Die deutsche Polizeiaufbauhilfe in Afghanistan sei gescheitert, deutsche Polizisten hätten in "Kriegsgebieten nichts zu suchen". Das behauptet "Die Linke" in einem Antrag und fordert den Abzug der NRW-Polizisten. In einer öffentlichen Anhörung des Innenausschusses nahm W. Nachtwei als Sachverständiger dazu Stellung. Seit 2002 besuchte er sieben Mal deutsche Polizisten in Afghanistan. Hier die erweiterte schriftliche Stellungnahme (das Protokoll der Anhörung wird unter www.landtag.nrw.de veröffentlicht):
Ohne Rücksicht auf die Fraktionsdisziplin käme wohl keine Verlängerung des Bundeswehrmandats für Afghanistan zustande. Um ein regionales Desaster am Hindukusch zu verhindern, gilt es nun, zügig zu handeln. Wir müssen die Verwaltungsfähigkeit der dortigen Regierung ausbauen und innenpolitische Reformkräfte unterstützen.
Wer verstehen will, warum Oberst Klein die Nerven verlor und den Luftschlag vom 4. September 2009 anordnete, der muss die anderen Kommandeure im Bundeswehrlager von Kundus kennenlernen: Soldaten, die an ihrer unlösbaren Aufgabe scheiterten.
Etliche Medienberichte zum jüngsten Führungsstreit im Volksbund zeichneten ein sehr schräges Bild der realen Arbeit des Volksbundes. Vor dem Hintergrund meiner Erfahrungen mit dem Volksbund widersprach ich.
Die Lage in der nordafghanischen Region Kundus hat sich laut Verteidigungsminister Jung verschärft. Deutsche Soldaten sind dort an einer Offensive beteiligt. Doch der Minister meint: Der Einsatz kann Erfolge vorweisen.
Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion, fordert angesichts der Vorwürfe gegen KSK-Soldaten im Falle Kurnaz generell mehr Transparenz und parlamentarische Kontrolle bei KSK-Einsätzen. Das vollständige Interview können Sie unter http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/554710/ lesen.
Der Verteidigungsexperte der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Winfried Nachtwei, stellt der deutschen Afghanistanpolitik ein gemischtes Zeugnis aus.
Winfried Nachtwei im Gespräch mit Katrin Heise
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29. November 2006 09:18:23 +02:00
Ex-General Klaus Naumann und der Grünen-Politiker Winfried Nachtwei haben vor einem Scheitern des Afghanistan-Einsatzes der NATO gewarnt. "Das würde Unsicherheit für uns alle, das würde Ausbreitung des Terrors bedeuten", sagte Naumann. Nachtwei wies darauf hin, dass eine Stabilisierung des Landes nur mit militärischen Mitteln nicht zu erreichen sei.
Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/568460/
Zu Auslandseinsätzen gibt es oft mehr Meinung als Kenntnis, angefangen damit dass ihre diplomatischen, zivilen und polizeilichen Kompenenten meist ausgeblendet werden. Der Vortrag fußt auf meinen Erfahrungen mit diesen Einsätzen seit 1995, angefangen bei den Beratungen zu Dutzenden Mandatsentscheidungen bis 2009, mehr als 40 Besuchen vor Ort, Begegnungen mit Hunderten Einsatzrückkehrern (nicht zuletzt im Kontext der G36-Kommission und der AG "Einsatzrükkehrer" im Beirat Innere Führung) bis zu Recherchen und Veröffentlichungen zu Wirkungsanalysen, Sicherheitslage Afghanistan, Krisenprävention.
Wer als deutscher Soldat, Entwicklungshelfer, Diplomat oder Polizist in Afghanistan eingesetzt war, weiß um die enorme Bedeutung der Ortskräfte, der Sprachmittler, Wachmänner u.a. Seit dem ISAF-Rückzug sind sie und ihre Familien besonderen Bedrohungen durch die Taliban ausgesetzt. Der deutsche Staat hat ihnen gegenüber selbstverständlich eine besondere Fürsorgepflicht. Wie ich höre, wird diese seit 2017 immer weniger praktiziert. "Wir lassen Euch nicht im Stich!" gelobten deutsche PolitikerInnen seit Jahren Richtung Afghanistan. Am Umgang mit den ehemaligen Ortskräften muss sich das beweisen.
Winfried Nachtwei kritisiert in seiner Stellungnahme die Afghanistanpolitik der Bundesregierung wie folgt:
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31. August 2006 09:41:02 +02:00
Für die Klausurtagung in Rostock haben Fritz Kuhn, Renate Künast, Jürgen Trittin, Winfried Nachtwei und Kerstin Müller folgendes Diskussionspapier "Die Krise im Libanon - Politischer Rahmen, internationale Friedenstruppe und diplomatische Optionen" erarbeitet:
Kleinwaffen, die von Heckler & Koch geliefert oder in Lizenz in mindestens 16 Ländern hergestellt wurden, sind seit Jahrzehnten weltweit in Krisen- und Kriegsgebieten verbreitet. Mit solchen Waffen wurden nach glaubwürdigen Schätzungen viele Tausende Menschen erschossen und verwundet. Hierzu geht die Oktoberfrage von Pax Christi im Bistum Münster. Ich beantworte sie für die Grünen. http://aufschrei-waffenhandel.de veröffentlicht alle Antworten und Fragen seit Beginn dieser Fragenaktion.
Minister de Maizière will bezogen auf Afghanistan nicht mehr umstandslos von "Krieg" sprechen - zurück zur jahrelangen Beschönigungsrhetorik? W. Nachtwei nimmt in seinem Diskussionsbeitrag "Wider die Kriegstrommeln aus verschiedenen Richtungen!" eine Debatte auf, die keinesweg müßig und überholt ist. Ob der Beitrag Klarheit fördert in Zeiten zunehmender friedenspolitischer Desorientierung oder - wider meine Absicht - durch Differenzierung vernebelt und verharmlost, mögen die LeserInnen entscheiden.
Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Winfried Nachtwei, kritisiert den 10-Punkte-Plan für Afghanistan von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) als dürftig.
Kriege sind Haupttreiber von Massenfluchten. Was tun gegen die Kriegs- und Gewaltseuchen? ist im Bundestagswahlkampf konkret kaum Thema. Hier drei Beiträge von drei LangstereckenläuferInnen in den Disziplinen (UN-)Friedenseinsätze und gemeinsame, menschliche Sicherheit.
Zum Gedenktag für die Opfer des NS/Internationaler Holocaust-Gedenktag 2012 hielt W. Nachtwei seinen Vortrag "Verschollen in Riga" im Gymnasium Petrinum in Recklinghausen, in der Bischöflichen Canisiusschule in Ahaus und im Rathaus von Vreden. In Recklinghausen und Vreden war der Vortrag Teil der offiziellen Gedenkfeiern. In den Schulen war die Veranstaltung eingebettet in Schülerprojekte zu jüdischen Familien vor Ort. In Ahaus hörte die ganze Oberstufe den Vortrag, zu dem die SchülerInnen anschließend viele Fragen stellten. Der nächste Riga-Vortrag findet am 8. März in Coesfeld statt.
(1) Von höchstem Interesse: Die Stabilisierung und friedliche Entwicklung Afghanistans ist weiterhin von höchstem internationalen und darin auch deutschem Sicherheitsinteresse. Das ist in vielen Resolutionen und Berichten des VN-Sicherheitsrates bekräftigt worden. Hierfür ist das verlässliche und Engagement der Internationalen Gemeinschaft auf viele Jahre unabdingbar. Dabei gilt die Grunderfahrung von Nachkriegsgesellschaften, dass es ohne Sicherheit keine Entwicklung und ohne Entwicklung keine dauerhafte Sicherheit gibt. Deshalb ist eine kohärente Stabilisierungspolitik und ein ausgewogener Mix von Unterstützungsmaßnahmen unverzichtbar: militärisch, Sicherheitssektorreform (Aufbau von Streitkräften und Polizei, Demobilisierung + Reintegration, Entminung) und Drogenbekämpfung, Justizaufbau, Entwicklung, Infrastruktur, Gesundheits- und Bildungswesen, Institutionenaufbau, Förderung von Zivilgesellschaft etc. .
Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, beleuchtet in einer Stellungnahme für die Website der Bundestagsfraktion ausführlich die Lage und befürwortet grundsätzlich den Einsatz. Er stellt jedoch einen langen Katalog von Fragen auf und nennt eine Reihe von Bedingungen, die für ihn erfüllt sein müssen, um den notwendigen Sicherungseffekt zu erzielen.
Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.
1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.
Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)
Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.
Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.: