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Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 8. November 2004 19:19:03 +02:00
Anlässlich der Vorstellung des Positionspapiers "Übergang zur Freiwilligenarmee zügig fortsetzen" im Vorfeld der SPD-Parteikonferenz zur Wehrpflicht erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee
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Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee
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Stellungnahme
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Stellungnahme
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 8. November 2004 11:33:26 +02:00
Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, Krista Sager, Fraktionsvorsitzende, Ludger Volmer, außenpolitischer Sprecher, Alexander Bonde, Mitglied im Haushalts- und Verteidigungsausschuss, und Marianne Tritz, Mitglied im Auswärtigen und Verteidigungsausschuss, haben ein gemeinsames Thesenpapier "Übergang zur Freiwilligenarmee zügig fortsetzen - Ein Beitrag zur Diskussion um die Rest-Wehrpflicht" erarbeitet, das heute der Presse vorgestellt wurde.
Hinweis:
Thesenpapier als PDF-Datei.
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Webmaster
8. November 2004 01:41:57 +02:00
Einen Offenen Brief hat Winfried Nachtwei an die Organisationen gerichtet, die am 21. Oktober 2004 in einer gemeinsamen Presseerklärung mit dem Titel „Der ‚Abrüstungsbericht’ dokumentiert die aktuelle Militarisierungs- und Aufrüstungspolitik der Bundesregierung“ zum Jahresabrüstungsbericht der Bundesregierung Position bezogen haben. Die Antwort beginnt dementsprechend: "Eure Presseerklärung dokumentiert Null-Bereitschaft, sich mit den Mühen internationaler Rüstungskontroll-, Abrüstungs- und Nichtverbreitungspolitik auseinanderzusetzen. Eure Presseerklärung dokumentiert eine Fixierung auf Rotgrün als vermeintlichem Hauptfeind aller Friedenskräfte."
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Türkei
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Pressemitteilung
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 7. November 2004 16:44:54 +02:00
Zusammen mit der Grünen-Parteivorsitzenden Claudia Roth besuchte Winni Nachtwei, Münsteraner MdB und sicherheitspolitischer Sprecher, die Grenzprovinz Sirnak im kurdischen Südosten der Türkei, die von 1987 bis 2002 unter Ausnahmezustand war.
Hinweis:
Hier im Bild: Claudia Roth und Winfried Nachtwei.
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Webmaster
6. November 2004 19:36:04 +02:00
Als Gäste von Heiner Bremer diskutieren am Montag, 08.11. um 17.10 live auf n-tv Jörg Schönbohm, CDU, Innenminister Brandenburg und Winfried Nachtwei, Bündnis 90/Die Grünen, stellvertretender Fraktionsvorsitzender zum Thema "Sanierungsfall Bundeswehr - Standorte ade, Wehrpflicht passé? "
Die Sendung wird auf n-tv wiederholt am Montag um 22.10 Uhr sowie am Dienstag um 14.10 Uhr.
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Mazedonien
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Pressemitteilung
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 5. November 2004 15:30:31 +02:00
Zum bevorstehenden Referendum erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, sicherheitspolitischer Sprecher und Vorsitzender der Deutsch-südosteuropäischen Parlamentariergruppe:
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Menschenrechte
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Iran
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Pressemitteilung
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 4. November 2004 19:01:27 +02:00
Der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Winfried Nachtwei setzt sich in einem Appell an den iranischen Botschafter für die Aufhebung der gegen Esmail Mohammadi verhängten Todesstrafe im Iran ein.
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Ukraine
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Demokratie
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Pressemitteilung
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 2. November 2004 16:54:14 +02:00
Anlässlich der Berichte von Wahlunregelmäßigkeiten bei den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine erklären Rainder Steenblock, europapolitischer Sprecher und Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender:
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Türkei
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Pressemitteilung
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 2. November 2004 16:51:34 +02:00
Der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Winfried Nachtwei wird mit weiteren hochrangigen Mitgliedern der grünen Bundestagsfraktion vom 3. bis 5. November 2004 in die Türkei reisen.
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Pressemitteilung
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 2. November 2004 15:22:22 +02:00
Anlässlich der Bekanntgabe des Konzepts zur zukünftigen Stationierung der Bundeswehr erklären Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher, und Alexander Bonde, Mitglied im Verteidigungsausschuss:
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Ukraine
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Demokratie
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Pressemitteilung
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 29. Oktober 2004 13:41:05 +02:00
Anlässlich der bevorstehenden Präsidentschaftswahlen in der Ukraine erklären Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Rainder Steenblock, europapolitischer Sprecher:
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Rüstungsexporte
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China
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Pressemitteilung
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 28. Oktober 2004 16:28:24 +02:00
Anlässlich der heutigen Parlamentsdebatte zum EU-Waffenembargo gegenüber China erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
Hinweis: Das Protokoll der Bundestagsdebatte ist
hier als PDF-Dokument downloadbar.
