Angelehnt an den Diskursbegriff des Sozialphilosophen Michel Foucault analysiert Christan Egbering Bundestagsreden über Zivile Konfliktbearbeitung zwischen Anfang 1997 bis Ende 2009. Wie ich sonst recht häufig für Hintergrund- und "Zeitzeugen"-Interviews junger WissenschaftlerInnen zur Verfügung stehe (vorzugsweise in der Berliner "Eins" im ARD-Hauptstadtstudio), schrieb ich jetzt gern ein Geleitwort. Hier der Link zur Verlagsankündigung und Auszüge aus dem Geleitwort.
Das Zentrum Internationale Friedenseinsätze in Berlin feierte am 24. Mai mit vielen Hundert Gästen sein zehnjähriges Bestehen. Eine historische Premiere war die Ehrung der anwesenden zivilen Experten aus internationalen Friedenseinsätzen durch die Bundesregierung. Der Vorschlag eines Tages der Anerkennung für alle, die in Friedenseinsätzen waren, verdient Unterstützung und Diskussion. Als Begleiter des Projekts ZIF seit den 90er Jahren erinnere ich an die Entstehungsphase 1998 ff.
Am 26. März erörterte der Bundestags-Unterausschuss "Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit" mit Sachverständigen öffentlich das Thema Vernetzte Sicherheit. Es war das erste Mal, dass der Bundestag dieses seit Jahren strittige Thema so intensiv debattierte. Mit den Stellungnahmen besteht die Chance, dass eine schon länger auf der Stelle tretende Debatte zur Schlüsselfrage kommt: Wie bei der Bewältigung komplexer Gewaltkonflikte diejenigen immer zahlreicheren Akteure sinnvoller und erfolgreicher zusammenwirken können, die ein gemeinsames Interesse an Gewalteindämmung und Aufbau legitimer Staatlichkeit, an menschlicher Sicherheit und Friedensförderung haben.
Zusammen mit Dr. Jörn Grävingholt vom Dt. Institut für Entwicklungspolitik wurde W. Nachtwei für zwei Jahre zum neuen Vorsitzenden des Beirats "Zivile Krisenprävention" des Auswärtigen Amts gewählt.
Am 6.10.2011 fand im historischen Rathaus von Münster der 1. Streitschlichtertag mit 180 StreitschlichterInnen von 17 Schulen statt. W. Nachtwei hielt zu Beginn die folgende Rede.
Seit 2006 begehen auch in Afghanistan Abertausende Menschen den 1981 von der UNO ausgerufenen Internationalen Friedenstag am 21. September, verbunden mit dem Aufruf zur allgemeinen Waffenruhe. Geplant sind Aktivitäten in 34 Provinzen. Träger ist das Afghan Civil Society Organization Network for Peace, das eine Petition an Präsident Karzei und die Führer der Internationalen Gemeinschaft initiiert hat. Unverständlicherweise finden diese mutigen Friedensaktivitäten in Deutschland bisher fast keine Beachtung, geschweige Unterstützung. Unterstützungsadressen an peaceafghan@yahoo.com
Hier die Übersicht über die Aktivitäten zum Friedenstag:
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Thomas Wiegold (www.augengeradeaus.net) spricht in seinem Beitrag für die NDR-Sendung Streitkräfte und Strategien zu 10 Jahren NATO-Bündnisfall auch mit W. Nachtwei. Zum Manuskript der Sendung von 10.9.2011
Im Interview mit gruene.de spricht W. Nachtwei über die Tage und Wochen nach dem 11. September, die folgenden strategischen Fehler und die heutige Lage in Afghanistan: "Rache und Vergeltung? Bloss nicht!"
Seit 1976 verfasste W. Nachtwei Beiträge, Berichte und Stellungnahmen zu Balkan, Baltikum, Russland, Libanon, Irak, Afrika (DR Congo, Namibia) - zu Auslandseinsätzen und ziviler Krisenprävention. Hier die Übersichtsliste.
Hanna, Bastian, Catharina und Markus arbeiten in Afghanistan. Sie antworten auf sechs Fragen von W. Nachtwei zu ihren Arbeits- und Lebensbedingungen. Die Vier sind Mitglieder des Netzwerks für Internationale Aufgaben - Stiftungskolleg Mercator Kolleg Alumni (NefiA) und des CSP-Netzwerks für Internationale Politik und Zusammenarbeit. Erschienen in "ad-hoc International"/Januar 2011: "Afghanistan: Persönlich - positiv - kritisch".
Am 14. Juni 2010 führte der Bundestags-Unterausschuss "Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit" eine öffentliche Anhörung zu "Erfahrungen und Perspektiven der Zivilen Krisenprävention" durch. W. Nachtwei nahm als Sachverständiger teil. Das Wortprotokoll der Anhörung kann hier als PDF-Datei heruntergeladen werden.
So ist die Stellungnahme der Plattform Zivile Krisenprävention und des Forum Menschenrechte zum 3. Umsetzungsbericht der Bundesregierung zum Aktionsplan Zivile Krisenprävention überschrieben. Auf der Seite der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) ist die Stellungnahme mit einer Einführung von DGVN-Vorstandsmitglied W. Nachtwei veröffentlicht (http://www.dgvn.de/news.html?&tx_ttnews[tt_news]=619)
Kaum ein anderer Parlamentarier hat sich so intensiv mit Afghanistan auseinandergesetzt wie Winfried “Winnie†Nachtwei. Bis zum vergangenen Jahr war er als MdB eine Säule des Verteidigungsausschusses, bis er aus eigenem Entschluss nicht mehr für den Bundestag kandidierte. Doch Afghanistan war für den Münsteraner Grünen damit längst nicht beendet: Erst vor wenigen Tagen war er wieder dort – bereits zum 15. Mal. Auf der Festung Ehrenbreitstein – hoch über Koblenz – hat er sich mit mir über die aktuellen Entwicklungen und seine Einschätzungen unterhalten. Ungeschminkt und kompetent – so wie Winfried Nachtwei über die Parteigrenzen hinweg geschätzt wird.
Interview mit W. Nachtwei, Grüne Geschichte Teil 18: Die Frage der militärischen Gewalt aud der Website der Bundesgrünen.
Am 23. Juni beschloss das Bundeskabinett den 3. Umsetzungsbericht zum Aktionsplan "Zivile Krisenprävention"... http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/aussenpolitik/Themen/Krisenpraevention/Downloads/100623-AktionsplanKrisenpraevention2010.pdf
Obwohl die Stärkung ziviler Fähigkeiten in der Krisenbewältigung ein höchst aktuelles und akutes Thema ist - überdeutlich in Afghanistan -, nahm die Öffentlichkeit vom neuen Umsetzungsbericht keinerlei Notiz. W. Nachtwei kommentiert den Bericht:"Nach zwei Jahren Fortschrittchen tun sich jetzt neue Chancen auf."
Kommentar als PDF-Datei.
Der einstige Friedensaktivist Winfried Nachtwei, ehemaliger Abgeordneter der Grünen, Fraktionssprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik, spricht über Strategie in Afghanistan und fordert eine regelmäßige Berichterstattung der Regierung über ihre Sicherheitspolitik. Ein Interview mit Winfried Nachtwei von Carolin Hilpert
Am 14. Juni lud der neu gegründete Unterausschuss "Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit" zu seiner ersten öffentlichen Anhörung im Bundestag ein. Zu Erfahrungen und Perspektiven der zivilen Krisenprävention nahmen sechs Sachverständige Stellung: Prof. Andreas Buro, Prof. Hans-Joachim Gießmann (Berghof Conflict Research), Dr. Claudia Major (SWP), Dr. Thania Paffenholz (Graduate Institute of International and Development Studies/Genf), Dr. Almut Wieland-Karimi (ZIF)und Winfried Nachtwei.
Die Anhörung war eine parlamentarische Premiere, war gut besucht und wurde von allen Teilnehmern als inhaltlich sehr ergiebig bewertet. Das Protokoll der Anhörung wird in Kürze veröffentlicht.
Die Stellungnahme von Winfried Nachtwei lautet wie folgt:
Der Grünen-Verteidigungsexperte Winfried Nachtwei kritisiert die Aufstockung der Truppen als "weder plausibel noch überzeugend begründet". Die Entscheidung "sieht mir eher nach einem Koalitionskompromiss aus, nicht nach einer Entscheidung, die auf die Lage in Afghanistan reagiert", sagt Nachtwei im Interview mit n-tv.de. Er fordert eine "handfeste Analyse" der Lage in Afghanistan. Ohne eine solche Bilanzierung könne die Bundesregierung "nicht das entwickeln, was jetzt dringend notwendig ist, nämlich eine aussichtsreiche und zusammenhängende Afghanistanpolitik und Abzugsperspektive".
Vor 9 Jahren nahm Winfried Nachtwei zum katholischen Bischofswort "Gerechter Friede" Stellung. Die Öffentlichkeit nahm damals von dem wegweisenden Bischofswort kaum Notiz. Nach den Äußerungen von Bischöfin Käßmann und angesichts des Afghanistaneinsatzes besteht jetzt die Chance einer breiteren friedensethischen Debatte und Klärung. Hier der weiterhin aktuelle Kommentar Nachtweis von 2001:
Interview: Michael König
Grünen-Experte Winfried Nachtwei über einen möglichen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan und was er von Westerwelle und Guttenberg hält.
Münster - 15 Jahre war der münsterische Grünen-Politiker Winfried Nachtwei die Stimme seiner Partei zu allen wichtigen Fragen der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik. Nun scheidet der jetzt 63-Jährige nach vier Legislaturperioden aus dem Bundestags aus.
14 Mal reiste Nachtwei seit 2002 nach Afghanistan und wurde zu einem der profiliertesten Fürsprecher des Militäreinsatzes der Bundeswehr. Im September war der ehemalige stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag und verteidigungspolitische Sprecher seiner Partei zuletzt am Hindukusch. Seine Zeit als Abgeordneter beschließt er mit einem flammenden Appell, das Engagement in Afghanistan neu zu bestimmen und fortzusetzen, wie er im Interview mit unserem Redaktionsmitglied Karin Völker erklärte.
Zwiespältiges Urteil des aus dem Bundestag scheidenden Grünen Winfried Nachtwei: Im Interview spricht er vom Fortschritt beim Aufbau Afghanistans – bei steigender Gefahr.
On September 3 the German command in northern Afghanistan in the Kundus region ordered a NATO air raid on two oil tankers that had, according to intelligence reports, been hijacked by Taliban forces and were intended to be used as bombs against allied forces. U.S. bombers carried out the raid destroying the two targets. In the days that followed, different numbers of casualties, including civilian victims, were reported. An ISAF Fact Finding Mission concluded that 125 had died, among them at least two dozen civilians. Germany's defense minister initially asserted there were no civilian casualties at all-and then later backtracked. The events in northern Afghanistan, where the 4,200 German troops are based, have initiated a fierce debate in Germany about the role of German forces in the country-and provoked stiff criticism from Germany's allies.
In der Nacht zum 4. September zerstörten NATO-Kampfjets auf Befehl der Bundeswehr zwei Tanklaster in Kundus, Nordafghanistan. 30 Zivilisten kamen bei dem Luftangriff ums Leben. Im Ausland wächst Kritik am Vorgehen der Bundeswehr, und in Deutschland verschärft sich die Diskussion um den Afghanistan-Einsatz. Winfried Nachtwei, Sicherheits- und Abrüstungsexperte der Grünen, fordert im IP-Interview eine ehrliche Bestandsaufnahme und verbindliche Aufbauziele.
Der aus dem Bundestag ausscheidende Grünen-Wehrexperte Winfried Nachtwei hat einen massiven Vertrauensverlust gegenüber der Politik bei Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr beklagt. Schuld sei vor allem ein Mangel an Wahrhaftigkeit und strategischer Klarheit, sagte Nachtwei in einem Interview der Zeitschrift "Kompass. Soldat in Welt und Kirche" (Oktober 2009) des katholischen Militärbischofs.
Der Grüne Winfried Nachtwei fordert, Deutschland müsse 2.500 zusätzliche afghanische Polizisten bezahlen. Wenn die ISAF-Truppen jetzt rausgingen, drohe die Gewalt wieder schnell zu eskalieren.
Der Grünen-Sicherheitspolitiker Winfried Nachtwei scheidet mit Ablauf dieser Legislaturperiode aus dem Bundestag aus. Das ist schade für unsereinen, denn Nachtwei ist eine gute Quelle für verlässliche und unaufgeregte Einschätzungen über die Lage im Einsatz, besonders in Afghanistan. Wir haben die Quelle noch einmal angezapft:
Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Winfried Nachtwei, kritisiert den 10-Punkte-Plan für Afghanistan von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) als dürftig.
Nach der Parlamentsdebatte zu dem von der Bundeswehr angeordneten Bombardement in Kundus mit zahlreichen Toten: Wie ist der Luftangriff zu bewerten? Was bedeutet dieses Bombardement, bei dem auch Zivilisten getötet worden sind, für die Lage der Bundeswehr in Afghanistan - auch aus Sicht der dortigen Zivilbevölkerung? Die Debatte über den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan ist neu entbrannt: Die Bundeskanzlerin will sich nach wie vor nicht auf ein Jahr festlegen, ihr Vorgänger Gerhard Schröder hat jetzt 2015 als Abzugsjahr gefordert. Wie lautet die Forderung der Grünen im Bundestag?
Zum Luftangriff in Afghanistan sagte der Grünen-Obmann im Verteidigungsausschuss, Winfried Nachtwei: „Bundeskanzlerin Merkel muss sich für mögliche zivile Opfer entschuldigen.“
Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen, erwartet von Jung volle Aufklärung beim Gespräch mit Obleuten des Verteidigungsausschusses: "Die Informationspolitik war verheerend."
Der grüne Afghanistan-Experte Winfried Nachtwei glaubt, die Regierung unterschätze die psychologischen Folgen des Luftangriffs. Zudem habe Jung das Vertrauen der Streitkräfte verloren.
Zur Bundestagswahl 2009 haben namhafte Friedensforscher ein Memorandum "Gewaltkonflikten vorbeugen: sichtbarer - wirksamer - handlungsfähiger" verfasst, in dem die dringend notwendige Stärkung ziviler Friedensfähigkeiten gefordert wird. Wir Grüne unterstützen das Memorandum. Gewalt zu verhindern und Frieden zu fördern sind Leitideen grüner Politik. In unserer grünen Stellungnahme zum Memorandum fordern wir, einen neuen Schub für zivile Krisenprävention und Friedensförderung. Wir Grüne wollen, dass Deutschland wieder zum Motor beim Ausbau der zivilen Friedensfähigkeiten wird. Das Memorandum und die grüne Stellungnahme finden sich hier:
Winfried Nachtwei war von 2002 bis 2005 stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, seit 2005 ist er Fraktionssprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik. Er war an der Gestaltung der rot-grünen Sicherheitspolitik und insbesondere an der Gestaltung des Afghanistan-Einsatzes maßgeblich beteiligt. Zum Ende der LegislaturÂperiode scheidet er aus dem Bundestag aus.
Der Verteidigungsexperte der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Winfried Nachtwei, stellt der deutschen Afghanistanpolitik ein gemischtes Zeugnis aus.
Winfried Nachtwei im Gespräch mit Katrin Heise
Anlässlich des 10-jährigen Bestehens des staatlich geförderten Zivilen Friedensdienstes erklären Ute Koczy, Sprecherin für Entwicklungspolitik, und Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik:
Winfried Nachtwei wird von allen mit allem Respekt „Winnie“ genannt. Der Grünen-Politiker stammt aus Wulfen in Nordrhein-Westfalen und ist der Verteidigungsexperte seiner Partei. Er hat es geschafft, die friedensbewegten Grünen mit der Bundeswehr zu versöhnen. Er hat ihnen das „Ja“ zum Afghanistan-Einsatz abgetrotzt. Winnie Nachtwei wollte mit 63 Jahren den Zeitpunkt für seinen Abschied aus dem aktiven Politiker-Leben selbst bestimmen. Jetzt ist es soweit.
Autor/in:
Bettina Altenkamp
Roger Horné interviewt Winfried Nachtwei zur Lage in Afghanistan.
Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher Bündnis 90/Die Grüne, sagt im Gespräch mit Annette Nolting, es drohe eine Eskalation ohne Ende.
Im achten Jahr des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan fehlten noch immer "klare Zielvorgaben". Dabei sei es aber "waghalsig ein exaktes Enddatum zu nennen", so der Grünen-Politiker Winfried Nachtwei im ZDF-Morgenmagazin in einem Interview, das Morgenmagazin-Moderator Christian Sievers mit ihm führte.
Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.
1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.
Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)
Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.
Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.: