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Internationale Polizeieinsätze iwerden mmer wichtiger, Deutschland ist darauf nicht zureichend eingestellt. Interview von Julia Weigelt u.a. mit W. Nachtwei auf "Streitkräfre + Strategien" (NDR)
Mit der Verschärfung des Afghanistaneinsatzes nahm in der Bundeswehr die Zahl der Soldatinnen und Soldaten mit Posttraumatischen Belastungsstörungen und anderen einsatzbedingten seelischen Verwundungen stark zu. Eine von W. Nachtwei geleitete Arbeitsgruppe im Beirat Innere Führung beim Verteidigungsministerium legte Minister Dr. de Maizière auf seine Anforderung hin nun umfassende Empfehlungen zu dieser Thematik vor.
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23. Oktober 2007 10:01:43 +02:00
Winfried Nachtwei hat anlässlich der Bundestagsdebatte über die parlamentarische Mitwirkung und Kontrolle von Auslandseinsätzen der Bundeswehr einen Antrag "Prüfkriterien für Auslandseinsätze der Bundeswehr entwickeln - Unterrichtung und Evaluation verbessern" inititiert, den wir im folgenden dokumentieren:
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7. März 2006 17:34:04 +02:00
16th electoral term
7 March 2006
tabled by the Members of the German Bundestag Jürgen Trittin, Winfried Nachtwei, Volker Beck, Alexander Bonde, Thilo Hoppe, Ute Koczy, Claudia Roth, Rainder Steenblock, Renate Künast, Fritz Kuhn and the ALLIANCE 90/THE GREENS parliamentary group
The Bundestag is requested to adopt the following motion:
Zur Vorstellung des Wahlprogramms der Union erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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15. Dezember 2006 18:17:49 +02:00
Die Bundeswehr, die Friedensdienste und Wege gegen die globale Gewalt sind die Themen, um die es im Streitgespräch zwischen Friedrich Schorlemmer und Winfried Nachtwei geht. Das Streitgespräch wurde im Publik-Forum Nr. 24/2006 veröffentlicht und ist hier als PDF-Datei herunterladbar.
Liste meiner 2015 veröffentlichten Berichte, Stellungnahmen, Artikel etc. mit jeweiligen Links.
Anlässlich 10 Jahre Aktionsplan Zivile Krisenprävention hier die Liste meiner Berichte, Stellungnahmen und Artikel zu einem Politikfeld, das wohl viel beschworen wird, aber wenig bekannt ist.
Es war die bis dahin größte Massenbewegung seit Bestehen der Bundesrepublik. Ohne ihren Schub wären die Grünen 1983 wohl nicht erstmalig in den Bundestag eingezogen. Sicherheits- und Friedenspolitik wühlte die die Menschen auf, bewegte und spaltete sie. Hier mein Interview.
Vergessen? Verdrängt? Nachdem die "Staatengemeinschaft" inc. Bundesregierung etliche Chancen der Krisenprävention im Kosovo-Konflikt jahrelang ungenutzt ließen, nachdem in 1998 die Gewalt im Kosovo immer mehr eskalierte, kam Rot-Grün in Regierungsverantwortung, als der Karren schon tief im Dreck steckte und UN-Generalsekretär Kofi Annan + UN-Sicherheitsrat vor einer humanitären Katastrophe warnten. Was tun im Konflikt zwischen Schutz vor Massengewalt/Großgefahrenabwehr einerseits und UN-Charta/Programmprinzipien andererseits?
Die ersten Monate der rot-grünen Koalition und Bundesregierung Ende 1998/1. Halbjahr 1999 waren überschattet von dem eskalierende Gewaltkonflikt, schließlich Krieg im Kosovo. In Regierungsverantwortung gab es kein Entkommen mehr, musste so oder so im internationalen Verbund gehandelt werden - im Konflikt zwischen Menschenrechten und Völkerrecht, Schutzverpflichtung und Programmprinzipien, in Verantwortung für eigenes Tun oder Unterlassen.
Einblicke hinter die Kulissen von Bundestag + Grüner Fraktion: Aufzeichnungen eines Abgeordneten in ungeahntem politischen Härtetest und Widersprüchen.
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7. Januar 2011 22:48:56 +02:00
31.10.2009 - 31.12.2010.
Am 27. September 2012 endete für die Bundeswehr ihr Einsatz in Bosnien-Herzegowina, der im Rahmen von IFOR Ende 1995 begann. Der anerkannt erfolgreiche Kriegsverhütungseinsatz war damals sehr umstritten. Hierzu hielt ich Reden im Bundestag, schrieb Stellungnahmen und Artikel: Am 30.6.1995 gegen den TORNADO-Einsatz in Bosnien-H., im August 1995 "Nach Srebrenica: Zusehen? Eingreifen? Oder Was?", am 6.12.1995 "Keine Bundeswehrbeteiligung an IFOR!", im Januar 1996 "Nach Bremen, Bonn und Dayton: 1996 Bewährungsprobe für gewaltfreie Politik", "Parlamentarierinitiative für Zivilen Friedensdienst", im Oktober 1996 Bosnienreise von Fraktions- und Parteivorstand "Konfrontation mit der Kriegswirklichkeit", 18.6.1998 "Erstmals Ja zur Bundeswehrbeteiligung an SFOR". Hier die Texte. Weitere folgen.
Meine letzte Afghanistanreise liegt schon eine Weile zurück. Nach dem Kurzbericht "Es gibt Chancen" hier endliche der umfassende Bericht (mit Aktualisierungen) zu Sicherheitslage, Übergabe (Transition) + Redeployment, Aufbau + Entwicklung, Polizeiausbildung (RPTC, GPPT), Rule of Law, aktuellen Schlussfolgerungen. Kritiken oder Ergänzungen bitte an winfried@nachtwei.de
Die Novemberfrage von Pax Christi im Bistum Münster richtet sich auf die Teilnahme von Vertretern der Rüstungsindustrie an Auslandsreisen von Mitgliedern der Bundesregierung. Dass dies ein Beitrag zur Förderung von Rüstungsexporten ist, liegt auf der Hand. Hierzu meine Antwort.
Anlässlich der Vorlage des alternativen Rüstungsexportberichts der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
Bei einem Selbstmordanschlag auf einen Bundeswehrkonvoi im Norden Afghanistans sind am Montag zwei Soldaten getötet und ein weiterer verletzt worden. Auch fünf Kinder seien bei dem Attentat in der Provinz Kundus ums Leben gekommen, teilte ein Sprecher der internationalen Schutztruppe Isaf mit. Ein weiterer Zivilist sei verletzt worden.
Nach Meldungen im südkoreanischen Rundfunk sollen heute die sieben noch immer verschleppten Südkoreaner in Afghanistan freikommen. Im Interview bei rbbonline äußerte sich Winfried Nachtwei zu den Begleitumständen.
Am 6.10.2011 fand im historischen Rathaus von Münster der 1. Streitschlichtertag mit 180 StreitschlichterInnen von 17 Schulen statt. W. Nachtwei hielt zu Beginn die folgende Rede.
Im Deutschen Bundestag hielt Winfried Nachtwei folgende Rede zu Abrüstungsfragen:
Folgende Rede zur Streumunitionsproblematik gab Winfried Nachtwei zu Protokoll:
Anlässlich der Beratung des Antrags "Zivile Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide" der Abgeordneten Winfried Nachtwei, Ernst Bahr, Silvia Voß und weiterer Abgeordneter hielt Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag folgenden Redebeitrag:
Winfried Nachtwei hält eine Abschlussrede zum TOP Afghanistan auf der BDK Rostock 2009.
Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.
1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.
Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)
Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.
Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.: