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Nach der Parlamentsdebatte zu dem von der Bundeswehr angeordneten Bombardement in Kundus mit zahlreichen Toten: Wie ist der Luftangriff zu bewerten? Was bedeutet dieses Bombardement, bei dem auch Zivilisten getötet worden sind, für die Lage der Bundeswehr in Afghanistan  - auch aus Sicht der dortigen Zivilbevölkerung? Die Debatte über den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan ist neu entbrannt: Die Bundeskanzlerin will sich nach wie vor nicht auf ein Jahr festlegen, ihr Vorgänger Gerhard Schröder hat jetzt 2015 als Abzugsjahr gefordert. Wie lautet die Forderung der Grünen im Bundestag?

On September 3 the German command in northern Afghanistan in the Kundus region ordered a NATO air raid on two oil tankers that had, according to intelligence reports, been hijacked by Taliban forces and were intended to be used as bombs against allied forces. U.S. bombers carried out the raid destroying the two targets. In the days that followed, different numbers of casualties, including civilian victims, were reported. An ISAF Fact Finding Mission concluded that 125 had died, among them at least two dozen civilians. Germany's defense minister initially asserted there were no civilian casualties at all-and then later backtracked. The events in northern Afghanistan, where the 4,200 German troops are based, have initiated a fierce debate in Germany about the role of German forces in the country-and provoked stiff criticism from Germany's allies.

Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Winfried Nachtwei, kritisiert den 10-Punkte-Plan für Afghanistan von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) als dürftig.

In der Nacht zum 4. September zerstörten NATO-Kampfjets auf Befehl der Bundeswehr zwei Tanklaster in Kundus, Nordafghanistan. 30 Zivilisten kamen bei dem Luftangriff ums Leben. Im Ausland wächst Kritik am Vorgehen der Bundeswehr, und in Deutschland verschärft sich die Diskussion um den Afghanistan-Einsatz. Winfried Nachtwei, Sicherheits- und Abrüstungsexperte der Grünen, fordert im IP-Interview eine ehrliche Bestandsaufnahme und verbindliche Aufbauziele.

Opposition und Bundeswehrverband kritisieren, dass die Bundesregierung den Vorschlag eines deutschen Isaf-Generals zurückgewiesen hat, zusätzliche afghanische Polizisten für die Provinz Kundus zu finanzieren. „Das ist der Gipfel der Ignoranz“, sagte der Grünen-Sicherheitspolitiker Nachtwei. Auch der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Kirsch, reagierte mit „großem Befremden“. Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Siebert (CDU), forderte ebenfalls mehr Engagement beim Polizeiaufbau, wandte sich dabei aber gegen eine „Regionalisierung“.

Der Grüne Winfried Nachtwei fordert, Deutschland müsse 2.500 zusätzliche afghanische Polizisten bezahlen. Wenn die ISAF-Truppen jetzt rausgingen, drohe die Gewalt wieder schnell zu eskalieren.

Zwiespältiges Urteil des aus dem Bundestag scheidenden Grünen Winfried Nachtwei: Im Interview spricht er vom Fortschritt beim Aufbau Afghanistans – bei steigender Gefahr.

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Frithjof Schmidt, Agnes Malczak, Hans-Christian Ströbele, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/726 – Konkrete Umsetzung des Afghanistan-Konzepts der Bundesregierung in den Bereichen Aussöhnungs- und Reintegrationsprogramm.

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Omid Nouripour, Agnes Malczak, Katja Keul, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN
– Drucksache 17/724 – Bundeswehreinsatz und Ausbildung im Afghanistan-Konzept der Bundesregierung.

Das "Afghan NGO Security Office" (ANSO) berichtet laufend über die sehr unterschiedliche Sicherheitslage der 34 Provinzen. Hier die Übersichtskarte (page 12).

Zu den Zweiwochen- und Quartalsberichten:  http://www.afgnso.org

 

Hanna, Bastian, Catharina und Markus arbeiten in Afghanistan. Sie antworten auf sechs Fragen von W. Nachtwei zu ihren Arbeits- und Lebensbedingungen. Die Vier sind Mitglieder des Netzwerks für Internationale Aufgaben - Stiftungskolleg Mercator Kolleg Alumni (NefiA) und des CSP-Netzwerks für Internationale Politik und Zusammenarbeit. Erschienen in "ad-hoc International"/Januar 2011: "Afghanistan: Persönlich - positiv - kritisch".

Erst Afghanistan, Russland, Bosnien, Kosovo, seit einigen Jahren auch Kongo, Sudan, Südsudan, Somalia, Mali. Seit 2006 berichtet Andrea Böhm für die ZEIT (vorher u.a. für die taz) aus Krisenregionen, mit genauem Blick und Einfühlung, mutig aus Welten der Hoffnungslosigkeiten nicht ohne Hoffnungsfunken. Aktuell in "Böhms Logbuch: Von Kabul nach Kinshasa": Attentat auf Doktor Mukwege, Leiter des Panzi-Hospitals in Bukavu, Süd-Kivu (Ostkongo); Ruanda Mitglied des VN-Sicherheitsrats; zum gefährlichen Gerede von "Afrikas Krieg gegen den Terror" (Somalia, Kenia, Nigeria, Mali).

Mein Kurzkommentar "Einmischen oder zurückhalten? Es kommt ganz drauf an!" auf dem Blog "Review 2014 - Außenpolitik Weiter Denken" des Auswärtigen Amts