1996 fand erstmalig ein Feierliches Gelöbnis für Bundeswehrrekruten in Berlin statt. Seit etlichen Jahren findet das zentrale Gelöbnis der Bundeswehr demonstrativ am 20. Juli mal im Berliner Bendlerblock (Sitz des Ministeriums), mal vor dem Reichstagsgebäude statt. Die heftigen Proteste der vergangenen Jahre sind inzwischen abgeklungen. In diesem Jahr hielt erstmalig Bundespräsident Joachim Gauck die Gelöbnisrede. Sie verdient Beachtung und Diskussion. Hier mein Bericht und Kommentar zu einer Veranstaltung, an der sich weiter die Geister scheiden.

Es war eine besondere Demonstration für Menschenwürde + gegen Gewalt und Rechtsextremismus - die Eröffnung der Ausstellung "Rechtsextremismus in Deutschland" mit Fotos des amerikanischen Journalisten Sean Gallup im Militärhistorischen Museum der Bundeswehr in Dresden. Für den Ausstellungskatalog verfasste ich einen Beitrag über rechtsextreme Vorfälle und Einstellungen in und im Umfeld der Bundeswehr. Hier der Bericht und die Einleitung meines Beitrages.

Nach viereinhalb Monaten intensiver Untersuchungen legten der ehemalige Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus und ich als Kommissionsvorsitzender unseren Abschlussbericht vor. Erstmalig wurde systematisch "von außen" die scharfe Seite der deutschen Auslandseinsätze durchforscht. Das Ergebnis ist eindeutig und klar - und für Teile der Öffentlichkeit überraschend. Hier eine Zusammenfassung, wie ich sie auch im Verteidigungsausschuss und vor der Presse vortrug. Mit Links zu wichtigen Presseartikeln.    

Fünf Jahrzehnte war nahezu unbekannt, dass Riga zur Zeit der deutschen Besatzung zum "Auschwitz der westfälischen Juden" wurde. Die am 2. Mai beginnende Ausstellung thematisiert den Wald der Massenmorde in Riga-Bikernieki, wo 2001 vom Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge mit Unterstützung des Dt. Riga-Komitees eine würdige Gedenkstätte eingeweiht wurde. Der Film von Jürgen Hobrecht wird am 14. Mai erstaufgeführt und schildert erstmalig das Schicksal der aus verschiedenen deutschen Städten nach Riga verschleppten jüdischen Menschen. Hier weitere Informationen.

Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, Krista Sager, Fraktionsvorsitzende, Ludger Volmer, außenpolitischer Sprecher, Alexander Bonde, Mitglied im Haushalts- und Verteidigungsausschuss, und Marianne Tritz, Mitglied im Auswärtigen und Verteidigungsausschuss, haben ein gemeinsames Thesenpapier "Übergang zur Freiwilligenarmee zügig fortsetzen - Ein Beitrag zur Diskussion um die Rest-Wehrpflicht" erarbeitet, das heute der Presse vorgestellt wurde.