Das ressortgemeinsame Planspiel zu einer komplexen humanitären Großkrise gibt bemerkenswerte Einblicke in die Denkweise und Kompetenz des Führungsnachwuches der Bundeswehr. Vor dem Hintergrund meiner 15-jährigen Erfahrungen im Verteidigungsausschuss des Bundestages nahm ich seit 2017 alljährlich als ziviler Rollenspieler an dem Planspiel teil. 

David Rohde, später New York Times, stieß im August 1995 aurf die Spuren der Massaker von Srebrenica, recherchierte, sprach mit vielen Überlebenden, Akteuren und Beteiligten auf verschiedenen Ebenen. Sein umfassender, aufwühlender und aufklärender Bericht zum Fall von Srebrenica ist seit Jahren vergriffen. Der Rohde-Bericht ist ein historisches, politisch-menschliches Dokument sondergleichen. Im Folgenden versuche ich ihn in Auszügen wiederzugeben. 

Am 11. Juli ist EU-weit der Tag des Genozids in Srebrenica. Das größte Menschenrechtsverbrechen un Europa nach dem 2. Weltkrieg wird auf dem Balkan häufig stur weiter geleugnet, Und dass die Regierungen wie die Gesellschaften in Europa oder gar auf UN-Ebene aus Srebrenica politisch-praktisch gelernt hätten, lässt sich bezweifeln. Hier aktuelle Übersichtsartikel, Links zum Srebrenica Genocide Memorial Center und eine Chronologie der Ereignisse.    

Wiederwahlen in Ehrenämter, jüngste Vorträge zu friedens- und sicherheitspolitischen Langstreckenthemen

Streitkräfte, die -erstmalig in der deutschen Geschichte - der Wahrung des Friedens und dem demokratischen Rechtsstaat verpflichtet und an das Völkerrecht gebunden sind, brauchen ein gemeinsames Selbstverständnis. Traditionspflege kann + sollte leistet dazu beitragen. Es reicht ganz und gar nicht, wenn militärische Traditionspflege nur dann in Öffentlichkeit und Politik interessiert, wenn Verdacht auf Wehrmachtsbeschönigung besteht. Überfällig ist der Blick auf Ereignisse, Personen, Entwicklungen, die als beispiel- und vorbildhaft, gar traditionswürdig gelten können. Dazu mache ich Vorschläge.  

Im November 1999 legte UN-Generalsekretär Kofi Annan einen umfangreichen, sorgfältigen und selbstkritischen Bericht zum mulriplen Großversagen der Internationalen Gemeinschaft zu und in Srebrenica, der ersten UN-Schutzzone auf der Welt, vor. Die Chance, daraus zu lernen, wurde bisher nur viertelherzig wahrgenommen.  

Vor 25 Jahren wurde in der deutschen Öffentlichkeit und Politik, besonders erbittert bei den Grünen über die Schlüsselfrage gestriien: WAS TUN? angesichts des Bosnienkrieges, der Massaker, der  ethnischen "Söuberungen" und des Tiefpunkts von Srebrenica. Hierzu einige meiner Stellungnahmen und Reden von 1995, 1996, 1998, 2006, 2010 und 2017 und Bemühungen, nicht beim notwendigen Erinnern und Gedenken stehenzubleiben, sondern auch politisch zu lernen.

Acht Tage vor der Wahl eines nächsten Wehrbeauftragten im Bundestag wurde bekannt, dass der SPD-Fraktionsvorstand einstimmig beschloss, nicht den bisherigen Amtsinhaber Hans-Peter Bartels (SPD), sondern die Innen- und Rechtspolitikerin Eva Högl zur Wahl vorzuschlagen. Nachdem ich in 25 Jahren mit fünf WEhrbeauftragten produktiv zusammengearbeitet habe, erlaube ich mir eine Stellungnahme zu diesem Vorgang.    

Seit 25 Jahren erlebe ich die Wehrbeauftragten des Bundestages, ihre Arbeit und Unabhängigkeit aus der Nähe. Dazu befragte mich Andreas Flocken für "Streitkräfte & Strategien" auf NDR Info. Hier die Links zu Interview-Langfassung, Podcast, Manuskript.

Am 28. März fand eine politisch positive Nachricht in die erste Reihe der aktuellen Berichterstatung: Der nach 36 Jahren aktualisierte und geschärfte Traditionserlass der Bundeswehr setzt die über 60-jährige eigene Geschichte der Bundeswehr in den Vordergrund. Bekräftigt wurde dieser Vorsatz durch eine besondere Kasernenumbenennung: Erstmalig wurde eine Kaserne nach einem gefallenen Bundeswehrsoldat benannt, nach dem 31-jährigen Feldjäger und Personenschützer Hauptfeldwebel Tobias Lagenstein. Er fiel am 28. Mai 2011 in Taloqan/NO-Afghanistan zusammen mit einem Deutschen und sieben Afghanen einer ferngezündeten Sprengfalle zum Opfer, mehr als zehn Menschen wurden dabei zum Teil schwer verwundet.