Zum dritten Mal nahm ich beim Einsatzführungskommando in Geltow bei Potsdam an der Gedenkfeier für Generalmajor Henning von Tresckow teil. Die Gedenkansprache hielt Prof. Dr. Jutta Limbach, ehemalige Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts. Erstaunlich wenig ist hierzulande bekannt, welche zentrale Rolle Henning von Tresckow seit 1939 im deutschen militärischen Widerstand hatte. Mein Bericht:

Nach der letzten Ausgabe vom Mai 2011 habe ich endlich wieder meine "Sicherheitsvorfälle in Afghanistan" auf den neuesten Stand gebracht. Ein Beitrag zum GENAUEREN HINSEHEN in der Welt der bad news, wo Tunnelblicke, Pauschalwahrnehmungen und Zerrbilder vorherrschen. Eine Frage müsste sich da mindestens aufdrängen: Was tun angesichts einer bewaffneten Opposition, die massenweise gezielt Polizisten und Amtsträger umbringt, die bei ihren Angriffen Zivilopfer extensiv in Kauf nimmt? Was tun angesichts von Sicherheitskräften, die in den letzten Jahren wohl stark angewachsen, aber noch nicht durchsetzungsfähig und rechtsstaatlich gefestigt sind? Hierzu haben vor dem NATO-Gipfel in Chicago 20 große NGO`s einen eindringlichen Appell veröffentlicht: "Afghan civilian protection during security transition"

Die verlässlichste und differenzierteste, öffentlich zugängliche Quelle zur Sicherheitsentwicklung in Afghanistan sind die Berichte des Afghanistan NGO Safety Office ANSO. Sie bringen ein landesweites Lagebild zum Sicherheitsumfeld insgesamt. Hier Kernaussagen des 1. Quartalsberichts 2012.

Wer die Lageentwicklung in Afghanistan nicht oberflächlich-verzerrt, sondern realitätsnäher wahrnehmen will, sollte in mehrere neuere Studien blicken: die Quartalsberichte des Afghanistan NGO Safety Office ANSO, die CSIS-Studien, den Jahresbericht von UNAMA zu Zivilopfern..Hier die Links

 

Am 26. März erörterte der Bundestags-Unterausschuss "Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit" mit Sachverständigen öffentlich das Thema Vernetzte Sicherheit. Es war das erste Mal, dass der Bundestag dieses seit Jahren strittige Thema so intensiv debattierte. Mit den Stellungnahmen besteht die Chance, dass eine schon länger auf der Stelle tretende Debatte zur Schlüsselfrage kommt: Wie bei der Bewältigung komplexer Gewaltkonflikte diejenigen immer zahlreicheren Akteure sinnvoller und erfolgreicher zusammenwirken können, die ein gemeinsames Interesse an Gewalteindämmung und Aufbau legitimer Staatlichkeit, an menschlicher Sicherheit und Friedensförderung haben.

Das Zentrum Internationale Friedenseinsätze in Berlin feierte am 24. Mai mit vielen Hundert Gästen sein zehnjähriges Bestehen. Eine historische Premiere war die Ehrung der anwesenden zivilen Experten aus internationalen Friedenseinsätzen durch die Bundesregierung. Der Vorschlag eines Tages der Anerkennung für alle, die in Friedenseinsätzen waren, verdient Unterstützung und Diskussion. Als Begleiter des Projekts ZIF seit den 90er Jahren erinnere ich an die Entstehungsphase 1998 ff.

Auf Einladung von Polizeipräsident Hubert Wimber referierte ich vor den leitenden Beamten und dem Personalrat des Polizeipräsidiums Münster über ein Thema, dem ich seit 1996 immer wieder in Krisenregionen begegnet bin und dessen Vernachlässigung in Berlin ich jahrelang schmerzhaft erfahren habe. Mit dem Vortrag kehrte ich an den Ort zurück, wo ich Ende der 80er Jahre als Mitglied des Polizeibeirats meine ersten parlamentarischen Erfahrungen sammelte.

In der ersten Maiwoche besuchte ich gemeinsam mit den Grünen MdB Tabea Rößner und Dr. Tobias Lindner sowie Mitarbeiter Steffen Buchsteiner Kunduz und Mazar-e Sharif. Grüne Flecken am Marmal-Gebirge, blühender Klatschmohn in Kunduz waren nicht die einzigen Lichtblicke. Hier mein Kurzbericht:

Mit der Verschärfung des Afghanistaneinsatzes nahm in der Bundeswehr die Zahl der Soldatinnen und Soldaten mit Posttraumatischen Belastungsstörungen und anderen einsatzbedingten seelischen Verwundungen stark zu. Eine von W. Nachtwei geleitete Arbeitsgruppe im Beirat Innere Führung beim Verteidigungsministerium legte Minister Dr. de Maizière auf seine Anforderung hin nun umfassende Empfehlungen zu dieser Thematik vor.

In mehreren Gremien und Veranstaltungen war W. Nachtwei in den letzten Wochen an Debatten um die Responsibility to Protect (R2P) beteiligt: Bei den Frankfurter UNO-Gesprächen zusammen mit Prof. Tanja Brühl, bei der BAG FRieden und Internationale Politik der Bündnisgrünen, dem AK Gerechter Friede von Justitia et Pax (Darfur), dem Beirat Zivile Krisenprävention (Sahel, AG Prävention, Umgang mit fragiler Staatlichkeit)