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Nachtwei zum Bericht des Wehrbeauftragten

Webmaster

17. Dezember 2004 01:40:21 +02:00

Die Debatte über den Bericht des Wehrbeauftragten stand am 16.12.2004 auf der Tagesordnung. Winfried Nachtwei nahm für seine Fraktion dazu Stellung.

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Aktuelle Stunde "EU-Waffenembargo gegen China"

Webmaster

15. Dezember 2004 20:36:35 +02:00

Winfried Nachtwei ergriff im Rahmen der Aktuellen Stunde das Wort und bezog für die Bundestagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen Stellung zum "EU-Waffenembargo gegen China".

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Nachtwei: Gruppenantrag gegen die militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide

Webmaster

15. Dezember 2004 01:18:31 +02:00

Erstunterzeichner eines Gruppenantrags gegen die militärische und für die zivile Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide sind die Bundestagsabgeordneten Ernst Bahr (SPD) und Winfried Nachtwei (GRÜNE): "Die Regionalentwicklung in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern braucht Klarheit - die zivile Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide ist überfällig".

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Winfried Nachtwei besucht das VN-Ausbildungszentrum der Bundeswehr in Hammelburg

Veröffentlicht von: Webmaster am 7. Dezember 2004 00:20:15 +02:00
Der stellvertretende Vorsitzende und sicherheitspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Winfried Nachtwei, aus Münster wird am 9.12. nach Hammelburg zum VN-Ausbildungszentrum der Bundeswehr reisen. Gemeinsam mit der Bundesvorsitzenden von Bündnis 90/ Die Grünen, Claudia Roth und dem bündnisgrünen Sprecher für Forschung und Technologie, Hans-Josef Fell besucht er das Ausbildungszentrum der Bundeswehr.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Rahmenbedingungen für Freiwilligendienst in der Bundeswehr verbessern

Veröffentlicht von: Webmaster am 6. Dezember 2004 20:23:44 +02:00
Zu den Meldungen im Spiegel, die SPD erwäge, durch Förderung der Freiwilligkeit die Wehrpflicht faktisch aufzuheben, erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Rüstungsexporte | China | Pressemitteilung ]

Regelungslücke bei Rüstungsexporten schließen

Veröffentlicht von: Webmaster am 3. Dezember 2004 16:06:48 +02:00
Anlässlich des gestrigen MONITOR-Berichts über die Lieferung von militärisch relevanten Panzer- und U-Boot-Motoren an China, erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sudan | Menschenrechte | Pressemitteilung ]

Unterstützung für Überwachungsmission in Darfur

Veröffentlicht von: Webmaster am 3. Dezember 2004 11:06:05 +02:00
Zum Einsatz der Bundeswehr im Sudan erklären Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Ludger Volmer, außenpolitischer Sprecher:
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Claudi Roth und Winfried Nachtwei zum Rüstungsexportbericht 2003

Webmaster

1. Dezember 2004 19:59:09 +02:00

Das Bundeskabinett hat am 01.12.2004 den Rüstungsexportbericht für das Jahr 2003 vorgelegt. Winfried Nachtwei MdB, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Claudia Roth MdB, grüne Bundesvorsitzende, haben zu diesem Bericht Anmerkungen verfasst, in denen sie die wesentlichen quantitativen und qualitativen Entwicklungen darstellen und kommentieren. Abschließend skizzieren sie, in welchen Bereichen sie besonderen Handlungsbedarf sehen.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Verteidigungsministerium hat auf Misshandlung richtig reagiert

Veröffentlicht von: Webmaster am 1. Dezember 2004 15:22:41 +02:00
Zu Medienberichten Nachtwei habe dem Verteidigungsministerium vorgeworfen, die "Misshandlungsvorfälle bei der Bundeswehr möglicherweise unterschätzt zu haben", erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender:
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[ Rüstungsexporte | Pressemitteilung ]

An einer restriktiven und transparenten Rüstungsexportpolitik festhalten

Veröffentlicht von: Webmaster am 1. Dezember 2004 15:20:52 +02:00
Anlässlich der heutigen Verabschiedung des Rüstungsexportberichts für das Jahr 2003 im Bundeskabinett erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Winfried Nachtwei und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Gernot Erler:
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Zu den Misshandlungen bei der Bundeswehr

Webmaster

29. November 2004 19:46:12 +02:00

Zu den im November bekannt gewordenen Mißhandlungen bei der Bundeswehr hat Winfried Nachtwei eine Stellungnahme verfasst. Er geht in dieser Stellungnahme auch darauf ein, welche weiteren notwendigen Schritte sich aus diesen Vorfällen ergeben müssen.

[ Türkei | Menschenrechte | Bericht ]

An der Grenze: Claudia Roth und Winfried Nachtwei in Diyarbakir und Sirnak

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. November 2004 15:06:38 +02:00
Als im Oktober in einer Sendung des ZDF behauptet wurde, dass Schützenpanzer aus den Beständen der NVA in der Provinz Sirnak gegen die kurdische Bevölkerung eingesetzt würden, alarmierte das auch die Bundestagsfraktion. Wir wollten uns deshalb im Rahmen der Delegationsreise auch ein Bild von der aktuellen Lage in den kurdischen Gebieten machen. Claudia Roth und ich reisten nach Diyarbakir und Sirnak und sprachen dort mit Provinzgouverneuren, Bürgermeistern, Rechtsanwälten und Journalisten.
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[ Demokratie | Pressemitteilung ]

Nachtwei in Vorstand von "Gegen Vergessen - Für Demokratie" gewählt

Veröffentlicht von: Webmaster am 28. November 2004 19:05:40 +02:00
Auf der Jahresmitgliederversammlung des Vereins "Gegen Vergessen - Für Demokratie" in Mainz wurde Winfried Nachtwei, Münsteraner MdB und stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, auf Vorschlag des Vorsitzenden Joachim Gauck in den Bundesvorstand gewählt.
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Rede von Winfried Nachtwei zum Haushalt des Bundesministeriums für Verteidigung

Webmaster

24. November 2004 20:32:01 +02:00

In seiner Rede nahm Winfried Nachtwei zur finanziellen Ausstattung des Bundesministeriums der Verteidigung Stellung, ging aber auch auf die aktuell bekannt gewordenen Vorfälle in einer Coesfelder Kaserne ein.

[ Ukraine | Demokratie | Pressemitteilung ]

Janukowitsch spaltet die Ukraine und provoziert eine Krise

Veröffentlicht von: Webmaster am 23. November 2004 19:14:21 +02:00
Zur Verkündung des offiziellen Wahlergebnisses der Stichwahl zum Präsidenten der Ukraine erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Aufklärung von Misshandlungsvorwürfen bei der Bundeswehr gefordert

Veröffentlicht von: Webmaster am 22. November 2004 18:18:39 +02:00
Zu den Vorwürfen gegen einen Hauptmann und 17 Unteroffiziere aus einer in Coesfeld stationierten Kompanie wegen Misshandlung und entwürdigender Behandlung von Untergebenen erklärt Winfried Nachtwei, verteidigungspolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender:
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[ Pressemitteilung ]

Nachtwei ist Schirmherr des Heidelberger Schülerprojektes „Peace is Possible“

Veröffentlicht von: Webmaster am 19. November 2004 14:37:50 +02:00
Der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Winni Nachtwei hat die Schirmherrschaft für das von Heidelberger Schülerinnen und Schülern der Aktion Völkerrecht initiierte „Peace is Possible Translation Project“ übernommen.
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[ Namibia | Pressemitteilung ]

Nachtwei nimmt an Bremer Herero-Konferenz teil

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. November 2004 14:39:42 +02:00
Der Bundestagsabgeordnete Winfried Nachtwei nimmt an der am Wochenende in Bremen stattfindenen Konferenz "Der Hererokrieg -Hundert Jahre danach 1904 - 2004: Realitäten, Traumata, Perspektiven" teil. Veranstaltet wird die Konferenz vom Afrika Archiv der Bremer Universität und der Rechtsfakultät der Universität Namibia.
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[ Brasilien | Pressemitteilung ]

Ende des deutsch-brasilianischen Atom-Abkommens

Veröffentlicht von: Webmaster am 15. November 2004 17:28:47 +02:00
Zur Beendigung des deutsch-brasilianischen Atom-Abkommens erklären die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Reinhard Loske und Winfried Nachtwei sowie Thilo Hoppe, entwicklungspolitischer Sprecher:
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Rede von Winfried Nachtwei zur Schließung von Bundeswehrstandorten

Webmaster

11. November 2004 20:21:19 +02:00

In der Bundestagsdebatte am 11. November 2004 nahm für seine Fraktion Winfried Nachtwei zur Schließung von Bundeswehrstandorten Stellung.

[ Pressemitteilung ]

Winfried Nachtwei bei der NATO-Parlamentarier-Versammlung in Venedig

Veröffentlicht von: Webmaster am 11. November 2004 19:17:22 +02:00
Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, nimmt vom 13. bis 16. November an der NATO-Parlamentarier-Versammlung in Venedig teil.
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[ Brasilien | Pressemitteilung ]

Deutsch-Brasilianisches Atomabkommen wird ersetzt

Veröffentlicht von: Webmaster am 9. November 2004 14:35:21 +02:00
Zur am Wochenende an die brasilianische Regierung übersandten Verbalnote bezüglich des Deutsch-Brasilianischen Atom-Abkommens erklären die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Winfried Nachtwei und Reinhard Loske, sowie Thilo Hoppe, entwicklungspolitischer Sprecher:
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[ Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee | Pressemitteilung ]

Freiwilliger Kurzdienst statt Wehrpflicht

Veröffentlicht von: Webmaster am 8. November 2004 19:19:03 +02:00
Anlässlich der Vorstellung des Positionspapiers "Übergang zur Freiwilligenarmee zügig fortsetzen" im Vorfeld der SPD-Parteikonferenz zur Wehrpflicht erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee | Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee | Stellungnahme | Stellungnahme ]

Übergang zur Freiwilligenarmee zügig fortsetzen - Ein Beitrag zur Diskussion um die Rest-Wehrpflicht

Veröffentlicht von: Webmaster am 8. November 2004 11:33:26 +02:00

Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, Krista Sager, Fraktionsvorsitzende, Ludger Volmer, außenpolitischer Sprecher, Alexander Bonde, Mitglied im Haushalts- und Verteidigungsausschuss, und Marianne Tritz, Mitglied im Auswärtigen und Verteidigungsausschuss, haben ein gemeinsames Thesenpapier "Übergang zur Freiwilligenarmee zügig fortsetzen - Ein Beitrag zur Diskussion um die Rest-Wehrpflicht" erarbeitet, das heute der Presse vorgestellt wurde.

Hinweis:

Thesenpapier als PDF-Datei.

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Winfried Nachtwei zur Kritik am Jahresabrüstungsbericht

Webmaster

8. November 2004 01:41:57 +02:00

Einen Offenen Brief hat Winfried Nachtwei an die Organisationen gerichtet, die am 21. Oktober 2004 in einer gemeinsamen Presseerklärung mit dem Titel „Der ‚Abrüstungsbericht’ dokumentiert die aktuelle Militarisierungs- und Aufrüstungspolitik der Bundesregierung“ zum Jahresabrüstungsbericht der Bundesregierung Position bezogen haben. Die Antwort beginnt dementsprechend: "Eure Presseerklärung dokumentiert Null-Bereitschaft, sich mit den Mühen internationaler Rüstungskontroll-, Abrüstungs- und Nichtverbreitungspolitik auseinanderzusetzen. Eure Presseerklärung dokumentiert eine Fixierung auf Rotgrün als vermeintlichem Hauptfeind aller Friedenskräfte."

[ Türkei | Pressemitteilung ]

Fortschritte und Spannungen im Kurdengebiet der Türkei

Veröffentlicht von: Webmaster am 7. November 2004 16:44:54 +02:00
Zusammen mit der Grünen-Parteivorsitzenden Claudia Roth besuchte Winni Nachtwei, Münsteraner MdB und sicherheitspolitischer Sprecher, die Grenzprovinz Sirnak im kurdischen Südosten der Türkei, die von 1987 bis 2002 unter Ausnahmezustand war.
Hinweis: Hier im Bild: Claudia Roth und Winfried Nachtwei.
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(Diskussions-)Duell auf n-tv: Sanierungsfall Bundeswehr - Standorte ade, Wehrpflicht passé?

Webmaster

6. November 2004 19:36:04 +02:00

Als Gäste von Heiner Bremer diskutieren am Montag, 08.11. um 17.10 live auf n-tv Jörg Schönbohm, CDU, Innenminister Brandenburg und Winfried Nachtwei, Bündnis 90/Die Grünen, stellvertretender Fraktionsvorsitzender zum Thema "Sanierungsfall Bundeswehr - Standorte ade, Wehrpflicht passé? " Die Sendung wird auf n-tv wiederholt am Montag um 22.10 Uhr sowie am Dienstag um 14.10 Uhr.

[ Mazedonien | Pressemitteilung ]

Grüne: Gebietsreform Garant für Stabilität in Mazedonien

Veröffentlicht von: Webmaster am 5. November 2004 15:30:31 +02:00
Zum bevorstehenden Referendum erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, sicherheitspolitischer Sprecher und Vorsitzender der Deutsch-südosteuropäischen Parlamentariergruppe:
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[ Menschenrechte | Iran | Pressemitteilung ]

Winfried Nachtwei für Aufhebung der Todesstrafe gegen Mohammadi

Veröffentlicht von: Webmaster am 4. November 2004 19:01:27 +02:00
Der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Winfried Nachtwei setzt sich in einem Appell an den iranischen Botschafter für die Aufhebung der gegen Esmail Mohammadi verhängten Todesstrafe im Iran ein.
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[ Ukraine | Demokratie | Pressemitteilung ]

Ukraine: Dem Vorwurf der Wahlunregelmäßigkeiten nachgehen

Veröffentlicht von: Webmaster am 2. November 2004 16:54:14 +02:00
Anlässlich der Berichte von Wahlunregelmäßigkeiten bei den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine erklären Rainder Steenblock, europapolitischer Sprecher und Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender:
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[ Türkei | Pressemitteilung ]

Winfried Nachtwei reist in die Türkei

Veröffentlicht von: Webmaster am 2. November 2004 16:51:34 +02:00
Der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Winfried Nachtwei wird mit weiteren hochrangigen Mitgliedern der grünen Bundestagsfraktion vom 3. bis 5. November 2004 in die Türkei reisen.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Grüne: Neues Stationierungskonzept notwendig und mutig – Bundeskonversionsbeauftragter als Flankierung

Veröffentlicht von: Webmaster am 2. November 2004 15:22:22 +02:00
Anlässlich der Bekanntgabe des Konzepts zur zukünftigen Stationierung der Bundeswehr erklären Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher, und Alexander Bonde, Mitglied im Verteidigungsausschuss:
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[ Ukraine | Demokratie | Pressemitteilung ]

Ukraine darf nicht Weißrussland werden

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. Oktober 2004 13:41:05 +02:00
Anlässlich der bevorstehenden Präsidentschaftswahlen in der Ukraine erklären Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Rainder Steenblock, europapolitischer Sprecher:
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Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik

Webmaster

29. Oktober 2004 00:38:39 +02:00

Die Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik, die Winfried Nachtwei im Tagebuchformat verfasst hat, umfassen den Zeitraum 14.08. - 28.10.2004.

[ Rüstungsexporte | China | Pressemitteilung ]

EU-Waffenembargo gegenüber China: keine ersatz- und bedingungslose Aufhebung

Veröffentlicht von: Webmaster am 28. Oktober 2004 16:28:24 +02:00
Anlässlich der heutigen Parlamentsdebatte zum EU-Waffenembargo gegenüber China erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
Hinweis: Das Protokoll der Bundestagsdebatte ist hier als PDF-Dokument downloadbar.
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EU-Waffenembargo gegenüber der Volksrepublik China

Webmaster

27. Oktober 2004 17:44:31 +02:00

Im Bundestag haben SPD und GRÜNE einen Antrag "EU-Waffenembargo gegenüber der Volksrepublik China" (Drucksache 15/4035) eingebracht, der hier als PDF-Dokument zum Download bereit steht.

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Winfried Nachtwei zur Forderung von Friedensverbänden, das ISAF-Mandat für die Bundeswehr nicht zu verlängern

Webmaster

26. Oktober 2004 11:32:01 +02:00

Winfried Nachtwei hat den Mitgliedern der deutschen Sektion der IPPNW auf deren im Auftrag verschiedener Friedensverbände erhobenen Forderung nach Nichtverlängerung des ISAF-Mandats für die Bundeswehr in einem Offenen Brief geantwortet.

[ Weißrussland | Demokratie | Pressemitteilung ]

Grüne: Solidarität mit Opposition in Weißrussland

Veröffentlicht von: Webmaster am 21. Oktober 2004 18:31:01 +02:00
Anlässlich der gewaltsamen Auflösung oppositioneller Demonstrationen in Minsk erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Beiratsmitglied der deutsch-belarussischen Gesellschaft und Mitglied der deutsch-belarussischen Parlamentariergruppe:
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Rede von Winfried Nachtwei zum Jahresabrüstungsbericht 2003

Webmaster

21. Oktober 2004 18:24:35 +02:00

Zum Tagesordnungspunkt "Unterrichtung durch die Bundesregierung: Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotenziale (Jahresabrüstungsbericht 2003) (Drucksache 15/3167)" sowie zum Zusatztagesordnungspunkt "Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Abgeordneten Uta Zapf, Petra Ernstberger, Hans Büttner (Ingolstadt), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD sowie der Abgeordneten Winfried Nachtwei, Marianne Tritz, Volker Beck (Köln), weiterer Abgeordneter und der Fraktion des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN: Verhinderung der Proliferation von Massenvernichtungswaffen durch Abrüstung und kooperative Rüstungskontrolle" hielt Winfried Nachtwei folgende Rede.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Bosnien | Artikel ]

Wirksamkeit und Grenzen internationaler Einsätze

Veröffentlicht von: Webmaster am 20. Oktober 2004 19:20:15 +02:00
Aus Anlass der Verabschiedung von General Friedrich Riechmann hat Winfried Nachtwei für die Zeitschrift „Soldat und Technik“ folgenden Artikel zur aktuellen Bundeswehrentwicklung verfasst:
Hinweis: Bilder vom Bosnienaufenthalt 1996 gibt es hier, den Bericht über die Bosnienfahrt 1996 hier,
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Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

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