Deutsche Polizisten bei internationalen Friedenseinsätzen: Hervorragender Ruf, wachsende Nachfrage (v.a. bei UN und EU) - aber die Bundesregierung "liefert" nur spärlich, nimmt hier ihre gewachsene internationale Verantwortung NICHT wahr. Und die sicherheits- wie friedenspolitische Community kümmert das auch nicht sonderlich. Was überfällig ist:

Erstmals seit Jahren gingen 2017 die Zivilopfer im Kontext des bewaffneten Konflikts zurück, sind aber immer noch auf einem Rekordniveau. Äußerst bedrohlich ist zugleich der enorme Anstieg bei Suizid- und komplexen Angriffen, insbesondere in Kabul,  und bei Angriffen auf religiöse Stätten, Führer und Gläubige. Daesh zielt auf Konfessionalisierung des Terrorkrieges. Hier die Zusammenfassung und Kommentierung des Berichts sowie ergänzende Informationen u.a. aus dem jüngsten SIGAR-Report. 

Militärische Traditionspflege ist in Politik und Öffentlichkeit fast nur dann ein Thema, wenn was "passiert" ist. Mit fragwürdigen Traditionsbezügen zu Wehrmachtsverbänden habe ich mich in der Vergangenheit des öfteren auseinandergesetzt. Meinem Chancen-Ansatz folgend habe ich jetzt die letzten Jahrzehnte der Bundeswehr nach Ereignissen, Personen, Prozessen durchforstet, die als beispielhaft, vielleicht auch traditionswürdig gelten können. Hier die Kurzfassung (erschienen in "Europäische Sicherheit&Technik 12/2017) eines längeren Vortrags.

Artikel in den Westfälischen Nachrichten zum Vortrag und der Initiative zum Beitritt der Gemeinde Nottuln/Krs. Coesfeld zum Riga-Komitee.

am 25. Januar 2018 in Dingden, am 29. Januar vormittags in der Realschule St. Martin Sendenhorst und abends bei der Friedensinitiative Nottuln

Weder im Wahlkampf noch in der öffentlichen Wahrnehmung der Jamaika-Sondierungen spielten Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik eine sonderliche Rolle. Als wäre die Krisenhäufung um uns herum nicht der Rede wert - oder als ließe sie sich mit links und Bordmitteln bewältigen. Die deutschen Fähigkeiten der Krisenprävention + Friedensförderung brauchen dringend einen systematischen Aufwuchs.  Dazu meine konkreten Empfehlungen.

1989 begegnete ich Margers Vestermanis erstmalig im noch sowjetischen Riga. Sicher weit über tausend Deutsche begegneten ihm in den letzten drei Jahrzehnten. Es waren unvergessliche Begegnungen. Jetzt erschien in der FAZ das erste große Portrait von Margers Vestermanis, verfasst von Lorenz Hemicker. Hier zu dem Artikel.   

Der neue Bundestag muss kurzfristig über die Fortsetzung der weiteren deutschen Beteiligung an der NATO-Beratungsmission "Resolute Support" entscheiden. Die Zweifel sind groß, der Informationsstand ist gering. Die Bundesregierung legte bisher keine seriöse Unterrichtung vor. Hier Materialien und Anmerkungen zur realen Lage in Afghanistan: Sie machen die Entscheidung wahrlich nicht einfacher, helfen aber hoffentlich bei einer möglichst verantwortlichen Entscheidung.   

In Ergänzung meiner Materialien + Anmerkungen zur Mandatsentscheidung ´Resolute Support`"Statt weiter so im Nebel abwärts in Afghanistan ..." hier ergänzende eigene und Fremdbeiträge zu Zivilopfern, afghanischen Söldnern im Irak, deutscher Polizeihilfeansatz aus Sicht des US-SIGAR.

Bei der letzten Feierstunde zum Tag des Peacekeepers im Juni 2016 in Berlin hielt der dt. UN-Diplomat die Hauptrede, bei der ersten 2013 auch. Die ZEIT veröffentlichte die komprimierten Erfahrungen und Lehren von Martin Kobler nach zwei Jahren als UN-Sondergesandter in Libyen. 

Kriege sind Haupttreiber von Massenfluchten. Was tun gegen die Kriegs- und Gewaltseuchen? ist im Bundestagswahlkampf konkret kaum Thema. Hier drei Beiträge von drei LangstereckenläuferInnen in den Disziplinen (UN-)Friedenseinsätze und gemeinsame, menschliche Sicherheit. 

Die Politik, Bundesregierung und Bundestag, bestimmen über den Auftrag und die Einsätze der Bundeswehr, sie beschließen ihre Hauashaltsmittel und Verwendung. Da dürfte es Politik und Gesellschaft keineswegs egal sein, wie Soldaten ihren Beruf verstehen. Was erwarten sie? 

So eine Parallelität zwischen aktueller, realer Politik und Thriller ist mir noch nicht begegnet. Autor ist der erfahrene britische Jounalist Jonathan Freedland (u.a. The Guardian), der unter dem Pseudonym Sam Bourne schreibt. Vor gerade zwei Wochen in Deutschland erschienen, als Taschenbuch.  

Die Leitlinien "Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern" sollen die deutsche Politik auf diesem Feld angesichts der gegenwärtigen Krisenstürme stärken. Was bringen sie voran, wo hakt es? Hier meine Stellungnahme, jetzt in der erweiterten Fassung vom 1./11. Juli.

Zu Afghanistan gibt es seit Jahren nur noch Blitz-Berichterstattung und -Aufmerksamkeit, wenn gerade was passiert ist. Gut, dass die Süddeutsche den Schwerpunkt ihrer Wochenendausgabe dem deutschen AFG-Engagement widmete und dabei die Halbherzigkeit und Unehrlichkeit der Spitzenpolitik auf`s Korn nahm. Mein Leserbrief wurde am 26. Juni vollständig in der SZ abgedruckt. 

Die erste rot-grüne Landesregierung in NRW ermöglichte es 1997, als die Bundesregierung noch stur war: die erste Ausbildung in zivile Konfliktbearbeitung. Die Dringlichkeit von professioneller Entfeindungs- und Verständigungsarbeit von unten war in Bosnien nach dem Dayton-Abkommen überdeutlich. 1998 nahm die neue Bundesregierung den Ball auf. Hier mein Grußwort von damals und der Entwurf eines Gruppenantrags im Bundestag, der auch von dem MdB Armin Laschet unterstützt wurde.

Beiträge in Loccumer Reflexionen zur zivilen Krisenprävention, in "zur sache bw" - Evang. Kommentare zu Fragen der Zeit, "Bundeswehr aktuell.

Der Fall des Bundeswehr-Oberleutnants, der sich als syrischer Flüchtling ausgab, mit anderen fremdenfeindliche Inhalte austauschte und möglicherweise einen Anschlag plante, ist bizarr und besorgnisrerregend. Lückenlose Aufklärung des Falles, von Verbindungen und Hintergründen ist das Gebot der Stunde. In den letzten vier Jahren hat sich das politisch-gesellschaftliche Klima in Deutschland und Europa massiv verändert. Trotzdem kann mein Beitrag "Eine Diskussion so alt wie die Bundeswehr? Rechtsextreme Einstellungen und Vorfälle in und im Umfeld der Bundeswehr" von 2013 (erschienen in einer Veröffentlichung des Militärhistorischen Museums Dresden) noch nützliche Aufschlüsse zu ihrer Erkennbarkeit, Dimension und Trends geben - und Generalverdachts-Reflexen entgegenwirken. Damals forderte ich u.a. ein aktuelles, realistisches Bild der inneren und sozialen Lage in den Streitkräften. 

US-Präsident Trump drängt Verbündete zur schnellen Erhöhung ihrer Militäretats auf 2% vom BIP - und geht mit 54-Mrd.-Steigerung des US-Militätetats, massiven Kürzungen bei Außen- und Entwicklungspolitik und UN-Beiträgen, mit Anfeuern des Klimawandels mit schlechtestem Beispiel voran. Die Abwendung von umfassender Sicherheitspolitik öffnet der "Verfügbarkeitsfalle" Tür und Tor.  

Die Polizeikomponente bei Internationalen Friedensmissionen für Stabilisierung und Friedensförderung wird immer bedeutsamer. Die deutschen Beiträge sind qualitativ hochwertig und international sehr gefragt. Vor dem Hintergrund meiner 20-jährigen Begleitung des Politikfeldes schildere ich den Umgang deutscher Außen- und Sicherheitspolitik mit dem Instrument Internationale Polizeimissionen und mache Vorschläge zu seiner dringend notwendigen Stärkung.

KFOR ist mit 18 Jahren der längste deutsche Auslandseinsatz. Dazu ein Interview mit mir auf bundeswehr.de  sowie zwei Stellungnahmen von mir zur allerersten KFOR-Truppe im Februar 1999 und nach Ende des NATO-Luftkrieges gegen Serbien Ende August 1999. 

Krisenbewältigung zur Entstehungszeit des Aktionsplans 2004 war schon heftig genug. Inzwischen häufen + beschleunigen sich Krisen + Konflikte, sind hochkomplex, rücken näher. Zu allem Überfluss zog ein hoch befähigter Chaostreiber ins Weiße Haus ein. Seit Anfang `16 versuche ich das Getümmel zu sortieren. Hier meine aktualisierte Zusammenstellung von 17 Krisentrends und 17 Positivtrends.

In den Tower Barracks in Dülmen/Münsterland entsteht ein zentrales Logistikzentrum der US-Army. Der Kontext: NATO-Rückversicherung für osteuropäische Verbündete. Manche sehen darin Aufrüstung gegen Russland, gar Kriegsvorbereitung. Hier ein Beitrag zum genaueren Hinsehen - jenseits von Reflexen und Propaganda.

"Erinnerungspolitische Wende um 180 Grad"? Das ist ein Votum für eine Praxis, wie sie jahrzehnteland dominierte: Großzügigkeit gegenüber Tätern, Gleichgültigkeit gegenüber Opfern. Hier die Übersicht meiner Vorträge für eine offene, selbstkritische und demokratisch selbstbewusste Erinnerung. 

Der Katholikentag 2018 in Münster steht unter der Losung "Suche Frieden". Von 2018 an soll es keinen Zuschuss der Bischofskonferenz mehr für die katholische Friedensbewegung Pax Christi geben. Der kurzsichtige und schädliche Streichungsbeschluss müsste rückgängig gemacht werden können.  

"Nie wieder!?" Und ob!

Am 1. Januar 2007 feiert die katholische Kirche rund um den Globus den 50. "Welttag des Friedens". Die Arbeitshilfe dazu steht unter dem Thema "Gewaltlosigkeit - Stil einer Politik für den Frieden". Nach dem Geleitwort von Kardinal Reinhard Marx folgen Beiträge von zehn Autoren, darunter auch dem Generalsekretär der Gemeinschaft Sant´Egidio/Rom.  

Am 15. Dezember debattierte + beschloss der Bundestag zur Fortsetzung des deutschen Afghanistaneinsatzes. Im Mittelpunkt des Medieninteresses stand die Abschiebung von 34 afghanischen Flüctlingen nach Afghanistan. Im Vorfeld hatte ich die Erkenntnisse meines jüngsten AFG-Besuches öffentlich gemacht. Hier dazu der Artikel von Thorsten Jungholt + Tim Röhn in der WELT.

Seit mehr als 20 Jahren beteiligt sich Deutschland an internationalen Krisenengagements. Hierzu gibt es zahlreiche Einzeluntersuchungen, viele Fern-Meinungen und Zerrbilder, aber keine zusammenfassende und ressortübergreifende Bilanzierungen und Wirksamkeitsanalysen. Wer keine sicherheitspolitischen Blindflüge will, braucht sie notwendiger denn je.

Dass am 30.11. und 8.12.1941 über 25.000 Rigaer Juden im Wald von Rumbula erschossen wurden, um "Platz zu schaffen" für die angekündigten Deportationen aus Deutschland und Österreich, ist hierzulande wenig bekannt. Hier der vom Landgericht Hamburg 1973 ermittelte Tatverlauf.

Krisenbewältigung vor zehn Jahren: Mit Balkan, Afghanistan, Kongo, Libanon war das schon heftig. Aus heutiger Sicht waren das noch überschaubare Zeiten. Inzwischen häufen und beschleunigen sich die akuten Krisen + Konflikte, sind hoch komplex, unberechenbar ... Um im wachsenden Durcheinander was mehr Klarheit zu finden, versuche ich seit etlichen Monaten, das Getümmel zu sortieren. Damt zivile Krisenbewältigung und Friedensförderung sich nicht in Projektitis oder Wunschdenken verliert, sondern sich nüchtern den realen Prozessen stellt - und dabei auch das "Risiko" der eigenen Ratlosigkeit in Kauf nimmt.    

Die Westfälischen Nachrichten in Münster berichten auf der Seite 2 über den Münsteraner, der zzt. des Anschlags in Mazar-i Sharif war. Außerdem mein Solidaritätsschreiben an die Leitung des deutschen Generalkonsulats.

Beim Beratungsprozess zu den künftigen Leitlinien "Krisenengagement und Friedensförderung" der Bundesregierung wurden die Fragen der Schnittstellen, Möglichkeiten, Grenzen des zivil-militärischen Zusammenwirkens bisher kaum thematisiert. Dazu einige Überlegungen -und der erste Teil des Papiers "Politisches Engagement in Konflikten", das im August 2012 eine ungewöhnlich zusammengesetzte Arbeitsgruppe vorgelegt hatte.

1977-1994 unterrichtete ich am Clemens-Brentano-Gymnasium in Dülmen - mit viel Freude im und am Beruf. Meine heimatlichen Gefühle ggb. dem CBG spüre ich weiterhin. Für die DZ-Serie "Was macht eigentlich?" interviewte mich Falko Bastos. Der Artikel auf www.facebook.com/winfried.nachtwei   

Deutlicher könnte das Urteil des Auswärtigen Ausschusses im brit. Unterhaus über die britische Interventionsbeteiligung in Libyen kaum ausfallen. Die Bundesregierung bekam damals wg. ihrer Enthaltung im UN-Sicherheitsrat kräftig Prügel. Auch ich hielt damals die UN-SR-Resolution zum Schutz der Bevölkeung von Bengasi für legitim + notwendig.  

Etliche Medienberichte zum jüngsten Führungsstreit im Volksbund zeichneten ein sehr schräges Bild der realen Arbeit des Volksbundes. Vor dem Hintergrund meiner Erfahrungen mit dem Volksbund widersprach ich.  

Zum neuen "Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr" gab es ab 13. Juli einige Schnellkommentare und manche Schnellschüsse. Dann war Sommerpausen-Ruhe, in die Nizza, Türkei, München, Ansbach, Kabul ... hineinplatzten. Hier mein ggb. dem 13. Juli erheblich erweiterter Kommentar zum Weißbuch, vorrangig zum sicherheitsplitischen Teil 1. 

Auf dem GPPi-Blog zum Debattenprozess "PeaceLab2016 - Krisenprävention weiter denken" mein Diskussionsbeitrag: Zu welchen zentralen Problemen, Streitpunkten + Herausforderungen sollten die Leitlinien Antworten geben oder zumindest offene Fragen markieren?

Hier erste Anmerkungen zum sicherheitspolitischen Teil I des neuen Weißbuches.