Vor dem Hintergrund der realen Konfliktentwicklung in Afghanistan hat Winfried Nachtwei seinen Diskussionsbeitrag aktualisiert:

Anlässlich der Gelöbnis-Rede der Bundeskanzlerin erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Kai Gehring, jugendpolitischer Sprecher:

Im 1. Nach-ISAF-Jahr nahmen die Zivilopfer bei Frauen um 37% zu, bei Kindern um 14%, bei Regierungs- und Justizpersonal verdoppelten sie sich. In der Nordostregion - ehem. deutsches Verantwortungsgebiet - hat sich die Zahl der Zivilopfer verdoppelt. Hier Zusammenfassung und Kommentierung des UNAMA-Bericht mit weiteren Informationen zu Daesh, Kunduz, Baghlan und Helmand.

2010 war das kampfintensivste und opferreichste Jahr des deutschen Afghanistaneinsatzes. Was gestartet war als Stabilisierungseinsatz im Auftrag des UN-Sicherheitsrates, was bis 2005/06 viel Aufbau ermöglicht hatte, war ab 2007 zunehmend mit einem Guerilla- und Terrorkrieg konfrontiert. Der 02. April 2010 wurde zu einem blutigen Höhepunkt dieser Eskalation. Hier einige Erinnerungsstücke: Sicherheitsvorfälle im April 2010, mein Trauerschreiben, Trauerfeier in Seedorf, Erinnerungsorte in Kunduz, bei Potsdam, in Seedorf.  

Zur Ankündigung von Außenminister Steinmeier, in Afghanistan die deutsche Beteiligung an der Operation Enduring Freedom zu beenden, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

Zum Antrag der Bundesregierung "Anpassung des Einsatzgebietes für die Beteiligung bewaff­neter deutscher Streitkräfte an der EU-ge­führten Operation Atalanta zur Bekämp­fung der Piraterie vor der Küste Somalias" hielt Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag folgenden Redebeitrag:

Anlässlich der Nichtbefassung des Bundesverfassungsgerichts erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

Höchst unterschiedlich ist die Rolle von Parlamenten in Europa bei Kriseneinsätzen ihrer Streitkräfte. Nicolai von Ondarza hat in seiner Studie "Legitimatoren ohne Einfluss?" die Entscheidungsprozesse bei EU- und UN-Missionen verglichen und bewertet. Vor dem Hintergrund meiner 15-jährigen Erfahrung mit deutscher Parlamentsbeteiligung hier meine Besprechung der sehr hilfreichen Studie, die in der aktuellen Ausgabe der "VEREINTEN NATIONEN" (hrg. von der DGVN) erschienen ist.