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Webmaster
27. Oktober 2004 17:44:31 +02:00
Im Bundestag haben SPD und GRÜNE einen Antrag "EU-Waffenembargo gegenüber der Volksrepublik China" (Drucksache 15/4035) eingebracht, der hier als PDF-Dokument zum Download bereit steht.
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Sarajewo 1996
Vor acht Jahren:
Historische Grünen-Reise nach Bosnien
Vom 20.-25. Oktober 1996 besuchte Winni Nachtwei zusammen mit den
Spitzen von Partei und Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen das
kriegszerstörte Bosnien-Herzegowina. Die Konfrontation mit der
Kriegsrealität war eine einschneidende Erfahrung, die den friedens- und
sicherheitspolitische Positionswandel der Grünen grundlegend prägte.
Hierzu der Reisebericht von damals und ein aktueller Artikel
zu Wirksamkeit und Grenzen internationaler Einsätze.
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Sarajewo 1996
Vor acht Jahren:
Historische Grünen-Reise nach Bosnien
Vom 20.-25. Oktober 1996 besuchte Winni Nachtwei zusammen mit den
Spitzen von Partei und Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen das
kriegszerstörte Bosnien-Herzegowina. Die Konfrontation mit der
Kriegsrealität war eine einschneidende Erfahrung, die den friedens- und
sicherheitspolitische Positionswandel der Grünen grundlegend prägte.
Hierzu der Reisebericht von damals und ein aktueller Artikel
zu Wirksamkeit und Grenzen internationaler Einsätze.
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Webmaster
26. Oktober 2004 11:32:01 +02:00
Winfried Nachtwei hat den Mitgliedern der deutschen Sektion der IPPNW auf deren im Auftrag verschiedener Friedensverbände erhobenen Forderung nach Nichtverlängerung des ISAF-Mandats für die Bundeswehr in einem Offenen Brief geantwortet.
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Weißrussland
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Demokratie
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Pressemitteilung
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 21. Oktober 2004 18:31:01 +02:00
Anlässlich der gewaltsamen Auflösung oppositioneller Demonstrationen in Minsk erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Beiratsmitglied der deutsch-belarussischen Gesellschaft und Mitglied der deutsch-belarussischen Parlamentariergruppe:
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Webmaster
21. Oktober 2004 18:24:35 +02:00
Zum Tagesordnungspunkt "Unterrichtung durch die Bundesregierung: Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotenziale (Jahresabrüstungsbericht 2003) (Drucksache 15/3167)" sowie zum Zusatztagesordnungspunkt "Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Abgeordneten Uta Zapf, Petra Ernstberger, Hans Büttner (Ingolstadt), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD sowie der Abgeordneten Winfried Nachtwei, Marianne Tritz, Volker Beck (Köln), weiterer Abgeordneter und der Fraktion des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN: Verhinderung der Proliferation von Massenvernichtungswaffen durch Abrüstung und kooperative Rüstungskontrolle" hielt Winfried Nachtwei folgende Rede.
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Bosnien
|
Artikel
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 20. Oktober 2004 19:20:15 +02:00
Aus Anlass der Verabschiedung von General Friedrich Riechmann hat Winfried Nachtwei für die Zeitschrift „Soldat und Technik“ folgenden Artikel zur aktuellen Bundeswehrentwicklung verfasst:
Hinweis: Bilder vom Bosnienaufenthalt 1996 gibt es
hier, den Bericht über die Bosnienfahrt 1996
hier,
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Rüstungsexporte
|
Türkei
|
Pressemitteilung
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 20. Oktober 2004 16:29:51 +02:00
Zu den im ZDF-Magazin Frontal 21 erhobenen Vorwürfen zum Einsatz ehemaliger NVA-Schützenpanzer in der Türkei erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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Webmaster
12. Oktober 2004 19:23:32 +02:00
Zur Stellungnahme der Gesellschaft für bedrohte Völker „Wiederaufbauteams der Bundeswehr machen Afghanistan nicht sicherer“ vom 27.9.2004 hat Winfried Nachtwei folgende Antwort verfasst:
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Afghanistan
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Demokratie
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Pressemitteilung
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 8. Oktober 2004 13:56:49 +02:00
Zu den ersten freien Präsidentschaftswahlen in Afghanistan erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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Demokratie
|
Pressemitteilung
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 7. Oktober 2004 16:52:52 +02:00
Zur OB-Stichwahl am Sonntag erklärt Winfried Nachtwei, Münsteraner Bundestagsabgeordneter und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen:
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Rüstungsexporte
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Pressemitteilung
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 6. Oktober 2004 18:22:02 +02:00
Zu Presseberichten über amerikanische Pläne zur Lizenzproduktion von 103 teilgepanzerten Transportfahrzeugen vom Typ Dingo 2 für Israel, erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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Russland
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Demokratie
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Aufruf
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Der Fall Chodorkowskij
Beschreibung: Seit seiner Festnahme sitzt der Anteilseigner und frühere Vorstandsvorsitzende des Ölkonzerns Yukos wegen der Vorwürfe von Steuer- und Wirtschaftsverstößen in Haft. Winfried Nachtwei gehört mit zu den UnterzeichnerInnen eines Aufrufs, die ein rechtsstaatliches Verfahren fordern.
Hinzugefügt am: 5. Oktober 2004 08:29:27 +02:00 |
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Webmaster
30. September 2004 23:18:19 +02:00
Im Vorfeld der Bundestagsentscheidung über die Verlängerung des ISAF-Mandats besuchte Verteidigungsminister Struck am 26. September zusammen mit dem Vorsitzenden und den Obleuten des Verteidigungsausschusses sowie dem Vorsitzenden des Bundeswehrverbandes die PRTs in Feyzabad und Kunduz. Darüber verfasste Winfried Nachtwei folgenden Bericht.
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Afghanistan
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Pressemitteilung
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 30. September 2004 19:56:06 +02:00
Zur Verlängerung des Bundestagsmandats für den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan um ein weiteres Jahr und zum gestrigen Raketenangriff auf das Provincial Reconstruction Team (PRT) in Kundus erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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Feyzabad Bild 003
Feyzabad
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Feyzabad Bild 002
Feyzabad September 2004
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Feyzabad Bild 001
Feyzabad Sept. 2004
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Afghanistan
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Pressemitteilung
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 24. September 2004 19:24:19 +02:00
Zum Beschluss der Bundesregierung, den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan um ein weiteres Jahr zu verlängern, und im Hinblick auf seine am Samstag beginnende Reise mit Verteidigungsminister Struck nach Kundus und Faisabad erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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Afghanistan
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Stellungnahme
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Veröffentlicht von: Webmaster am 23. September 2004 18:53:21 +02:00
Am 30. September wird der Bundestag über den Antrag der Bundesregierung abstimmen, das Mandat für die Beteiligung von bis zu 2.250 Bundeswehrsoldaten, davon bis zu 450 in der Region Kunduz, an der NATO-geführten International Security Assistance Force (ISAF) für weitere zwölf Monate zu verlängern. Grundlage ist die vom VN-Sicherheitsrat am 17. September einstimmig beschlossene Verlängerung des ISAF-Mandats.
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Demokratie
|
Pressemitteilung
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 21. September 2004 18:05:46 +02:00
Zur Verleihung des „Right Livelihood Award“, des „Alternativen Nobelpreises“, an die russische Menschenrechtsorganisation „Memorial“ erklären Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher, und Christa Nickels, menschenrechtspolitische Sprecherin:
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Demokratie
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Pressemitteilung
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 14. September 2004 04:21:30 +02:00
Zu den Ankündigungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin, in Reaktion auf die jüngsten Terroranschläge demokratische Rechte in Russland weiter einzuschränken, erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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Europa
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Pressemitteilung
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 12. September 2004 19:38:32 +02:00
Winfried Nachtwei, münsterscher Bundestagsabgeordneter und sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen, nahm am deutsch-russischen 4. Petersburger Dialog in Hamburg statt. Unter dem Schock des Terrors von Beslan wurde ungewöhnlich direkt diskutiert, es brach ein offener Dissens hinsichtlich der notwendigen Antiterrorstrategie auf.
[
Sicherheitspolitik und Bundeswehr
|
Pressemitteilung
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 20. August 2004 17:07:03 +02:00
Anlässlich einer weiteren Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Frankfurt/Oder gegen die militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide, erklären Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und verteidigungspolitischer Sprecher, und Cornelia Behm, brandenburgische Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Sprecherin der Arbeitsgruppe Ost:
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Namibia
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Pressemitteilung
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 13. August 2004 14:05:58 +02:00
Zur nationalen Gedenkfeier anlässlich des 100. Jahrestages der „Schlacht am Waterberg“ bzw. der „Schlacht von Okamakari“ im Deutsch-Herero-Krieg in Namibia erklären Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher, und Marianne Tritz, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss:
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Demokratie
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Korea
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Pressemitteilung
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 21. Juli 2004 14:53:18 +02:00
Anlässlich des heutigen Urteils des südkoreanischen Berufungsgerichts in Seoul, das den deutschen und in Münster lebenden Soziologie-Professor koreanischer Herkunft Song Du Yul von dem Vorwurf freigesprochen hat, ranghohes Mitglied der nordkoreanischen Kommunistischen Partei gewesen zu sein, erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung
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Pressemitteilung
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 15. Juli 2004 17:29:24 +02:00
Anlässlich der heutigen Vorstellung des „Berichts zur menschlichen Entwicklung 2004“ des UN-Entwicklungsprogramms UNDP erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, sicherheitspolitischer Sprecher und Vorstandsmitglied der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen: