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"Dauerhafter Frieden in der Demokratischen Republik Kongo"
Webmaster
16. Mai 2006 22:08:49 +02:00
Die grüne Bundestagsfraktion hat folgenden Entschließungsantrag eingebracht, an dessen Erarbeitung Winfried Nachtwei "Dauerhafter Frieden in der Demokratischen Republik Kongo" maßgeblich mitbeteiligt war:
Jungs Eiertanz beim Kongo-Einsatz beenden
Nachtwei: Erkundung in Kongo-Kinshasa - Erfahrungen, Schlussfolgerungen, Teil 2
Bericht Teil 2:
Nachtwei: Erkundung in Kongo-Kinshasa - Erfahrungen, Schlussfolgerungen
Zusammen mit Christian Ströbele besuchte Winfried Nachtwei vom 18. - 23. April 2006 die Demokratische Republik Kongo. Im Anschluss verfasste er folgenden Erfahrungsbericht (Ströbeles Bericht findet sich hier):
Nachtwei reist in die DR Kongo
Nachtwei zur zweiten Verlängerung der deutschen Beteiligung an UNMIS
Informationen zur 2. Verlängerung des UNMIS-Mandats (Süd-Sudan)
Dringende Wahlabsicherung oder verantwortungslose EU-Show?
Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, beleuchtet in einer Stellungnahme für die Website der Bundestagsfraktion ausführlich die Lage und befürwortet grundsätzlich den Einsatz. Er stellt jedoch einen langen Katalog von Fragen auf und nennt eine Reihe von Bedingungen, die für ihn erfüllt sein müssen, um den notwendigen Sicherungseffekt zu erzielen.
Erneuerung in der Opposition
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"Nuklearen Dammbruch verhindern - Indien an das Regime zur nuklearen Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtweiterverbreitung heranführen"
Webmaster
7. März 2006 19:20:07 +02:00
Winfried Nachtwei war maßgeblich an der Erarbeitung folgenden Antrags "Nuklearen Dammbruch verhindern - Indien an das Regime zur nuklearen Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtweiterverbreitung heranführen" (BT-Drs. 16/834) beteiligt:
Nachtwei zum Luft-Boden-Schießplatz Wittstock
Winfried Nachtwei hat am 16.01.2006 zum Luft-Boden-Schießplatz Wittstock eine Stellungnahme verfasst, deren aktualisierte Fassung (26.02.2006) wir im Folgenden hier veröffentlichen:
Nachtwei fordert gesicherten Aufenthaltsstatus für ehemalige Kindersoldaten
Anlässlich des Internationalen Tages gegen den Einsatz von Kindersoldaten am 12. Februar erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen:
Karikaturenstreit: CDU verliert die Nerven
Nachtwei warnt vor einer Militiarisierung der Auseinandersetzung um das iranische Atomprogramm
Bundesregierung fährt friedenspolitisch fahrlässigen Kurs
Nachtwei unterstützt Appell zur friedlichen Lösung der Irankrise
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Nachtwei fordert Nein zu französischer Nuklearkriegsdoktrin
Webmaster
19. Januar 2006 18:36:07 +02:00
Die Drohung des französischen Staatspräsidenten Chirac, zur Sicherung strategischer Ressourcen oder gegen Staaten, die auf terroristische Mittel zurückgreifen, Atomwaffen einzusetzen, kritisierte Winni Nachtwei als friedenspolitisch nicht verantwortbar. Im Interview mit der Netzzeitung am 19. Januar sagte Winni Nachtwei:
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Übersicht über die wichtigsten parlamentarischen Vorgänge mit Bezug auf Terrorismusbekämpfung und Menschenrechte seit Einrichtung von Guantanamo Bay im Winter 2001/2002
Webmaster
10. Januar 2006 19:22:18 +02:00
Dr. Lars Brozus, Wissenschaftlicher Mitarbeiter der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, hat angesichts der aktuellen Diskussion folgende Übersicht über grün-rote Äußerungen bzw. Initiativen und Oppositionsfragen zusammengestellt:
Nachtwei zur Dafur-Debatte im Deutschen Bundestag: Neuauflage des Streits um internationale Schutzverpflichtung und humanitär begründete Intervention
Bei der Bundestagsdebatte zur Verlängerung der deutschen Unterstützung für die AMIS-Mission der Afrikanischen Union/AU am 16.12.2005 brach der alte Konflikt um die (Un-)Tauglichkeit des Mittels Militär bei der Eindämmung völkermörderischer Gewalt und humanitär begründete Interventionen mit verschobenen Rollen wieder auf. Dass im voll besetzten Bundestag die Wellen so hoch schlugen wie lange nicht mehr, zeigt, dass Fragen von Militär, von Krieg und Frieden weiterhin an den Nerv gehen und eine enorme potenzielle Sprengkraft haben.
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Bundestagsdebatte zur Unterstützung der Überwachungsmission AMIS
Webmaster
17. Dezember 2005 00:07:04 +02:00
Der Bundestag debattierte über die Beschlussempfehlung und den Bericht des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung: Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher StreitÂkräfte zur Unterstützung der ÃœberwaÂchungsmission AMIS der Afrikanischen Union (AU) in Darfur/Sudan auf Grundlage der Resolutionen 1556 (2004) und 1564 (2004) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 30. Juli 2004 und 18. September 2004.
Wir dokumentieren hier diese Debatte:
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Grüne: ISAF darf nicht zur Besatzungsarmee werden
Webmaster
16. November 2005 13:52:09 +02:00
Die Grünen stehen auch nach dem jüngsten Tod eines deutschen Soldaten zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan. Eine Verzahnung der ISAF und der amerikanisch geführten Enduring-Freedom-Einsätze dürfe es aber nicht geben, sagte der sicherheitspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Winfried Nachtwei.
Nachtwei im Bundestag zur OEF-Mandatsverlängerung
"junge-welt"-Interview zu Afghanistan: hier in der korrekten Fassung
Nachtwei antwortet auf Offene Briefe zu ISAF V
ISAF-Mission ist unverzichtbar für den Wiederaufbau in Afghanistan – Abzugsforderungen sind unverantwortlich
Zur heutigen Verlängerung des Bundestagsmandats für den ISAF-Einsatz der Bundeswehr um ein Jahr erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
Information zur 4. ISAF-Verlängerung: Friede in Sicht? Oder immer mehr Soldaten in ein Fass ohne Boden?
Schritt zu mehr Selbstbestimmung in Afghanistan
Danke für das Wahlergebnis! Wir wollen das Beste daraus machen!
Als Grüne haben wir uns bundesweit behauptet. Das ist ein großer Erfolg. Die Rahmenbedingungen waren schwieriger als vor drei Jahren: im Unterschied zur SPD war unsere Machtperspektive höchst unwahrscheinlich; die Linkspartei zog Proteststimmen an; im Wahlkampf dominierten absolut die Themen Wirtschaft/Arbeit/Steuern, kamen grüne Kompetenzthemen fast gar nicht vor. In der Kanzlerkandidaten-Polarisierung fiel es immer schwerer, Aufmerksamkeit zu gewinnen. Angesichts der absackenden Umfrageergebnisse hatte nicht nur ich schlimmste Befürchtungen. Von daher ist meine Erleichterung enorm. Dass Grüne von FDP und Linkspartei überholt wurden, ist unerfreulich, aber zu verschmerzen. Und dass Rot-Grün abgewählt wurde, ist wohl ein politischer Rückschritt, war aber schon seit der Neuwahlentscheidung zu erwarten. Aber Schwarz-Gelb – lange mit überbordender Siegesgewissheit angekündigt – wurde auch nicht wahr.
Wahlsonntag auch in Afghanistan
Zu den Wahlen in Afghanistan am kommenden Sonntag sprach Siba Shakib, Autorin des Bestsellers "Nach Afghanistan kommt Gott nur noch zum Weinen" auf Einladung von Winni Nachtwei, Bundestagskandidat der Grünen. "Friede in Sicht?" war die Frage des Abends. Siba Shakib kennt Afghanistan aus den Zeiten vor, während und nach den Taliban. Ihre Antwort war eindeutig: "Vor vier Jahren hätte niemand für möglich gehalten, wie viel sich bis heute getan hat. Trotz vieler Zwischenfälle vor allem im Grenzgebiet zu Pakistan: Friede wächst." .-
Siba Shakib in Münster
Union setzt ISAF-Erfolg aufs Spiel
Merkels Flucht aus der Irak-Mitschuld - Die Spurenverwischer der Union
„Vorratsbeschluss“ für neues Afghanistan-Mandat wäre Schnellschuss: Schwächung von Parlamentsbeteiligung und Rechtsunsicherheit für Soldaten
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Gute Nachricht – keine Nachricht? - Ein Jahr Aktionsplan „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“ der Bundesregierung
Webmaster
24. Mai 2005 13:08:30 +02:00
Einen aktuellen Sachstandsbericht zu einem Jahr Aktionsplan „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“ der Bundesregierung hat Winfried Nachtwei verfasst.
Dialogreihe Weltinnenpolitik: UN-Reform
[ Vereinte Nationen | Bericht ]a:2:{s:4:"link";s:84:"http://www.nachtwei.de/downloads/fraktion/dialogreihe_weltinnenpolitik_ unreform.pdf";s:5:"title";s:38:"Veranstaltungsbericht als PDF-Dokument";}
Ein Jahr Aktionsplan ''Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung'' der Bundesregierung
[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Bericht ]a:2:{s:4:"link";s:57:"http://www.nachtwei.de/downloads/aa/20050511_1jahr_ap.pdf";s:5:"title";s:131:"Broschüre: Ein Jahr Aktionsplan ''Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung'' der Bundesregierung (pdf)";}
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60 Jahre danach: Ist nicht alles schon gesagt? Irgendwas gelernt? Nie wieder?
Webmaster
6. Mai 2005 20:44:51 +02:00
"Was in diesen Tagen vor sechzig Jahren zu Ende ging, ist für alle, die es nicht erleben mussten, eigentlich unvorstellbar. Die Abgründe an menschlichem Leid. Das massenhafte und hoch organisierte Vernichten, Zerfetzen, Quälen, Erniedrigen und Ausplündern von Menschen. Der Zynismus der Anstifter, Planer, Befehlshaber. Die Mitmachbereitschaft der großen Mehrheit, die lange auch Nutznießer war. Die Verblendung vieler, die Ausweglosigkeit anderer. Die mutige Menschlichkeit einiger..." beginnt eine Stellungnahme von Winfried Nachtwei aus Anlass des 60. Jahrestages des Kriegsendes in Deutschland.
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Evaluation in der zivilen Konfliktbearbeitung: Erwartungen und Möglichkeiten
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3. April 2005 00:37:34 +02:00
Auf der Jahrestagung der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung am 2. April 2005 in der Evangelischen Akademie Loccum hielt Winfried Nachtwei ein Referat, das hier als PDF-Datei zum Herunterladen bereit steht.
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Kosovo ein Jahr nach den März-Unruhen: Viel Stagnation und wichtige Fortschritte
Webmaster
14. März 2005 17:46:16 +02:00
Anfang März 2005 besuchte Winfried Nachtwei zusammen mit der grünen Fraktionsvorsitzenden Krista Sager und seiner Außenpolitik-Kollegin MdB Marianne Tritz den Kosovo. Ziel der Reise war zu erfahren, welche Konsequenzen aus den März-Unruhen vor einem Jahr gezogen wurden.
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Kontroverse um Raketenabwehrsystem MEADS
Webmaster
28. Februar 2005 23:57:34 +02:00
Ende März soll der Haushaltsausschuss des Bundestages über die deutsche Beteiligung an der Entwicklung des „Taktischen Luftverteidigungssystems MEADS“ beschließen. Angesichts neuer kritischer Studien zu dem Projekt äußerte der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen, Winfried Nachtwei, erhebliche Skepsis gegenüber dem milliardenteuren Vorhaben.
Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.
1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.
Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)
Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.
Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:
- bei der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung www.konfliktbearbeitung.net
- bei ZIVIK www.ifa.de/forderprogramme/zivik/
- beim Forum Ziviler Friedensdienst www.forumzfd.de
