Seit 1. Juni arbeiten zwei ehemalige Bundestagsabgeordnete, Hellmut Königshaus, bis vor kurzem Wehrbeauftragter, und ich zusammen in der unabhängigen Kommission zur Untersuchung des G36 im Einsatz. Hier einige Informationen zum Auftrag, Rahmenbedingungen und meiner persönlichen Motivation.
Im Alten Rathaus der deutschen UNO-Stadt Bonn übergab Ministerin von der Leyen dem hohen VN-Vertreter symbolisch verschiedene Bundeswehrfähigkeiten. Als DGVN-Vorstandsmitglied nahm ich gern an der Feierstunde teil - mit dem Wunsch, dass die Zusagen und Anmeldungen auch verlässlich eingelöst und in Richtung eines Engagements weiterentwickelt werden, das der gewachsenen internationalen Verantwortung Deutschlands und dem drängenden Bedarf der VN-Friedenssicherung entspricht.
Am 6. November begann vor dem Landgericht Münster ein Prozess gegen einen ehemaligen SS-Wachmann im KZ Stutthof bei Danzig. Das KZ Stutthof war hierzulande 50 Jahre nahezu unbekannt, bis heute ist es nur wenig bekannt. 1994 war ich erstmals in Stutthof - auf den Spuren der u.a. aus Westfalen, Rheinland, Berlin nach Riga deportierten Juden. Die Riga-Überlebenden kamen ab August 1944 nach Stutthof. Dazu mein damaliger Bericht und Infos zum Stutthof-Prozess.
Seit 20 Jahren gibt es eine erfolgreiche deutsch-russische Zusammenarbeit in der Chemiewaffenvernichtung. In der Öffentlichkeit ist das nahezu unbekannt. Als Mitglied des Unterausschusses "Abrüstung und Rüstungskontrolle" war ich dreimal vor Ort. Hier zwei Berichte von 2008 und 2006.
Es waren die letzten Stunden meines jüngsten AFG-Besuches in Mazar-i Sharif, als ein Talibankommando mit Bomben-Lkw und Kämpfern das deutsche Generalkonsulat in Mazar angriff. Hier ein Kurzbericht.
Am 17. Februar 2015 begann die Erarbeitung des 11. sicherheitspolitischen Weissbuches der Bundesregierung mit einer halböffentlichen Auftaktveranstaltung. Das ist eine Premiere. Alle Vorgänger-Weissbücher waren unter Ausschluss der Öffentlichkeit entstanden. Als Moderator der AG zum Gesamtstaatlichen Ansatz war ich dabei. Hier eine Konferenzübersicht, einige Anmerkungen und - immer noch aktuelle - Kommentare zum letzten Weissbuch.
Die geplanten Leitlinien Krisenengagement + Friedensförderung der Bundesregierung sollen den Aktionsplan von 2004 ablösen. In den hier aufgelisteten Stellungnahmen zum Aktionsplan + seinen Umsetzungsberichten lässt sich nachverfolgen, wo grundsätzliche Unterstützer die Stärken und Schwächen des Politikfeldes sahen.
Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga (und Stutthof):
Nach fast 20 Jahren verließen die NATO-Truppen, darunter deutsche, Afghanistan. Hier Meldungen zur rasant sich verschärfenden Lage: Im Nordosten, jetzt sogar in Badakhshan, Takhar fallen Distrikte so schnell wie nie. Die Region Nord, halb so groß wie die Bundesrepublik, Haupteinsatzgebiet der Bundeswehr, etliche Jahre die relativ stabilste Region, könnte binnen Wochen oder Monaten fallen und in den Kollaps von ganz Afghanistan münden. Vor Monaten titelte ich "Afghanistan auf der Klippe im Nebel" Jetzt stürzt das Land offenkundig ab - und "internationale Verantwortung", Worst-Case-Verhütung scheinen kein Thama zu sein. Sommerpause. Wenn die afghanischen Kinder mit ihren Eltern endgültig in den Brunnen gefallen sind, kann sich die Staaten"gemeinschaft" ja an die Aufarbeitung dieses sicherheits- und friedenspolitischen Super-GAU`s machen.
Am 23. Januar erschien in den Westfälischen Nachrichten in Münster eine Todesanzeige für Alexander Bergmann, unterzeichnet von 30 Einzelpersonen und 16 Vereinen und Institutionen, die dem Vorsitzenden des Vereins der ehemaligen jüdischen Ghetto- und KZ-Häftlinge seit den 90er Jahren verbunden waren. Hier zur Anzeige und zu Reaktionen auf seinen Tod.
Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.
1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.
Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)
Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.
Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.: