Teil 2:

Der hochaktuelle Bericht von Winni Nachtwei von seiner Reise nach Afghanistan im September 2009 findet sich hier:

Den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Zeit für Ab­rüstung und Rüstungskontrolle ist reif - Deutschland muss einen führenden Beitrag dazu leisten begründete Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag wie folgt:

 

Nach der letzten Ausgabe vom Mai 2011 habe ich endlich wieder meine "Sicherheitsvorfälle in Afghanistan" auf den neuesten Stand gebracht. Ein Beitrag zum GENAUEREN HINSEHEN in der Welt der bad news, wo Tunnelblicke, Pauschalwahrnehmungen und Zerrbilder vorherrschen. Eine Frage müsste sich da mindestens aufdrängen: Was tun angesichts einer bewaffneten Opposition, die massenweise gezielt Polizisten und Amtsträger umbringt, die bei ihren Angriffen Zivilopfer extensiv in Kauf nimmt? Was tun angesichts von Sicherheitskräften, die in den letzten Jahren wohl stark angewachsen, aber noch nicht durchsetzungsfähig und rechtsstaatlich gefestigt sind? Hierzu haben vor dem NATO-Gipfel in Chicago 20 große NGO`s einen eindringlichen Appell veröffentlicht: "Afghan civilian protection during security transition"

Modernste Leopard-Panzer sollen an Saudi-Arabien geliefert werden. Das ist ein schändliches Signal gegen die arabische Freiheitsbewegung und eine Absage an eine weitsichtige Sicherheitspolitik. Die Befürworter versuchen sich auch durch Verweis auf die Rüstungsexporte unter Rot-Grün zu rechtfertigen. Unterschlagen wird dabei, dass es in der rot-grünen Koalition immer wieder Konflikte um Rüstungsexporte gab, mehrfach bis zur Koalitionskrise. W. Nachtwei hat das als sicherheitspolitischer Sprecher hautnah miterlebt. Er erinnert an öffentlichen Streit, Teilerfolge, aber auch Misserfolge mit Auszügen aus seinen persönlichen Aufzeichnungen (Anlage im PDF-Format).

Seit 2001 verfasste W. Nachtwei eine Fülle von Stellungnahmen und Berichten zu Afghanistan. Hier die Liste aller Publikationen, Reiseberichte und internen Stellungnahmen in den zehn Jahren seit Herbst 2001.

Seit 1976 verfasste W. Nachtwei Beiträge, Berichte und Stellungnahmen zu Balkan, Baltikum, Russland, Libanon, Irak, Afrika (DR Congo, Namibia) - zu Auslandseinsätzen und ziviler Krisenprävention. Hier die Übersichtsliste.

Die nächsten Stationen des äußerst empfehlenswerten Stücks sind Koblenz, Stadtallendorf, Glückstadt, Hamburg. Weitere Stationen sollten folgen!

Wer kommt noch mit bei dem ganzen Krisengetümmel? Überraschungen und Unübersichtlichkeit noch + nöcher. Der systematische Blick in die Zukunft hat sich damit nicht erledigt - im Gegenteil. Hier zu meinen jüngsten Rechercheergebnissen zu Stand und Hemmnissen von Krisenfrüherkennung und Strategischer Vorausschau in Deutschland und zum Schwerpunkt-Heft "STRATEGIC FORESIGHT" des E-Journal "Ethik + Militär".

Nach Review-2015 des AA, der Zukunftscharta des BMZ, dem bald erscheinenden sicherheitspolitischen Weißbuch sollen jetzt Leitlinien ziviles Krisenengagement + Friedensförderung entstehen - und den bisherigen Aktionsplan von 2004 ablösen. Am 30. Mai startete der öffentliche Konsultationsprozess dazu im Bundestag. Eine Beratungschance wie selten, meine ich.

Mehr als 10 Jahre Erfahrungen mit neuen Instrumenten der zivilen Konfliktbearbeitung. Im Herbst 2013 nach den Bundestagswahlen Koalitionsverhandlungen - Chance für verbesserte Friedensfähigkeiten. Da kommt dieser Sammelband von Praktikern gerade zur rechten Zeit. Dass auch ich dazu einen Beitrag schreiben durfte, war mir eine Freude und Ehre. Hier meine Leseprobe:

Am 14. Juni lud der neu gegründete Unterausschuss "Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit" zu seiner ersten öffentlichen Anhörung im Bundestag ein. Zu Erfahrungen und Perspektiven der zivilen Krisenprävention nahmen sechs Sachverständige Stellung: Prof. Andreas Buro, Prof. Hans-Joachim Gießmann (Berghof Conflict Research), Dr. Claudia Major (SWP), Dr. Thania Paffenholz (Graduate Institute of International and Development Studies/Genf), Dr. Almut Wieland-Karimi (ZIF)und Winfried Nachtwei.

Die Anhörung war eine parlamentarische Premiere, war gut besucht und wurde von allen Teilnehmern als inhaltlich sehr ergiebig bewertet. Das Protokoll der Anhörung wird in Kürze veröffentlicht.

Die Stellungnahme von Winfried Nachtwei lautet wie folgt:

Wer die Lageentwicklung in Afghanistan nicht oberflächlich-verzerrt, sondern realitätsnäher wahrnehmen will, sollte in mehrere neuere Studien blicken: die Quartalsberichte des Afghanistan NGO Safety Office ANSO, die CSIS-Studien, den Jahresbericht von UNAMA zu Zivilopfern..Hier die Links

 

Zivile Konfliktbearbeitung findet seit Jahren viel Zustimmung, aber viel zu wenig Beachtung und Förderung. Seit 1998 habe ich es mehrfach erlebt, dass Bundestagswahlen und folgende Koalitionsverhandlungen  d i e  Gelegenheit boten für Innovationen auf diesem Politikfeld. Das von Friedensforschern verfasste und von mir mitunterstütze Memorandum ist ein erneuter Anstoß mit Empfehlungen an die politischen Parteien. Angesichts der sicherheitspolitischen Ernüchterungen der letzten Jahre müsste eigentlich die Aufnahmebereitschaft gewachsen sein. Zum Memorandum ...

PolizistInnen sind immer stärker gefordert, schwierigere Lagen, wachsende (Terror-)Gefahren, vermehrte Anmache, gar Gewalt gegen Beamte, Wochenenddienste + Überstunden noch und nöcher, das Risiko, es niemandem der vielen Schnellkritiker recht zu machen ... Zeit zum DANKESAGEN nach einer knalligen + blitzenden, aber sicher gehaltenen Silvesternacht. Besuch beim PP-Münster ...

Niederlande in AFG 2006-2008, Berichtsauszüge (zusammengestellt von Winfried Nachtwei):

Hier zum fünften Mal Links zu Beiträgen über die Kriegsbrände in Syrien und Nordirak - der Winter kommt, nichts stoppt bisher die weitere Eskalation der syrischen Katastrophe. Was könnte da helfen? Hier einige wichtige - vielleicht auch inopportune - Beiträge.

Dass 1990 bis 1994 in Münster einer der letzten NS-Kriegsverbrecherprozess lief, ist Jüngeren kaum bekannt. Das Auftauchen des Angeklagten 1988 in Münster wurde zu einem Anstoß für meine Spurensuche zum NS-Terror im deutsch besetzten Lettland: Täterspuren, Opferspuren. Hier Berichte zu unsere Prozessbeobachtung und -begleitung über vier Jahre.   

Ein spektakuläres, überfälliges - und eigentlich selbstverständliches Urteil.

Folgenden Bericht verfasste Winfried Nachtwei über seinen jüngsten Pakistan-Besuch:

Teil 2 des Berichts:

Vor 40 Jahren, am 18. September 1973, wurden die Bundesrepublik Deutschland und die Deutsche  Demokratische Republik Mitglieder der Vereinten Nationen - Nr. 134 und 133. Vor 19 Jahren entstand das VN-Ausbildungszentrum der Bundeswehr in Hammelburg. 1996 begegnete ich dort einer Art von Militär im VN-Auftrag, wie ich es vorher nicht kennen gelernt hatte und kaum für möglich gehalten hätte. Inzwischen werden in Hammelburg auch Polizisten, Zivilexperten, NGO-Mitarbeiter und Journalisten auf Gefahren in Krisenregionen vorbereitet. Inzwischen ist das Zentrum ein wichtiger Knoten in dem weltweiten Netz von Peacekeeping-Ausbildungszentren. Hier der Bericht:

Lauter Einsatz- und Friedenspraktiker in verschiedenen Uniformen und Zivil, Leistungsträger in Friedenssicherung - wieder ein friedens- und sicherheitspolitisches Großereignis. Für die Tagesmedien offenbar ohne jeden Nachrichtenwert!

Die Verhandlungen waren gescheitert, ab 24. März Luftangriffe der NATO gegen die Bundesrepublik Jugoslawien. Vorher interessierten die Gewaltexzesse und Vertreibungen im Kosovo hierzulande wenig, jetzt flammte Antikriegsprotest auf, gegen die junge rot-grüne Bundesregierung und vor allem bei den Grünen. Ich mittendrin. Hier Aufzeichnungen aus Bundestag, Fraktion und Basisveranstaltungen. Mit dem Bruch vom 1. Mai.

Beim Beratungsprozess zu den künftigen Leitlinien "Krisenengagement und Friedensförderung" der Bundesregierung wurden die Fragen der Schnittstellen, Möglichkeiten, Grenzen des zivil-militärischen Zusammenwirkens bisher kaum thematisiert. Dazu einige Überlegungen -und der erste Teil des Papiers "Politisches Engagement in Konflikten", das im August 2012 eine ungewöhnlich zusammengesetzte Arbeitsgruppe vorgelegt hatte.

Mit der Verschärfung des Afghanistaneinsatzes nahm in der Bundeswehr die Zahl der Soldatinnen und Soldaten mit Posttraumatischen Belastungsstörungen und anderen einsatzbedingten seelischen Verwundungen stark zu. Eine von W. Nachtwei geleitete Arbeitsgruppe im Beirat Innere Führung beim Verteidigungsministerium legte Minister Dr. de Maizière auf seine Anforderung hin nun umfassende Empfehlungen zu dieser Thematik vor.