Teil 2:

Sicherheitsvorfälle Afghanistan, v.a. Region Nord von August 2010 bis Anfang Mai 2011, zusammengestellt von Winfried Nachtwei, MdB a.D.:

Teil 2:

Vom 10.bis zum 13. Juni 2009 besuchte Winfried Nachtwei Kabul und Kunduz. Im Folgenden findet sich sein Reisebericht:

Der anregende wie erfolgreiche PeaceLab-Blog kommt mit einem neuen Format, dem PeacebyPeace-PODCAST. Ich darf den Auftakt machen und komme hoffentlich über. Denn immerhin geht es um nicht weniger als vorausschauendes Friedenmachen. Sollte ich langweilen, verwirren oder nerven, lasst es uns oder mich wissen. Sollte das Gegenteil geschehen, ruhig weitersagen. 

Öffentliche Bedienstete, Journalisten, zivilgesellschaftliche Aktivisten, Religionsgelehrte, Abgeordnete, Menschenrechtsverteidiger stehen seit Monaten im Visier einer exzessiven Mordkampagne. Die Anschläge erfolgen inzwischen zum großen Teil ohne Bekennernachricht. Offenbar sollen Menschen, die für Menschen- und Frauenrechte eintreten, eingeschüchtert und aus dem Weg geräumt werden.  Dazu und zur gegenwärtigen Kurssuche der neuen US-Administration Meldungen aus TOLONEWS, von der Unabhängigen Menschenrechtskommission, von Thomas Ruttig, dem jüngsten SIGAR-Report und dem Final Report der "Afghanistan Study Group".

4. November 2008, Rede zu einem besonders ernsten Thema im Bundestag (Verlängerung des OEF-Mandats). Am Schluss komme ich mit einer Enthüllung, die für unernste Unruhe im Plenum sorgt und ARD-Korrepondent Christian Thiels zu einem Kommentar veranlasst. Hier zu Wort und Bild.

Hier der Vollbericht über Winfried Nachtweis 15. Reise nach Afghanistan mit den Stationen Kabul, Mazar-e Sharif und Kunduz mit Informationen und Einblicken zu Sicherheit, politischer Entwicklung und Regierungsführung, Aufbau und Entwicklung.

 

Inhalt:

Einleitung, Zusammenfassung

Kabul

Mazar-e Sharif

Kunduz

Kompletten "13. AFG-Reisebericht: Aufbau im Schatten von Guerillakrieg und Aufstandsbekämpfung" als PDF-Datei herunterladen (605 KB).

Inhalt:

Einleitung, Zusammenfassung

Kabul

Mazar-e Sharif

Kunduz

Kompletten "13. AFG-Reisebericht: Aufbau im Schatten von Guerillakrieg und Aufstandsbekämpfung" als PDF-Datei herunterladen (605 KB).

Inhalt:

Einleitung, Zusammenfassung

Kabul

Mazar-e Sharif

Kunduz

Kompletten "13. AFG-Reisebericht: Aufbau im Schatten von Guerillakrieg und Aufstandsbekämpfung" als PDF-Datei herunterladen (605 KB).

Inhalt:

Einleitung, Zusammenfassung

Kabul

Mazar-e Sharif

Kunduz

Kompletten "13. AFG-Reisebericht: Aufbau im Schatten von Guerillakrieg und Aufstandsbekämpfung" als PDF-Datei herunterladen (605 KB).

Dazu mein aktuelles Interview ""Nie wieder - nie mehr allein: Perspektiven auf den Vernichtungskrieg" in der Mitgliederzeitschrift von "Gegen Vergessen - Für Demokratie" und ein Bericht von ersten Aktionen gegen das große Verdrängen. Auch aus der "Stadt des westfälischen Friedens" machten im Rahmen von Wehrmachtsverbänden und Polizeibataillonen viele - begeistert, gehorsam, gezwungen - mit bei diesem gigantischen Staatsverbrechen.    

Beginn der Reihe "Bilanz 20 Jahre Afghanistaneinsatz": (1) Der Entscheidungsprozess zur deutschen Beteiligung an der International Security Assistance Force für Kabul im Bundestag aus der Sicht eines Beteiligten. Wie waren die Lageeinschätzungen, Optionen, ausschlagebenden Argumente? War alles von vorneherein falsch, wie nicht wenige vor allem aus der Distanz und dem Nachhinein meinen? Was waren Fehleinschätzungen? War auch was richtig? 

Die konsultative Loya Jirga billigte an ihrem 3. Tag die Freilassung von 400 Taliban-Häftlingen, die schwerer Verbrechen beschuldigt wurden. Sie schien den Weg frei zu machen für den Start der innerafghanischen Gespräche. Aber inzwischen gibt es neue Verzögerungen. Die 3.Waffenruhe seit 2018 zeigte, dass eine deutliche Reduzierung der Gewalt möglich ist. Opferreiche IS-Anschläge erinerten zugleich an das ungebrochene Terrorpotenzial im Land. Hier Meldungen zur (sicherheits-)politischen Lage seit Anfang Juli,ständig aktualisiert. Außerdem der jüngste UNAMA-Zivilopferbericht. Auffällig ist, dass es mit die meisten Zivilopfer inzwischen in den Provinzen Balkh und Kunduz gibt - im früheen deutschen Verantwortungsbereich. 

Ende November findet in der Evangelischen Akademie in Villigst (Schwerte) an der Ruhr die inzwischen 30. AFGHANISTAN-Tagung statt. DER Treffpunkt und Begegnungsort von Menschen mit menschlichen, verwandschaftlichen, beruflichen und Erfahrungsbeziehungen mit Afghanistan. Hier nähere Informationen und Link zur Dokumentation der 29. Tagung.

Seit 1984 die 31. AFG-Tagung. So gut besucht, spannend und hilfreich wie lange nicht. Extra aus Kabul angereist waren auch Ex-Präsident Karzai und der Direktor der dortigen Friedrich-Ebert-Stiftung.   

Lkw-Bombe in Kabul tötet am 7. August 15 und verletzt über 400 Menschen - alles Zivilisten. Zwei Tage vorher erscheint der neue UNAMA-Halbjahresbericht zu Zivilopfern. Hier die Zusammenfassung, Kommentar und mein Interview in DeutschlandRadio Kultur.

Neueste Nachrichten (2) zum Verhandlungsprozess, zur Unsicherheitslage landesweit von Kunduz bis Kandahar, harter Kommentar von CSIS-Cordesman ("Strategische Triage"), scharfe Warnungen von US-Spitzengeneralen und "2021 High Risk List" des SIGAR. Jetzt zum Zeitraum Mitte Februar bis 17. März 2021.

In der Reihe "Better News statt Bad News aus Afghanistan" ist nach sechs Monaten die Ausgabe VII erschienen. Die Devise ist: Wer Frieden gewinnen will, muss mehr die Chancen identifizieren!

Mit vier Flügen wurden inzwischen fast hundert afghanische Flüchtlinge aus Deutschland nach Afghanistan abgeschoben. Angeblich soll die relativ sichere Lage in Teilen des Landes das erlauben. So behauptet es die Bundesregierung - pauschal und faktenfern. Hier die wichtigsten aktuellen Berichte zur Sicherheitslage, die ein viel realitätsnäheres Bild ergeben. (Aktualisierung der Ausgabe vom 1. Mai, Stand 5. September 2017)

Nach 10 Jahren PRT Kunduz übergab Minister de Maizière am 6. Oktober 2013 die Einsatzliegenschaft an die afghanische Armee und Polizei. Erstmalig traten die Minister der Verteidigung und des Auswärtigen in Afghanistan gemeinsam auf. Ein Fazit "wir haben viel erreicht, aber es bleibt noch eine Menge zu tun" ist leider durch die Realitäten so nicht gedeckt. Es steht voll in der Tradition von Selbstzufriedenheit und Selbsttäuschung, die nicht nur deutsche Afghanistanpolitik über viele Jahre prägte. Umso mehr verdienen die sehr vielen Diplomaten, Soldaten, Entwicklungshelfer und Polizisten hohen Respekt, Aufmerksamkeit und Dank, die ihr Bestes gaben für mehr Sicherheit und Frieden in einem kriegsgeschundenen Land. Wir Politiker haben keinerlei Grund zu Selbstzufriedenheit, aber allen Grund zur Selbstüberprüfung. Dazu als "Prüfmaterial" alle meine Kunduzberichte ab 2004 ...

Seit Monaten erschüttet eine Kampagne gezielter Morde an Medienleuten, Regierungsmitarbeitern, zivilgesellschaftlichen Akteuren Afghanistan, meist ohne Bekennermeldung und dadurch noch bedrohlicher. Jetzt ist eine tapfere Menschenrechtsaktivistin, die 36-jährige Marzia Rustami, akut mit dem Tod bedroht. Wir lernten sie mit ihrer Peacebuilding-Arbeit im August 2008 in Kunduz kennen. JETZT IST SCHNELLE NOTHILFE ANGESAGT! Dazu habe ich einem Staatsminister im Auswärtigen Amt und mehreren Bundestagsabgeordneten geschrieben. Hier (1) der Notruf, (2) ein SPIEGEL-Interview, (3) Auszug meiner Schreiben nach Berlin, (4) Auszug Reisebericht 2008, (5) Berichte von der Kunduzbesetzung 2015. Ich bitte um politische Unterstützung!!!       

Sprengfallen, Raketenbeschuss, Hinterhalte: In Afghanistan gibt es keine ruhigen Regionen mehr. Die Wikileaks-Dokumente belegen das eindeutig.

Die erste Aufregung über die auf Wikileaks veröffentlichten Dokumente des amerikanischen Militärs ist verebbt. Alles, was dort stehe, sei doch den Experten bekannt, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Und tatsächlich, wer sich regelmäßig über den Krieg in Afghanistan informiert hat, weiß, dass geheime Spezialkräfte auf Jagd nach Terroristen und Taliban gehen. Dass der pakistanische Geheimdienst ISI eine unrühmliche Rolle in Afghanistan spielt. Dennoch bieten die Dokumenten einen tiefen Einblick in die Realität des Einsatzes, der mittlerweile ins neunte Jahr gegangen und dessen Ende nicht in Sicht ist.

Hier zum Text des Interviews mir Daniela Vates / RND ("Die Bilanz ist krass ernüchternd") und Links zu den Beiträgen der nächsten Tage.

Heftige Kämpfe toben seit etlichen Tagen in den Provinzstädten Herat im Westen (mit über 500.000 Einwohnern zweitgrößte Stadt des Landes) und Lashkar Gah (über 200.000 Einwohner) in der Hauptopiumprovinz Helmand zwischen den angreifenden Taliban und Regierungskräften. Zwei Provinzhauptstädte fielen am 6. und 7.8.. Der Quartalsbericht des US Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction SIGAR verdeutlicht, dass die stärksten Teile der afghanischen Streitkäfte Afghan Air Force, Special Security Forces) auch besonders von der US-Unterstützung, insbesondere bei der Instandhaltung durch Contractors, abhängig waren. Nur mit einer dünnen "over-the-horizon"-Unterstützung werden sie kaum länger als wenige Monate durchhalten können. 

Nach dem bedingungslosen Abzugsbeschluss des US-Präsidenten hatten viele den Vormarsch der Taliban befürchtet, in dieser Schnelligkeit aber nicht erwartet. Kriegsgewalt eskaliert, Angst grassiert. Vor 17 Jahren besuchte ich Kunduz erstmalig, vor 14 Jahren erlebten wir Kunduz noch als Hoffnungsprovinz. Hier Links zu frühen Berichten -und zu Wendepunkten 2009 und 2015. So viel Einsatz und Engagement, so viele Kosten und menschlche Opfer - was zwischenzeitlich mit vielen Fort-Schritten Hoffnung machte, droht jetzt ganz zunichte gemacht zu werden. Auch wenn ich mir als Politiker solche Gefühle eigentlich nicht erlauben will: Ich bin politich wie menschlich verzweifelt.   Mit Interview auf BAYERN 2.  

Die Lage nach dem Abzug der NATO-Truppen ist höchst unübersichtlich und unberechenbar. Der schnelle Fall vieler Distrikte im Norden, vor allem in Badakhshan und Takhar, trifft die Basis der Kabuler Machthaber. Die Eroberung wictiger Grenzübergänge nehmen der Regierung wichtige Zolleinnahmequellen. In der Provinz Ghazni werden nur noch zwei der 16 Distrikte der Regierung zugerechnet. Akut bedroht ist der Distrikt Jaghori (Hazara-Enklave), der bisher von der Jaghori-Miliz gegen mehrere Talibanangriffe verteidigt wurde. Hier befindet sich die vom Freundeskreis Afghanistan seit 1981 (!) unterstützte Schullandschaft Jaghori - eine Hoffnungsinsel sondergleichen! www.fk-afghanistan.de   

Dieser Frage geht Winfried Nachtwei in einem Beitrag für das Projekt Linke Mitte nach - und verbirgt dabei nicht seine Unsicherheiten.

Zur Benennung von Bernd Mützelburg zum Sonderbeauftragten für Afghanistan und Pakistan erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher: