Immer im Januar treffen sich die Eine-Welt-Gruppen im Bistum Münster und in der Evangelischen Kirche von Westfalen zu ihrer Jahrestagung Entwicklungspolitik, dieses Mal im Münsteraner Franz-Hitze Haus. Lauter Menschen, die sich meist seit vielen Jahren in Eine-Welt-Partnerschaftsprojekten engagieren. Viele anregende und spannende Vorträge, Workshops und Diskussionen. Ich hatte den Abschlussvortrag zu einem immer wieder strittigen Thema.

Alljährlich kommen in der Evang. Akademie Villigst so viele Menschen mit Afghanistan-Erfahrung, Kompetenz-, -Herkunft und -Herz zusammen wie nirgendwo sonst in Europa, jetzt zum 32. Mal. Nach Ex-Präsident H. Karzai im Vorjahr in diesem mit Dr. Habiba Sarabi, stellv. Vorsitzende des High Peace Council und ehem. Gouverneurin von Bamyan, Botschafter M. Potzel, Sonderbeauftragter der Bundesregierung für AFG + PAK, Prof. Milad Karimi, Uni Münster, Ramiz Bakhtiar, AFG Youth Representative to the UN, Mansur Faqiryar, afg. Nationaltorhüter 2011-2014, Hier mein Vortrag zum Tagungsabschluss, der auch ein Kommentar zur Ankündigung eines US-Teilabzuges ist.   

In den letzten Jahren habe ich miterlebt, wie ernsthaft die Grünen die "Schutzverantwortung" diskutiert, konkretisiert und programmatisch verankert haben. Das Spitzenurteil der Menschenrechtsorganisation "Genocide Alert" ist, wie ich meine, verdient - und vor allem auch Verpflichtung. Das Kriegsgemetzel in Syrien zeigt gnadenlos, wie tief die Kluft zwischen Anspruch und Umsetzung der Schutzverantwortung ist. Hier zum "Menschenrechtszeugnis" von Genocide Alert.

Bad News gibt es überreichlich. "Only bad news are good news". Gute Nachrichten haben es demgegenüber notorisch schwer. Heraus kommt dabei oft verzerrte Wahrnehmung, Entmutigung, Rückzug ins Private. Umso mehr verdient diese Neuerscheinung Beachtung, herausgegeben von Ute Scheub und der Heinrich-Böll-Stiftung.

"Nie wieder!?" Und ob!

Am 20. Mai 2011 fand im Historischen Rathaus von Münster der 1. Münschersche Kongress zur Humanitären Hilfe statt. Jetzt ist der Tagungsband erschienen, zu dem ich als Podiumsteilnehmer einen Beitrag geleistet habe.

Bericht von meinem 18. AFG-Besuch. Viel Nebel, erhebliche Risiken, bemerkenswerte Hoffnungsinseln.  

Im 1. Nach-ISAF-Jahr nahmen die Zivilopfer bei Frauen um 37% zu, bei Kindern um 14%, bei Regierungs- und Justizpersonal verdoppelten sie sich. In der Nordostregion - ehem. deutsches Verantwortungsgebiet - hat sich die Zahl der Zivilopfer verdoppelt. Hier Zusammenfassung und Kommentierung des UNAMA-Bericht mit weiteren Informationen zu Daesh, Kunduz, Baghlan und Helmand.

Minister de Maizière betont auffällig die Übernahme internationaler Verantwortung als Aufgabe von Bundeswehr und deutscher Politik insgesamt. Hierzu W. Nachtweis Beitrag "Vertreibung von der Insel der Seligen" zur Debatte "Use of Force - Zuckerbrot und Panzer" (Link: http://www.theeuropean.de/winfried-nachtwei/7549-deutschlands-internationale-verantwortung):

Schwerpunkt des ipg-journal der Friedrich-Ebert-Stiftung im September ist das Thema Interventionen. Dazu mein Beitrag vor dem Hintergrund meiner Beteiligung an 70 Einsatzentscheidungen des Bundestages zwischen 1994 und 2009.

Eine hoch-intensive Szenen-Collage um Kriegsteilnehmer und -rückkehrer heute, menschliche Folgen, Widersprüche, dicht an den harten Realitäten, völlig authentische Schauspieler. Mein Bericht ... (Nächste Termine: 19.01. Flensburg, Marineschule Mürwik; 04.05. Stadtallendorf, Stadthalle)

25 Jahre nach dem friedlichen Wunder des Mauerfalls häufen sich die kriegerischen Rückfälle, fallen Abertausende Menschen den Flächenbränden von Terrorkriegen zum Opfer, Millionen Menschen fliehen. Hierzulande überwiegen Ratlosigkeit, Ohnmachtsgefühle. Der Essay der krisenerfahrenen ZEIT-Autoren Böhm und von Randow bietet elementare Orientierungshilfe.      

Mit seinem "Gedicht", das die Israel- und Judenfeindschaft der iranischen Führung verharmlost und die israelische Regierung einseitig zu einer Gefährdung des Weltfriedens dämonisiert, erreichte Günter Grass eine fast beispiellose Aufmerksamkeit. Verloren geht in der Eskalation der Auseinandersetzung das GENAUERE HINSEHEN und jede Verhältnismäßigkeit. Beiseite gedrängt wird die Schlüsselfrage, wie der Kriegsgefahr und der atomaren Aufrüstung im Nahen Osten begegnet werden kann. Hierzu hat sich die BAG Frieden & Internationales der Grünen um differenzierte Antworten bemüht. Diese verdienen besondere Aufmerksamkeit.

 

Am 1. Januar 2007 feiert die katholische Kirche rund um den Globus den 50. "Welttag des Friedens". Die Arbeitshilfe dazu steht unter dem Thema "Gewaltlosigkeit - Stil einer Politik für den Frieden". Nach dem Geleitwort von Kardinal Reinhard Marx folgen Beiträge von zehn Autoren, darunter auch dem Generalsekretär der Gemeinschaft Sant´Egidio/Rom.  

Erfahrungen, Motive, Traumata, Glücksmomente: Wie Krisen- und Kriegsgebiete Menschen prägten, die dort arbeiten, kämpfen, leben mussten oder die damit zu tun hatten -  Journalisten, Soldaten, Helfer, Therapeuten, Politiker (darunter ich). Ein Versuch, gegenwärtige Einsatz- und Kriegserfahrungen hör- und sichtbar zu machen.

Im August 1988, vor 30 Jahren, nahm ich an der ersten Begegnungsreise einer parteinahen Gruppe aus Westdeutschland (Friedens-AG GAL/GRÜNE aus Münster) nach Belarus/Weißrussland teil. Hierfür erstellte ich die Dokumentation "Spren des Vernichtungskrieges gegen die Sowjetunion in Münster". Hier die Doku (ohne Fotos), die in Minsk übergeben wurde.

Weder im Wahlkampf noch in der öffentlichen Wahrnehmung der Jamaika-Sondierungen spielten Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik eine sonderliche Rolle. Als wäre die Krisenhäufung um uns herum nicht der Rede wert - oder als ließe sie sich mit links und Bordmitteln bewältigen. Die deutschen Fähigkeiten der Krisenprävention + Friedensförderung brauchen dringend einen systematischen Aufwuchs.  Dazu meine konkreten Empfehlungen.

Auf der Mitgliederversammlung des Vereins "LACHEN HELFEN", der Initiative von Soldaten und Polizisten für Kinder in Kriegs- und Krisengebieten, wurde W. Nachtwei erneut in den Vorstand gewählt. 2011 förderte der Verein vor allem Schulprojekte in Nordafghanistan mit 224.000 Euro.

An der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) in Berlin hielt ich bei der Tagung "Afghanistan - Lehren aus der Zusammenarbeit verschiedener Sicherheitsakteure" den Impulsbeitrag "Lehren für den vernetzten Ansatz".  Meine Ausführungen befassen sich im Schwerpunkt mit der Interaktion vor allem deutscher staatlicher Akteure. Bewusst gebrauche ich den offeneren und weniger strittigen Begriff des "vernetzten Ansatzes", der für Sicherheits-, Friedenspolitik und Krisenprävention gleichermaßen gilt.

Mali ist ein Schwerpunktland deutscher Stabilisierungs- und Friedensförderung. Hier unterstützt die Bundeswehr erstmalig seit vielen Jahren eine UN-Friedensmission mit einem Kontingent Bodentruppe. Das ist die eine auffällige Komponente neben den weniger sichtbaren - der politischen, zivilen und polizeilichen Komponente.

In diesem Jahr sollte und könnte die Beteiligung deutscher Polizeibeamter an UN-Friedenssicherung an Gewicht gewinnen. Das Themenheft der Zeitschrift der Dt. Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) liefert dazu wertvolle Beiträge - z.B. ein Interview mit Stefan Feller, Leitender Polizeiberater des UN-Generalsekretärs.

Im Frankfurter Allgemeine Magazin vom März, auf faz.net auch als Podcast  erschien die Geschichte des Großvaters eines FAZ-Redakteurs, der im November 1941 als Ingenieur und Baudezernent im Stab des Höheren SS- und Polizeiführers Friedich Jeckeln die Größe und Anzahl der Gruben berechnete, in denen im Wäldchen von Rumbula ab 30. November über 25.000 jüdische Häftlinge des Rigaer Ghettos erschossen werden sollten. Der Enkel stellte sich dieser Familiengeschichte, forschte in Prozessakten, besuchte in Riga die Tatorte und sprach ausführlich mit zwei Überlebenden von Rumbula und Ghetto. Hieraus entstanden 2015 und 2017 zwei weitere große FAZ-Artikel. Es sind Ausnahmeartikel auch deshalb, weil der Komplex des Judenmordes in Riga und Lettland in Deutschland bis heute relativ wenig bekannt ist.  

Freitagnacht das Terror-Massaker von Paris. Anderthalb Tage später am Volkstrauertag Gedenken für die Opfer der Kriege und politischer Gewalt. Auf Einladung der Stadt Greven hielt ich im Rathaus bei der "Gedenkstunde für den Frieden" die folgende Ansprache. 

Von Ende April bis Anfang September 2018 handeln in Münster fünf (!) Ausstellungen von "FRIEDEN. Von der Antike bis heute". Ein Höhepunkt im Begleitprogramm war die Internationale Tagung ""FRIEDEN. Theorien, Bilder und Strategien", bei der ich zu gegenwärtigen friedens- und sicherheitspolitischen Erfahrungen, Lehren und Herausforderungen sprach. Hier der Podcast auf Deutschlandfunk Nova.

Jüngste Umfragen zeigen, dass auch sehr viele Bundeswehrangehörige nicht wissen, wohin die Reise bei der gegenwärtigen Bundeswehrreform gehen soll. Das Zentrum Internationale Friedenseinsätze ZIF hat für künftige Friedenseinsätze im VN-Auftrag vier mögliche "Reiserouten" (Szenarien) entwickelt. Sehr anregend und lehrreich für alle, denen an wirksamerer VN-Friedenssicherung liegt!

Den Beitrag verfasste ich am 6. Juli. Im Mai und Juni, den ersten beiden Monaten des Truppenabzuges gab es genau so viele Ziviltote und -verletzte wie in den ersten vier Momnaten des Jahres. Danach eroberten die Taliban landesweit immer mehr Distzrikte und Grenzstationen. Am 5. August begann die Offensive gegen die Provinzhauptstädte, die in schneller Folge und oft ohne Gegenwehr fielen. Schon am 10. Tag ergab sich die Regierung in Kabul und floh der Präsident.  

Zu Afghanistan gibt es seit Jahren nur noch Blitz-Berichterstattung und -Aufmerksamkeit, wenn gerade was passiert ist. Gut, dass die Süddeutsche den Schwerpunkt ihrer Wochenendausgabe dem deutschen AFG-Engagement widmete und dabei die Halbherzigkeit und Unehrlichkeit der Spitzenpolitik auf`s Korn nahm. Mein Leserbrief wurde am 26. Juni vollständig in der SZ abgedruckt. 

1993 begegnete ich der Historikerin, die als 13-Jährige aus Wien nach Riga deportiert worden war, zum ersten Mal. Mit ihrer eingebrannten Erfahrung, mit ihrer historischen Kompetenz und mit ihrem Lebensfeuer schuf sie bleibende Erinnerung an frühere Nachbarn, die über Jahrzehnte verschollen und vergessen waren. Hier u.a. der Nachruf des Nationalfonds der Republik Österreich für Opfer des Nationalsozialismus, ihre Rede im österreichischen Parlament am 8. Mai 2017 und Erinnerungsstücke.

Anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung des KZ Majdanek/Lublin und im Kontext des Gedenkens an die Bombardierung Dresdens am 13. Februar zeigt das Militärhistorische Museum der Bundeswehr in Dresden die Sonderausstellung "Schuhe von Toten - Dresden und die Shoa". Die erste Deportation Dresdner Juden ging nach Riga. Im Ausstellungskatalog mein Beitrag zum Deutschen Riga-Komitee und zu inzwischen 24 Jahren Erinnerungsarbeit zum Ghetto Riga. 

US-Präsident Trump drängt Verbündete zur schnellen Erhöhung ihrer Militäretats auf 2% vom BIP - und geht mit 54-Mrd.-Steigerung des US-Militätetats, massiven Kürzungen bei Außen- und Entwicklungspolitik und UN-Beiträgen, mit Anfeuern des Klimawandels mit schlechtestem Beispiel voran. Die Abwendung von umfassender Sicherheitspolitik öffnet der "Verfügbarkeitsfalle" Tür und Tor.  

In der bundesdeutschen Debatte zur Responsibility to Protect fand die US-amerikanische Debatte und politische Praxis der Schutzverantwortung kaum Beachtung - oder sie wurde schnell als "moralischer Interventionismus", als US-Imperialismus in Menschenrechtsverkleidung abgetan.

Diese im Auftrag der Heinrich Böll Stiftung vom global public policy institute erstellte Studie schaut genauer hin. Besonders lehrreich - und für o.g. Erwartungen besonders überraschend - ist, wie sehr die US-Regierung den Schwerpunkt auf die Entwicklung von wirksamer Prävention legte.

Mit den Gewaltexzessen in Libyen und jetzt in Syrien hat die internationale Schutzverantwortung eine drängende Aktualität bekommen. Im Bundestag haben Grüne und SPD hierzu Anträge eingebracht. In meinem neuen Diskussionsbeitrag gehe ich vor allem auch auf kontroverse Punkte und die Umsetzungsproblematik ein.