Vergessen? Verdrängt? Nachdem die "Staatengemeinschaft" inc. Bundesregierung etliche Chancen der Krisenprävention im Kosovo-Konflikt jahrelang ungenutzt ließen, nachdem in 1998 die Gewalt im Kosovo immer mehr eskalierte, kam Rot-Grün in Regierungsverantwortung, als der Karren schon tief im Dreck steckte und UN-Generalsekretär Kofi Annan + UN-Sicherheitsrat vor einer humanitären Katastrophe warnten. Was tun im Konflikt zwischen Schutz vor Massengewalt/Großgefahrenabwehr einerseits und UN-Charta/Programmprinzipien andererseits?
Die ersten Monate der rot-grünen Koalition und Bundesregierung Ende 1998/1. Halbjahr 1999 waren überschattet von dem eskalierende Gewaltkonflikt, schließlich Krieg im Kosovo. In Regierungsverantwortung gab es kein Entkommen mehr, musste so oder so im internationalen Verbund gehandelt werden - im Konflikt zwischen Menschenrechten und Völkerrecht, Schutzverpflichtung und Programmprinzipien, in Verantwortung für eigenes Tun oder Unterlassen.
Einblicke hinter die Kulissen von Bundestag + Grüner Fraktion: Aufzeichnungen eines Abgeordneten in ungeahntem politischen Härtetest und Widersprüchen.
Meine letzte Afghanistanreise liegt schon eine Weile zurück. Nach dem Kurzbericht "Es gibt Chancen" hier endliche der umfassende Bericht (mit Aktualisierungen) zu Sicherheitslage, Übergabe (Transition) + Redeployment, Aufbau + Entwicklung, Polizeiausbildung (RPTC, GPPT), Rule of Law, aktuellen Schlussfolgerungen. Kritiken oder Ergänzungen bitte an winfried@nachtwei.de
Ãœber seinen Besuch in Mazar-e Sharif und Kunduz berichtet W. Nachtwei in seinem 13. Afghanistan-REisebericht: "Erste, aber flackernde Lichtblicke seit Jahren", mit Aktualisierung zur Sicherheitslage im Sommer 2011.
Anfang Februar veröffentlichte UNAMA ihren Jahresbericht 2011 über den Schutz von Zivilisten im bewaffneten Konflikt in Afghanistan. Er zeigt: Obwohl erstmals seit Jahren die Zahl der von ISAF registrierten Sicherheitsvorfälle zurückging, hat sich die Lage für die Zivilbevölkerung längst nicht verbessert. Die Zahl der Zivilopfer ist mit 3021 um 8% ggb. 2010 gestiegen. Pro-Regierungskräfte verursachten 14% der Zivilopfer, -4% ggb. 2010. Verantwortlich für den Anstieg sind Aufständische, denen 77% der Zivilopfer zugeordnet werden (+14% ggb. 2010), und ihr Taktikwechsel. Statt internationale Truppen greifen sie vermehrt afghanische Amtsträger, Mitglieder von Provinz- und Friedensräten, Gemeindevertreter und Stammesälteste an ("gezielte Tötungen"). Die Zivilopfer durch Selbstmordattentäter nahmen um 81% auf 431 zu. Vermehrt eingesetzte Druckplatten-IED`s wirken unterschiedslos wie Antipersonenminen. 1998 hatten die Taliban Antipersonenminen als unislamisch gebannt. Wer sich glaubwürdig gegen Krieg und für Frieden in Afghanistan einsetzen will, dürfte von dieser Massakertaktik gegenüber der Zivilbevölkerung nicht schweigen. Hier der Bericht ...
Die Verantwortung zum Schutz vor schweren Massenverbrechen - von der UN-Generalversammlung 2005 beschlossen - wird weiter kontrovers diskutiert. Im Magazin des forum Ziviler Friedensdienst schrieb Thomas Mickan (IMI) den Kontra-Beitrag und ich den Pro-Beitrag. Hier zu den Texten und einige Anmerkungen.
1981 arbeitete Angela als Krankenschwester in Nordsomalia - wirksame Nothilfe für die schwer unterernährten Kinder. Seit 26 Jahren ist Somaliland eine Insel erstaunlicher Stabilität. Weil international nicht anerkannt, erhält Somaliland kaum internationale Hilfe. Über die KINDERNOTHILFE + WELTHUNGERHILFE ist verlässliche Hilfe möglich. Bitte!!!
In mehreren Gremien und Veranstaltungen war W. Nachtwei in den letzten Wochen an Debatten um die Responsibility to Protect (R2P) beteiligt: Bei den Frankfurter UNO-Gesprächen zusammen mit Prof. Tanja Brühl, bei der BAG FRieden und Internationale Politik der Bündnisgrünen, dem AK Gerechter Friede von Justitia et Pax (Darfur), dem Beirat Zivile Krisenprävention (Sahel, AG Prävention, Umgang mit fragiler Staatlichkeit)
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11. Januar 2005 00:06:17 +02:00
Eine umfassende Auflistung aktueller Aufgabenfelder, Schwerpunkte und Projekte von Winfried Nachtwei und Büros, verfasst im Januar 2005, kann jetzt hier als PDF-Datei heruntergeladen werden.
Ihr Lachen und ihr Feuer, ihr Gerechtigkeitsempfinden, Freiheitsdrang und ihre Direktheit, ihre künstlerische Kreativität und Produktivität, ihre selbstverständliche Hilfsbereitschaft und Freude am Schenken, meine Bodenstation und im Füreinandereinstehen meine beste Kameradin.
Zusammenstellung von W. Nachtwei der Sicherheitsvorfälle in Afghanistan 2007 - 2008:
Bericht als PDF-Datei.
Sicherheitsvorfälle AFG-Nord in 2010, zusammengestellt von Winfried Nachtwei:
Bericht als PDF-Datei.
Teil 2
Bericht als PDF-Datei.
Jüngste Folge der Materialien zur Sicherheitslage Afghanistans, die W. Nachtwei seit Sommer 2007 produziert, eine Sammlung von Bad News - parallel zu den "Better News" (zuletzt Mai 2010)
Bericht als PDF-Datei.
Zu meiner Zusammenfassung der einmaligen Langzeitstudie zu deutschen Afghanistan-Rückkehrern hier der ANHANG II zum Einsatzkontext des 22. Kontingents März bis Oktober 2010: Auflistung aller bekannt gewordenen Sicherheitsvorfälle in Nord-AFG.
Helmand ist d i e Hochburg des Schlafmohnanbaus in Afghanistan und seit 2006 Schlachtfeld eines Guerilla-, Terror- und Aufstandsbekämpfungskrieges mit extremen Opferzahlen. Hier protestieren mutige Menschen für einen zweitägigen Waffenstillstand, für ein Ende der Kriegsgewalt - und bekommen Unterstützung aus anderen Provinzen.
Feste Meinungen und "Ferndiagnosen" zum Afghanistaneinsatz der Bundeswehr gibt es viele. Die Jahresschrift 2011 des Sozialwisenschaftlichen Instituts der Bundeswehr veröffentlicht erstmalig empirische Erkenntnisse zur Außen- und Binnenperspektive des Einsatzes. Zu den 17 Autoren gehört auch W. Nachtwei mit dem Beitrag "Von der Friedenssicherung zur Aufstandsbekämpfung". Hier das Inhaltsverzeichnis ...
Als General a.D. Glatz und ich am 7. Mai dazu aufriefen, über das Spendenkonto des Afghanischen Frauenvereins die Erdbeben-Opfer in Nordost-Afghanistan zu unterstützen, war schon erfreulich, wie gut der Aufruf verbreitet wurde. Jetzt berichtete Nadia Nashir, die Vorsitzende des Vereins, über das Gesamtergebnis der Hilfsaktion. Hier der Bericht ...
David Rohde, später New York Times, stieß im August 1995 aurf die Spuren der Massaker von Srebrenica, recherchierte, sprach mit vielen Überlebenden, Akteuren und Beteiligten auf verschiedenen Ebenen. Sein umfassender, aufwühlender und aufklärender Bericht zum Fall von Srebrenica ist seit Jahren vergriffen. Der Rohde-Bericht ist ein historisches, politisch-menschliches Dokument sondergleichen. Im Folgenden versuche ich ihn in Auszügen wiederzugeben.
Am 11. Juli ist EU-weit der Tag des Genozids in Srebrenica. Das größte Menschenrechtsverbrechen un Europa nach dem 2. Weltkrieg wird auf dem Balkan häufig stur weiter geleugnet, Und dass die Regierungen wie die Gesellschaften in Europa oder gar auf UN-Ebene aus Srebrenica politisch-praktisch gelernt hätten, lässt sich bezweifeln. Hier aktuelle Übersichtsartikel, Links zum Srebrenica Genocide Memorial Center und eine Chronologie der Ereignisse.
Die 16. Panzer-Division aus Münster erreichte am 23. August 1942 als erste die Wolga bei Stalingrad. 128 ihrer Männer kehrten nach Jahren aus der Hölle zurück. Die Erinnerung daran ist zwiespältig, sperrig, aber nötig. Der 70. Jahrestag der Kapitulation der 6. Armee am 31. Januar/2. Februar 1943 schien bisher wenig öffentliche Beachtung zu finden. Meine Zusammenstellung von Auszügen aus der Divisionsgeschichte, aus dem Werk von Antony Beevor und vor allem aus Theodor Pliviers - vergriffenen - Dokumentar-Roman "Stalingrad" von 1945 (!) geben einen Einblick in den damaligen Wahnsinn von Vernichtungskrieg, blindem Gehorsam, Verlorenheit und Selbstvernichtung.
Seit 1. Juni arbeiten zwei ehemalige Bundestagsabgeordnete, Hellmut Königshaus, bis vor kurzem Wehrbeauftragter, und ich zusammen in der unabhängigen Kommission zur Untersuchung des G36 im Einsatz. Hier einige Informationen zum Auftrag, Rahmenbedingungen und meiner persönlichen Motivation.
Am 17. Februar 2015 begann die Erarbeitung des 11. sicherheitspolitischen Weissbuches der Bundesregierung mit einer halböffentlichen Auftaktveranstaltung. Das ist eine Premiere. Alle Vorgänger-Weissbücher waren unter Ausschluss der Öffentlichkeit entstanden. Als Moderator der AG zum Gesamtstaatlichen Ansatz war ich dabei. Hier eine Konferenzübersicht, einige Anmerkungen und - immer noch aktuelle - Kommentare zum letzten Weissbuch.
Im Alten Rathaus der deutschen UNO-Stadt Bonn übergab Ministerin von der Leyen dem hohen VN-Vertreter symbolisch verschiedene Bundeswehrfähigkeiten. Als DGVN-Vorstandsmitglied nahm ich gern an der Feierstunde teil - mit dem Wunsch, dass die Zusagen und Anmeldungen auch verlässlich eingelöst und in Richtung eines Engagements weiterentwickelt werden, das der gewachsenen internationalen Verantwortung Deutschlands und dem drängenden Bedarf der VN-Friedenssicherung entspricht.
Die geplanten Leitlinien Krisenengagement + Friedensförderung der Bundesregierung sollen den Aktionsplan von 2004 ablösen. In den hier aufgelisteten Stellungnahmen zum Aktionsplan + seinen Umsetzungsberichten lässt sich nachverfolgen, wo grundsätzliche Unterstützer die Stärken und Schwächen des Politikfeldes sahen.
So ist die Stellungnahme der Plattform Zivile Krisenprävention und des Forum Menschenrechte zum 3. Umsetzungsbericht der Bundesregierung zum Aktionsplan Zivile Krisenprävention überschrieben. Auf der Seite der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) ist die Stellungnahme mit einer Einführung von DGVN-Vorstandsmitglied W. Nachtwei veröffentlicht (http://www.dgvn.de/news.html?&tx_ttnews[tt_news]=619)
Am 6. November begann vor dem Landgericht Münster ein Prozess gegen einen ehemaligen SS-Wachmann im KZ Stutthof bei Danzig. Das KZ Stutthof war hierzulande 50 Jahre nahezu unbekannt, bis heute ist es nur wenig bekannt. 1994 war ich erstmals in Stutthof - auf den Spuren der u.a. aus Westfalen, Rheinland, Berlin nach Riga deportierten Juden. Die Riga-Überlebenden kamen ab August 1944 nach Stutthof. Dazu mein damaliger Bericht und Infos zum Stutthof-Prozess.
Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga (und Stutthof):
Seit 20 Jahren gibt es eine erfolgreiche deutsch-russische Zusammenarbeit in der Chemiewaffenvernichtung. In der Öffentlichkeit ist das nahezu unbekannt. Als Mitglied des Unterausschusses "Abrüstung und Rüstungskontrolle" war ich dreimal vor Ort. Hier zwei Berichte von 2008 und 2006.
Nach fast 20 Jahren verließen die NATO-Truppen, darunter deutsche, Afghanistan. Hier Meldungen zur rasant sich verschärfenden Lage: Im Nordosten, jetzt sogar in Badakhshan, Takhar fallen Distrikte so schnell wie nie. Die Region Nord, halb so groß wie die Bundesrepublik, Haupteinsatzgebiet der Bundeswehr, etliche Jahre die relativ stabilste Region, könnte binnen Wochen oder Monaten fallen und in den Kollaps von ganz Afghanistan münden. Vor Monaten titelte ich "Afghanistan auf der Klippe im Nebel" Jetzt stürzt das Land offenkundig ab - und "internationale Verantwortung", Worst-Case-Verhütung scheinen kein Thama zu sein. Sommerpause. Wenn die afghanischen Kinder mit ihren Eltern endgültig in den Brunnen gefallen sind, kann sich die Staaten"gemeinschaft" ja an die Aufarbeitung dieses sicherheits- und friedenspolitischen Super-GAU`s machen.
Es waren die letzten Stunden meines jüngsten AFG-Besuches in Mazar-i Sharif, als ein Talibankommando mit Bomben-Lkw und Kämpfern das deutsche Generalkonsulat in Mazar angriff. Hier ein Kurzbericht.
Am 23. Januar erschien in den Westfälischen Nachrichten in Münster eine Todesanzeige für Alexander Bergmann, unterzeichnet von 30 Einzelpersonen und 16 Vereinen und Institutionen, die dem Vorsitzenden des Vereins der ehemaligen jüdischen Ghetto- und KZ-Häftlinge seit den 90er Jahren verbunden waren. Hier zur Anzeige und zu Reaktionen auf seinen Tod.
Am 30. April endete die zwischen Trump-Administration und den Taliban vereinbarte Frist für den Abzug aller internationalen Truppen aus Afghanistan. Hier Nachrichten und wichtige Stellungnahmen (bis zur Rede von US-Präsident Biden) aus Tagen voller Ungewissheit, Risiken und Ängste. Von Krisenprävention und Schutzverantwortung wird inzwischen öfter mal gesprochen. Wie aber jetzt in dem Land des größten + opferreichsten Kriseneinsatzes der (westlichen) Staatengemeinschaft ein drohender Bürgerkrieg und ein Absturz von Menschen- und Frauenrechten verhindert werden kann, ist hierzulande praktisch kein Thema. Hauptsache heil raus, ist richtig, reicht aber absolut nicht aus. Realitätsverleugnung, Schönrednerei, Selbstbetrug - die Dauerkrankeiten beim internationalen + multidimensionen Afghanistaneinsatz sind immer noch nicht überwunden. Die wertvollen Mädchenschulen und anderen Teilerfolge können nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Staaten"gemeinschaft" mit den USA an der Spitze in Afghanistan eine strategische Niederlage erleben. Und die ist noch nicht zu Ende.
Was bringen UN-Friedensoperationen - die in der deutschen Öffentlichkeit + Politik auffällig wenig Beachtung finden. Sie sind deutlich besser als ihr Ruf. Die Hochrangige unabhängige Gruppe für Friedensmissionen gibt Empfehlungen zu ihrer Verbesserung. Deutsche Außen-, Friedens- und Sicherheitspolitik kann hier einiges lernen.
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18. April 2005 17:00:08 +02:00
In der Dialogreihe Neue Weltinnenpolitik wird Winfried Nachtwei MdB im Gespräch mit Lord David Hannay, einem Mitglied des Hochrangigen Reformpanels des UN-Generalsekretärs, die Möglichkeiten erörtern, die die UN-Reform eröffnet.
Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.
1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.
Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)
Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.
Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.: