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Untersuchung der Massengräber von Mazar-e-Sharif (Afghanistan)

Webmaster

16. Dezember 2006 00:42:28 +02:00

Im Folgenden dokumentieren wir die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Christian Stöbele und Winfried Nachtwei zu den Massengräbern in Mazar (Afghanistan):

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | DR Kongo | Pressemitteilung ]

Zweiter Besuch von Nachtwei im Kongo

Veröffentlicht von: Webmaster am 8. Oktober 2006 18:17:46 +02:00
Nachtwei in der DR Kongo 3Zum zweiten Mal informierte sich Winfried Nachtwei über den Stand des Wahlprozesses in der Demokratischen Republik Kongo. Zusammen mit den Obleuten des Verteidigungsausschusses und Minister Jung erfuhr er in Kinshasa aus erster Hand, wie erfolgreich die Wahlen bisher trotz schwierigster Umstände gelaufen sind und wie sehr sich die EU-Unterstützung für die UNO-Blauhelme bewährt hat.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afrika | Bericht ]

Heiß in jeder Hinsicht: Besuch der Bundeswehrkontingente in Djibouti, Gabun und Kongo

Veröffentlicht von: Webmaster am 4. Oktober 2006 12:20:16 +02:00
Vom 24. bis 27. September 2006 besuchten die Obleute und die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses zusammen mit Verteidigungsminister und Generalinspekteur die Bundeswehrkontingente in Djibouti, Gabun und Kongo. Winfried Nachtwei nahm an der Reise teil und verfasste anschließend folgenden Bericht:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | DR Kongo | Pressemitteilung ]

Demokratische Wahlen im Kongo historischer Meilenstein

Veröffentlicht von: Webmaster am 21. August 2006 16:40:16 +02:00
Zum Ergebnis der Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo (DR) erklärt Kerstin Müller, außenpolitische Sprecherin und Winni Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | DR Kongo | Pressemitteilung ]

Bundeswehrsoldaten fliegen in den Kongo – Westerwelle tritt nach

Veröffentlicht von: Webmaster am 14. Juli 2006 17:06:51 +02:00
Zur "Verabschiedung" der Bundeswehrsoldaten in den Kongo durch den FDP-Vorsitzenden Westerwelle erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | DR Kongo | Pressemitteilung ]

Grüne erkundigen sich über Stand der EUFOR-Vorbereitungen für Kongo

Veröffentlicht von: Webmaster am 30. Juni 2006 15:02:31 +02:00
Anlässlich des Besuchs beim EU-Operation Headquarter in Potsdam, erklärt Winfried Nachtwei, verteidigungspolitische Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | DR Kongo | Rede ]

EU-Show im Kongo?

Veröffentlicht von: Webmaster am 1. Juni 2006 23:05:36 +02:00

Die Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Mission im Kongo ist der umstrittenste Auslandseinsatz der Bundeswehr seit Jahren. In der Kongo-Debatte des Bundetages setzte sich Winfried Nachtwei mit den Gegenargumenten auseinander und plädierte für ein verstärktes politisches Engagement der EU über die Wahlen hinaus. Die Rede ...

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Weißbuch 2006 | DR Kongo | Antrag ]

Grüner Entschließungsantrag zur Veröffentlichung des Weißbuchentwurfes

Veröffentlicht von: Webmaster am 31. Mai 2006 15:10:52 +02:00
Im Zusammenhang mit dem Antrag der Bundesregierung zur Beteiligung der Bundeswehr an der EU-geführten Mission EUFOR im Kongo hat die grüne Bundestagsfraktion einen Entschließungsantrag zur Veröffentlichung des Weißbuchentwurfes eingebracht. An der Erarbeitung dieses Antrags war Winfried Nachtwei maßgeblich beteiligt. Der Antrag:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | DR Kongo | Pressespiegel | Weblink ] WDR 5-Interview mit Nachtwei: Kongo-Einsatz
Beschreibung: Cordula Denninghoff, Moderatorin des Morgenechos auf WDR 5, führte mit Winfried Nachtwei ein Interview zum Kongo-Einsatz und zur am gleichen Tag anstehenden Bundestagsdebatte (Morgenecho vom 19. Mai 2006, 7.06 Uhr).
Hinzugefügt am: 19. Mai 2006 10:49:35 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | DR Kongo | Pressemitteilung ]

Kongoeinsatz muss Teil eines umfassenden Stabilisierungskonzepts sein

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Mai 2006 17:05:22 +02:00
Zum Kabinettsbeschluss für das Bundeswehrmandat in der Demokratischen Republik Kongo und zum entsprechenden Entschließungsantrag von Bündnis 90/Die Grünen erklären Kerstin Müller, außenpolitische Sprecherin, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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"Dauerhafter Frieden in der Demokratischen Republik Kongo"

Webmaster

16. Mai 2006 22:08:49 +02:00

Die grüne Bundestagsfraktion hat folgenden Entschließungsantrag eingebracht, an dessen Erarbeitung Winfried Nachtwei "Dauerhafter Frieden in der Demokratischen Republik Kongo" maßgeblich mitbeteiligt war:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | DR Kongo | Pressemitteilung ]

Jungs Eiertanz beim Kongo-Einsatz beenden

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. Mai 2006 18:15:52 +02:00
Zu den jüngsten Äußerungen von Verteidigungsminister Jung zu einer Beschränkung des Bundeswehrmandats in der Demokratischen Republik Kongo auf Kinshasa erklären Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher, und Kerstin Müller, außenpolitische Sprecherin:
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[ Internationale Politik und Regionen | Vereinte Nationen | DR Kongo | Stellungnahme ]

Nachtwei: Erkundung in Kongo-Kinshasa - Erfahrungen, Schlussfolgerungen

Veröffentlicht von: Webmaster am 9. Mai 2006 09:26:44 +02:00

Zusammen mit Christian Ströbele besuchte Winfried Nachtwei vom 18. - 23. April 2006 die Demokratische Republik Kongo. Im Anschluss verfasste er folgenden Erfahrungsbericht (Ströbeles Bericht findet sich hier):

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[ Vereinte Nationen | Afrika | Presse-Link ] DGVN: UN-Anfrage zu Kongo positiv beantworten
Beschreibung: 21.02.2006 Berlin - In der Demokratischen Republik Kongo sind seit 1998 in der Folge eines blutig ausgetragenen Konfliktes mit Beteiligung von Armeen aus sieben Ländern ca. 3,5 Millionen Menschen ums Leben gekommen. Die Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) fordert die Bundesregierung auf, sich auf EU-Ebene konstruktiv in die politische Entscheidungsfindung im Kongo-Konflikt einzubringen. Die Bitte der UN um Unterstützung im zeitlichen Umfeld der Wahlen sollte positiv beantwortet werden.
Hinzugefügt am: 21. Februar 2006 15:59:57 +02:00 | Rate/Comment
[ Internationale Politik und Regionen | Menschenrechte | Pressemitteilung ]

Nachtwei fordert gesicherten Aufenthaltsstatus für ehemalige Kindersoldaten

Veröffentlicht von: Webmaster am 10. Februar 2006 12:54:28 +02:00

Anlässlich des Internationalen Tages gegen den Einsatz von Kindersoldaten am 12. Februar erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen:

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Übersicht über die wichtigsten parlamentarischen Vorgänge mit Bezug auf Terrorismusbekämpfung und Menschenrechte seit Einrichtung von Guantanamo Bay im Winter 2001/2002

Webmaster

10. Januar 2006 19:22:18 +02:00

Dr. Lars Brozus, Wissenschaftlicher Mitarbeiter der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, hat angesichts der aktuellen Diskussion folgende Übersicht über grün-rote Äußerungen bzw. Initiativen und Oppositionsfragen zusammengestellt:

[ Russland | Menschenrechte | Pressemitteilung ]

Nachtwei trifft russischen Menschenrechtler

Veröffentlicht von: Webmaster am 22. Dezember 2005 19:55:55 +02:00

Nachtwei trifft russischen MenschenrechtlerMit dem Vorsitzenden der Menschenrechtsorganisation "Memorial" in Rjasan, Andrei Blinushov, traf Winfried Nachtwei, grüner Bundestagsabgeordneter aus Münster und sicherheitspolitischer Sprecher seiner Fraktion, im Berliner Reichstagsgebäude zusammen.

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[ Afghanistan | Demokratie | Menschenrechte | Pressemitteilung ]

Wahlsonntag auch in Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 16. September 2005 23:30:48 +02:00
Siba Shakib signiert Nachtweis BuchZu den Wahlen in Afghanistan am kommenden Sonntag sprach Siba Shakib, Autorin des Bestsellers "Nach Afghanistan kommt Gott nur noch zum Weinen" auf Einladung von Winni Nachtwei, Bundestagskandidat der Grünen. "Friede in Sicht?" war die Frage des Abends. Siba Shakib kennt Afghanistan aus den Zeiten vor, während und nach den Taliban. Ihre Antwort war eindeutig: "Vor vier Jahren hätte niemand für möglich gehalten, wie viel sich bis heute getan hat. Trotz vieler Zwischenfälle vor allem im Grenzgebiet zu Pakistan: Friede wächst." .
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Nachtwei zur Situation von Flüchtlingen in Deutschland

Webmaster

12. September 2005 15:00:57 +02:00

Anna Laumeier von der gemeinnützigen Gesellschaft zur Unterstützung Asylsuchender (GGUA) hat in einem Schreiben Winfried Nachtwei mehrere Fragen gestellt, darunter Fragen zum Umgang mit langjährig hier geduldeten Menschen, zum Flüchtlingsschutz, zur Abschiebepraxis, zum Umgang mit irregulär hier befindlichen Menschen und zur Integrationspolitik. In seiner ausführlichen Antwort bezieht Nachtwei Stellung zu den genannten Themenkomplexen.

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Offener Brief an Ministerpräsident Recep Tyyip Erdogan

Webmaster

28. Juli 2005 22:28:31 +02:00

In großer Sorge um die Sicherheit des türkischen Kriegsdienstverweigerer Mehemet Tarhan hat Winfried Nachtwei an den türkischen Ministerpräsidenten Recep Tyyip Erdogan appelliert, das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen anzuerkennen, dazu geeignete Schritte einzuleiten und Mehmet Tarhan umgehend aus der Haft zu entlassen. Mehemet Tarhan wurde am 8. April 2005 in Izmir festgenommen und den Militärbehörden überstellt, um zur Ableistung seines Militärdienstes gezwungen zu werden. Mehmet Tarhan verweigert seinen Militärdienst aus Gewissensgründen.

[ Sudan | Menschenrechte | Pressemitteilung ]

Unterstützung für Überwachungsmission in Darfur

Veröffentlicht von: Webmaster am 3. Dezember 2004 11:06:05 +02:00
Zum Einsatz der Bundeswehr im Sudan erklären Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Ludger Volmer, außenpolitischer Sprecher:
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[ Türkei | Menschenrechte | Bericht ]

An der Grenze: Claudia Roth und Winfried Nachtwei in Diyarbakir und Sirnak

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. November 2004 15:06:38 +02:00
Als im Oktober in einer Sendung des ZDF behauptet wurde, dass Schützenpanzer aus den Beständen der NVA in der Provinz Sirnak gegen die kurdische Bevölkerung eingesetzt würden, alarmierte das auch die Bundestagsfraktion. Wir wollten uns deshalb im Rahmen der Delegationsreise auch ein Bild von der aktuellen Lage in den kurdischen Gebieten machen. Claudia Roth und ich reisten nach Diyarbakir und Sirnak und sprachen dort mit Provinzgouverneuren, Bürgermeistern, Rechtsanwälten und Journalisten.
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[ Menschenrechte | Iran | Pressemitteilung ]

Winfried Nachtwei für Aufhebung der Todesstrafe gegen Mohammadi

Veröffentlicht von: Webmaster am 4. November 2004 19:01:27 +02:00
Der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Winfried Nachtwei setzt sich in einem Appell an den iranischen Botschafter für die Aufhebung der gegen Esmail Mohammadi verhängten Todesstrafe im Iran ein.
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Publikationsliste
Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

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