Mit den Gewaltexzessen in Libyen und jetzt in Syrien hat die internationale Schutzverantwortung eine drängende Aktualität bekommen. Im Bundestag haben Grüne und SPD hierzu Anträge eingebracht. In meinem neuen Diskussionsbeitrag gehe ich vor allem auch auf kontroverse Punkte und die Umsetzungsproblematik ein.
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In mehreren Gremien und Veranstaltungen war W. Nachtwei in den letzten Wochen an Debatten um die Responsibility to Protect (R2P) beteiligt: Bei den Frankfurter UNO-Gesprächen zusammen mit Prof. Tanja Brühl, bei der BAG FRieden und Internationale Politik der Bündnisgrünen, dem AK Gerechter Friede von Justitia et Pax (Darfur), dem Beirat Zivile Krisenprävention (Sahel, AG Prävention, Umgang mit fragiler Staatlichkeit)
Es war der 10. Besuch von W. Nachtwei im Kosovo seit 1999. Inzwischen hat sich die Sicherheitslage erheblich entspannt. KFOR umfasst in wenigen Wochen nur noch 5.000 Soldaten, ein Zehntel der Anfangsstärke. Ein Ende der militärischen Friedenssicherung ist in Sicht. Hierzu der Reisebericht:
So ist die Stellungnahme der Plattform Zivile Krisenprävention und des Forum Menschenrechte zum 3. Umsetzungsbericht der Bundesregierung zum Aktionsplan Zivile Krisenprävention überschrieben. Auf der Seite der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) ist die Stellungnahme mit einer Einführung von DGVN-Vorstandsmitglied W. Nachtwei veröffentlicht (http://www.dgvn.de/news.html?&tx_ttnews[tt_news]=619)
Anlässlich des 10-jährigen Bestehens des staatlich geförderten Zivilen Friedensdienstes erklären Ute Koczy, Sprecherin für Entwicklungspolitik, und Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik:
Vor zehn Jahren beschloss die UN-Generalversammlung, alljährlich am 29. Mai den Blick auf die UN-Peacekeepers zu lenken: Ihren Einsatz für Sicherheit der Menschen in Konfliktregionen zu ehren. Zzt. sind es 120.000 Soldaten, Polizisten und Zivilexperten in 17 Missionen, Frauen und Männer aus 116 Mitgliedsstaaten. In diesem Jahr ist das Motto "Peacekeeping is a Global Partnership".
"Was machst Du im Unruhestand?" Hier gibt der Pensionär W. Nachtwei die Antwort mit der 51. Folge seiner "Persönlichen Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik", Jahresrückblick 2011
Auf der Mitgliederversammlung des Vereins „Gegen Vergessen - Für Demokratie" im Stuttgarter Landtag wurde Winfried Nachtwei erneut in den Vorstand gewählt. An der Spitze des 1993 gegründeten Vereins steht weiterhin Dr. Joachim Gauck.
Zum heute in Kabul vorgestellten Uno-Bericht zum Opiumanbau in Afghanistan erklären Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik, und Ute Koczy, Sprecherin für Entwicklungspolitik:
Anlässlich des "Hiroshimatags" erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitische Sprecher:
Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.
1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.
Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)
Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.
Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.: