Seit vielen Jahren tobt im Ostkongo Krieg vor allem gegen die Zivilbevölkerung, Frauen und Kinder. Seit August 2013 leitet der deutsche Diplomat Martin Kobler MONUSCO, die weltweit größte UN-Mission. ZUm Schutz der Zivilbevölkerung agiert MONUSCO jetzt konsequent und mit Erfolgen, die Hoffnung machen. Was trägt Deutschland dazu bei? Hier mein Bericht und Kommentar zu Vortrag und Diskussion mit Martin Kobler.
Am 20. Mai 2011 fand im Historischen Rathaus von Münster der 1. Münschersche Kongress zur Humanitären Hilfe statt. Jetzt ist der Tagungsband erschienen, zu dem ich als Podiumsteilnehmer einen Beitrag geleistet habe.
Die strategische Bedeutung der Polizeikomponente bei Kriseneinsätzen ist unstrittig. Dass Deutschland etliche Jahre die Lead-Rolle bei der internationalen Polizeiaufbauhilfe in Afghanistan hatte, ist wenig bekannt und wurde von der Politik zu wenig ernst genommen. Umso wichtiger sind die wertvollen Leistungen der entsandten Polizistinnen und Polizisten von Bund und Ländern, die ihre Arbeit nicht zum Abschluss bringen konnten. Dass der Einsatz nach 19 Jahren abgebrochen werden muss, schmerzt heftig. Ich wünsche sichere Heimkehr!
Ein spektakuläres, überfälliges - und eigentlich selbstverständliches Urteil.
Vor allem in Riga bin ich mehrfach den engagierten und wachen Jugendlichen begegnet, die mit jungen Leuten anderer Länder in Workcamps des Volksbundes arbeiten, erkunden, ihren Spaß haben. Dass sie zusammen mit den Besatzungen der weltberühmten ISS den mit 100.000 Euro dotierten Westfälischen Friedenspreis erhielten, freut mich besonders. Herzlichen Glückwunsch!
Breit und dringend gewünscht, aber erstaunlich wenig bekannt: Wege, Ansätze, Instrumente und Methoden der Friedensförderung. Diese Wanderausstellung soll da was ändern, kann da was ändern. Dringend zu empfehlen! Zugleich ein Beispiel, was ein guter UNterausschuss des Bundestages ganz konkret anstoßen kann.
Die Unterzeichnung der UN-Charta sieben Wochen nach Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa war DIE Schlussfolgerung aus zwei Weltkriegen in einer Generation und beispiellosen Völkermorden. Ihre Grundnormen - Kriegsverhinderung, internationales Gewaltverbot, friedliche Streitbeilegung, kollektive Friedenssicherung sind unverändert elementar für ein friedliches Zusammenleben auf dem Erdball. Aber sie werden zunehmend von Machthabern in Ost und West, Nord und Süd infrage gestellt und sabotiert. Nach den Grußworten der Prominenten im Gespräch die DGVN-Vorstandsmitglieder Manuela Scheuermann, Max Zuber, Winfried Nachtwei, moderiert von unserer Genealsekretärin Lisa Heemann.
Am 30. April endete die zwischen Trump-Administration und den Taliban vereinbarte Frist für den Abzug aller internationalen Truppen aus Afghanistan. Hier Nachrichten und wichtige Stellungnahmen (bis zur Rede von US-Präsident Biden) aus Tagen voller Ungewissheit, Risiken und Ängste. Von Krisenprävention und Schutzverantwortung wird inzwischen öfter mal gesprochen. Wie aber jetzt in dem Land des größten + opferreichsten Kriseneinsatzes der (westlichen) Staatengemeinschaft ein drohender Bürgerkrieg und ein Absturz von Menschen- und Frauenrechten verhindert werden kann, ist hierzulande praktisch kein Thema. Hauptsache heil raus, ist richtig, reicht aber absolut nicht aus. Realitätsverleugnung, Schönrednerei, Selbstbetrug - die Dauerkrankeiten beim internationalen + multidimensionen Afghanistaneinsatz sind immer noch nicht überwunden. Die wertvollen Mädchenschulen und anderen Teilerfolge können nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Staaten"gemeinschaft" mit den USA an der Spitze in Afghanistan eine strategische Niederlage erleben. Und die ist noch nicht zu Ende.
In diesem Jahr sollte und könnte die Beteiligung deutscher Polizeibeamter an UN-Friedenssicherung an Gewicht gewinnen. Das Themenheft der Zeitschrift der Dt. Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) liefert dazu wertvolle Beiträge - z.B. ein Interview mit Stefan Feller, Leitender Polizeiberater des UN-Generalsekretärs.
Kofi Annan war ein Spitzen-Weltpolitiker, der glaubwürdig für gemeinsame Verantwortung auf dem einen Globus stand und kämpfte. Es war und bleibt d i e Politiker-Alternative zum Trump-Typ. Hier ERinnerungen an persönliche und politisch-inhaltliche Begegnungen.
Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.
1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.
Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)
Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.
Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.: