätzen seit 1996 und Stellungnahmen zu ihren Wirkungen überflüssig viel Mühe gegeben? (Vgl. die vorherigen Beiträge auf dieser Seite) 

Die Kabuler Theatergruppe führte im Französischen Kulturzentrum ihr Stück wider Selbstmordattentate vor, als sich ein 17-Jähriger unter den Zuschauern in die Luft sprengte. Die Künstler sprechen offen über das traumatische Ereignis, wie sie damit umgingen, wie sie sich nicht hinter Mauern zurückzogen,  sondern mutig auf die Straße gingen. Menschliche Tapferkeit gegen die Gewaltseuche. Ein aufwühlend-starker Film von Ronja Wurmb Seibel und Niklas Schenck. 

Die 28. Afghanistan-Tagung in Villigst (Iserlohn) seit 1984 war eine gegen den Trend, im mehrfachen Sinne. Einmalig in der Mischung der Teilnehmer, ihrer Verbundenheit mit Land und Leuten, ihrem langen Atem. Außerdem der von ACBAR initiierte Aufruf "Do not forget Afghanistan!"  

Ein besonderer Ehrengast bei der achten "skate-aid-night" von Titus Dittmann war . Gerade ist seine Biografie erschienen. Hier mein Bericht. Außerdem Neues von der afghanischen Fußball-Nationalmannschaft und ihrem Torwart-Helden Mansur Faqiryar aus Bremen.

Der neue Bundestag muss kurzfristig über die Fortsetzung der weiteren deutschen Beteiligung an der NATO-Beratungsmission "Resolute Support" entscheiden. Die Zweifel sind groß, der Informationsstand ist gering. Die Bundesregierung legte bisher keine seriöse Unterrichtung vor. Hier Materialien und Anmerkungen zur realen Lage in Afghanistan: Sie machen die Entscheidung wahrlich nicht einfacher, helfen aber hoffentlich bei einer möglichst verantwortlichen Entscheidung.   

Ein Jahr nach dem scharfen Streit um den Start des Afghanistaneinsatzes der erste Besuch in der kriegszerstörten Hauptstadt: Der Hilfsbedarf offensichtlich, die Begrüßung durch die Einheimischen freudig, die eigene Erleichterung über die hoffnungsvollen Ansätze enorm. Dass "wir" darüber in falsche Beruhigung gerieten, die komplexe und gefährliche Herausforderung enorm unterschätzten - es schien ja "auf guten Weg" zu sein -, wurde erst Jahre später deutlich, bei der Polizeiaufbauhilfe erst ab 2008!!

Am 26.9.2001 nahm W. Nachtwei umfassend zur Lage nach dem 11. September Stellung.

Die Dokuserie zu (1) Königreich, (2) Sowjetarmee, (3) Mudjahedin und Taliban, (4) NATO-Truppen von viermal 53 Minuten lief auf Arte und ist bis Anfang Juli zugänglich. In ihr kommen wichtige + spannende Zeitzeugen aus allen Lagern zu Wort. Hier der Link zu den vieer Folgen, der Arte-Ankündigungstext, die Liste der Zeitzeugen und ihre zentralen Aussagen. Wo das kriegs- und terrorzerrüttete Land wie die internationale AFG-Politik vor einer Wegscheide stehen, bietet die Dokuserie reichlich Stoff zum politischen Lernen. Aus Großfehlern der Vergangenheit zu lernen - das wäre doch mal was!  

1992 gründeten in Bonn zwölf afghanische Frauen den "Afghanischen Frauenverein". Seitdem unterstützt der Verein Schul- und Gesundheitsprojekte, Brunnenbau und Familienpatenschaften in verschiedenen Landesteilen. Eine Geschichte von Mut und mutigen Menschen. Herbert Grönemeyer ist neuer Botschafter des Vereins. In der Osnabrücker "Lagerhalle" wurde das Jubiläum gebührend und herzlich gefeiert.  

Nach der Ausschaltung der deutschen Botschaft in Kabul durch den Lkw-Anschlag am 31. Mai verfasste das AA eine Lagebeurteilung der Sicherheitslage für Asylverfahren. Hierzu als Ergänzung meines Vortrags in Lemgo mein kritischer Kommentar und Nachrichten zum prekären Stand der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. 

"Ja, nein, weiß nicht" war ein Artikel im SPIEGEL 6/2012 von 6. Februar überschrieben, in dem den Grünen außenpolitische Zerstrittenheit und sicherheitspolitische Unzuverlässigkeit attestiert wird. Dem widerspricht Fraktions-Veteran W. Nachtwei in einem Leserbrief. Wegen der gebotenen Kürze musste er auf weitere erfahrungsgestützte Einwände verzichten. Was der SPIEGEL-Autor den Grünen hier vorwirft, praktiziert er in Wirklichkeit selbst: Rückfall "in alte Muster".

Hier mein Kommentar zur aktuellen Resolute-Support-Debatte im Bundestag, erschienen im "Behörden Spiegel newsletter Verteidigung. Streitkräfte. Wehrtechnik" am 14. März 2018. Eindrücke von der Jahrestag des "Freundeskreises Afghanistan", einem Leuchtturm verlässlicher + erfolgreicher deutsch-afghanischer Partnerschaft mit langem Atem auf meiner Facebook-Seite.

Zu Afghanistan gibt es seit Jahren nur noch Blitz-Berichterstattung und -Aufmerksamkeit, wenn gerade was passiert ist. Gut, dass die Süddeutsche den Schwerpunkt ihrer Wochenendausgabe dem deutschen AFG-Engagement widmete und dabei die Halbherzigkeit und Unehrlichkeit der Spitzenpolitik auf`s Korn nahm. Mein Leserbrief wurde am 26. Juni vollständig in der SZ abgedruckt. 

Als ich vor 10 Jahren zusammen mit Renate Künast + Jürgen Trittin Kunduz besuchte, gab es Grund zu einiger Hoffnung. 14 Tage später kippte die Lage, als drei Bundeswehrsoldaten + sieben afghanische Zivilisten durch einen Selbstmordattentäter auf dem Markt von Kunduz ermordet wurden. Hierzu Auszüge aus meinen damaligen Notizen. Ein Beitrag gegen das Vergessen + Verdrängen des Afghanisaneinsatzes.

Auch wenn in den Programmen der Parteien zur Bundestagswahl Afghanistan über die Frage der Abschiebungen hinaus KEIN Thema mehr ist: Hier wieder jüngste Informationen zur düsteren Lage dort. Weil Wegsehen und Verdrängen irgendwann in bösem Ewachen landen. 

Helmand ist  d i e  Hochburg des Schlafmohnanbaus in Afghanistan und seit 2006 Schlachtfeld eines Guerilla-, Terror- und Aufstandsbekämpfungskrieges mit extremen Opferzahlen. Hier protestieren mutige Menschen für einen zweitägigen Waffenstillstand, für ein Ende der Kriegsgewalt - und bekommen Unterstützung aus anderen Provinzen.  

In der Januarausgabe des "JS-Magazins - Die Evangelische Zeitschrift für junge Soldaten" kommentiert W. Nachtwei die laufende Bundeswehrreform als "Stückwerk ohne Politikreform". Zweiter Kommentator ist Rolf Clement, Leiter der Abteilung "Hintergrund" beim Deutschlandfunk. Das JS-Magazin wurde kürzlich mit dem "kress award 2011" als bestes "Corporate-Media-Product" ausgezeichnet. www.js-magazin.de

"Strukturoptimierung reicht nicht - Bundeswehrreform braucht Politikreform" ist die jüngste Stellungnahme der Kommission "Europäische Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr" am IFSH Hamburg überschrieben, zu deren Autoren auch Kommissionsmitglied W. Nachtwei gehört.  (www.ifsh.de/pdf/profil/Strukturoptimierung.pdf)

Im Urlaubsaugust fielen mir drei Zeitungsberichte auf, die nicht der Sommerpause und dem Bad-news-Mechamismus zum Opfer fallen sollten. 

Eine vom norwegischen Außen- und Verteidigungsminister eingesetzte Unabhängige Kommission legte jetzt ihren Evaluierungsbericht zum norw. Engagement in Afghanistan von 2001 bis 2014 vor. In Berlin hatten Bundesregierungen und Koalitionsmehrheiten bisher nicht die Kraft dazu. 

Nach der Ankündigung des Truppenabzuges der USA aus Syrien meldeten Wall Street Journal u.a., dass auch ein Teilrückzug der US-Truppen aus Afghanistan geplant sei. Dazu Kommentare von Thomas Ruttig, dem besten deutschen Afghanistan-Kenner, von A. Cordeman/CSIS, auf Long War Journal, Telepolis, New York Times und TOLOnews. 

In Ergänzung meiner Materialien + Anmerkungen zur Mandatsentscheidung ´Resolute Support`"Statt weiter so im Nebel abwärts in Afghanistan ..." hier ergänzende eigene und Fremdbeiträge zu Zivilopfern, afghanischen Söldnern im Irak, deutscher Polizeihilfeansatz aus Sicht des US-SIGAR.