Winfried Nachtwei nimmt ausführlich zu der bevorstehenden Bundeswehrreform Stellung und kritisiert ihre fundamentalen Lücken: Sie sei eine Insel-Lösung ohne friedens- und sicherheitspolitischen Mehrwert.

Mit seinem "Gedicht", das die Israel- und Judenfeindschaft der iranischen Führung verharmlost und die israelische Regierung einseitig zu einer Gefährdung des Weltfriedens dämonisiert, erreichte Günter Grass eine fast beispiellose Aufmerksamkeit. Verloren geht in der Eskalation der Auseinandersetzung das GENAUERE HINSEHEN und jede Verhältnismäßigkeit. Beiseite gedrängt wird die Schlüsselfrage, wie der Kriegsgefahr und der atomaren Aufrüstung im Nahen Osten begegnet werden kann. Hierzu hat sich die BAG Frieden & Internationales der Grünen um differenzierte Antworten bemüht. Diese verdienen besondere Aufmerksamkeit.

 

Winfried Nachtwei kommentiert den "Fortschrittsbericht Afghanistan" der Bundesregierung, mit dem diese erstmalig eine von den Grünen seit vier (!) Jahren geforderte Bestandsaufnahme vorlegt.

Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, Krista Sager, Fraktionsvorsitzende, Ludger Volmer, außenpolitischer Sprecher, Alexander Bonde, Mitglied im Haushalts- und Verteidigungsausschuss, und Marianne Tritz, Mitglied im Auswärtigen und Verteidigungsausschuss, haben ein gemeinsames Thesenpapier "Übergang zur Freiwilligenarmee zügig fortsetzen - Ein Beitrag zur Diskussion um die Rest-Wehrpflicht" erarbeitet, das heute der Presse vorgestellt wurde.

Anlässlich der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg gegen die militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

Die deutsche Polizeiaufbauhilfe in Afghanistan sei gescheitert, deutsche Polizisten hätten in "Kriegsgebieten nichts zu suchen". Das behauptet "Die Linke" in einem Antrag und fordert den Abzug der NRW-Polizisten. In einer öffentlichen Anhörung des Innenausschusses nahm W. Nachtwei als Sachverständiger dazu Stellung. Seit 2002 besuchte er sieben Mal deutsche Polizisten in Afghanistan. Hier die erweiterte schriftliche Stellungnahme (das Protokoll der Anhörung wird unter www.landtag.nrw.de veröffentlicht):