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Mein Kurzkommentar "Einmischen oder zurückhalten? Es kommt ganz drauf an!" auf dem Blog "Review 2014 - Außenpolitik Weiter Denken" des Auswärtigen Amts

Auf Einladung der Katholischen Friedensstiftung diskutierten Prof. H.-G- Justenhoven und W. Nachtwei in Hamburg über friedensethische Aspekte des künftigen internationalen Afghanistan-Engagements. Der von Justenhoven und E. Afsah herausgegebene Nomos-Band "Das internationale Engagement in Afghanistan in der Sackgasse?" ist in der wachsenden Zahl von AFG-Büchern das einzige, das sich dem Thema unter friedensethischem Blickwinkel nähert und dabei nicht beim Streit um die Legitimität der Intervention stehen bleibt. Hier der Bericht über die Veranstaltung, auf der Nachtwei wohl die Risiken des Kampftruppen-Abzugs 2014 benannte, das Datum aber keineswegs infrage stellen wollte.

Hanna, Bastian, Catharina und Markus arbeiten in Afghanistan. Sie antworten auf sechs Fragen von W. Nachtwei zu ihren Arbeits- und Lebensbedingungen. Die Vier sind Mitglieder des Netzwerks für Internationale Aufgaben - Stiftungskolleg Mercator Kolleg Alumni (NefiA) und des CSP-Netzwerks für Internationale Politik und Zusammenarbeit. Erschienen in "ad-hoc International"/Januar 2011: "Afghanistan: Persönlich - positiv - kritisch".

Auf Einladung der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik hielt ich am 19. Februar in Nordhessen zwei Vorträge über Afghanistan: erst vor 150 Schülerinnen und Schülern der "Alten Landesschule" in Korbach, dann vor 80 Gästen bei der GfW in Fritzlar. Die Hessisch/Niedersächsische Allgemeine (HNA) sprach mit dem Referenten.

Im Vorfeld der Bonner Afghanistan-Konferenz fand am 2./3. Dezember in Bonn das "Afghanistan-Forum" mit VertrerInnen der afghanischen Zivilgesellschaft statt. Der vorhergehende monatelange Beratungsprozess war in seiner Breite und Intensität einmalig und von den in Kabul arbeitenden deutschen politischen Stiftungen unterstützt worden. Die 34 Delegierten einigten sich auf eine Botschaft an die Internationale Afghanistan-Konferenz. Broschüre, Empfehlungen und Interviews auf www.afghanistan-forum.org

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Omid Nouripour, Agnes Malczak, Katja Keul, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN
– Drucksache 17/724 – Bundeswehreinsatz und Ausbildung im Afghanistan-Konzept der Bundesregierung.

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Frithjof Schmidt, Agnes Malczak, Hans-Christian Ströbele, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/726 – Konkrete Umsetzung des Afghanistan-Konzepts der Bundesregierung in den Bereichen Aussöhnungs- und Reintegrationsprogramm.

Die Lage in der nordafghanischen Region Kundus hat sich laut Verteidigungsminister Jung verschärft. Deutsche Soldaten sind dort an einer Offensive beteiligt. Doch der Minister meint: Der Einsatz kann Erfolge vorweisen.

Der Verteidigungsexperte der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Winfried Nachtwei, stellt der deutschen Afghanistanpolitik ein gemischtes Zeugnis aus.
Winfried Nachtwei im Gespräch mit Katrin Heise

Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Winfried Nachtwei, kritisiert den 10-Punkte-Plan für Afghanistan von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) als dürftig.

Im Osten des Kongos herrscht Krieg – Menschen werden massakriert, Frauen vergewaltigt. Nach FAKT-Recherchen lebt einer der Hauptverantwortlichen dafür mitten in Deutschland. Der von Interpol wegen Kriegstreiberei und Völkermord gesuchte Präsident der gefürchteten Hutu-Miliz FDLR, Ignace Murwanashyaka, zieht von Mannheim aus die Fäden im Krisengebiet.

Außer in Hamburg, Saarlouis, Birkenfeld/Rheinland-Pfalz sprach W. Nachtwei Mitte Februar auch in Frankenberg/Eder zu Afghanistan: erst vor 250 Schülerinnen und Schülern der Oberstufe der Edertalschule, dann vor fünfzig Besuchern einer Veranstaltung der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik. Soldaten des dortigen EloKa-Bataillon 932 sind seit 2002 durchgängig in Afghanistan im Einsatz. Am 4. Juni 2003 wurden vier Soldaten des Btl in Kabul bei einem Selbstmordanschlag auf einen Bundeswehrbus getötet, 30 verwundet. Der "Eder-Diemel-Tipp" berichtet am 17. Februar über die Veranstaltung unter der Überschrift "Afghanistan ist auf dem richtigen Weg". Der Referent würde das sehr wünschen, sieht aber in der Realität neben einzelnen richtigen Wegen beunruhigende Risiken. Strategische Fehler der ersten Jahre, insbesondere der Irrweg des "War on Terror", erschweren bis heute eine friedliche Entwicklung, wo inzwischen 170.000 LehrerInnen (nicht 70.000) ein Lichtblick sind.

Der grüne Afghanistan-Experte Winfried Nachtwei glaubt, die Regierung unterschätze die psychologischen Folgen des Luftangriffs. Zudem habe Jung das Vertrauen der Streitkräfte verloren.

Die Sicherheitslage im Einsatzgebiet der deutschen ISAF-Schutztruppe in Afghanistan hat sich nach Berichten von Bundeswehr-Offizieren deutlich verschlechtert. Das habe zur Folge, dass die Truppe ihrem eigentlichen Auftrag, der Sicherung des Wiederaufbaus, nicht mehr nachkomme.

Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Winfried Nachtwei, hat Bundesverteidigungsminister Jung wegen seines Verhaltens nach dem Angriffsbefehl der Bundeswehr in Afghanistan kritisiert. In hr iNFO sagte Nachtwei, das Krisenmanagement Jungs sei ausgesprochen schlecht.

Der sicherheitspolitische Sprecher von Bündnis90/Die Grünen, Winfried Nachtwei, hat den Einsatz von Awacs-Aufklärungsflugzeugen in Afghanistan als sinnvoll bezeichnet. Der Luftverkehr habe in den vergangenen Jahren erheblich zugenommen, aber es gebe im Land keine landesweite Luftkontrolle. Von daher sei die Überwachung mit Awacs sinnvoll und diene der Sicherheit der Soldaten. Operationen am Boden könnten die Aufklärungsflugzeuge nicht begleiten.

Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher Bündnis 90/Die Grüne, sagt im Gespräch mit Annette Nolting, es drohe eine Eskalation ohne Ende.

In der Nacht zum 4. September zerstörten NATO-Kampfjets auf Befehl der Bundeswehr zwei Tanklaster in Kundus, Nordafghanistan. 30 Zivilisten kamen bei dem Luftangriff ums Leben. Im Ausland wächst Kritik am Vorgehen der Bundeswehr, und in Deutschland verschärft sich die Diskussion um den Afghanistan-Einsatz. Winfried Nachtwei, Sicherheits- und Abrüstungsexperte der Grünen, fordert im IP-Interview eine ehrliche Bestandsaufnahme und verbindliche Aufbauziele.