In den USA trauern jetzt sehr viele Menschen um John McCain, den langjährigen, herausragenden konservativen Senator. Die nationale Trauer ist parteiübergreifend und zugleich eine Manifestation gegen die politisch-moralische Verwilderung. Zusammen mit den anderen Obleuten des Verteidigungsausschusses begegnete ich ihm persönlich in Washington um April 2005. Außenpolitisch weit entfernte Welten, aber jetzt in Sachen Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen China ein parteiübergreifender Konsens.
Auf die Frage antworten Ellinor Zeino, Landesdirektorin der Konrad Adenauer Stiftung für Afghanistan, und W. Nachtwei.
Bei der Feierstunde für aus Auslandseinsätzen zurückgekehrte PolitistInnen betonten mehrere Redner die Notwendigkeit, die sehr nachgefragten deutschen Beiträge zu stärken. ERSTMALIG beschloss nun eine sehr große Mehrheit des Bundestages umfasssende Forderungen zur nachhaltigen Stärkung der deutschen Polizei in internationalen Friedensmissionen. Zum Beispiel: An der Dt. Hochschule der Polizei in Münster soll ein Fachgebiet für internationale Polizeimissionen entstehen
Neueste Nachrichten (2) zum Verhandlungsprozess, zur Unsicherheitslage landesweit von Kunduz bis Kandahar, harter Kommentar von CSIS-Cordesman ("Strategische Triage"), scharfe Warnungen von US-Spitzengeneralen und "2021 High Risk List" des SIGAR. Jetzt zum Zeitraum Mitte Februar bis 17. März 2021.
Hier zum Text des Interviews mir Daniela Vates / RND ("Die Bilanz ist krass ernüchternd") und Links zu den Beiträgen der nächsten Tage.
Am 26. März erörterte der Bundestags-Unterausschuss "Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit" mit Sachverständigen öffentlich das Thema Vernetzte Sicherheit. Es war das erste Mal, dass der Bundestag dieses seit Jahren strittige Thema so intensiv debattierte. Mit den Stellungnahmen besteht die Chance, dass eine schon länger auf der Stelle tretende Debatte zur Schlüsselfrage kommt: Wie bei der Bewältigung komplexer Gewaltkonflikte diejenigen immer zahlreicheren Akteure sinnvoller und erfolgreicher zusammenwirken können, die ein gemeinsames Interesse an Gewalteindämmung und Aufbau legitimer Staatlichkeit, an menschlicher Sicherheit und Friedensförderung haben.
Die 1. Jahreskonderenz des Beirats Zivile Krisenprävention zog mehr als 200 TeilnehmerInnen in den Weltsaal des Auswärtigen Amtes. Thema waren die gerade veröffentlichten Sektorstrategien der Bundesregierung zu Rechtsstaatsförderungt, Sicherheitssektorreform und Vergangenheitsarbeit. Sie konnen wichtige Schritte zu mehr Strategiefähigkeit, Ressortgemeinsamkeit und Kohärenz bei Stabilisierung und Friedensförderung werden. Im Vorfeld gab es einen bemerkenswert offenen und konstruktiven Konsultationsprozess nicht zuletzt mit dem Beirat. Mit einer Übersicht zur Medienresonanz.
Erste Gruppen-Erinnerungsreise nach Riga, erste Kranzniederlegung für Verschleppte, erstes Welttreffen der lettischen Juden, erste politische Initiative für die Holocaust-Überlebenden im Baltikum - 1993 kam einiges in Bewegung.
Genau vor 70 Jahren, am 9. April 1945, wurde Georg Elser im KZ Dachau erschossen. Am 8. November 1939 hatte er versucht, mit einer Bombe im Münchner Bürgerbräukeller Hitler zu töten und seinen Kriegskurs zu stoppen. Der neue ELSER-Film mit Christian Friedel hervorragend in der Hauptrolle könnte und sollte diesem "ganz normalen", guten Handwerker, der ein menschlicher Held wurde, endlich den gebührenden Platz im öffentlichen Bewusstsein schaffen.
Seit 1997 hatte ich intensiv mit dem Gewaltkonflikt, dann Krieg, dann Stabilisierung, Friedensförderung im Kosovo zu tun. Zehn Mal war ich vor Ort, sah Fortschritte, erlebte auch den Rückschlag der Märzunruhen 2004. Inzwischen scheint KFOR weitgehend ein vergessener Einsatz zu sein. Verhinderte Kriegsgewalt bringt keine Bilder, hat keinen Nachrichtenwert. Die Übergabe von Prizren ist eine gute Gelegenheit, doch hinzusehen, den Peacekeepern zu danken. Hier mein Reisebericht aus der Startphase Oktober 1999.
Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.
1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.
Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)
Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.
Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.: