Die "Kampagne "Sicherheit neu denken. Von der militärischen zur zivilen Sicherheitspolitik" aus der Evangelischen Landeskirche in Baden verkündet apodiktisch, die Ineffektivität militärischer Stabilisierungseinsätze sei "wissenschaftlich erwiesen und evident". Reichen als Beleg Zitate von neun anerkannten Autoren/Studien auf vier Seiten? Habe ich mir mit meinen Aberdutzenden Berichten aus realen Stabilisierungseinsätzen seit 1996 und Stellungnahmen zu ihren Wirkungen überflüssig viel Mühe gegeben? (Vgl. die vorherigen Beiträge auf dieser Seite)
Am 15. Dezember debattierte + beschloss der Bundestag zur Fortsetzung des deutschen Afghanistaneinsatzes. Im Mittelpunkt des Medieninteresses stand die Abschiebung von 34 afghanischen Flüctlingen nach Afghanistan. Im Vorfeld hatte ich die Erkenntnisse meines jüngsten AFG-Besuches öffentlich gemacht. Hier dazu der Artikel von Thorsten Jungholt + Tim Röhn in der WELT.
Auf die Frage antworten Ellinor Zeino, Landesdirektorin der Konrad Adenauer Stiftung für Afghanistan, und W. Nachtwei.
Sehr gut besuchter Vortrag im St. Antonius-Gymnasium in Lüdinghausen, aktuelle Erklärung der Grünen in Münster.
Angelehnt an den Diskursbegriff des Sozialphilosophen Michel Foucault analysiert Christan Egbering Bundestagsreden über Zivile Konfliktbearbeitung zwischen Anfang 1997 bis Ende 2009. Wie ich sonst recht häufig für Hintergrund- und "Zeitzeugen"-Interviews junger WissenschaftlerInnen zur Verfügung stehe (vorzugsweise in der Berliner "Eins" im ARD-Hauptstadtstudio), schrieb ich jetzt gern ein Geleitwort. Hier der Link zur Verlagsankündigung und Auszüge aus dem Geleitwort.
"Vernetzte Sicherheit" gilt seit einigen Jahren als zentrale Handlungsmaxime vor allem für staatliche Akteure bei internationalen Kriseneinsätzen. Viele NGO`s und Hilfsorganisationen sehen diesen Ansatz eher skeptisch. Im Beirat "Zivile Krisenprävention" im Auswärtigen Amt hielt W. Nachtwei hierzu ein Kurzreferat mit klärender Absicht. Die Zusammenfassung ...
Seit mehr als 20 Jahren beteiligt sich Deutschland an internationalen Krisenengagements. Hierzu gibt es zahlreiche Einzeluntersuchungen, viele Fern-Meinungen und Zerrbilder, aber keine zusammenfassende und ressortübergreifende Bilanzierungen und Wirksamkeitsanalysen. Wer keine sicherheitspolitischen Blindflüge will, braucht sie notwendiger denn je.
Humanitäre und militärische Nothilfe gegenüber dem Ansturm der IS-Terrorarmee ist notwendig, reicht aber ganz und gar nicht aus. Viel zu wenig im Blick ist bisher, wie weit und tief die Expansion von dschihadistischen Bewegungen (und transnationaler organisierter Kriminalität) reicht und wie unzureichend die Internationale Gemeinschaft und Deutschland demgegenüber aufgestellt sind. Da ist der Beitrag des Afrika- und UN-Experten Winrich Kühne ausgesprochen hilfreich.
17 Leserbriefe wurden bisher zum Stutthof-Prozess in Münster veröffentlicht. Ich nehme Stellung vor dem Hintergrund meiner Besuche in Stutthof und Begegnungen mit etlichen alten Frauen und Männern, die erst das Ghetto Riga überlebt hatten und dann auch noch das KZ Stutthof.
Über den Notruf der mit dem Tode bedrohten Marzia Rustami aus Kunduz hier ein großer Artikel, der in den Westfälischen Nachrichten und Partnerzeitungen (Gesamtauflage 400.000) erschien. Was geschieht in den nächsten Monaten mit den demokratischen und Reformkräften, mit den vielen starken Frauen, den Angehörigen von Armee und Polizei, die mit deutschen und internationalen Unterstützen zusammengearbeitet und was auf sie gesetzt haben? Dazu Auszüge aus Bundestagsreden von 2006, als große Hoffnungen bestanden, aber Warnungen zunahmen, und März 2021, als die Warnungen massiv und Hoffnungen zerstört waren.
Deutsche Polizisten bei internationalen Friedenseinsätzen: Hervorragender Ruf, wachsende Nachfrage (v.a. bei UN und EU) - aber die Bundesregierung "liefert" nur spärlich, nimmt hier ihre gewachsene internationale Verantwortung NICHT wahr. Und die sicherheits- wie friedenspolitische Community kümmert das auch nicht sonderlich. Was überfällig ist:
Seit Jahrzehnten ein Dauerproblem: Zivile Krisenprävention und Friedensförderung wird in der breiteren Öffentlichkeit kaum wahrgenommen, Krisenengagements insgesamt meist nur pauschal und undifferenziert. Die abertausenden Frauen und Männer, die hierzu in Konfliktländern arbeiten, Strapazen und erhebliche Risiken auf sich nehmen, finden kaum Beachtung, geschweige die gebührende Wertschätzung. Dazu trug die Vernachlässigung der öffentlichen Kommunikation dieses Politikfeldes durch die Bundesregierung bei. Das soll sich jetzt ändern. In der Debatte "Krisenarbbeit kommunizieren" auf dem PeaceLab-Blog wird jetzt nach WEgen gesucht, wie Krisenarbbeit + Friedensförderung besser, strategischer, glaubwürdiger, wirksamer kommuniziert werden kann. Hier mein Beitrag - und dazu eine Liste von Beiträgen, mit denen ich seit Jahren diese öffentliche Kommunikation versucht habe.
Das Fachgespräch des Bundes für Soziale Verteidigung zum in Deutschland bisher kaum bekannten "Zivilen Peacekeeping" hatte Pioniercharakter. Die dort präsentierten und diskutierten Erfahrungen und Vorschläge verdienen größere Beachtung. Hier mein Tagungsbeitrag und der Link zur Dokumentation.
Am 18. Februar 2013 war "Thema des Tages" in der SZ die Rüstungsexportpolitik unter Rot-Grün. Der Autor Christoph Hickmann zitiert mich: "Sie war kein Ruhmesblatt". Immer wieder gab es die Auseinandersetzung "zwischen weitsichtiger Sicherheitspolitik und kurzfristiger Interessenpolitik". Am 12. Juli 2012 hatte ich die Stationen dieses Konflikts dokumentiert: "Rüstungsexporte - Dauerkonflikt unter Rot-Grün, Schweigekartell unter der Großen Koalition". (www.nachtwei.de/index.php/articles/1058 )
Zum vierten Mal wurde ich jetzt in den Beirat Zivile Krisenprävention der Bundesregierung berufen, erneut in eine AG von Justitia et Pax und den Fachbeirat Europa/Transatlantik der Böll-Stiftung sowie neu in den Beirat der Kath. Friedensstiftung.
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13. Juni 2006 13:25:26 +02:00
Am 31. Mai beschloss das Bundeskabinett den 1. Bericht der Bundesregierung über die Umsetzung des Aktionsplans "Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung", teilte das aber bisher nur mit einer Pressemitteilung mit. Diese "Bescheidenheit" ist unangebracht.
Wer hätte das gedacht! In Zeiten, in denen zwar eine friedenspolitische Erwartungshaltung verbreitet, aktives Interesse, gar Handlungsbereitschaft aber rückläufig sind, zog der 1. Bundeskongreß „Wege zur sozialen Verteidigung" über 1100 Teilnehmer für ein Sommerwochenende nach Minden.
Die 1. Jahreskonderenz des Beirats Zivile Krisenprävention zog mehr als 200 TeilnehmerInnen in den Weltsaal des Auswärtigen Amtes. Thema waren die gerade veröffentlichten Sektorstrategien der Bundesregierung zu Rechtsstaatsförderungt, Sicherheitssektorreform und Vergangenheitsarbeit. Sie konnen wichtige Schritte zu mehr Strategiefähigkeit, Ressortgemeinsamkeit und Kohärenz bei Stabilisierung und Friedensförderung werden. Im Vorfeld gab es einen bemerkenswert offenen und konstruktiven Konsultationsprozess nicht zuletzt mit dem Beirat. Mit einer Übersicht zur Medienresonanz.
Der anregende wie erfolgreiche PeaceLab-Blog kommt mit einem neuen Format, dem PeacebyPeace-PODCAST. Ich darf den Auftakt machen und komme hoffentlich über. Denn immerhin geht es um nicht weniger als vorausschauendes Friedenmachen. Sollte ich langweilen, verwirren oder nerven, lasst es uns oder mich wissen. Sollte das Gegenteil geschehen, ruhig weitersagen.
Anlässlich der Bilanzierung und Weiterentwicklung des Aktionsplans hier meine wichtigsten Kommentare zum Entwurf von 2003 (intern), zum Kabinettsbeschluss und zu den Umsetzungsberichten. Die Kontinuität der Problemanzeigen über die Jahre ist ernüchternd.
Anlässlich des zehnjährigen Bestehens des Forums Ziviler Friedensdienst verfasste Winfried Nachtwei folgendes Grußwort:
Das Zentrum Internationale Friedenseinsätze in Berlin feierte am 24. Mai mit vielen Hundert Gästen sein zehnjähriges Bestehen. Eine historische Premiere war die Ehrung der anwesenden zivilen Experten aus internationalen Friedenseinsätzen durch die Bundesregierung. Der Vorschlag eines Tages der Anerkennung für alle, die in Friedenseinsätzen waren, verdient Unterstützung und Diskussion. Als Begleiter des Projekts ZIF seit den 90er Jahren erinnere ich an die Entstehungsphase 1998 ff.
Anlässlich des 10-jährigen Bestehens des staatlich geförderten Zivilen Friedensdienstes erklären Ute Koczy, Sprecherin für Entwicklungspolitik, und Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik:
4. November 2008, Rede zu einem besonders ernsten Thema im Bundestag (Verlängerung des OEF-Mandats). Am Schluss komme ich mit einer Enthüllung, die für unernste Unruhe im Plenum sorgt und ARD-Korrepondent Christian Thiels zu einem Kommentar veranlasst. Hier zu Wort und Bild.
Eine Erfolgsgeschichte in Sachen Friedensfähigkeit! Angestoßen unter Rot-Grün 1998 ff., gegründet 2002, jetzt vollwertige Entsendeorganisation des Auswärtigen Amtes für zivile Experten in Friedensmissionen.
"Erinnern fördern, Versöhnung stärken - Erfahrungen aus der ZFD-Praxis": 150 Gäste feierten einen friedenspolitische Fortschritt, dessen Fachkräfte ich auf dem Balkan, in Kongo + Afghanistan als besonders dicht an den örtlichen Gesellschaften erlebte. Sie verdienen Ausmerksamkeit + Anerkennung in der Breite der Gesellschaft. Dazu neueste Publikationen und Rückblicke in die Anfänge des ZFD.
Zu 40 Jahren Grüne: 1979 stieß ich nach einem in meinem Fall politisch radikal-aktivistischen Jahrzehnt zu den bundesweit sprießenden grünen und alternativen Listen, woraus kurz später die Grüne Partei entstand. Hier eine erste persönliche Aufzeichnung von 1979 und ein zusammenfassender Rückblick.
Vor zehn Jahren beschloss die UN-Generalversammlung, alljährlich am 29. Mai den Blick auf die UN-Peacekeepers zu lenken: Ihren Einsatz für Sicherheit der Menschen in Konfliktregionen zu ehren. Zzt. sind es 120.000 Soldaten, Polizisten und Zivilexperten in 17 Missionen, Frauen und Männer aus 116 Mitgliedsstaaten. In diesem Jahr ist das Motto "Peacekeeping is a Global Partnership".
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20. Dezember 2001 09:04:15 +02:00
Aus Anlass der Einweihung der Gedenkstätte Riga-Bikernieki verfasste Winfried Nachtwei einen Artikel, der sich mit der Geschichte der Gedenkstätte befasst. Nachtwei stellt fest: Die Erinnerung an Ermordete bekommt Ort und Gesicht.
Hier zum Text des Interviews mir Daniela Vates / RND ("Die Bilanz ist krass ernüchternd") und Links zu den Beiträgen der nächsten Tage.
Im gerade erschienenen Jahrbuch 20 des Zentrums für Niederlande-Studien in Münster zieht W. Nachtwei eine Zwischenbilanz des Afghanistaneinsatzes der Bundeswehr: Von der Stabilisierung zur Aufstandsbekämpfung. Im Folgenden eine leicht gekürzte Version des Beitrags, der vollständige Text ist hier als PDF-Datei herunterladbar.
Aus Anlass des zehnjährigen Bestehens des "Freundeskreises Zentrum Innere Führung e.V." erschien der Sammelband "Schützen, Retten, Kämpfen" mit Beiträgen von 52 Autoren. Ich steuerte Schlussfolgerungen aus dem AFG-Einsatz für deutsche Außen- und Sicherheitspolitik bei.
Beim Expertengespräch "ISAF: Lessons Learned" am 21. Juni 2016 im Deutschen Bundestag legte ich Thesen zu "Die Bundeswehr, der Comprehensive Approach und die öffentliche Kommunikation in Deutschland" vor. Bestmögliches Zusammenwirken ist kein Selbstzweck. Es setzt voraus kompatible Ziele auf der operativen Ebene, Respektierung unterschiedlicher Mandate, nüchternen Umgang mit verschiedenen Organisationskulturen, ausgewogene Kapazitäten - und dann die Vernetzung von Handlungsfeldern.
"Militärische Abzugsperspektive" und "Schlussfolgerungen für deutsche Außen- und Sicherheitspolitik", Leseprobe aus W. Nachtwei`s Beitrag "Von der Friedenssicherung zur Aufstandsbekämpfung", erschienen in der empfehlenswerten SOWI-Jahresschrift 2011 "Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan", hrsg. von A. Seiffert/Phil C. Langer/Carsten Pietsch, VS-Verlag 2011
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11. Mai 2007 10:04:38 +02:00
"Aktionsplan Zivile Krisenprävention der Bundesregierung - Jetzt ist dynamische Umsetzung gefordert" lautet der Beitrag von Dr. Christoph Weller, Stellv. Wiss. Geschäftsführer des Instituts für Entwicklung und Frieden (INEF) und Mitglied des Initiativkreises der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung. Er ist erschienen in der vom Institut für Entwicklung und Frieden herausgegebenen Reihe INEF Policy Brief und wurde mitunterzeichnet von amnesty international, Deutsche Sektion, Initiativkreis der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung, Prof. Dr. Jörg Calließ, Peter Croll, Prof. Dr. Tobias Debiel, Dr. Stephan Klingebiel, Winfried Nachtwei und Dr. Hans-Joachim Spanger.
Am 12. Mai wurde das wiederaufgebaute und erweiterte Balkh-Provinz Hospital in Mazar-e Sharif feierlich eröffnet. Mit 500 Betten, 7 Operationssälen etc. ist es DAS zentrale Krankenhaus in Nordafghanistan für 6 Millionen Menschen. Weitere Informationen zu einem Ereignis, das als good news schnell übersehen wird:
Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.
1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.
Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)
Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.
Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.: