Zu meiner Zusammenfassung der einmaligen Langzeitstudie zu deutschen Afghanistan-Rückkehrern hier der ANHANG II zum Einsatzkontext des 22. Kontingents März bis Oktober 2010: Auflistung aller bekannt gewordenen Sicherheitsvorfälle in Nord-AFG.
Helmand ist d i e Hochburg des Schlafmohnanbaus in Afghanistan und seit 2006 Schlachtfeld eines Guerilla-, Terror- und Aufstandsbekämpfungskrieges mit extremen Opferzahlen. Hier protestieren mutige Menschen für einen zweitägigen Waffenstillstand, für ein Ende der Kriegsgewalt - und bekommen Unterstützung aus anderen Provinzen.
Feste Meinungen und "Ferndiagnosen" zum Afghanistaneinsatz der Bundeswehr gibt es viele. Die Jahresschrift 2011 des Sozialwisenschaftlichen Instituts der Bundeswehr veröffentlicht erstmalig empirische Erkenntnisse zur Außen- und Binnenperspektive des Einsatzes. Zu den 17 Autoren gehört auch W. Nachtwei mit dem Beitrag "Von der Friedenssicherung zur Aufstandsbekämpfung". Hier das Inhaltsverzeichnis ...
Als General a.D. Glatz und ich am 7. Mai dazu aufriefen, über das Spendenkonto des Afghanischen Frauenvereins die Erdbeben-Opfer in Nordost-Afghanistan zu unterstützen, war schon erfreulich, wie gut der Aufruf verbreitet wurde. Jetzt berichtete Nadia Nashir, die Vorsitzende des Vereins, über das Gesamtergebnis der Hilfsaktion. Hier der Bericht ...
David Rohde, später New York Times, stieß im August 1995 aurf die Spuren der Massaker von Srebrenica, recherchierte, sprach mit vielen Überlebenden, Akteuren und Beteiligten auf verschiedenen Ebenen. Sein umfassender, aufwühlender und aufklärender Bericht zum Fall von Srebrenica ist seit Jahren vergriffen. Der Rohde-Bericht ist ein historisches, politisch-menschliches Dokument sondergleichen. Im Folgenden versuche ich ihn in Auszügen wiederzugeben.
Am 11. Juli ist EU-weit der Tag des Genozids in Srebrenica. Das größte Menschenrechtsverbrechen un Europa nach dem 2. Weltkrieg wird auf dem Balkan häufig stur weiter geleugnet, Und dass die Regierungen wie die Gesellschaften in Europa oder gar auf UN-Ebene aus Srebrenica politisch-praktisch gelernt hätten, lässt sich bezweifeln. Hier aktuelle Übersichtsartikel, Links zum Srebrenica Genocide Memorial Center und eine Chronologie der Ereignisse.
Die 16. Panzer-Division aus Münster erreichte am 23. August 1942 als erste die Wolga bei Stalingrad. 128 ihrer Männer kehrten nach Jahren aus der Hölle zurück. Die Erinnerung daran ist zwiespältig, sperrig, aber nötig. Der 70. Jahrestag der Kapitulation der 6. Armee am 31. Januar/2. Februar 1943 schien bisher wenig öffentliche Beachtung zu finden. Meine Zusammenstellung von Auszügen aus der Divisionsgeschichte, aus dem Werk von Antony Beevor und vor allem aus Theodor Pliviers - vergriffenen - Dokumentar-Roman "Stalingrad" von 1945 (!) geben einen Einblick in den damaligen Wahnsinn von Vernichtungskrieg, blindem Gehorsam, Verlorenheit und Selbstvernichtung.
Seit 1. Juni arbeiten zwei ehemalige Bundestagsabgeordnete, Hellmut Königshaus, bis vor kurzem Wehrbeauftragter, und ich zusammen in der unabhängigen Kommission zur Untersuchung des G36 im Einsatz. Hier einige Informationen zum Auftrag, Rahmenbedingungen und meiner persönlichen Motivation.
Am 17. Februar 2015 begann die Erarbeitung des 11. sicherheitspolitischen Weissbuches der Bundesregierung mit einer halböffentlichen Auftaktveranstaltung. Das ist eine Premiere. Alle Vorgänger-Weissbücher waren unter Ausschluss der Öffentlichkeit entstanden. Als Moderator der AG zum Gesamtstaatlichen Ansatz war ich dabei. Hier eine Konferenzübersicht, einige Anmerkungen und - immer noch aktuelle - Kommentare zum letzten Weissbuch.
Im Alten Rathaus der deutschen UNO-Stadt Bonn übergab Ministerin von der Leyen dem hohen VN-Vertreter symbolisch verschiedene Bundeswehrfähigkeiten. Als DGVN-Vorstandsmitglied nahm ich gern an der Feierstunde teil - mit dem Wunsch, dass die Zusagen und Anmeldungen auch verlässlich eingelöst und in Richtung eines Engagements weiterentwickelt werden, das der gewachsenen internationalen Verantwortung Deutschlands und dem drängenden Bedarf der VN-Friedenssicherung entspricht.
Die geplanten Leitlinien Krisenengagement + Friedensförderung der Bundesregierung sollen den Aktionsplan von 2004 ablösen. In den hier aufgelisteten Stellungnahmen zum Aktionsplan + seinen Umsetzungsberichten lässt sich nachverfolgen, wo grundsätzliche Unterstützer die Stärken und Schwächen des Politikfeldes sahen.
So ist die Stellungnahme der Plattform Zivile Krisenprävention und des Forum Menschenrechte zum 3. Umsetzungsbericht der Bundesregierung zum Aktionsplan Zivile Krisenprävention überschrieben. Auf der Seite der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) ist die Stellungnahme mit einer Einführung von DGVN-Vorstandsmitglied W. Nachtwei veröffentlicht (http://www.dgvn.de/news.html?&tx_ttnews[tt_news]=619)
Opposition und Bundeswehrverband kritisieren, dass die Bundesregierung den Vorschlag eines deutschen Isaf-Generals zurückgewiesen hat, zusätzliche afghanische Polizisten für die Provinz Kundus zu finanzieren. „Das ist der Gipfel der Ignoranz“, sagte der Grünen-Sicherheitspolitiker Nachtwei. Auch der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Kirsch, reagierte mit „großem Befremden“. Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Siebert (CDU), forderte ebenfalls mehr Engagement beim Polizeiaufbau, wandte sich dabei aber gegen eine „Regionalisierung“.
Am 6. November begann vor dem Landgericht Münster ein Prozess gegen einen ehemaligen SS-Wachmann im KZ Stutthof bei Danzig. Das KZ Stutthof war hierzulande 50 Jahre nahezu unbekannt, bis heute ist es nur wenig bekannt. 1994 war ich erstmals in Stutthof - auf den Spuren der u.a. aus Westfalen, Rheinland, Berlin nach Riga deportierten Juden. Die Riga-Überlebenden kamen ab August 1944 nach Stutthof. Dazu mein damaliger Bericht und Infos zum Stutthof-Prozess.
Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga (und Stutthof):
Zum Luftangriff in Afghanistan sagte der Grünen-Obmann im Verteidigungsausschuss, Winfried Nachtwei: „Bundeskanzlerin Merkel muss sich für mögliche zivile Opfer entschuldigen.“
Seit 20 Jahren gibt es eine erfolgreiche deutsch-russische Zusammenarbeit in der Chemiewaffenvernichtung. In der Öffentlichkeit ist das nahezu unbekannt. Als Mitglied des Unterausschusses "Abrüstung und Rüstungskontrolle" war ich dreimal vor Ort. Hier zwei Berichte von 2008 und 2006.
Nach fast 20 Jahren verließen die NATO-Truppen, darunter deutsche, Afghanistan. Hier Meldungen zur rasant sich verschärfenden Lage: Im Nordosten, jetzt sogar in Badakhshan, Takhar fallen Distrikte so schnell wie nie. Die Region Nord, halb so groß wie die Bundesrepublik, Haupteinsatzgebiet der Bundeswehr, etliche Jahre die relativ stabilste Region, könnte binnen Wochen oder Monaten fallen und in den Kollaps von ganz Afghanistan münden. Vor Monaten titelte ich "Afghanistan auf der Klippe im Nebel" Jetzt stürzt das Land offenkundig ab - und "internationale Verantwortung", Worst-Case-Verhütung scheinen kein Thama zu sein. Sommerpause. Wenn die afghanischen Kinder mit ihren Eltern endgültig in den Brunnen gefallen sind, kann sich die Staaten"gemeinschaft" ja an die Aufarbeitung dieses sicherheits- und friedenspolitischen Super-GAU`s machen.
Der Militäreinsatz in Afghanistan ist gescheitert, meint Monika Knoche von der Linksfraktion. Der Grüne Winfried Nachtwei ist hingegen noch immer überzeugt, dass die Fortschritte den Einsatz rechtfertigen.
Der grüne Afghanistanexperte Winfried Nachtwei erklärt die Bedeutung Barack Obamas aktueller Afghanistanstrategie für Deutschland. Und welche Konsequenzen es für die Truppen vor Ort haben muss.
Der Grüne Winfried Nachtwei fordert, Deutschland müsse 2.500 zusätzliche afghanische Polizisten bezahlen. Wenn die ISAF-Truppen jetzt rausgingen, drohe die Gewalt wieder schnell zu eskalieren.
Mit folgendem Brief an Brandenburgs Innenminister Dr. Dietmar Woidke hat Nachtwei den Minister dazu aufgefordert, den Ausstieg des Landes Brandenburg aus der Gemeinschaftsaufgabe Polizeihilfe Afghanistan zu überprüfen und rückgängig zu machen:
Es waren die letzten Stunden meines jüngsten AFG-Besuches in Mazar-i Sharif, als ein Talibankommando mit Bomben-Lkw und Kämpfern das deutsche Generalkonsulat in Mazar angriff. Hier ein Kurzbericht.
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14. September 2007 14:44:10 +02:00
Winfried Nachtwei, Sicherheitsexperte der Grünen, spricht sich in der Thüringer Allgemeinen vor dem heutigen Sonderparteitag gegen den Einsatz deutscher Tornados in Afghanistan aus. Zum Interview
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19. Februar 2007 18:11:02 +02:00
Das Kabinett hat am 7. Februar beschlossen, der NATO-geführten ISAF-Mission bis zu 500 Soldatinnen und Soldaten mit Fähigkeiten zur Aufklärung und Überwachung aus der Luft zur Verfügung stellen zu wollen.
Im Antrag der Bundesregierung werden die vorgesehenen Aufklärungskräfte nicht näher erläutert. Nach Informationen der Bundesregierung sollen bis zu sechs RECCE-Tornados zur Verfügung gestellt werden. Zur Aufklärung über den geplanten Einsatz von RECCE-Tornados sowie zur Gesamtstrategie für Afghanistan hat die Bundestagsfraktion Bündnis 90/die Grünen eine Anfrage an die Bundesregierung gestellt, an der Winfried Nachtwei maßgeblich beteiligt war.
Am 23. Januar erschien in den Westfälischen Nachrichten in Münster eine Todesanzeige für Alexander Bergmann, unterzeichnet von 30 Einzelpersonen und 16 Vereinen und Institutionen, die dem Vorsitzenden des Vereins der ehemaligen jüdischen Ghetto- und KZ-Häftlinge seit den 90er Jahren verbunden waren. Hier zur Anzeige und zu Reaktionen auf seinen Tod.
Zum Selbstmordanschlag im Norden von Afghanistan, bei dem fünf Kinder und zwei deutsche Bundeswehrsoldaten getötet wurden, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
Zum Selbstmordanschlag im Norden von Afghanistan, bei dem fünf Kinder und zwei deutsche Bundeswehrsoldaten getötet wurden, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
Am 30. April endete die zwischen Trump-Administration und den Taliban vereinbarte Frist für den Abzug aller internationalen Truppen aus Afghanistan. Hier Nachrichten und wichtige Stellungnahmen (bis zur Rede von US-Präsident Biden) aus Tagen voller Ungewissheit, Risiken und Ängste. Von Krisenprävention und Schutzverantwortung wird inzwischen öfter mal gesprochen. Wie aber jetzt in dem Land des größten + opferreichsten Kriseneinsatzes der (westlichen) Staatengemeinschaft ein drohender Bürgerkrieg und ein Absturz von Menschen- und Frauenrechten verhindert werden kann, ist hierzulande praktisch kein Thema. Hauptsache heil raus, ist richtig, reicht aber absolut nicht aus. Realitätsverleugnung, Schönrednerei, Selbstbetrug - die Dauerkrankeiten beim internationalen + multidimensionen Afghanistaneinsatz sind immer noch nicht überwunden. Die wertvollen Mädchenschulen und anderen Teilerfolge können nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Staaten"gemeinschaft" mit den USA an der Spitze in Afghanistan eine strategische Niederlage erleben. Und die ist noch nicht zu Ende.
Was bringen UN-Friedensoperationen - die in der deutschen Öffentlichkeit + Politik auffällig wenig Beachtung finden. Sie sind deutlich besser als ihr Ruf. Die Hochrangige unabhängige Gruppe für Friedensmissionen gibt Empfehlungen zu ihrer Verbesserung. Deutsche Außen-, Friedens- und Sicherheitspolitik kann hier einiges lernen.
Der Schutz der Zivilbevölkerung gehört inzwischen eigentlich zu den Pflichtaufgaben von UN-Truppen. Das wird aber "von oben" immer wieder blockiert. Ein erschütternder, empörender taz-Report ...
Der UNAMA-Zivilopferbericht 1. Halbjahr 2019 meldete erstmalig nach sechs Jahren einen deutlichen Rückgang der Zivilopfer, aber auch einen deutlichen Anstieg der Zivilopfer durch Pro-Regierungskräfte. Der Quartalsbericht des unabhängigen Special Inspector General for AFG Reconstruction bringt zusätzliche Informationen und eine 2019 High Risk List. Der Friedensprozess braucht Vertrauen, Realismus und Geduld - und keine dritte Auflage von Illusionen (nach den früheren Aufbau- und Abzugsillusionen).
Der UNAMA-Report Zivilopfer ist der Indikator für die Sicherheit der Menschen in Afghanistan und gibt Aufschluss, wie es um angeblich "sichere Regionen" dort im Hinblick auf erzwungene Abschiebungen steht. Vorsicht vor erneuter Realitätsverleugnung! Hier meine detaillierte Zusammenfassung und Kommentierung.
Auch wenn in den Programmen der Parteien zur Bundestagswahl Afghanistan über die Frage der Abschiebungen hinaus KEIN Thema mehr ist: Hier wieder jüngste Informationen zur düsteren Lage dort. Weil Wegsehen und Verdrängen irgendwann in bösem Ewachen landen.
Zufällig stieß ich erst jetzt drauf, was vor vier Wochen geschah und hierzulande nicht durchdrang: Die gute Nachricht von einem Ausnahmezustand der Freude in den Straßen von Kabul und anderswo nach dem 2:0-Sieg über Indien. Für mich ist es immer wieder frappierend, wie "gut" der "Bad-News-Mechanismus" in Medien wie öffentlicher Wahrnehmung funktioniert. Good News are Bad News, sie haben viel weniger Nachrichtenwert.
Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.
1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.
Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)
Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.
Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.: