Vor 20 Jahren erneute Gewalteskalation auf dem Balkan, in Mazedonien: Bloss nicht noch ein Balkankrieg! Am 6. April 2001 konnte ich Außenminister Fischer und seine Delegation zu Intensivgesprächen in Tirana und Pristina begleiten. Hier mein Bericht von einem Tag hinter den Kulissen.  

Im November 1999 legte UN-Generalsekretär Kofi Annan einen umfangreichen, sorgfältigen und selbstkritischen Bericht zum mulriplen Großversagen der Internationalen Gemeinschaft zu und in Srebrenica, der ersten UN-Schutzzone auf der Welt, vor. Die Chance, daraus zu lernen, wurde bisher nur viertelherzig wahrgenommen.  

David Rohde, später New York Times, stieß im August 1995 aurf die Spuren der Massaker von Srebrenica, recherchierte, sprach mit vielen Überlebenden, Akteuren und Beteiligten auf verschiedenen Ebenen. Sein umfassender, aufwühlender und aufklärender Bericht zum Fall von Srebrenica ist seit Jahren vergriffen. Der Rohde-Bericht ist ein historisches, politisch-menschliches Dokument sondergleichen. Im Folgenden versuche ich ihn in Auszügen wiederzugeben. 

Vor 25 Jahren wurde in der deutschen Öffentlichkeit und Politik, besonders erbittert bei den Grünen über die Schlüsselfrage gestriien: WAS TUN? angesichts des Bosnienkrieges, der Massaker, der  ethnischen "Söuberungen" und des Tiefpunkts von Srebrenica. Hierzu einige meiner Stellungnahmen und Reden von 1995, 1996, 1998, 2006, 2010 und 2017 und Bemühungen, nicht beim notwendigen Erinnern und Gedenken stehenzubleiben, sondern auch politisch zu lernen.

Am 11. Juli ist EU-weit der Tag des Genozids in Srebrenica. Das größte Menschenrechtsverbrechen un Europa nach dem 2. Weltkrieg wird auf dem Balkan häufig stur weiter geleugnet, Und dass die Regierungen wie die Gesellschaften in Europa oder gar auf UN-Ebene aus Srebrenica politisch-praktisch gelernt hätten, lässt sich bezweifeln. Hier aktuelle Übersichtsartikel, Links zum Srebrenica Genocide Memorial Center und eine Chronologie der Ereignisse.    

Im Mai jährte sich das Ende des Zweiten Weltkrieges zum 75. Mal. 1999 beteiligte sich ein demokratisches Deutschland erstmalig an einem Kriegseinsatz. Dazu und zu 20 Jahren UN-mandatierter KFOR-Einsatz das Interview mit mir als politischem Zeitzeugen in der Mitgliederzeitschrift von "Gegen Vergessen - Für Demokratie e.V.". 

Artikel in den Westfälischen Nachrichten vom 18. Januar 2020 (Print und online); Interview in "Perspectives - Kosovo 1999-2019"/Belgrad.

Seit 1998 habe ich mit dem Kosovokonflikt und -einsatz zu tun, seit Beendigung des dt. KFOR-Großeinsatzes Ende 2018 wieder mehr. Was dort geleistet wurde und noch wird, findet in Deutschland kaum noch Beachtung. Sehr zu Unrecht. Jetzt hatte ich wieder die Gelegenheit zu einem Besuch vor Ort.  

Im Gespräch mit den Veteranen der ersten Task Force Prizren und über ihrer einmalige Bild-Dokumentation "Dienst für den Frieden im Kosovo" bekam ich so plastische Einblicke in die damaligen Heausforderungen, Belastungen und Leistungen wie nie zuvor. Der Geist und der Zusammenhalt dieser Truppe muss vorbildlich gewesen sein. Mit Entschlossenheit + Besonnenheit wirkten sie für die Einhaltung der Friedensvereinbarungen und zum Schutz aller Bevölkerungsgruppen. Dies war offenbar anläßlich 20 Jahre KFOR die enzige Ehemaligen-Veranstaltung in Deutschland. 

Am Tag der abschließenden Bundestagsdebatte zum neuen KFOR-Mandat erschien in der Frankfurter Allgemeinen unter "Fremde Federn" mein Kommentar zum politischen und medialen Schweigen zu 20 Jahrenm KFOR. Zum 12. Juni, dem 20. Jahrestag des Einmarsches der UN-mandatierten KFOR-Truppe in den Kosovo, richtete ich an den Kontingentführer des jetzigen 53. KFOR-Kontingents der Bundeswehr ein Dankschreiben, stellvertretend für die insgesamt 135.000 KFOR-Veteranen.

Seit Oktober 2018 gab es etliche Vorschläge und Empfehlungen, den in großen Bevölkerungsteilen "vergessenen" und unbekannten KFOR-Einsatz und die Leistung der über 130.000 Bundeswehrangehörigen dabei angemessenen bekannter zu machen und zu würdigen. Mir ist völlig unverständlich, warum den KFOR-Veteranen eine öffentlichkeitswirksame Anerkennung und Wertschätzung verweigert wurde. Dazu in der FAZ vom 28. Juni mein "Fremde-Federn"-Kommentar, eingestellt auf meiner Facebook-SEite. 

Mit den Konflikten, Kriegen, Einsätzen auf dem Balkan habe ich seit 1. Häfte 1990er Jahre zu tun, erst im Rahmen der nach dem Golfkrieg stark geschrumpften Friedensbewegung, dann im Bundestag. Um gegenüber diesen Herausforderungen einen klaren, verantwortbaren, nachvollziehbaren Kurs zu finden, verfasste ich viele Berichte + Stellungnahmen. Hier die Liste meiner Veröffentlichungen bis heute.

Am 2. Juni 1999 brachte die TROIKA bei ihrem Besuch in Belgrad den Durchbruch zur Beendigung des Kosovokrieges - in der Luft und am Boden -, zum Abzug der serbischen bewaffnwten Kräfte, zum Einrücken von KFOR, zur Rückkehr vieler Hunderttausender Flüchtlinge und zur Etablierung einer UN-Verwaltung. Die Initiative dazu hatte am 30. März der deutsche Außenminister Joschka Fischer ergriffen. Kaum bewusst ist, welche unabsehbaren Eskationen damut verhindert wurden.

In diesen Tagen vor 20 Jahren endete der Doppelkrieg im Kosovo: der NATO-Luftkrieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien und der serbische Vertreibungskrieg am Boden. Und am 12. Juni 2999 begann der UN-mandatierte KFOR-Einsatz mit Soldaten aus 40 Nationen, darunter auch Russland, zur Absicherung der Friedensregelungen, der Flüchtlingsrückkehr und zur Verhinderung erneuter Kriegsgewalt. Zeit zu einer Bilanzierung, zu lernen, Zeit zur Anerkennung für diejenigen in Uniform und Zivil, die die Gewaltseuche im Kosovo stoppten. Mein Vortrag dazu vor demHintergrund u.a. von 12 Kosovobesuchen.

6. Folge meiner Rückblenden zu Kosovo-Konflikt/-Krieg und -Einsatz vor 20 Jahren, jetzt zur zweiten Hälfte des NATO-Luftkrieges, zum serbischen Vertreibungskrieg und zum Start von KFOR - mit UN-Mandat und sogar einem russischen Kontingent. Und parallel die politischen Bodenkämpfe "zu Hause".

Die Verhandlungen waren gescheitert, ab 24. März Luftangriffe der NATO gegen die Bundesrepublik Jugoslawien. Vorher interessierten die Gewaltexzesse und Vertreibungen im Kosovo hierzulande wenig, jetzt flammte Antikriegsprotest auf, gegen die junge rot-grüne Bundesregierung und vor allem bei den Grünen. Ich mittendrin. Hier Aufzeichnungen aus Bundestag, Fraktion und Basisveranstaltungen. Mit dem Bruch vom 1. Mai.

Einblicke hinter die Kulissen von Bundestag + Grüner Fraktion: Aufzeichnungen eines Abgeordneten in ungeahntem politischen Härtetest und Widersprüchen.

Die ersten Monate der rot-grünen Koalition und Bundesregierung Ende 1998/1. Halbjahr 1999 waren überschattet von dem eskalierende Gewaltkonflikt, schließlich Krieg im Kosovo. In Regierungsverantwortung gab es kein Entkommen mehr, musste so oder so im internationalen Verbund gehandelt werden - im Konflikt zwischen Menschenrechten und Völkerrecht, Schutzverpflichtung und Programmprinzipien, in Verantwortung für eigenes Tun oder Unterlassen.

Vergessen? Verdrängt? Nachdem die "Staatengemeinschaft" inc. Bundesregierung etliche Chancen der Krisenprävention im Kosovo-Konflikt jahrelang ungenutzt ließen, nachdem in 1998 die Gewalt im Kosovo immer mehr eskalierte, kam Rot-Grün in Regierungsverantwortung, als der Karren schon tief im Dreck steckte und UN-Generalsekretär Kofi Annan + UN-Sicherheitsrat vor einer humanitären Katastrophe warnten. Was tun im Konflikt zwischen Schutz vor Massengewalt/Großgefahrenabwehr einerseits und UN-Charta/Programmprinzipien andererseits?

Seit 1997 hatte ich intensiv mit dem Gewaltkonflikt, dann Krieg, dann Stabilisierung, Friedensförderung im Kosovo zu tun. Zehn Mal war ich vor Ort, sah Fortschritte, erlebte auch den Rückschlag der Märzunruhen 2004. Inzwischen scheint KFOR weitgehend ein vergessener Einsatz zu sein. Verhinderte Kriegsgewalt bringt keine Bilder, hat keinen Nachrichtenwert. Die Übergabe von Prizren ist eine gute Gelegenheit, doch hinzusehen, den Peacekeepern zu danken. Hier mein Reisebericht aus der Startphase Oktober 1999. 

KFOR ist mit 18 Jahren der längste deutsche Auslandseinsatz. Dazu ein Interview mit mir auf bundeswehr.de  sowie zwei Stellungnahmen von mir zur allerersten KFOR-Truppe im Februar 1999 und nach Ende des NATO-Luftkrieges gegen Serbien Ende August 1999. 

Am 22. Oktober 1996 standen wir am Hang von Sarajevo, blickten auf die Stadt, die über drei Jahre belagert + beschossen worden war. HIER erreichte auch mich erst, was ich seit Jahren über die Medien wusste, aber nie ganz an mich rangelassen hatte. "Kein zweites Bosnien im Einflussbereich europäischer Politik!" war das Gelöbnis. Dazu der SZ-Bericht von Christiane Schlötzer-Scotland und mein Reisebericht.

Vom 20.-25. Oktober 1996 reisten wir ins kriegszerstörte Bosnien: Kerstin, Joschka, Krista, Jürgen, Marie, Gerd ... Es war eine Erkundungsreise. Sie brachte  Schlüsselerfahrungen mit erheblichen politischen Auswirkungen. Von meinen ca. 40 Reisen in Krisengebiete war es wahrscheinlich die wichtigste.

Mit Srebrenica kehrte Völkermord nach Europa zurück. Reichlich Anlass zu selbstkritischer Rückbesinnung, vor allem aber zum LERNEN. Dazu einige Dokumente, angefangen bei Joschkas "Brief-Bombe" vom 30. Juli 1995, und Angebote.

Am 27. September 2012 endete der Bundeswehreinsatz in Bosnien-Herzegowina. Es war der erste große und längste deutsche Einsatz im Auftrag der UNO. Dass der Auftrag "Absicherung des Friedensvertrages von Dayton und Kriegsverhütung" erfolgreich erfüllt wurde, dass dieser Einsatz viele wichtige Lehren beinhaltet, wird praktisch nicht wahrgenommen. Das ist friedens- und sicherheitspolitisch kurzsichtig. Ich habe deshalb zur Beendigung des deutschen Bosnieneinsatzes am 3. Oktober Generalinspekteur Volker Wieker den folgenden Brief geschrieben.

Als Aktiver der Friedensbewegung verfasste ich Ende 1992 die folgenden Denkstöße zum Krieg vor unserer Haustür und der dominierenden Passivität ihm gegenüber.

Ein weiterer Blick zurück auf den Bosnieneinsatz: Der erste Kanzlerbesuch in Bosnien am Tag vor Heiligabend 1997 in Sarajevo. Mein Kurzbericht hier erstmalig veröffentlicht.

Am 27. September 2012 endete für die Bundeswehr ihr Einsatz in Bosnien-Herzegowina, der im Rahmen von IFOR Ende 1995 begann. Der anerkannt erfolgreiche Kriegsverhütungseinsatz war damals sehr umstritten. Hierzu hielt ich Reden im Bundestag, schrieb Stellungnahmen und Artikel: Am 30.6.1995 gegen den TORNADO-Einsatz in Bosnien-H., im August 1995 "Nach Srebrenica: Zusehen? Eingreifen? Oder Was?", am 6.12.1995 "Keine Bundeswehrbeteiligung an IFOR!", im Januar 1996 "Nach Bremen, Bonn und Dayton: 1996 Bewährungsprobe für gewaltfreie Politik", "Parlamentarierinitiative für Zivilen Friedensdienst", im Oktober 1996 Bosnienreise von Fraktions- und Parteivorstand  "Konfrontation mit der Kriegswirklichkeit", 18.6.1998 "Erstmals Ja zur Bundeswehrbeteiligung an SFOR". Hier die Texte. Weitere folgen.

Es war der 10. Besuch von W. Nachtwei im Kosovo seit 1999. Inzwischen hat sich die Sicherheitslage erheblich entspannt. KFOR umfasst in wenigen Wochen nur noch 5.000 Soldaten, ein Zehntel der Anfangsstärke. Ein Ende der militärischen Friedenssicherung ist in Sicht. Hierzu der Reisebericht:

Interview mit W. Nachtwei, Grüne Geschichte Teil 18: Die Frage der militärischen Gewalt aud der Website der Bundesgrünen.

Zum 10. Jahrestag des Beginns des NATO-Luftkrieges gegen die Bundesrepublik Jugoslawien am 24. März erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

Zum achten Mal besuchte der Münsteraner Grünen-Abgeordnete Winni Nachtwei Kosovo und Bosnien-Herzegowina. Zusammen mit den sicherheitspolitischen Sprechern von SPD und Linke im Bundestag sprach er mit dem Präsidenten des Kosovo, Dr. Sejdiu, und dem Präsidium des kosovarischen Parlaments über die Blockade der Statusfrage und die Gefahren einer einseitigen Unabhängigkeitserklärung.