Sehr gut besuchter Vortrag im St. Antonius-Gymnasium in Lüdinghausen, aktuelle Erklärung der Grünen in Münster. 

Angelehnt an den Diskursbegriff des Sozialphilosophen Michel Foucault analysiert Christan Egbering Bundestagsreden über Zivile Konfliktbearbeitung zwischen Anfang 1997 bis Ende 2009. Wie ich sonst recht häufig für Hintergrund- und "Zeitzeugen"-Interviews junger WissenschaftlerInnen zur Verfügung stehe (vorzugsweise in der Berliner "Eins" im ARD-Hauptstadtstudio), schrieb ich jetzt gern ein Geleitwort. Hier der Link zur Verlagsankündigung und Auszüge aus dem Geleitwort.

"Vernetzte Sicherheit" gilt seit einigen Jahren als zentrale Handlungsmaxime vor allem für staatliche Akteure bei internationalen Kriseneinsätzen. Viele NGO`s und Hilfsorganisationen sehen diesen Ansatz eher skeptisch. Im Beirat "Zivile Krisenprävention" im Auswärtigen Amt hielt W. Nachtwei hierzu ein Kurzreferat mit klärender Absicht. Die Zusammenfassung ...

Seit mehr als 20 Jahren beteiligt sich Deutschland an internationalen Krisenengagements. Hierzu gibt es zahlreiche Einzeluntersuchungen, viele Fern-Meinungen und Zerrbilder, aber keine zusammenfassende und ressortübergreifende Bilanzierungen und Wirksamkeitsanalysen. Wer keine sicherheitspolitischen Blindflüge will, braucht sie notwendiger denn je.

Humanitäre und militärische Nothilfe gegenüber dem Ansturm der IS-Terrorarmee ist notwendig, reicht aber ganz und gar nicht aus. Viel zu wenig im Blick ist bisher, wie weit und tief die Expansion von dschihadistischen Bewegungen (und transnationaler organisierter Kriminalität) reicht und wie unzureichend die Internationale Gemeinschaft und Deutschland demgegenüber aufgestellt sind. Da ist der Beitrag des Afrika- und UN-Experten Winrich Kühne ausgesprochen hilfreich. 

17 Leserbriefe wurden bisher zum Stutthof-Prozess in Münster veröffentlicht. Ich nehme Stellung vor dem Hintergrund meiner Besuche in Stutthof und Begegnungen mit etlichen alten Frauen und Männern, die erst das Ghetto Riga überlebt hatten und dann auch noch das KZ Stutthof.

Über den Notruf der mit dem Tode bedrohten Marzia Rustami aus Kunduz hier ein großer Artikel, der in den Westfälischen Nachrichten und Partnerzeitungen (Gesamtauflage 400.000) erschien. Was geschieht in den nächsten Monaten mit den demokratischen und Reformkräften, mit den vielen starken Frauen, den Angehörigen von Armee und Polizei, die mit deutschen und internationalen Unterstützen zusammengearbeitet und was auf sie gesetzt haben? Dazu Auszüge aus Bundestagsreden von 2006, als große Hoffnungen bestanden, aber Warnungen zunahmen, und März 2021, als die Warnungen massiv und Hoffnungen zerstört waren. 

Deutsche Polizisten bei internationalen Friedenseinsätzen: Hervorragender Ruf, wachsende Nachfrage (v.a. bei UN und EU) - aber die Bundesregierung "liefert" nur spärlich, nimmt hier ihre gewachsene internationale Verantwortung NICHT wahr. Und die sicherheits- wie friedenspolitische Community kümmert das auch nicht sonderlich. Was überfällig ist:

Seit Jahrzehnten ein Dauerproblem: Zivile Krisenprävention und Friedensförderung wird in der breiteren Öffentlichkeit kaum wahrgenommen, Krisenengagements insgesamt meist nur pauschal und undifferenziert. Die abertausenden Frauen und Männer, die hierzu in Konfliktländern arbeiten, Strapazen und erhebliche Risiken auf sich nehmen, finden kaum Beachtung, geschweige die gebührende Wertschätzung. Dazu trug die Vernachlässigung der öffentlichen Kommunikation dieses Politikfeldes durch die Bundesregierung bei. Das soll sich jetzt ändern. In der Debatte "Krisenarbbeit kommunizieren" auf dem PeaceLab-Blog wird jetzt nach WEgen gesucht, wie Krisenarbbeit + Friedensförderung besser, strategischer, glaubwürdiger, wirksamer kommuniziert werden kann. Hier mein Beitrag - und dazu eine Liste von Beiträgen, mit denen ich seit Jahren diese öffentliche Kommunikation versucht habe.    

Das Fachgespräch des Bundes für Soziale Verteidigung zum in Deutschland bisher kaum bekannten "Zivilen Peacekeeping" hatte Pioniercharakter. Die dort präsentierten und diskutierten Erfahrungen und Vorschläge verdienen größere Beachtung. Hier mein Tagungsbeitrag und der Link zur Dokumentation. 

Anlässlich der Bilanzierung und Weiterentwicklung des Aktionsplans hier meine wichtigsten Kommentare zum Entwurf von 2003 (intern), zum Kabinettsbeschluss und zu den Umsetzungsberichten. Die Kontinuität der Problemanzeigen über die Jahre ist ernüchternd. 

4. November 2008, Rede zu einem besonders ernsten Thema im Bundestag (Verlängerung des OEF-Mandats). Am Schluss komme ich mit einer Enthüllung, die für unernste Unruhe im Plenum sorgt und ARD-Korrepondent Christian Thiels zu einem Kommentar veranlasst. Hier zu Wort und Bild.

Zu 40 Jahren Grüne: 1979 stieß ich nach einem in meinem Fall politisch radikal-aktivistischen Jahrzehnt zu den bundesweit sprießenden grünen und alternativen Listen, woraus kurz später die Grüne Partei entstand. Hier eine erste persönliche Aufzeichnung von 1979 und ein zusammenfassender Rückblick.  

Vor zehn Jahren beschloss die UN-Generalversammlung, alljährlich am 29. Mai den Blick auf die UN-Peacekeepers zu lenken: Ihren Einsatz für Sicherheit der Menschen in Konfliktregionen zu ehren. Zzt. sind es 120.000 Soldaten, Polizisten und Zivilexperten in 17 Missionen, Frauen und Männer aus 116 Mitgliedsstaaten. In diesem Jahr ist das Motto "Peacekeeping is a Global Partnership".

Hier zum Text des Interviews mir Daniela Vates / RND ("Die Bilanz ist krass ernüchternd") und Links zu den Beiträgen der nächsten Tage.

Im gerade erschienenen Jahrbuch 20 des Zentrums für Niederlande-Studien in Münster zieht W. Nachtwei eine Zwischenbilanz des Afghanistaneinsatzes der Bundeswehr: Von der Stabilisierung zur Aufstandsbekämpfung. Im Folgenden eine leicht gekürzte Version des Beitrags, der vollständige Text ist hier als PDF-Datei herunterladbar.

Aus Anlass des zehnjährigen Bestehens des "Freundeskreises Zentrum Innere Führung e.V." erschien der Sammelband "Schützen, Retten, Kämpfen" mit Beiträgen von 52 Autoren. Ich steuerte Schlussfolgerungen aus dem AFG-Einsatz für deutsche Außen- und Sicherheitspolitik bei.

Beim Expertengespräch "ISAF: Lessons Learned" am 21. Juni 2016 im Deutschen Bundestag legte ich Thesen zu "Die Bundeswehr, der Comprehensive Approach und die öffentliche Kommunikation in Deutschland" vor. Bestmögliches Zusammenwirken ist kein Selbstzweck. Es setzt voraus kompatible Ziele auf der operativen Ebene, Respektierung unterschiedlicher Mandate, nüchternen Umgang mit verschiedenen Organisationskulturen, ausgewogene Kapazitäten - und dann die Vernetzung von Handlungsfeldern.

"Militärische Abzugsperspektive" und "Schlussfolgerungen für deutsche Außen- und Sicherheitspolitik", Leseprobe aus W. Nachtwei`s Beitrag "Von der Friedenssicherung zur Aufstandsbekämpfung", erschienen in der empfehlenswerten SOWI-Jahresschrift 2011 "Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan", hrsg. von A. Seiffert/Phil C. Langer/Carsten Pietsch, VS-Verlag 2011

Am 12. Mai wurde das wiederaufgebaute und erweiterte Balkh-Provinz Hospital in Mazar-e Sharif feierlich eröffnet. Mit 500 Betten, 7 Operationssälen etc. ist es DAS zentrale Krankenhaus in Nordafghanistan für 6 Millionen Menschen. Weitere Informationen zu einem Ereignis, das als good news schnell übersehen wird:

Der Autor: Seit 1960 freiwilliges bürgerschaftliches Engagement, 1995-2009 im Bundestag Streiter für die Abschaffung der Wehrpflicht und für Freiwilligendienste. Anmerkungen zur neuen (x-ten) Debatte zu einer allgemeinen Dienstpflicht. Die Debatte bietet Chancen, WENN ... (mit Links zu Beiträgen aus Wehrpflicht/Pflichtdienst-Debatten von 1996, 2004 und 2008)   

Am 22. November 1983 stimmten 286 Bundestagsabgeordnete für und 226 gegen die Stationierung von US-Atomraketen in Deutschland. Im Oktober veröffentlichte ich hier Flugblätter und Berichte aus der Friedensbewegung vor 30 Jahren. Heute mein erstes Großflugblatt von 1981 und mein grün-interner Bericht über Erfahrungen mit der DKP.

Militärische Traditionspflege ist in Politik und Öffentlichkeit fast nur dann ein Thema, wenn was "passiert" ist. Mit fragwürdigen Traditionsbezügen zu Wehrmachtsverbänden habe ich mich in der Vergangenheit des öfteren auseinandergesetzt. Meinem Chancen-Ansatz folgend habe ich jetzt die letzten Jahrzehnte der Bundeswehr nach Ereignissen, Personen, Prozessen durchforstet, die als beispielhaft, vielleicht auch traditionswürdig gelten können. Hier die Kurzfassung (erschienen in "Europäische Sicherheit&Technik 12/2017) eines längeren Vortrags.

Wahrlich nicht zum ersten Mal werden Hunderte von Millionen Euro Steuergelder bei einem Rüstungsskandal "verbrannt". Über Einzelverantwortliche hinaus sind es Mentalitäten und Strukturen, damit etliche Mitverantwortliche, die das begünstigen. Aus Erfahrungen könnte man lernen. Hier eine Bilanz des MEADS-Konflikts vor acht Jahren:

Außenminister Steinmeier hat den Prozess "Review-2014 - Außenpolitik Weiter Denken" initiiert. Am 20. Mai fand dazu im Auswärtigen Amt eine vielversprechende Auftaktveranstaltung statt. Was halten die Deutschen vom Ruf nach einem stärkeren außenpolitischen Engagement Deutschlands? Dazu wurde eine von der Körber-Stiftung herausgebene Umfrage vorgestellt. Hier meine ZUsammenfassung und Kommentierung ...  

Zum "Tag des Peacekeeper 2013" in Berlin informieren ausführlicher das Zentrum Internationale Friedenseinsätze (ZIF) und die Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN). Hier die Links zu den Seiten von ZIF und DGVN - und von mir eine herzliche Bitte an die Medien.

Am 27. September 2012 endete der Bundeswehreinsatz in Bosnien-Herzegowina. Es war der erste große und längste deutsche Einsatz im Auftrag der UNO. Dass der Auftrag "Absicherung des Friedensvertrages von Dayton und Kriegsverhütung" erfolgreich erfüllt wurde, dass dieser Einsatz viele wichtige Lehren beinhaltet, wird praktisch nicht wahrgenommen. Das ist friedens- und sicherheitspolitisch kurzsichtig. Ich habe deshalb zur Beendigung des deutschen Bosnieneinsatzes am 3. Oktober Generalinspekteur Volker Wieker den folgenden Brief geschrieben.

Von ganzem Herzen unterstütze ich den Aufruf unserer Freundin Nadia Nashir, der Vorsitzenden des Afghanischen Frauenvereins, und gebe ihn hier weiter. Die offiziellen Zahlen von Corona-Infizierten sind zzt. in Afghanistan noch recht gering. Aber vieles spricht für eine unkontrollierte, kaum vermeidbare enorme Ausbreitung: die mangelnde Identifikation Betroffener, fehlende Möglichkeiten zu Selbst- und Fremdschutz, keine realistische Chancen auf medizinische Versorgung, verbreitete Mangelernährung (14 Mio. Hungernde zzt.) und geschwächte Immunsysteme, Vorerkrankungen bei einemerheblichen Teil der Erwachsenen. In Kabul gilt ab 28.03. eine dreiwöchige Ausgangssperre. Mit Hygiene-Paketen kann sofort Hunderten, Tausenden Familien geholfen werden. 15 Euro für ein Paket!

Der Fall des Bundeswehr-Oberleutnants, der sich als syrischer Flüchtling ausgab, mit anderen fremdenfeindliche Inhalte austauschte und möglicherweise einen Anschlag plante, ist bizarr und besorgnisrerregend. Lückenlose Aufklärung des Falles, von Verbindungen und Hintergründen ist das Gebot der Stunde. In den letzten vier Jahren hat sich das politisch-gesellschaftliche Klima in Deutschland und Europa massiv verändert. Trotzdem kann mein Beitrag "Eine Diskussion so alt wie die Bundeswehr? Rechtsextreme Einstellungen und Vorfälle in und im Umfeld der Bundeswehr" von 2013 (erschienen in einer Veröffentlichung des Militärhistorischen Museums Dresden) noch nützliche Aufschlüsse zu ihrer Erkennbarkeit, Dimension und Trends geben - und Generalverdachts-Reflexen entgegenwirken. Damals forderte ich u.a. ein aktuelles, realistisches Bild der inneren und sozialen Lage in den Streitkräften. 

Die Initiative ging von einem Bürgerantrag aus, angestoßen von der Friedensinitiative Nottuln. Bei der Feierstunde zum Komiteebeitritt sprachen Bürgermeisterin Mahnke, Regierungspräsidentin Feller, Robert Hülsbusch für die FI Nottuln und ich. Mein Vortrag war der vierte zu den Riga-Deportationen in Nottuln seit 1994 und der 20. im Kreis Coesfeld.

Wir begegneten uns erstmalig im münsterländischen Emsdetten in unseren wilden 70er Jahren - und seit den 2000er Jahren iimmer wieder in Berlin. Hier die Nachrufe zweier Journalistenkollegen, Links zur ZDF-Doku über das Leben des ALS-Schwerstkranken und Benedicts Artikeln im Tagespiegel sowie persönliche Notizen von unseren Begegnungen.    

Am 26. Juni stellten Annalena Baerbock und Robert Habeck den Entwurf des neuen Grundsatzprogramms 2020 vor. Bis Ende Juli konnten Mitglieder Anmerkungen, Vorschläge, Kritiken an den Bundesvorstand schicken. 1.145 Vorschlagspapiere kamen dort an, eines von mir. Hier meine Anmerkungen zu den friedens- und sicherheitspolitischen Passagen, insbesondere zum Unterkapitel "Globale Sicherheit". Am 28. August will der Bundesvorstand seine Schlussfassung des Grundsatzprogramms als Antrag für die Bundesdelegiertenversammlung Ende November der Öffentlichkeit vorstellen.  

Der Katholikentag 2018 in Münster steht unter der Losung "Suche Frieden". Von 2018 an soll es keinen Zuschuss der Bischofskonferenz mehr für die katholische Friedensbewegung Pax Christi geben. Der kurzsichtige und schädliche Streichungsbeschluss müsste rückgängig gemacht werden können.  

Das Dt. Riga-Komitee ist ein einzigartiges Netzwerk von inzwischen 57 Städten, um die Erinnerung an über 25.000 jüdische Nachbarn wachzuhalten, die 1941/42 aus dem "Reich" in das Rigaer Ghetto deportiert und dort zum größten Teil ermordet worden waren. Organisiert vom Volksbund Dt. Kriegsgräberfürsorge besuchten jetzt VertreterInnen von 25 Städten Orte des NS-Terrors in Riga. 50 Jahre lang waren sie nahezu vergessen.