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19. Mai 2005 17:20:49 +02:00
Von Martin Kalitschke Münster. Es ist nicht lange her, da bezeichnete der russische Staatspräsident Wladimir Putin die Auflösung der Sowjetunion als Katastrophe. Äußerungen wie diese sind kein Einzelfall entsprechend oft läuft es den baltischen Staaten eiskalt den Rücken herunter. Zu lebendig ist noch die Erinnerung an die sowjetische Besatzungszeit zwischen 1940 und 1991, in der Estland, Lettland und Litauen von den Moskauer Machthabern brutal unterdrückt wurden.
Über viele Jahre stand Kunduz beispielhaft für den deutschen Afghanistaneinsatz, erst für Hoffnungen, dann für Enttäuschungen und die Rückkehr des Krieges. Seit dem Bundeswehrabzug im Oktober 2013 verschwindet Kunduz hinterm Horizont. Nach einem ersten Ansturm vor acht Monaten gingen hunderte Taliban seit dem 24. April erneut in die Offensive. Hierzu und zu jüngsten Einsatzbilanzen einige Informationen ...
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8. Mai 2007 09:13:24 +02:00
Über ihre Afghanistan-Reise verfassten Renate Künast, Jürgen Trittin und Winfried Nachtwei folgenden Kurzbericht:
Jahrelang gehörte ich zu den parlamentarischen Mitauftraggebern des deutschen Afghanistaneinsatzes. Hier eine selbstkritische Kurzbilanz anläßlich des Endes von ISAF, erschienen im Monatsmagazin des Dt. Bundeswehrverbandes.
Mit folgender Replik antwortete Winfried Nachtwei in der Debatte über die Verlängerung des ISAF-Mandates im Deutschen Bundestag am 16.10.2008 seinem SPD-Kollegen Gert Weisskirchen:
Das vollständige Protokoll der Plenar-Debatte findet sich hier:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/16/16183.pdf
Bei endlich wieder Sonnenschein nahmen am 30. April wieder etliche Hundert Menschen an der inzwischen 7. Pulse of Europe Kundgebung in Münster teil. Als eingeladene Redner sprachen Ruprecht Polenz, ehemaliger Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, und ich. Beim "Offenen Mikrofon" sprachen u.a, zwei Schülerinnen des Hittorf-Gymnasiums, die gerade von einem Besuch in der Partnerstadt Orleans zurück waren.
Seit die deutschen Medien kaum noch aus Afghanistan berichten, ist die Website von Thomas Ruttig umso wichtiger. Hier zu seinen jüngsten Beiträgen.
Am 9. August veröffentlichte die TAZ eine erschütternde und empörende Reportage zu UN-Soldaten, die ihren Schutzauftrag nicht ausführen durften. Das hat sich seit einem Jahr grundlegend geändert. MONUSCO-Chef Martin Kobler nimmt in seinem Leserbrief deutlich Stellung - auch zum spärlichen deutschen Engagement.
Am 16. Juni behauptete Martin Reeh im TAZ-Aufmacher "Gauck ruft Deutsche zu den Waffen". Am 17. Juni widersprach Dominic Johnson, Ressortleiter Außen der TAZ, sehr deutlich. Dazu mein Leserbrief.
X Mal haben wir deutsche Politiker bei Begegnungen mit afghanischen Frauen und Männern dort und hier versprochen "wir lassen euch icht im Stich!" Genau das droht jetzt gegenüber verlässlichen Verbündeten am Boden. Den Text "Taliban Vormarsch ..." vom 3. Juli habe ich gerade aktualisiert. Badakhshan, Takhar, Kunduz, Balkh, der Norden drohen zu kippen!
Die Stellungnahme Winfried Nachtweis zur Libyen-Intervention von Ende März fand eine sehr positive Resonanz. Gekürzt und überarbeitet ist sie jetzt als Policy Briefing Mai 2011des Zentrums Internationale Friedenseinsätze (ZIF) in Berlin erschienen und hier als PDF-Datei herunterzuladen.
Die Online-Veranstaltung der DGVN, u.a. mit Grußworten des Bundespräsidenten, des Außenministers und des Leiters des UN-Etwicklungsprogramms, war der Auftakt zu vier Workshops zu 75 Jahre Vereinte Nationen bis Oktober.
Kältesturz + Vertrauensverlust zwischen Deutschland/dem "Westen" und Rußland. Was konnte da der 2001 gegründete Petersburger Dialog ausrichten? Würde er als Türöffner funktionieren oder nur ein rechthaberisches Aneinandervorbeireden bringen? Hier mein Teileinblick mit Links zu weiteren Artikeln.
Hier in einer Liste alle meine Reiseberichte (19), Beratungspapiere, Artikel etc. zu Afghanistan seit September 2001 (mit Links), ohne Bundestagsreden und -drucksachen.
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30. Mai 2003 20:28:23 +02:00
Winfried Nachtwei hat eine Liste von Literatur, Materialien und Medien zu den Deportationen nach Riga 1941/42 und dem Ghetto Riga 1941-1944 zusammengestellt. Darunter befinden sich auch eine Reihe von Titeln, die zur Einführung in das Thema geeignet sind bzw. einen ersten Überblick verschaffen können.
Als ich vor 10 Jahren zusammen mit Renate Künast + Jürgen Trittin Kunduz besuchte, gab es Grund zu einiger Hoffnung. 14 Tage später kippte die Lage, als drei Bundeswehrsoldaten + sieben afghanische Zivilisten durch einen Selbstmordattentäter auf dem Markt von Kunduz ermordet wurden. Hierzu Auszüge aus meinen damaligen Notizen. Ein Beitrag gegen das Vergessen + Verdrängen des Afghanisaneinsatzes.
Im Urlaubsaugust fielen mir drei Zeitungsberichte auf, die nicht der Sommerpause und dem Bad-news-Mechamismus zum Opfer fallen sollten.
"Schlussstrich"? Den gab es von Anfang an über viele Jahrzehnte, Vergessen, Verdrängen, Verschweigen. Nach 74 Jahren endlich eine würdige Gedenkstätte des gemeinsamen Erinnerns (und Lernens) am Ort der opferreichsten NS-Vernichtungsstätte auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion, in Malyj Trostenez bei Minsk, der Hauptstadt von Belarus/Weißrussland.
In der soeben erschienenen Ausgabe 39/2006 der Hamburger Informationen zur Friedensforschung und Sicherheitspolitik befasst sich Margret Johannsen mit der Nahostproblematik: "Waffenruhe im Libanon: Ruhe vor dem nächsten Sturm?" (PDF-Datei).
Mazar-e Sharif ist die zentrale Provinzhauptstadt im afghanischen Norden, der so groß ist wie die halbe Bundesrepublik und wo die Provinz Balkh zu den vergleichsweise weniger kriegsgeplagten Provinzen gehört. Im November 2016 wurde das Deutsche Generalkonsulat in Mazar von den Taliban angriffen und unbrauchbar gemacht. Am 21. April verübten Taliban in Camp Shaheen, dem größten afg. Armeestützpunkt des Nordens, ein Massaker an überwiegend unbewaffneten Soldaten. Obwohl Deutschland jahrelang in der Region Führungsverantwortung bei der "Sicherheitsunterstützung" trug, scheint der Schock von Mazar hierzulande kaum zu interessieren. Die übliche mediale Blitzaufmerksamkeit - das war`s.
In Kabul ist für AfghanInnen nichts mehr sicher. Nach der Lkw-Bombe im Herzen der Stadt drei Tage später drei Selbstmordattentäter bei einer Beerdigung. Bis Mittwoch wertete die Bundesregierung die Hauptstadt als relativ sicher, weshalb man dorthin abschieben könne. Inzwischen setzte die Bundesregierung die Abschiebungen nach Afghanistan aus. Das Auswärtige Amt soll die Sicherheitslage neu bewerten.
Winfried Nachtwei, verteidigungspolitischer Sprecher der Grünen, geht nicht davon aus, dass mehr deutsche Soldaten in Afghanistan die Sicherheit erhöhen können. Nachtwei sagte MDR INFO: "Mehr an Bundeswehr, das wird auch von der Bundeswehrführung zurzeit nicht für notwendig gehalten und im Grunde als falscher Weg gesehen."
Der Grünen-Verteidigungsexperte Winfried Nachtwei hat der Bundesregierung vorgeworfen, unliebsame Wahrheiten über den Afghanistan-Einsatz zurückzuhalten. Nachtwei sagte am Dienstag bei MDR INFO, der Einsatz stehe auf der Kippe. Es gebe zwar noch die Chance, ihn erfolgreich abzuschließen und die Lage zum Guten zu ändern. "Allerdings braucht man dazu Mut zur Wahrheit", so Nachtwei.
Im November 1999 legte UN-Generalsekretär Kofi Annan einen umfangreichen, sorgfältigen und selbstkritischen Bericht zum mulriplen Großversagen der Internationalen Gemeinschaft zu und in Srebrenica, der ersten UN-Schutzzone auf der Welt, vor. Die Chance, daraus zu lernen, wurde bisher nur viertelherzig wahrgenommen.
Die Zahl der Zivilopfer ist ein zentraler Maßstab für (In)Stabilität und (Un)Frieden. Noch nie zählte UNAMA so viele von den Aufständischen getötete (2.311) und verletzte (4.063) Menschen, noch nie so viel im Kontext des bewaffneten Konflikts getötete Kinder (561) und Frauen (235). Hier eine Zusammenfassung des UNAMA-Berichts mit Kommentierung - auch als Votum für (selbstkritische) Ehrlichkeit beim laufenden Truppenabzug und bleibender Aufbauhilfe.
Zum Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Polen erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
An diesem Wochenende wählt die Die Linke auf ihrem Parteitag einen neuen Bundesvorstand. Im Vorfeld tauchte wieder der Streit um Auslandseinsätze der Bundeswehr auf, wo die Mehrheit bisher an der Pauschalablehnung auch von UN-Friedensmissionen festhielt - als parteipolitisches Alleinstellungsmerkmal, zugleich ohne jede Rücksicht auf wesentliche Pflichten von UN-Mitgliedern laut Charta und in beharrlicher Ignoranz gegenüber der gewaltverhütenden Praxis von UN-Friedensmissionen. Hierzu schrieb ich im letzten August dem ehemaligen Kollegen Gregor Gysi.
19 Jahre Beteiligung am multinationalen und multidimensionalen Afghanistan-Einsatz - Das größte, komplizierteste, teuerste, opferreichste deutsche Krisenengagement, das seine Ziele nach hoffnungsvollen ersten Jahren letztendlich nicht erreichte und heute - außer die Zigtausenden AFG-RückkehrerInnen - hierzulande kaum noch interessiert. Hier ein erneuter Versuch einer selbstkritischen Bilanz, um aus richtigen Ansätzen, vor allem aus den politisch-strategischen Großfehlern zu LERNEN.
Die komprimierte Bilanz eines parlamentarische Mitauftraggebers. Innerhalb von sechs Stunden über 120 Postings.
Am Tag der abschließenden Bundestagsdebatte zum neuen KFOR-Mandat erschien in der Frankfurter Allgemeinen unter "Fremde Federn" mein Kommentar zum politischen und medialen Schweigen zu 20 Jahrenm KFOR. Zum 12. Juni, dem 20. Jahrestag des Einmarsches der UN-mandatierten KFOR-Truppe in den Kosovo, richtete ich an den Kontingentführer des jetzigen 53. KFOR-Kontingents der Bundeswehr ein Dankschreiben, stellvertretend für die insgesamt 135.000 KFOR-Veteranen.
Am 7. Januar brachte die SZ einen Gastbeitrag von Rupert Neudeck, Ehrenvorsitzender der "Grünhelme", in dem er - über sehr berechtigte Kritikpunkte hinaus - die in Afghanistan eingesetzten Bundeswehrsoldaten pauschal runtermachte. Solche Art Rundumschlag gegen Abertausende Soldaten mit ihrem Engagement, Belastungen, existentiellen Risiken geht voll daneben. Dazu mein Leserbrief, am 17. Januar in der SZ veröffentlicht, in der ungekürzten Fassung.
"Was machst Du denn jetzt eigentlich?" höre ich immer wieder. Auch im dritten Jahr nach meinem Abschied aus dem Bundestag bin ich so frei, in Schwerpunkten zur Friedens- und Sicherheitspolitik arbeiten zu dürfen: in Buchbeiträgen, in Vorträgen, in Beiräten und Vorständen ... als freier Mitarbeiter im friedens- und sicherheitspolitischen, im Grünen Außendienst. Der Bericht ...
Zum vierten Mal mein persönlich-politischer Jahresrückblick zur Friedens- und Sicherheitspolitik. Schwerpunkte: VN-Friedenssicherung, Schutzverantwortung + Krisenprävention, Afghanistan, Lernen/Lernen, Chancen nutzen, Einsatzrückkehrer, umfassender/vernetzter Ansatz, Streit um Jugendoffiziere, Erinnerungsarbeit, Rüstungsexporte/Drohnen, Bundestagswahlen; Publikationen.
Teil II zu (6) Verantwortung für Einsatzfolgen und gegenüber Einsatzrückkehrern, Lernen für wirksamere Krisenbewältigung; (7) Bleibende Verantwortung statt Flucht aus der VErantwortung: Afghanistan; (8) Erinnerung + Verantwortung; (9) China-Studienreise.
Teil I Übersicht meiner Aktivitäten. Zentrale Themen: (1) Mehr internationale Verantwortung Deutschlands: Der Diskurs und seine Schräglagen; (2) Internationale Verantwortung + UN-Friedenssicherung; (3) Verantwortung durch Krisenprävention; (4) Internationale Schutzverantwortung angesichts von Massenverbrechen; (5) Verantwortung zum Schutz von Frieden + Sicherheit in Europa. Zu Einsatzrückkehrern und -folgen, Afghanistan, Erinnerung, China unter II.
"Was machen Sie denn so?" werde ich häufig bei Wiederbegnungen gefragt. Hier eine Übersicht über meine friedens- und sicherheitspolitischen Verwicklungen und Bemühungen in 2015, jüngste Ausgabe (Nr. 55) meiner langjährigen Meldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik.
Nach zweijähriger Unterbrechung jetzt wieder der Jahresrückblick eines "freien Mitarbeiters der Grünen im friedens- und sicherheitspolitischen Außendienst".
In der ersten Maiwoche besuchte ich gemeinsam mit den Grünen MdB Tabea Rößner und Dr. Tobias Lindner sowie Mitarbeiter Steffen Buchsteiner Kunduz und Mazar-e Sharif. Grüne Flecken am Marmal-Gebirge, blühender Klatschmohn in Kunduz waren nicht die einzigen Lichtblicke. Hier mein Kurzbericht:
Auch wenn mich die turbulente Weltentwicklung überfordert, pflege ich noch verschiedene Kompetenzinseln. Die sind offenbar weiterhin gefragt. Hier die aktuellen Beirats-Berufungen.
Der 3. Teil meiner Kunduz-Reiseberichte - mit einer Einschätzung, warum die frühere Hoffnungsprovinz Kunduz so abstürzte. Diese Frage interessierte im politischen Berlin der Jahre 2009/10 nicht erkennbar. Viel wichtiger schien die Frage, wer was wann wußte ...
Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.
1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.
Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)
Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.
Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.: