Zurzeit wird viel von Fluchtursachenbekämpfung gesprochen, gesprochen ... Im afghanischen Norden hat deutsche Politik ganz konkret und dicht mit Fluchtursachen und ihrer Bekämpfung zu tun. Dazu beispielhaft zwei Nachrichten, die hierzulande nicht durchdrangen.   

1993 trafen wir uns erstmalig in Riga. Gerade hatte er den Vorsitz im Verein der ehemaligen Ghetto- und KZ-Häftlinge in Lettland übernommen. Er wurde der beste Botschafter und wirksame Vorkämpfer der vergessenen Holocaust-Überlebenden aus Osteuropa in Deutschland und gegenüber einer über Jahre gleichgültigen und ignoranten Bundesregierung. Vor einer Woche wollten wir uns wieder in Riga treffen. Wir konnten nur noch einmal kurz miteinander telefonieren. Hier einige Erinnerungen an Sascha, der unvergessen bleibt. Fotos auf meiner Facebook-Seite.

Abrüstung im Frieden! Russland hat seine 40.000 t Chemiewaffen vor der Frist und Jahre vor den USA vernichtet. Ein historischer Meilenstein. Von 2000 bis 2009 habe ich die erfolgreiche deutsch-russische Abrüstungszusammenarbeit dicht begleitet und die C-Waffenvernichtungsstätten in Gorny, Kambarka + Potschep besucht. Hier die Berichte, erstmalig auch vom Start in Gorny.

Am 12. Mai wurde das wiederaufgebaute und erweiterte Balkh-Provinz Hospital in Mazar-e Sharif feierlich eröffnet. Mit 500 Betten, 7 Operationssälen etc. ist es DAS zentrale Krankenhaus in Nordafghanistan für 6 Millionen Menschen. Weitere Informationen zu einem Ereignis, das als good news schnell übersehen wird:

Mit den Konflikten, Kriegen, Einsätzen auf dem Balkan habe ich seit 1. Häfte 1990er Jahre zu tun, erst im Rahmen der nach dem Golfkrieg stark geschrumpften Friedensbewegung, dann im Bundestag. Um gegenüber diesen Herausforderungen einen klaren, verantwortbaren, nachvollziehbaren Kurs zu finden, verfasste ich viele Berichte + Stellungnahmen. Hier die Liste meiner Veröffentlichungen bis heute.

Gerne stehe ich für Vorträge zur Friedens- und Sicherheitspolitik zur Verfügung. Auch wenn wir in Deutschland und EU-Europa seit mehr als 73 Jahren Frieden haben, nicht wie fast jede Generation vor uns in Europa Krieg durchmachen mussten. Dass es so bleibt, ist nicht selbstverständlich und fällt erst recht nicht vom Himmel.  Frieden + Bürgersicherheit brauchen einen Kompass, kluges wie kraftvolles Engagement, Investitionen, Kompetenz auf Seiten des Staates und der Gesellschaft

Zu den erneuten Anschlägen in Kabul erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Winfried Nachtwei, verteidigungspolitischer Sprecher:

Die verlässlichste und differenzierteste, öffentlich zugängliche Quelle zur Sicherheitsentwicklung in Afghanistan sind die Berichte des Afghanistan NGO Safety Office ANSO. Sie bringen ein landesweites Lagebild zum Sicherheitsumfeld insgesamt. Hier Kernaussagen des 1. Quartalsberichts 2012.

Die US-Militäroperationen auf pakistanischem Gebiet ohne Zustimmung der Regierung in Islamabad sind besorgniserregend und konterkarieren die Stabilisierungsbemühungen in Pakistan. Die Bundesregierung aber schweigt azu. Die grüne Bundestagsfraktion hat deshalb am Mittwoch eine aktuelle Stunde m Bundestag beantragt und einen Antrag eingebracht, in dem wir eine esamtstrategie der Bundesregierung und der EU für die Stabilisierung Pakistans und der Region fordern. Der von Winfried Nachtwei mit initiierte Antrag findet sich hier:

Anläßlich des NATO-Gipfels in Kehl/Straßburg vom 3. bis 4. April 2009 hat Winfried Nachtwei Anträge zu Afghanistan und zum strategischen Konzept der NATO mit initiiert, die wir im Folgenden dokumentieren:

Folgende Antwort erhielt die grüne Bundestagsfraktion auf ihre Große Anfrage "Rüstungsexporte an Pakistan":

Folgende Antwort der Bundesregierung erhielt die Bundestagsfraktion von Bündnis 89/ Die Grünen auf ihre Anfrage "Pirateriebekämpfung am Horn von Afrika":

Außenminister Steinmeier hat den Prozess "Review-2014 - Außenpolitik Weiter Denken" initiiert. Am 20. Mai fand dazu im Auswärtigen Amt eine vielversprechende Auftaktveranstaltung statt. Was halten die Deutschen vom Ruf nach einem stärkeren außenpolitischen Engagement Deutschlands? Dazu wurde eine von der Körber-Stiftung herausgebene Umfrage vorgestellt. Hier meine ZUsammenfassung und Kommentierung ...  

Man mag es kaum glauben. Aber aus Afghanistan gibt es nicht nur schlimme Nachrichten. Seit Jahren machen Aufbauhelfer die Erfahrung, dass ihre konstruktiven Anstrengungen und Erfolge in Deutschland kaum Aufmerksamkeit finden. Hier einige Fallbeispiele, die Aufmerksamkeit verdienen. Fotos dazu unter www.facebook.com/winfried.nachtwei   

Es war der 10. Besuch von W. Nachtwei im Kosovo seit 1999. Inzwischen hat sich die Sicherheitslage erheblich entspannt. KFOR umfasst in wenigen Wochen nur noch 5.000 Soldaten, ein Zehntel der Anfangsstärke. Ein Ende der militärischen Friedenssicherung ist in Sicht. Hierzu der Reisebericht:

Wiederwahlen in Ehrenämter, jüngste Vorträge zu friedens- und sicherheitspolitischen Langstreckenthemen

Einen persönlich-politischen Jahresrückblick wie sonst gab es zu 2020 nicht. Stattdessen jetzt ein Jahresausblick über den 15. April hinaus in mein inzwischen viertes Quartal. Es folgt ein Rückblick auf die Zeitumstände meines beginnenden ersten Quartals aus der Sicht meiner Mutter.

Was ist nach den Sicherheitsrückschlagen in Afghanistan überhaupt noch an Stabilisierung + Aufbauunterstützung möglich? Mehr, als man aus der Ferne oft meint. Eindrücke + Erkenntnisse von meiner 19. Afghanistanreise. GENAUER HINSEHEN statt Wunschdenken.

Köln, Essen, Gelsenkirchen, Bochum, Osnabrück, Paderborn, Minden, Bielefeld, Wiesbaden, Recklinghausen, Hannover, Witzenhausen, Marburg, Göttingen, Dresden, Stuttgart, Ulm, Steinfurt, Lübeck, Kiel, Kassel, Bremen und Berlin sind die nächsten Orte, in denen der Film über das Rigaer Ghetto und die Deportationen dorthin von Jürgen Hobrecht gezeigt wird. Hier die genaueren Angaben. Außerdem: Tagungsband des 1. Symposiums des Dt. Riga-Komitees erschienen.

Der Aufrug ging per Brief an die Bundesminister*innen des Auswärtigen, der Verteidigung, der Entwicklungszusammenarbeit und des Inneren sowie an die entsprechenden Bundestagsausschüsse. Die Liste der Unterzeichner*innen hat besonderes Gewicht und ist ausgesprochen ungewöhnlich. Es sind Persönlichkeiten und Vereine, die sich seit Langem für und in Afghanistan engagieren und von denen etliche hohe Verantwortung im Rahmen des deutschen Afghanistanengagements getragen haben. Sie alle wissen um die besondere Bedeutung und Verdienste der Ortskräfte - und jetzt ihre Bedrohung.  

Von ganzem Herzen unterstütze ich den Aufruf unserer Freundin Nadia Nashir, der Vorsitzenden des Afghanischen Frauenvereins, und gebe ihn hier weiter. Die offiziellen Zahlen von Corona-Infizierten sind zzt. in Afghanistan noch recht gering. Aber vieles spricht für eine unkontrollierte, kaum vermeidbare enorme Ausbreitung: die mangelnde Identifikation Betroffener, fehlende Möglichkeiten zu Selbst- und Fremdschutz, keine realistische Chancen auf medizinische Versorgung, verbreitete Mangelernährung (14 Mio. Hungernde zzt.) und geschwächte Immunsysteme, Vorerkrankungen bei einemerheblichen Teil der Erwachsenen. In Kabul gilt ab 28.03. eine dreiwöchige Ausgangssperre. Mit Hygiene-Paketen kann sofort Hunderten, Tausenden Familien geholfen werden. 15 Euro für ein Paket!