Nach der letzten Ausgabe vom Mai 2011 habe ich endlich wieder meine "Sicherheitsvorfälle in Afghanistan" auf den neuesten Stand gebracht. Ein Beitrag zum GENAUEREN HINSEHEN in der Welt der bad news, wo Tunnelblicke, Pauschalwahrnehmungen und Zerrbilder vorherrschen. Eine Frage müsste sich da mindestens aufdrängen: Was tun angesichts einer bewaffneten Opposition, die massenweise gezielt Polizisten und Amtsträger umbringt, die bei ihren Angriffen Zivilopfer extensiv in Kauf nimmt? Was tun angesichts von Sicherheitskräften, die in den letzten Jahren wohl stark angewachsen, aber noch nicht durchsetzungsfähig und rechtsstaatlich gefestigt sind? Hierzu haben vor dem NATO-Gipfel in Chicago 20 große NGO`s einen eindringlichen Appell veröffentlicht: "Afghan civilian protection during security transition"
Vier Besuche bei Teacher Training Colleges in Nordafghanistan seit 2008 waren für mich immer besondere Erlebnisse. So erfuhr ich vom Vorhaben "Friedenserziehung" - nicht in kleinen Projektinseln, sondern flächendeckend für`s ganze Land. Jetzt beginnt die Umsetzung.
Ab 2008 erlebte ich, wie in der bisherigen Hoffnungsprovonz Kunduz die Sicherheitslage immer brenzliger wurde, wie Warnungen von dort im politischen Berlin verdrängt, Chancen nicht genutzt wurden. Bis dann die Bomben platzten. Zu Vorgeschichte und Kontext des Luftschlages hier einige meiner Berichte und Stellungnahmen und die Rede zu einer Kunduz-Ausstellung.
Nach 10 Jahren PRT Kunduz übergab Minister de Maizière am 6. Oktober 2013 die Einsatzliegenschaft an die afghanische Armee und Polizei. Erstmalig traten die Minister der Verteidigung und des Auswärtigen in Afghanistan gemeinsam auf. Ein Fazit "wir haben viel erreicht, aber es bleibt noch eine Menge zu tun" ist leider durch die Realitäten so nicht gedeckt. Es steht voll in der Tradition von Selbstzufriedenheit und Selbsttäuschung, die nicht nur deutsche Afghanistanpolitik über viele Jahre prägte. Umso mehr verdienen die sehr vielen Diplomaten, Soldaten, Entwicklungshelfer und Polizisten hohen Respekt, Aufmerksamkeit und Dank, die ihr Bestes gaben für mehr Sicherheit und Frieden in einem kriegsgeschundenen Land. Wir Politiker haben keinerlei Grund zu Selbstzufriedenheit, aber allen Grund zur Selbstüberprüfung. Dazu als "Prüfmaterial" alle meine Kunduzberichte ab 2004 ...
Zurzeit wird viel von Fluchtursachenbekämpfung gesprochen, gesprochen ... Im afghanischen Norden hat deutsche Politik ganz konkret und dicht mit Fluchtursachen und ihrer Bekämpfung zu tun. Dazu beispielhaft zwei Nachrichten, die hierzulande nicht durchdrangen.
Beginn der Reihe "Bilanz 20 Jahre Afghanistaneinsatz": (1) Der Entscheidungsprozess zur deutschen Beteiligung an der International Security Assistance Force für Kabul im Bundestag aus der Sicht eines Beteiligten. Wie waren die Lageeinschätzungen, Optionen, ausschlagebenden Argumente? War alles von vorneherein falsch, wie nicht wenige vor allem aus der Distanz und dem Nachhinein meinen? Was waren Fehleinschätzungen? War auch was richtig?
Die Zahl der Zivilopfer ist ein zentraler Maßstab für (In)Stabilität und (Un)Frieden. Noch nie zählte UNAMA so viele von den Aufständischen getötete (2.311) und verletzte (4.063) Menschen, noch nie so viel im Kontext des bewaffneten Konflikts getötete Kinder (561) und Frauen (235). Hier eine Zusammenfassung des UNAMA-Berichts mit Kommentierung - auch als Votum für (selbstkritische) Ehrlichkeit beim laufenden Truppenabzug und bleibender Aufbauhilfe.
Am 31. Dezember endet nach 13 Jahren der ISAF-Großeinsatz. Am 18. Dezember beschließt der Bundestag über die Teilnahme an der Nachfolgemission Resolute Support - unverzichtbar, überflüssig, gefährlich? Dazu meine Stellungnahme beim öffentlichen Fachgespräch der Grünen Bundestagsfraktion. Ich werbe für eine verlässliche + verantwortliche Aufbaupartnerschaft. Alles andere könnte viel teurer werden.
Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.
1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.
Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)
Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.
Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.: