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Genauer Hinsehen: Sicherheitslage Afghanistan (Lageberichte + Einzelmeldungen) bis 2019
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Bericht von Winfried Nachtwei or Internationale Politik und Regionen or Afghanistan
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Atomwaffensperrvertrag | Internationale Politik und Regionen | Rede ]

Nachtwei warnt vor einer Militiarisierung der Auseinandersetzung um das iranische Atomprogramm

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. Januar 2006 19:10:56 +02:00
In der Aktuellen Stunde "Warnungen vor einer Militarisierung der Auseinandersetzung um das iranische Atomprogramm" , die seitens der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt worden war, sprach für seine Fraktion Winfried Nachtwei:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Pressemitteilung ]

Bundesregierung fährt friedenspolitisch fahrlässigen Kurs

Veröffentlicht von: Webmaster am 25. Januar 2006 17:37:53 +02:00
Nach der heutigen Aussprache im Verteidigungsausschuss erklären Winfried Nachtwei und Alexander Bonde, Mitglieder im Verteidigungsausschuss:
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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Internationale Politik und Regionen | Pressemitteilung ]

Nachtwei unterstützt Appell zur friedlichen Lösung der Irankrise

Veröffentlicht von: Webmaster am 24. Januar 2006 16:34:04 +02:00
Zur Zeit werden für einen internationalen Appell der Parlamentarier und der Zivilgesellschaft an RepräsentantInnen der USA, Israels und des Irans zur friedlichen Lösung der Irankrise und zur Schaffung eines nuklearfreien Mittleren Ostens weltweit Unterschriften von ParlamentarierInnen und prominenten VertreterInnen der zivilen Gesellschaft gesammelt. Winfried Nachtwei unterstützt diesen Appell und hat den Offenen Brief unterschrieben.
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Nachtwei fordert Nein zu französischer Nuklearkriegsdoktrin

Webmaster

19. Januar 2006 18:36:07 +02:00

Die Drohung des französischen Staatspräsidenten Chirac, zur Sicherung strategischer Ressourcen oder gegen Staaten, die auf terroristische Mittel zurückgreifen, Atomwaffen einzusetzen, kritisierte Winni Nachtwei als friedenspolitisch nicht verantwortbar. Im Interview mit der Netzzeitung am 19. Januar sagte Winni Nachtwei:

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Übersicht über die wichtigsten parlamentarischen Vorgänge mit Bezug auf Terrorismusbekämpfung und Menschenrechte seit Einrichtung von Guantanamo Bay im Winter 2001/2002

Webmaster

10. Januar 2006 19:22:18 +02:00

Dr. Lars Brozus, Wissenschaftlicher Mitarbeiter der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, hat angesichts der aktuellen Diskussion folgende Übersicht über grün-rote Äußerungen bzw. Initiativen und Oppositionsfragen zusammengestellt:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Sudan | Stellungnahme ]

Nachtwei zur Dafur-Debatte im Deutschen Bundestag: Neuauflage des Streits um internationale Schutzverpflichtung und humanitär begründete Intervention

Veröffentlicht von: Webmaster am 20. Dezember 2005 19:00:31 +02:00

Bei der Bundestagsdebatte zur Verlängerung der deutschen Unterstützung für die AMIS-Mission der Afrikanischen Union/AU am 16.12.2005 brach der alte Konflikt um die (Un-)Tauglichkeit des Mittels Militär bei der Eindämmung völkermörderischer Gewalt und humanitär begründete Interventionen mit verschobenen Rollen wieder auf. Dass im voll besetzten Bundestag die Wellen so hoch schlugen wie lange nicht mehr, zeigt, dass Fragen von Militär, von Krieg und Frieden weiterhin an den Nerv gehen und eine enorme potenzielle Sprengkraft haben.

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Bundestagsdebatte zur Unterstützung der Überwachungsmission AMIS

Webmaster

17. Dezember 2005 00:07:04 +02:00

Der Bundestag debattierte über die Beschlussempfehlung und den Bericht des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung: Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streit­kräfte zur Unterstützung der Überwa­chungsmission AMIS der Afrikanischen Union (AU) in Darfur/Sudan auf Grundlage der Resolutionen 1556 (2004) und 1564 (2004) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 30. Juli 2004 und 18. September 2004.
Wir dokumentieren hier diese Debatte:

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Grüne: ISAF darf nicht zur Besatzungsarmee werden

Webmaster

16. November 2005 13:52:09 +02:00

Die Grünen stehen auch nach dem jüngsten Tod eines deutschen Soldaten zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan. Eine Verzahnung der ISAF und der amerikanisch geführten Enduring-Freedom-Einsätze dürfe es aber nicht geben, sagte der sicherheitspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Winfried Nachtwei.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Vereinte Nationen | Afghanistan | Rede ]

Nachtwei im Bundestag zur OEF-Mandatsverlängerung

Veröffentlicht von: Webmaster am 8. November 2005 20:32:52 +02:00
Am 8. November 2005 hielt Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag für seine Fraktion eine Rede zur OEF-Mandatsverlängerung. Hier ist die Mitschrift der Rede:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Interview ]

"junge-welt"-Interview zu Afghanistan: hier in der korrekten Fassung

Veröffentlicht von: Webmaster am 5. Oktober 2005 14:44:21 +02:00
Die "junge welt"/Berlin veröffentlichte am 30.9. ein Interview von Wolfgang Pomrehn mit Winfried Nachtwei in einer von mir nicht autorisierten Fassung. Der Autor berücksichtigte entgegen der Absprache die von mir gemachten Präzisierungswünsche nicht und änderte sogar im Nachhinein zwei Fragen. Das ist ein Bruch selbstverständlicher journalistischer Regeln. Hier die autorisierte Fassung. Wir haben die junge welt aufgefordert, diese Fassung auf ihrer website zu veröffentlichen.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Offener Brief ]

Nachtwei antwortet auf Offene Briefe zu ISAF V

Veröffentlicht von: Webmaster am 4. Oktober 2005 18:09:25 +02:00
Winfried Nachtwei hat auf die offenen Briefe/ öffentlichen Stellungnahmen zur ISAF-Verlängerung geantwortet, die die Gesellschaft für Bedrohte Völker, die Welthungerhilfe, die Friedenskooperative und der Bundesausschuss Friedensratschlag verfasst hatten.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Vereinte Nationen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

ISAF-Mission ist unverzichtbar für den Wiederaufbau in Afghanistan – Abzugsforderungen sind unverantwortlich

Veröffentlicht von: Webmaster am 28. September 2005 16:11:20 +02:00

Zur heutigen Verlängerung des Bundestagsmandats für den ISAF-Einsatz der Bundeswehr um ein Jahr erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Vereinte Nationen | Afghanistan | Stellungnahme ]

Information zur 4. ISAF-Verlängerung: Friede in Sicht? Oder immer mehr Soldaten in ein Fass ohne Boden?

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. September 2005 17:37:05 +02:00
Am 28. September soll der „alte“ Bundestag über den Antrag der Bundesregierung abstimmen, die Bundeswehrbeteiligung an der International Security Assistance Force (ISAF) in Afghanistan um weitere 12 Monate zu verlängern und die Obergrenze von 2.250 Soldaten auf 3.000 anzuheben. Außerdem sollen Bundeswehrsoldaten unter bestimmten Bedingungen auch in anderen Teilen Afghanistans eingesetzt werden können.
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[ Afghanistan | Demokratie | Pressemitteilung ]

Schritt zu mehr Selbstbestimmung in Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 19. September 2005 17:43:46 +02:00
Anlässlich der gestrigen Parlaments- und Provinzratswahlen in Afghanistan erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Afghanistan | Demokratie | Menschenrechte | Pressemitteilung ]

Wahlsonntag auch in Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 16. September 2005 23:30:48 +02:00
Siba Shakib signiert Nachtweis BuchZu den Wahlen in Afghanistan am kommenden Sonntag sprach Siba Shakib, Autorin des Bestsellers "Nach Afghanistan kommt Gott nur noch zum Weinen" auf Einladung von Winni Nachtwei, Bundestagskandidat der Grünen. "Friede in Sicht?" war die Frage des Abends. Siba Shakib kennt Afghanistan aus den Zeiten vor, während und nach den Taliban. Ihre Antwort war eindeutig: "Vor vier Jahren hätte niemand für möglich gehalten, wie viel sich bis heute getan hat. Trotz vieler Zwischenfälle vor allem im Grenzgebiet zu Pakistan: Friede wächst." .
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[ NATO | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Union setzt ISAF-Erfolg aufs Spiel

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. September 2005 16:31:04 +02:00
Zu der Forderung des verteidigungspolitischen Sprechers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Schmidt, die NATO-Friedenstruppe ISAF mit der US-geführten Anti-Terror-Operation Enduring Freedom zusammenzulegen, erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Irak | Bundestagswahl | Stellungnahme ]

Merkels Flucht aus der Irak-Mitschuld - Die Spurenverwischer der Union

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. August 2005 12:38:49 +02:00
Die deutliche Ablehnung des Irak-Krieges und der deutschen Beteiligung daran hat erheblich zum rot-grünen Wahlsieg im Herbst 2002 beigetragen. Angesichts des Irak-Desasters mit täglich dutzenden von Toten und Verwundeten und einer wachsenden Bürgerkriegsgefahr versucht die Union heute ihre damalige Kriegsbereitschaft zu leugnen. Sie behauptet, sie hätte nie ein militärisches Vorgehen gegenüber dem Irak befürwortet und keine andere Politik verfolgt als Rot-Grün.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Pressemitteilung ]

„Vorratsbeschluss“ für neues Afghanistan-Mandat wäre Schnellschuss: Schwächung von Parlamentsbeteiligung und Rechtsunsicherheit für Soldaten

Veröffentlicht von: Webmaster am 9. August 2005 14:20:01 +02:00
Zur Unionsforderung eines "Vorratsbeschlusses" für ein neues Afghanistan-Mandat erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender:
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Gute Nachricht – keine Nachricht? - Ein Jahr Aktionsplan „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“ der Bundesregierung

Webmaster

24. Mai 2005 13:08:30 +02:00

Einen aktuellen Sachstandsbericht zu einem Jahr Aktionsplan „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“ der Bundesregierung hat Winfried Nachtwei verfasst.

Dialogreihe Weltinnenpolitik: UN-Reform

[ Vereinte Nationen | Bericht ]
Die UN-Reform war im Gespräch zwischen Lord David Hannay und Winfried Nachtwei das Thema . Globale Friedenssicherung umfasst heute, nach dem Ende der Ost-West-Konfrontation und nach dem 11. September, mehr als die traditionelle Sicherheitsarchitektur, so Lord David Hannay in seinem Eingangsstatement.

a:2:{s:4:"link";s:84:"http://www.nachtwei.de/downloads/fraktion/dialogreihe_weltinnenpolitik_ unreform.pdf";s:5:"title";s:38:"Veranstaltungsbericht als PDF-Dokument";}

Ein Jahr Aktionsplan ''Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung'' der Bundesregierung

[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Bericht ]
Am 11. Mai jährt sich zum ersten Mal die Verabschiedung des Aktionsplans der Bundesregierung "Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung". Aus diesem Anlass gab das Auswärtige Amt eine Broschüre heraus.

a:2:{s:4:"link";s:57:"http://www.nachtwei.de/downloads/aa/20050511_1jahr_ap.pdf";s:5:"title";s:131:"Broschüre: Ein Jahr Aktionsplan ''Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung'' der Bundesregierung (pdf)";}

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Kosovo ein Jahr nach den März-Unruhen: Viel Stagnation und wichtige Fortschritte

Webmaster

14. März 2005 17:46:16 +02:00

Anfang März 2005 besuchte Winfried Nachtwei zusammen mit der grünen Fraktionsvorsitzenden Krista Sager und seiner Außenpolitik-Kollegin MdB Marianne Tritz den Kosovo. Ziel der Reise war zu erfahren, welche Konsequenzen aus den März-Unruhen vor einem Jahr gezogen wurden.

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Nebentätigkeiten, Nebeneinkünfte und Spenden des Abgeordneten Nachtwei

Webmaster

11. Januar 2005 00:12:14 +02:00

Über seine Nebentätigkeiten, Nebeneinkünfte und Spenden informiert Winfried Nachtwei aus Anlass einiger Fälle von dubiosen Abgeordneten-Nebeneinkünften umfassend. Aus seinem Bericht: "Ich beziehe keinerlei Nebeneinkünfte. Neben meinem Abgeordnetenmandat übe ich ausschließlich ehrenamtliche, nicht bezahlte Tätigkeiten aus."

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Schwerpunktsetzung / Jahresplanung 2005

Webmaster

11. Januar 2005 00:06:17 +02:00

Eine umfassende Auflistung aktueller Aufgabenfelder, Schwerpunkte und Projekte von Winfried Nachtwei und Büros, verfasst im Januar 2005, kann jetzt hier als PDF-Datei heruntergeladen werden.

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Als Wahlbeobachter in Odessa

Webmaster

1. Januar 2005 22:31:55 +02:00

Vom 24. - 28. Dezember 2004 hielt sich Winfried Nachtwei als Wahlbeobachter in der Ukraine auf. Aus seinem Bericht: "Am 2. Weihnachtstag erlebte ich die Wiederholung der Präsidentschaftswahl in der Ukraine aus nächster Nähe als OSZE-Wahlbeobachter in Odessa. In meinem Beobachtungsbereich verlief die Wahl korrekt und ruhig. Das war angesichts kürzester Vorbereitungszeit, Manipulationstradition und erheblicher Gewaltgerüchte keineswegs selbstverständlich."

[ Türkei | Menschenrechte | Bericht ]

An der Grenze: Claudia Roth und Winfried Nachtwei in Diyarbakir und Sirnak

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. November 2004 15:06:38 +02:00
Als im Oktober in einer Sendung des ZDF behauptet wurde, dass Schützenpanzer aus den Beständen der NVA in der Provinz Sirnak gegen die kurdische Bevölkerung eingesetzt würden, alarmierte das auch die Bundestagsfraktion. Wir wollten uns deshalb im Rahmen der Delegationsreise auch ein Bild von der aktuellen Lage in den kurdischen Gebieten machen. Claudia Roth und ich reisten nach Diyarbakir und Sirnak und sprachen dort mit Provinzgouverneuren, Bürgermeistern, Rechtsanwälten und Journalisten.
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Winfried Nachtwei zur Forderung von Friedensverbänden, das ISAF-Mandat für die Bundeswehr nicht zu verlängern

Webmaster

26. Oktober 2004 11:32:01 +02:00

Winfried Nachtwei hat den Mitgliedern der deutschen Sektion der IPPNW auf deren im Auftrag verschiedener Friedensverbände erhobenen Forderung nach Nichtverlängerung des ISAF-Mandats für die Bundeswehr in einem Offenen Brief geantwortet.

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Nachtwei zur Stellungnahme der Gesellschaft für bedrohte Völker „Wiederaufbauteams der Bundeswehr machen Afghanistan nicht sicherer“

Webmaster

12. Oktober 2004 19:23:32 +02:00

Zur Stellungnahme der Gesellschaft für bedrohte Völker „Wiederaufbauteams der Bundeswehr machen Afghanistan nicht sicherer“ vom 27.9.2004 hat Winfried Nachtwei folgende Antwort verfasst:

[ Afghanistan | Demokratie | Pressemitteilung ]

Grüne: Präsidentschaftswahlen historischer Schritt für Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 8. Oktober 2004 13:56:49 +02:00
Zu den ersten freien Präsidentschaftswahlen in Afghanistan erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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Beobachtungen beim Besuch der PRTs in Feyzabad und Kunduz am 26.09.2004

Webmaster

30. September 2004 23:18:19 +02:00

Im Vorfeld der Bundestagsentscheidung über die Verlängerung des ISAF-Mandats besuchte Verteidigungsminister Struck am 26. September zusammen mit dem Vorsitzenden und den Obleuten des Verteidigungsausschusses sowie dem Vorsitzenden des Bundeswehrverbandes die PRTs in Feyzabad und Kunduz. Darüber verfasste Winfried Nachtwei folgenden Bericht.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Bundeswehrsoldaten und Zivilexperten in Afghanistan verdienen auch und gerade nach dem Raketenangriff Unterstützung aller Fraktionen

Veröffentlicht von: Webmaster am 30. September 2004 19:56:06 +02:00
Zur Verlängerung des Bundestagsmandats für den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan um ein weiteres Jahr und zum gestrigen Raketenangriff auf das Provincial Reconstruction Team (PRT) in Kundus erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Bundeswehreinsätze in Afghanistan im sicherheitspolitischen Interesse notwendig

Veröffentlicht von: Webmaster am 24. September 2004 19:24:19 +02:00
Zum Beschluss der Bundesregierung, den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan um ein weiteres Jahr zu verlängern, und im Hinblick auf seine am Samstag beginnende Reise mit Verteidigungsminister Struck nach Kundus und Faisabad erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Afghanistan | Stellungnahme ]

Zur ISAF-Verlängerung - Auf verlorenem Posten in Kunduz und Faizabad?

Veröffentlicht von: Webmaster am 23. September 2004 18:53:21 +02:00
Am 30. September wird der Bundestag über den Antrag der Bundesregierung abstimmen, das Mandat für die Beteiligung von bis zu 2.250 Bundeswehrsoldaten, davon bis zu 450 in der Region Kunduz, an der NATO-geführten International Security Assistance Force (ISAF) für weitere zwölf Monate zu verlängern. Grundlage ist die vom VN-Sicherheitsrat am 17. September einstimmig beschlossene Verlängerung des ISAF-Mandats.
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[ Afghanistan | Pressemitteilung ]

NATO muss schnellstens weitere Wiederaufbauteams wie in Kundus einrichten

Veröffentlicht von: Webmaster am 27. Juni 2004 16:27:51 +02:00
Anlässlich des morgen beginnenden NATO-Gipfels in Istanbul erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, sicherheitspolitischer Sprecher und Mitglied der NATO-Parlamentarierversammlung:
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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | CIVPOL-IPM | Bericht ]

10 Jahre Auslandseinsätze der Polizei NRW: „Diamanten der deutschen Außenpolitik“

Veröffentlicht von: Webmaster am 20. Juni 2004 09:39:05 +02:00
Folgenden Bericht über die Feier im Bildungszentrum Brühl des Instituts für Aus- und Fortbildung der Polizei NRW (IAF) verfasste Winfried Nachtwei:
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Jahresabrüstungsbericht 2003 der Bundesregierung

[ Abrüstung und Rüstungskontrolle | Bericht ]
Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotenziale (Jahresabrüstungsbericht 2003)

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Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

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