Am 26. März erörterte der Bundestags-Unterausschuss "Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit" mit Sachverständigen öffentlich das Thema Vernetzte Sicherheit. Es war das erste Mal, dass der Bundestag dieses seit Jahren strittige Thema so intensiv debattierte. Mit den Stellungnahmen besteht die Chance, dass eine schon länger auf der Stelle tretende Debatte zur Schlüsselfrage kommt: Wie bei der Bewältigung komplexer Gewaltkonflikte diejenigen immer zahlreicheren Akteure sinnvoller und erfolgreicher zusammenwirken können, die ein gemeinsames Interesse an Gewalteindämmung und Aufbau legitimer Staatlichkeit, an menschlicher Sicherheit und Friedensförderung haben.
Vor dem Hintergrund meiner inzwischen fast 30-jährigen Erinnerungsarbeit zum Ghetto Riga und den Deportationen 1941/42 dorthin berichte ich in einem WN-Interview von meinen ermutigenden Erfahrungen. Kurzmeldungen zu weiteren Aktivitäten im Umfeld des diesjährigen Gedenktages (darunter zu "Trawniki-Männern" und juristischer Ahndung von NS-Verbrechen) - und ein Vortragsangebot.
Mit den Konflikten, Kriegen, Einsätzen auf dem Balkan habe ich seit 1. Häfte 1990er Jahre zu tun, erst im Rahmen der nach dem Golfkrieg stark geschrumpften Friedensbewegung, dann im Bundestag. Um gegenüber diesen Herausforderungen einen klaren, verantwortbaren, nachvollziehbaren Kurs zu finden, verfasste ich viele Berichte + Stellungnahmen. Hier die Liste meiner Veröffentlichungen bis heute.
Genau vor 70 Jahren, am 9. April 1945, wurde Georg Elser im KZ Dachau erschossen. Am 8. November 1939 hatte er versucht, mit einer Bombe im Münchner Bürgerbräukeller Hitler zu töten und seinen Kriegskurs zu stoppen. Der neue ELSER-Film mit Christian Friedel hervorragend in der Hauptrolle könnte und sollte diesem "ganz normalen", guten Handwerker, der ein menschlicher Held wurde, endlich den gebührenden Platz im öffentlichen Bewusstsein schaffen.
Im Oktober 1983 gingen bundesweit über eine Million Menschen gegen die geplante Stationierung von US-Mittelstreckenraketen auf die Straße. was niemand wusste: Wenige Wochen zuvor war es im sowjetischen Raketen-Frühwarnsystem zu einem Fehlalarm gekommen. Der diensthabende Oberstleutnant blieb besonnen ... Jetzt wurde bekannt, dass der inzwischen 77-Jährige am 19. Mai in seiner Heimatstadt gestorben ist.
Bei der Feierstunde für aus Auslandseinsätzen zurückgekehrte PolitistInnen betonten mehrere Redner die Notwendigkeit, die sehr nachgefragten deutschen Beiträge zu stärken. ERSTMALIG beschloss nun eine sehr große Mehrheit des Bundestages umfasssende Forderungen zur nachhaltigen Stärkung der deutschen Polizei in internationalen Friedensmissionen. Zum Beispiel: An der Dt. Hochschule der Polizei in Münster soll ein Fachgebiet für internationale Polizeimissionen entstehen
Seit Oktober 2018 gab es etliche Vorschläge und Empfehlungen, den in großen Bevölkerungsteilen "vergessenen" und unbekannten KFOR-Einsatz und die Leistung der über 130.000 Bundeswehrangehörigen dabei angemessenen bekannter zu machen und zu würdigen. Mir ist völlig unverständlich, warum den KFOR-Veteranen eine öffentlichkeitswirksame Anerkennung und Wertschätzung verweigert wurde. Dazu in der FAZ vom 28. Juni mein "Fremde-Federn"-Kommentar, eingestellt auf meiner Facebook-SEite.
Seit 1996 bin ich immer wieder deutschen Polizisten bei Friedens- und Kriseneinsätzen begegnet - auf dem Balkan, in Georgien, in Afghanistan, in Afrika - und habe ihre Arbeit hoch schätzen gelernt. Am 2. April wurden ca. 300 TeilnehmerInnen an polizeilichen Auslandsverwendungen in 2013 in Berlin geehrt. Zu hören waren auch sehr aktuelle politische Botschaften. Hier der Bericht...
Über rund 50 Jahre war das KZ Stutthof hierzulande weitestgehend unbekannt, erst Recht das Schicksal der Stutthof-Häftlinge, unter ihnen viele, Ende 1941 nach Riga deportierte jüdische Menschen aus Westfalen, Rheinland, Berlin etc. Hier Einblicke in die extreme Lagerrealität - und eine Übersicht über die spärliche Strafverfolgung der dortigen Menschenschinderei und Menschenvernichtung. Von 3000 SS-Leuten dort kamen fünf vor ein bundesdeutzsches Gericht! Der Prozess jetzt eine Chance der Erinnerung nach Jahrzehnten des Wegsehens + Verdrängens.
Unabhängige WahlbeobachterInnen sind elementar für die Glaubwürdigkeit von Wahlprozessen. Das ZIF lud erstmalig zu einem Wahlbeobachtungstag nach Berlin ein. Viele erfahrene WahlbeobachterInnen kamen, leider nur eine Journalistin. Deshalb hier mein Bericht. Außerdem über die ersten freien Wahlen in Serbien im Jahr 2000 der Bericht des OSZE-Kurzzeit-Wahlbeobachters W. Nachtwei.
Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.
1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.
Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)
Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.
Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.: