Der Kreisverband Münster von Bündnis 90/ Die Grünen/ GAL lädt ein zum Vortrag

"Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga"
mit Winfried Nachtwei MdB
am 6. Dezember 2006
um 20 Uhr
im Lesesaal der Stadtbücherei Münster.

PolizistInnen sind immer stärker gefordert, schwierigere Lagen, wachsende (Terror-)Gefahren, vermehrte Anmache, gar Gewalt gegen Beamte, Wochenenddienste + Überstunden noch und nöcher, das Risiko, es niemandem der vielen Schnellkritiker recht zu machen ... Zeit zum DANKESAGEN nach einer knalligen + blitzenden, aber sicher gehaltenen Silvesternacht. Besuch beim PP-Münster ...

Internationale Polizeieinsätze iwerden mmer wichtiger, Deutschland ist darauf nicht zureichend eingestellt. Interview von Julia Weigelt u.a. mit W. Nachtwei auf "Streitkräfre + Strategien" (NDR) 

Seit vielen Jahren gehört Stefan Feller zu den erfahrensten deutschen Polizisten in Leitungsfunktionen bei Internationalen Friedensmissionen. Jetzt wechselt er auf die höchste Position, die ein deutscher Polizist je in der VN-Welt eingenommen hat. Ich durfte ihm mehrfach begegnen. Seine Ernennung ist höchst verdient - und eine Verpflichtung für deutsche Politik, sich nicht mit 17 Polizisten für VN-Friedensmissionen zufrieden zu geben.

Auf Einladung von Polizeipräsident Hubert Wimber referierte ich vor den leitenden Beamten und dem Personalrat des Polizeipräsidiums Münster über ein Thema, dem ich seit 1996 immer wieder in Krisenregionen begegnet bin und dessen Vernachlässigung in Berlin ich jahrelang schmerzhaft erfahren habe. Mit dem Vortrag kehrte ich an den Ort zurück, wo ich Ende der 80er Jahre als Mitglied des Polizeibeirats meine ersten parlamentarischen Erfahrungen sammelte.

Die Polizeikomponente bei Internationalen Friedensmissionen für Stabilisierung und Friedensförderung wird immer bedeutsamer. Die deutschen Beiträge sind qualitativ hochwertig und international sehr gefragt. Vor dem Hintergrund meiner 20-jährigen Begleitung des Politikfeldes schildere ich den Umgang deutscher Außen- und Sicherheitspolitik mit dem Instrument Internationale Polizeimissionen und mache Vorschläge zu seiner dringend notwendigen Stärkung.

Mehr als 20 Jahre deutsche Beteiligung an multinationalen Kriseneinsätzen, zehn Jahre Parlamentsbeteiligungsgesetz - Zeit zur selbstkritischen Überprüfung. Die Kommission "Parlamentsrechte und Auslandseinsätze" lud sieben Sachverständige zu einer öffentlichen Anhörung ein, darunter auch mich. Hier zu meiner und der Kollegen Stellungnahmen.

In seiner Rede zum Einzelplan 14 im Rahmen der Haushaltsdebatte befasste sich Winfried Nachtwei unter anderem mit den Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Hier seine Rede:

Seit 1996 bin ich immer wieder deutschen Polizisten bei Friedens- und Kriseneinsätzen begegnet - auf dem Balkan, in Georgien, in Afghanistan, in Afrika  - und habe ihre Arbeit hoch schätzen gelernt. Am 2. April wurden ca. 300 TeilnehmerInnen an polizeilichen Auslandsverwendungen in 2013 in Berlin geehrt. Zu hören waren auch sehr aktuelle politische Botschaften. Hier der Bericht...

Als das Bundeskabinett im Mai 2004 den Aktionsplan zivile Krisenprävention (usw.) beschloss, galt das als großer konzeptioneller Fortschritt an Friedensfähigkeit. 10 Jahre danach Zeit zur Bilanz - mit Selbstbewusstsein, ohne Selbstzufriedenheit, mit Energie für die überfällige Stärkung der zivilen Friedensförderung. Hier meine Stellungnahme im Bundestags ...