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Asien
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[ Irak | Artikel ]

Schutzverantwortung akut gegenüber dem Terrorkrieg der IS-Milizen: Anmerkungen zur militärischen Nothilfe ("Mass Atrocity Response Operations")

Veröffentlicht von: Nachtwei am 14. August 2014 00:08:03 +02:00 (10544  Aufrufe )

Die bedrohte Autonome Region Kurdistan, die von Völkermord bedrohten Jesiden und Christen im Nordirak brauchen akute Überlebenshilfe: politisch, humanitär, militärisch. Hier einige Anmerkungen zu Möglichkeiten und Problemen militärischer Nothilfe.

 

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[ Irak | Artikel ]

Vor 10 Jahren Beginn des Irak-Krieges: Die rot-grüne Opposition gegen den Krieg und die Gratwanderung der deutschen Nichtbeteiligung - eine historische Leistung! Aus meinen damaligen internen Stellungnahmen und Notizen, Teil I (bis Feb. 2003)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 15. März 2013 22:03:06 +02:00 (12172  Aufrufe )

Frühzeitig war in der rot-grünen Koalition 2002 Konsens, dass der von den Neokonservativen in den USA gewollte Krieg gegen den Irak ungerechtfertigt, unverantwortlich und ein gigantischer strategischer Fehler sein würde. Als Koordinator des Außenpolitischen Arbeitskreises der Grünen Fraktion und stellv. Fraktionsvorsitzender erlebte ich nicht nur die rot-grüne Politik gegenüber dem drohenden Krieg aus nächster Nähe, sondern leistete dazu auch gewisse Beiträge. Dazu gehörten auch Stellungnahmen und Beratungspapiere mit dem Ziel, im politischen Sturm, der uns aus verschiedenen Richtungen wegwehen sollte, klaren Kurs zu finden, zu halten - und dabei die eigene "Mannschaft" zusammenzuhalten. Hier veröffentliche ich einige der damaligen Beratungspapiere, die vor allem an die FraktionskollegInnen und die Partei gingen, sowie einzelne Passagen aus meinen umfassenden Notiz-Kladden. Hier Teil I:

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[ Menschenrechte | Iran | Pressemitteilung ]

Winfried Nachtwei für Aufhebung der Todesstrafe gegen Mohammadi

Veröffentlicht von: Webmaster am 4. November 2004 19:01:27 +02:00 (17015  Aufrufe )
Der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Winfried Nachtwei setzt sich in einem Appell an den iranischen Botschafter für die Aufhebung der gegen Esmail Mohammadi verhängten Todesstrafe im Iran ein.
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[ Demokratie | Korea | Pressemitteilung ]

Freude über Freilassung von Prof. Song

Veröffentlicht von: Webmaster am 21. Juli 2004 14:53:18 +02:00 (12302  Aufrufe )
Anlässlich des heutigen Urteils des südkoreanischen Berufungsgerichts in Seoul, das den deutschen und in Münster lebenden Soziologie-Professor koreanischer Herkunft Song Du Yul von dem Vorwurf freigesprochen hat, ranghohes Mitglied der nordkoreanischen Kommunistischen Partei gewesen zu sein, erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Rüstungsexporte | China | Pressemitteilung ]

Grüne weiter gegen Aufhebung des Waffenembargos gegenüber China

Veröffentlicht von: Webmaster am 3. Juni 2004 10:13:25 +02:00 (12186  Aufrufe )
Zum 15. Jahrestag der Ereignisse vom Tiananmen-Platz in Peking erklären Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende, und Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ China | Bericht ]

Dass Massaker in Peking vor 25 Jahren: "DAS GROSSE VERGESSEN" (+ Streit um das EU-Waffenembargo vor 10 Jahren)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 1. Juni 2014 23:55:40 +02:00 (11210  Aufrufe )

Es geschah fünf Monate vor dem friedlichen Mauerfall des 9. November 1989. Es erinnert daran, dass es in der DDR auch ganz anders hätte laufen können. In der SZ vom Wochenende (31.5.2014) zwei aufwühlende Seiten von bzw. mit Kai Strittmatter (und Hu Jia) über ein Staatsverbrechen, das in China erfolgreich vergessen gemacht wurde...  

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[ Rüstungsexporte | China | Pressemitteilung ]

Regelungslücke bei Rüstungsexporten schließen

Veröffentlicht von: Webmaster am 3. Dezember 2004 16:06:48 +02:00 (11680  Aufrufe )
Anlässlich des gestrigen MONITOR-Berichts über die Lieferung von militärisch relevanten Panzer- und U-Boot-Motoren an China, erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Rüstungsexporte | China | Pressemitteilung ]

EU-Waffenembargo gegenüber China: keine ersatz- und bedingungslose Aufhebung

Veröffentlicht von: Webmaster am 28. Oktober 2004 16:28:24 +02:00 (12582  Aufrufe )
Anlässlich der heutigen Parlamentsdebatte zum EU-Waffenembargo gegenüber China erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
Hinweis: Das Protokoll der Bundestagsdebatte ist hier als PDF-Dokument downloadbar.
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[ Irak | Pressemitteilung ]

Nachtwei: Irak-Resolution eröffnet Chancen für den Frieden

Veröffentlicht von: Webmaster am 9. Juni 2004 11:50:18 +02:00 (9882  Aufrufe )
Anlässlich der Verabschiedung der UN-Sicherheitsratsresolution zur Übergabe der Regierungsverantwortung von der amerikanisch geführten Besatzungsmacht an eine irakische Übergangsregierung erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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Publikationsliste
Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

Tagebuch
    • Meine persönlichen Jahresrückblicke + Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik (Nr. 1-50 im Tagebuchformat)

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