Der Militäreinsatz in Afghanistan ist gescheitert, meint Monika Knoche von der Linksfraktion. Der Grüne Winfried Nachtwei ist hingegen noch immer überzeugt, dass die Fortschritte den Einsatz rechtfertigen.
"Für die deutschen Soldaten in diesem Distrikt Chahar Dara ist es eine Kriegssituation. Daran kann man gar nicht zweifeln. Der Einsatz insgesamt ist aber ausdrücklich kein Kriegseinsatz. Es ist Stabilisierungsunterstützung."
Die Sicherheitslage im Einsatzgebiet der deutschen ISAF-Schutztruppe in Afghanistan hat sich nach Berichten von Bundeswehr-Offizieren deutlich verschlechtert. Das habe zur Folge, dass die Truppe ihrem eigentlichen Auftrag, der Sicherung des Wiederaufbaus, nicht mehr nachkomme.
Der aus dem Bundestag ausscheidende Grünen-Wehrexperte Winfried Nachtwei hat einen massiven Vertrauensverlust gegenüber der Politik bei Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr beklagt. Schuld sei vor allem ein Mangel an Wahrhaftigkeit und strategischer Klarheit, sagte Nachtwei in einem Interview der Zeitschrift "Kompass. Soldat in Welt und Kirche" (Oktober 2009) des katholischen Militärbischofs.
In Oslo soll am Mittwoch das Verbotsabkommen zur Streumunition unterzeichnet werden. Im Mai hatten sich 107 Staaten bei einer Konferenz in Dublin auf ein entsprechendes Abkommen geeinigt. Danach müssen alle Unterzeichnerstaaten bis spätestens 2015 auf Streumunition verzichten, die als gefährlich definiert wurde. Der Vertrag tritt in Kraft, sobald ihn 30 Länder ratifiziert haben. Deutschland will das Abkommen unterzeichnen. Die USA, Russland, China, Pakistan, Indien und Israel lehnen das Verbot ab.
Nach dem Tod dreier Bundeswehrsoldaten bei Kundus ist die Debatte wieder aufgeflammt, ob sich die deutschen Soldaten in Afghanistan im „Krieg“ befinden. Verteidigungsminister Jung vermeidet ein solche Formulierung; sein Vorgänger, SPD-Fraktionschef Struck, hat dagegen keine Scheu.
Im "INFOBRIEF Heer", dem Publikationsorgan des Förderkreises Deutsches Heer e.V. (FKH), verabschiedet sich Winfried Nachtwei mit einem einseitigen Beitrag (S. 3).
Im Berliner Bundestagsbüro von Winfried Nachtwei herrscht kreatives Chaos: Auf seinem Schreibtisch türmen sich Unterlagen, auf dem Besuchertisch und in den Regalen stapeln sich die Bücher. "Ich bin halt ein Vielschreiber", sagt der sicherheits- und abrüstungspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion lächelnd. Ein Vielschreiber, der weiß, dass das, was er zu Papier bringt, auch gelesen wird.
POTSDAM. Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) hat sich entschieden gegen neue Planspiele zum sogenannten Bombodrom in Nordbrandenburg gewandt. "Was die Kyritz-Ruppiner Heide braucht, sind nicht neue Planspiele, sondern eine Perspektive, die nur ohne Bombodrom denkbar ist", sagte Platzeck gestern in Potsdam. "Tourismus unter Tieffliegern" sei unvorstellbar.
Schock in Afghanistan: Bei einem Gefecht in Kundus, wo die Bundeswehr stationiert ist, sind drei deutsche Soldaten umgekommen. Der grüne Sicherheitsexperte Winfried Nachtwei fordert in einem Interview mit den NN einen Kurswechsel beim Afghanistan-Einsatz.
Wittstock/Berlin - Das neue Nutzungskonzept für die deutschen Luftwaffen- Übungsplätze hat im Verteidigungsausschuss des Bundestages Kontroversen ausgelöst. Bereits im Vorfeld hatte das Papier Aufsehen in Brandenburg erregt, weil die Luftwaffe – wie berichtet – das Bombodrom bei Wittstock (Ostprignitz- Ruppin) als zentralen Luft-Boden-Schießplatz für sich und die Nato-Partner in Westeuropa etablieren will. Zudem sollen auf dem 12 000 Hektar großen Areal in der Kyritz-Ruppiner Heide spätestens ab 2017 komplexe Szenarien im Zusammenspiel von Bodentruppen und Kampfflugzeugen trainiert werden.
Potsdam/ Wittstock - Trotz zahlreicher Niederlagen vor Gericht hält die Bundeswehr nicht nur an der Absicht fest, das sogenannte Bombodrom bei Wittstock im Norden Brandenburgs als Übungsplatz zu nutzen - sondern weitet ihre Pläne sogar noch aus. Das geht aus dem „Konzept für die Nutzung der Luft-Boden-Schießplätze in der Bundesrepublik Deutschland" hervor, das dem Tagesspiegel vorliegt.
Der Grünen-Politiker Winfried Nachtwei hat im Interview mit Deutschlandradio-Moderator Hanns Ostermann das Verteidigungsministerium wegen zögerlicher Aufklärung über den Datenverlust bei der Bundeswehr kritisiert. Nachtwei, Obmann der Bündnisgrünen im Verteidigungsausschuss des Bundestages, bemängelte auch die Informationspolitik zum Einsatz der Bundeswehr beim G8-Gipfel in Heiligendamm.
Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/interview/642876/
Angesichts der massiven Angriffe der israelischen Armee im Libanon sei jede Waffenlieferung an Israel «politisch schädlich», meint Winfried Nachtwei gegenüber der NETZEITUNG. Weiter heißt es: "Der Grünen-Sicherheitsexperte forderte ein «Moratorium» für Rüstungsexporte."
Den vollständigen Artikel in der NETZEITUNG lesen Sie hier:
Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.
1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.
Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)
Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.
Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.: