Angesichts der bedrohlichen Krisen rundum stellt sich vermehrt die Frage wirksamerer Krisenfrüherkennung und -prävention. Ermutigend ist, dass es da viel mehr gibt, als meist bekannt ist. Ernüchternd sind die Hemmnisse und Grenzen von Krisenfrüherkennung. Ein Experten-Workshop im Rahmen des Weißbuch-Prozesses und eine HBS-Podiumsdiskussion sollten da mehr Klarheit schaffen.
Am 31. Dezember endet nach 13 Jahren der ISAF-Großeinsatz. Am 18. Dezember beschließt der Bundestag über die Teilnahme an der Nachfolgemission Resolute Support - unverzichtbar, überflüssig, gefährlich? Dazu meine Stellungnahme beim öffentlichen Fachgespräch der Grünen Bundestagsfraktion. Ich werbe für eine verlässliche + verantwortliche Aufbaupartnerschaft. Alles andere könnte viel teurer werden.
Humanitäre und militärische Nothilfe gegenüber dem Ansturm der IS-Terrorarmee ist notwendig, reicht aber ganz und gar nicht aus. Viel zu wenig im Blick ist bisher, wie weit und tief die Expansion von dschihadistischen Bewegungen (und transnationaler organisierter Kriminalität) reicht und wie unzureichend die Internationale Gemeinschaft und Deutschland demgegenüber aufgestellt sind. Da ist der Beitrag des Afrika- und UN-Experten Winrich Kühne ausgesprochen hilfreich.
Schwerpunkt des ipg-journal der Friedrich-Ebert-Stiftung im September ist das Thema Interventionen. Dazu mein Beitrag vor dem Hintergrund meiner Beteiligung an 70 Einsatzentscheidungen des Bundestages zwischen 1994 und 2009.
Was wirksam und verantwortbar tun? Wie humanitär, politisch, militärisch helfen - kurzfristig bei der Großgefahrenabwehr und Konflikteindämmung, mittelfristig bei der Re-Stabilisierung und Konfliktknäuel-Lösung? Hier einige Informations- und Beratungshilfen aus fremden Quellen.
Am 17. Februar 2015 begann die Erarbeitung des 11. sicherheitspolitischen Weissbuches der Bundesregierung mit einer halböffentlichen Auftaktveranstaltung. Das ist eine Premiere. Alle Vorgänger-Weissbücher waren unter Ausschluss der Öffentlichkeit entstanden. Als Moderator der AG zum Gesamtstaatlichen Ansatz war ich dabei. Hier eine Konferenzübersicht, einige Anmerkungen und - immer noch aktuelle - Kommentare zum letzten Weissbuch.
Auf Einladung der Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit Münster hielt ich am 9. November 2014 die Ansprache bei der Gedenkstunde in der Synagoge. Ausgehend von dem Gelöbnis des "Nie wieder!" schlug ich den Bogen zur Verhütung und Bekämpfung schwerster Massenverbrechen heutzutage - den Bemühungen dazu, aber auch dem Versagen dabei.
Mehr als 20 Jahre deutsche Beteiligung an multinationalen Kriseneinsätzen, zehn Jahre Parlamentsbeteiligungsgesetz - Zeit zur selbstkritischen Überprüfung. Die Kommission "Parlamentsrechte und Auslandseinsätze" lud sieben Sachverständige zu einer öffentlichen Anhörung ein, darunter auch mich. Hier zu meiner und der Kollegen Stellungnahmen.
Besonders informativ der interaktive Visual Guide der NYT. Forderungen nach aktiver Rolle des UN-Sicherheitsrats - richtig! Aber wäre eine robuste UN-(mandatierte) internationale Truppe wirklich eine sinnvolle, leistbare und verantwortbare Alternative zu unkontrollierbaren, sehr riskanten Waffenlieferungen? Oder wäre es eine noch viel schlechtere Option? Was hilft, was tun in diesen Wochen? In der Bundestagssondersitzung am 1.9. müsste das endlich sorgfältig + ohne Ausflüchte debattiert werden - der Extrembedrohung angemessen!
25 Jahre nach dem friedlichen Wunder des Mauerfalls häufen sich die kriegerischen Rückfälle, fallen Abertausende Menschen den Flächenbränden von Terrorkriegen zum Opfer, Millionen Menschen fliehen. Hierzulande überwiegen Ratlosigkeit, Ohnmachtsgefühle. Der Essay der krisenerfahrenen ZEIT-Autoren Böhm und von Randow bietet elementare Orientierungshilfe.
Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.
1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.
Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)
Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.
Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.: