In der Februarausgabe des Mitgliedermagazins des Dt. BundeswehrVerbandes wurden auf 15 Seiten sehr informativ, differenziert und anschaulich die Realitäten und Herausforderungen von UN-Einsätzen dargestellt, Hier beispielhaft zwei Artikel des verdienstvollen Schwerpunkts.

Spuren von 51 Jahren sowjetischer und deutscher Okkupation sind in der lettischen Hauptstadt reichlich zu finden. Hier ein Bericht über meinen Rundgang zu zentralen Orten einer traumatisierenden nationalen Geschichte, ergänzt um aktuelle sicherheitspolitische Beobachtungen. Nachdem die meisten von der Ukraine-Eskalation überrascht wurden, ist im Baltikum wirksame Krisenprävention + Stabilisierung gefragt. Nicht noch ein Brandherd! 

"Ja, nein, weiß nicht" war ein Artikel im SPIEGEL 6/2012 von 6. Februar überschrieben, in dem den Grünen außenpolitische Zerstrittenheit und sicherheitspolitische Unzuverlässigkeit attestiert wird. Dem widerspricht Fraktions-Veteran W. Nachtwei in einem Leserbrief. Wegen der gebotenen Kürze musste er auf weitere erfahrungsgestützte Einwände verzichten. Was der SPIEGEL-Autor den Grünen hier vorwirft, praktiziert er in Wirklichkeit selbst: Rückfall "in alte Muster".

Nach langjähriger Debatte um bewaffnete Drohnen lege ich reichlich verspätet ein Beratungspapier zum Streitthema vor. Andere Prioritäten in den letzten Monaten verschleppten die Fertigstellung des Papiers, das ich vor einiger Zeit begonnen hatte. Es ist der Versuch, die Debatte näher an die realen Einsatzkontexte zu bringen und damit zu einer Versachlichung beizutragen. Insbesondere meine ziemlich umfassenden Einblicke in die schärfsten Seiten deutscher Auslandseinsätze im Rahmen der G36-Kommission haben meine zunächst lange voll ablehnende Haltung zu bewaffneten Drohnen verändert. Dass sich aus Erfahrungen Lernen und Positionsänderungen ergeben, ist mir in meinen mehr als 50 politischen Jahren schon mehrfach passiert. Das will ich auch nicht drangeben.

In Briefen an Brandenburgs Innenminister Rainer Speer und seinen Nachfolger Dr. Dietmar Woidke hatte Nachtwei die Minister dazu aufgefordert, den Ausstieg des Landes Brandenburg aus der Gemeinschaftsaufgabe Polizeihilfe Afghanistan zu überprüfen und rückgängig zu machen. Minister Dr. Woidke geht in seinem Antwortschreiben wohl nicht näher auf Nachtweis Argumente für eine notwendige und verantwortbare Polizeiaufbauhilfe ein.

Seit 2013 wird der Tag des Peacekeepers auch in Deutschland begangen. Die ursprünglich für den 1. Juli geplante Feierstunde soll nun im Oktober/November stattfinden, damit auch eine physische Präsenz möglich ist. Nähere Informationen folgen. Fotos dazu auf www.facebook.com/winfried.nachtwei  

Seit Jahren gewinnen die Polizeikomponente bei internationalen Friedenseinsätzen und polizeiliche Aufbauhilfen immer mehr an Bedeutung. Die deutsche Polizei hat hierbei international einen sehr guten Ruf. Dass polizeiliche Auslandseinsätze zu den Kernaufgaben der Polizei gehören, ist in der Politik noch nicht ausreichend angekommen. Hier von der Loccumer Tagung über Internationale Polizeimissionen mein Vortrag zur parlamentarischen Begleitung sowie anscjhließend mein Kurztagungsbericht. 

Mehr internationale Verantwortung Deutschlands? JA - nur wie? Vor allem durch Vorbeugung von Gewaltkonflikten, zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung. Hier die gerade erschienene Stellungnahme aus dem Beirat zivile Krisenprävention zum Bericht der Bundesregierung über ein Politikfeld, das wohl viel grundsätzliche Zustimmung, aber wenig konkrete Aufmerksamkeit findet. Rechtzeitig vor der Bundestagsdebatte am 15. Januar 2015 ...   

KFOR ist mit 18 Jahren der längste deutsche Auslandseinsatz. Dazu ein Interview mit mir auf bundeswehr.de  sowie zwei Stellungnahmen von mir zur allerersten KFOR-Truppe im Februar 1999 und nach Ende des NATO-Luftkrieges gegen Serbien Ende August 1999. 

Auf das neue Weißbuch kann man gespannt sein: Was sind die Antworten auf die gehäuften Krisen? Was wird aus den Erfahrungen mit 20 Jahren Krisenengagements gelernt (gerade auch aus Misserfolgen + Fehlern)? Wie deutlich ist die Unterstützung der UN, wo sonst so viel aus den Fugen gerät? Welche Spuren hat der - erstmalige - Beratungsprozess mit der sicherheitspolitischen Fachöffentlichkeit + den anderen Ressorts hinterlassen?  

Zum 14. Mal gab der Bundestag mit sehr großer Mehrheit grünes Licht für die Bundeswehrbeteiligung am ISAF-Einsatz in Afghanistan. Schlüsselfragen der kritischen Übergangsphase in Afghanistan blieben ausgeklammert. Keine guten Zeichen. Hier mein Kommentar.

Vielleicht läast sich aus früheren Debatten zu Pflichtdiensten und Freiwilligen Diensten für die aktuelle Debatte was lernen. Auch wenn sich Rahmenbedingungenz.T. gravierend verändern.

Kofi Annan war ein Spitzen-Weltpolitiker, der glaubwürdig für gemeinsame Verantwortung auf dem einen Globus stand und kämpfte. Es war und bleibt  d i e  Politiker-Alternative zum Trump-Typ. Hier ERinnerungen an persönliche und politisch-inhaltliche Begegnungen.   

Für Krisen- und Gewaltverhütung und Friedensförderung gibt es recht viel Sympathie. Aber was dafür geschieht, von verschiedenen staatlichen und zivilgesellschaftlichen Akteuren getan wird,ist nur wenig bekannt. Der Umsetzungsbericht präsentiert eine Fülle, eine regelrechte Fundgrube an Instrumenten, Maßnahmen und Projekten, die zur Krisenverhinderung und Friedensförderung beitragen sollen. Reichen sie aus, um schneller besser zu werden - angesichts der Sschnelligkeit vieler destruktiver Prozesse?

Krisenbewältigung zur Entstehungszeit des Aktionsplans 2004 war schon heftig genug. Inzwischen häufen + beschleunigen sich Krisen + Konflikte, sind hochkomplex, rücken näher. Zu allem Überfluss zog ein hoch befähigter Chaostreiber ins Weiße Haus ein. Seit Anfang `16 versuche ich das Getümmel zu sortieren. Hier meine aktualisierte Zusammenstellung von 17 Krisentrends und 17 Positivtrends.

Wer ist nicht für Krisenfrüherkennung bei Gewaltkonflikten?! Wie aber steht es um ihre politische Praxis, wo Krisendynamiken immer sprunghafter, schneller, global vernetzter verlaufen und konkretere Krisenprognosen oft kaum möglich erscheinen? Hierzu einige Beobachtungen zur staatlichen deutschen Krisenfrüherkennung.  

Auf dem GPPi-Blog zum Debattenprozess "PeaceLab2016 - Krisenprävention weiter denken" mein Diskussionsbeitrag: Zu welchen zentralen Problemen, Streitpunkten + Herausforderungen sollten die Leitlinien Antworten geben oder zumindest offene Fragen markieren?

Jahrelang gehörte ich zu den parlamentarischen Mitauftraggebern des deutschen Afghanistaneinsatzes. Hier eine selbstkritische Kurzbilanz anläßlich des Endes von ISAF, erschienen im Monatsmagazin des Dt. Bundeswehrverbandes. 

Mit folgender Replik antwortete Winfried Nachtwei in der Debatte über die Verlängerung des ISAF-Mandates im Deutschen Bundestag am 16.10.2008 seinem SPD-Kollegen Gert Weisskirchen:

Hier erste Anmerkungen zum sicherheitspolitischen Teil I des neuen Weißbuches.  

In der ZEIT vom 19. Juli 2012 schildert Matthias Geis den Wandel der Bundeskanzlerin von der Irakkriegsbefürworterin 2003 zur heutigen "Anti-Interventionistin" - ein friedens- und sicherheitspolitischer Lernprozess? Ich habe massive Zweifel und äußerte sie in einem Leserbrief, den die ZEIT am 2. August bis auf den letzten Absatz veröffentlichte und den ich hier mit einem Kommentar ergänze.

Seit die deutschen Medien kaum noch aus Afghanistan berichten, ist die Website von Thomas Ruttig umso wichtiger. Hier zu seinen jüngsten Beiträgen.  

Am 9. August veröffentlichte die TAZ eine erschütternde und empörende Reportage zu UN-Soldaten, die ihren Schutzauftrag nicht ausführen durften. Das hat sich seit einem Jahr grundlegend geändert. MONUSCO-Chef Martin Kobler nimmt in seinem Leserbrief deutlich Stellung - auch zum spärlichen deutschen Engagement.

Die Stellungnahme Winfried Nachtweis zur Libyen-Intervention von Ende März fand eine sehr positive Resonanz. Gekürzt und überarbeitet ist sie jetzt als Policy Briefing Mai 2011des Zentrums Internationale Friedenseinsätze (ZIF) in Berlin erschienen und hier als PDF-Datei herunterzuladen.

Vor 26 Jahren begegneten wir Margers Vestermanis erstmalig in Riga. Er ist ein Pionier und Großmeister einer Erinnerung wider die Unmenschlichkeit. Wer ihm begegnete und zuhörte, wird das nicht vergessen. Jetzt wurde er zu seinem 90. Geburtstag in Riga würdig + herzlich geehrt. 

Im November 1999 legte UN-Generalsekretär Kofi Annan einen umfangreichen, sorgfältigen und selbstkritischen Bericht zum mulriplen Großversagen der Internationalen Gemeinschaft zu und in Srebrenica, der ersten UN-Schutzzone auf der Welt, vor. Die Chance, daraus zu lernen, wurde bisher nur viertelherzig wahrgenommen.  

Die Zahl der Zivilopfer ist ein zentraler Maßstab für (In)Stabilität und (Un)Frieden. Noch nie zählte UNAMA so viele von den Aufständischen getötete (2.311) und verletzte (4.063) Menschen, noch nie so viel im Kontext des bewaffneten Konflikts getötete Kinder (561) und Frauen (235). Hier eine Zusammenfassung des UNAMA-Berichts mit Kommentierung - auch als Votum für (selbstkritische) Ehrlichkeit beim laufenden Truppenabzug und bleibender Aufbauhilfe. 

Zum neuen "Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr" gab es ab 13. Juli einige Schnellkommentare und manche Schnellschüsse. Dann war Sommerpausen-Ruhe, in die Nizza, Türkei, München, Ansbach, Kabul ... hineinplatzten. Hier mein ggb. dem 13. Juli erheblich erweiterter Kommentar zum Weißbuch, vorrangig zum sicherheitsplitischen Teil 1. 

Zum Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Polen erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

19 Jahre Beteiligung am multinationalen und multidimensionalen Afghanistan-Einsatz - Das größte, komplizierteste, teuerste, opferreichste deutsche Krisenengagement, das seine Ziele nach hoffnungsvollen ersten Jahren letztendlich nicht erreichte und heute - außer die Zigtausenden AFG-RückkehrerInnen - hierzulande kaum noch interessiert. Hier ein erneuter Versuch einer selbstkritischen Bilanz, um aus richtigen Ansätzen, vor allem aus den politisch-strategischen Großfehlern zu LERNEN.   

Die komprimierte Bilanz eines parlamentarische Mitauftraggebers. Innerhalb von sechs Stunden über 120 Postings.

Am Tag der abschließenden Bundestagsdebatte zum neuen KFOR-Mandat erschien in der Frankfurter Allgemeinen unter "Fremde Federn" mein Kommentar zum politischen und medialen Schweigen zu 20 Jahrenm KFOR. Zum 12. Juni, dem 20. Jahrestag des Einmarsches der UN-mandatierten KFOR-Truppe in den Kosovo, richtete ich an den Kontingentführer des jetzigen 53. KFOR-Kontingents der Bundeswehr ein Dankschreiben, stellvertretend für die insgesamt 135.000 KFOR-Veteranen.

Beim Weißbuch-Prozess des Verteidigungsministeriums ist die erste Halbzeit geschafft. Voraus ging der REVIEW-2014-Prozess des Auswärtigem Amtes. Dazu mein Kommentar, erschienen in der von den Koalitionsabgeordneten Ute Finckh-Krämer und Michael Vietz herausgegebenen Broschüre "Zivile Konfliktbearbeitung in der deutschen Außenpolitik". 

Die Leitlinien "Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern" sollen die deutsche Politik auf diesem Feld angesichts der gegenwärtigen Krisenstürme stärken. Was bringen sie voran, wo hakt es? Hier meine Stellungnahme, jetzt in der erweiterten Fassung vom 1./11. Juli.