Zur Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage (Drs.-Nr. 16/10674) zum Bau von zusätzlichen Kampfdörfern und Panzerstraßen auf dem Truppenübungsplatz Senne in NRW erklären Ute Koczy, Sprecherin für Entwicklungspolitik, und Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik:
Die Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Mission im Kongo ist der umstrittenste Auslandseinsatz der Bundeswehr seit Jahren. In der Kongo-Debatte des Bundetages setzte sich Winfried Nachtwei mit den Gegenargumenten auseinander und plädierte für ein verstärktes politisches Engagement der EU über die Wahlen hinaus. Die Rede ...
Sind Bundeswehrsoldaten durch "Präzisionsabweichungen" des G36-Sturmgewehrs unter Hitzebelastungen bei Gefechten in Afghanistan zu Schaden gekommen? Das soll eine vierköpfige Kommission untersuchen, die von Verteidigungsministerin von der Leyen berufen wurde und die ich leiten soll.
Folgende Rede hielt Winfried Nachtwei zum Antrag "Wehrpflicht überwinden - Freiwilligenarmee aufbauen:
Nach dem USA-Taliban-Abkommen am 29. Februar hatte die Gewalt dramatisch zugenommen, extrem der Angriff am 12. Mai auf ein Krankenhaus in einem Hazara-Viertel in Kabul insbesondere auf die Entbindungsstation. Am Samstagabend die Überraschung. Am dritten Tag der Waffenruhe ließ die Regierung 900 Taliban-Häftlinge frei. Dauert der Waffenstillstand länger, kommen endlich innerafghanische Gespräche in Gang? Oder geht es am Mittwoch, 27.05., wieder zurück in den mörderischen Teufelskreis von Terror, Krieg. gegenseitiger Schuldzuweisung? Aktuell am 10. Tag: Waffenruhe hält überwiegend, Dynamik beim Gefangenenaustausch; kritischer UN-Report: Präsenz von Al Qaida in Afghanistan keineswegs beendet!. Am 12./13. Tag Zunahme von Angriffen.
"11. September bis 22. Dezember 2001 - Von New York nach Afghanistan aus Berliner Sicht" aus den persönlichen Aufzeichnungen von W. Nachtwei. Die Einblicke hinter die parlamentarischen Kulissen sollen ein Beitrag sein zur (selbst)kritischen Auklärung der Vor- und Frühgeschichte des deutschen Afghanistaneinsatzes und zum Erfahrungslernen. Teil I: Kommentar aus heutiger Sicht; die ersten Wochen nach dem 11. September: Was tun?
Zwei Jahre nach ihrer Ermordung sind im Münsteraner Franz Hitze Haus Afghanistanbilder der renommierten Fotojournalistin Anja Niedringhaus zu sehen. Mitte März berichteten in Berlin Journalisten aus Kriegsgebieten über den "Dschihad gegen Journalisten". Dazu mein Bericht.
Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.
1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.
Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)
Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.
Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.: