Der Grünen-Verteidigungsexperte Winfried Nachtwei kritisiert die Aufstockung der Truppen als "weder plausibel noch überzeugend begründet". Die Entscheidung "sieht mir eher nach einem Koalitionskompromiss aus, nicht nach einer Entscheidung, die auf die Lage in Afghanistan reagiert", sagt Nachtwei im Interview mit n-tv.de. Er fordert eine "handfeste Analyse" der Lage in Afghanistan. Ohne eine solche Bilanzierung könne die Bundesregierung "nicht das entwickeln, was jetzt dringend notwendig ist, nämlich eine aussichtsreiche und zusammenhängende Afghanistanpolitik und Abzugsperspektive".
Am Tag nach der Ãœbergabe des PRT Kunduz an die afghanische Polizei und Armee Interview von Uwe Schulz mit W. Nachtwei um 8.10 Uhr.
Münster - 15 Jahre war der münsterische Grünen-Politiker Winfried Nachtwei die Stimme seiner Partei zu allen wichtigen Fragen der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik. Nun scheidet der jetzt 63-Jährige nach vier Legislaturperioden aus dem Bundestags aus.
14 Mal reiste Nachtwei seit 2002 nach Afghanistan und wurde zu einem der profiliertesten Fürsprecher des Militäreinsatzes der Bundeswehr. Im September war der ehemalige stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag und verteidigungspolitische Sprecher seiner Partei zuletzt am Hindukusch. Seine Zeit als Abgeordneter beschließt er mit einem flammenden Appell, das Engagement in Afghanistan neu zu bestimmen und fortzusetzen, wie er im Interview mit unserem Redaktionsmitglied Karin Völker erklärte.
On September 3 the German command in northern Afghanistan in the Kundus region ordered a NATO air raid on two oil tankers that had, according to intelligence reports, been hijacked by Taliban forces and were intended to be used as bombs against allied forces. U.S. bombers carried out the raid destroying the two targets. In the days that followed, different numbers of casualties, including civilian victims, were reported. An ISAF Fact Finding Mission concluded that 125 had died, among them at least two dozen civilians. Germany's defense minister initially asserted there were no civilian casualties at all-and then later backtracked. The events in northern Afghanistan, where the 4,200 German troops are based, have initiated a fierce debate in Germany about the role of German forces in the country-and provoked stiff criticism from Germany's allies.
Im Schatten der Ukraine-/Krimkrise fand in Berlin eine große Konferenz zur künftigen Entwicklungszusammenarbeit mit Afghanistan statt. Die Botschaft der mehr als 200 anwesenden AFG-Praktiker und politisch Verantwortlichen an die vielen afghanischen Gäste und ihr Land war eindeutig: Wir machen mit bei der Aufbaupartnerschaft mit Afghanistan über 2014 hinaus. Und das mit so viel Plan - der neuen EZ-Strategie zu AFG - wie nie zuvor.
Zum 14. Mal gab der Bundestag mit sehr großer Mehrheit grünes Licht für die Bundeswehrbeteiligung am ISAF-Einsatz in Afghanistan. Schlüsselfragen der kritischen Übergangsphase in Afghanistan blieben ausgeklammert. Keine guten Zeichen. Hier mein Kommentar.
Zur heutigen Verlängerung des Bundestagsmandats für den ISAF-Einsatz der Bundeswehr um ein Jahr erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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Eine besonders verlässliche und differenzierende Quelle zur Sicherheitslage in Afghanistan ist das Afghanistan NGO Safety Office. Hier die wichtigsten Feststellungen des 4. Quartalsbericht 2012, der zugleich einen Jahresüberblick gibt. Der seit Jahren eskalierende bewaffnete Konflikt erlebt jetzt eine Phase der Deeskalation - mit Vorpositionierungen für die Zeit nach 2014.
Hier Pressemitteilungen und ein Interview mit mir zum Tag des Peacekeepers am 1. Juni
Nach den Reaktionen der Zuhörer zu urteilen, müssen die Veranstaltungen sehr erfolgreich gewesen sein.
Die Zahl der Zivilopfer im Kontext des bewaffneten Konflikts in Afganistan ist die "niedrigste" seit 2012. AFG bleibt aber eines der tödlichsten Länder für Zivilisten und das tödlichste für Kinder weltweit (bezogen auf politische Gewalt). Am 27. Juli erschien der neue UNAMA-Bericht. Am 28. Juli verkündeten die Taliban ihren Aufruf zu einem dreitägigen Waffenstillstand während des islamischen Opferfestes ab heute Abend. Nach Juni 2018, Mai 2020 ist es der 3. Waffenstillstand. Hier meine Zsammenfassung des UNAMA-Berichts. ZUm Waffenstillstand folgt.
1992 gründeten in Bonn zwölf afghanische Frauen den "Afghanischen Frauenverein". Seitdem unterstützt der Verein Schul- und Gesundheitsprojekte, Brunnenbau und Familienpatenschaften in verschiedenen Landesteilen. Eine Geschichte von Mut und mutigen Menschen. Herbert Grönemeyer ist neuer Botschafter des Vereins. In der Osnabrücker "Lagerhalle" wurde das Jubiläum gebührend und herzlich gefeiert.
Vor dem Hintergrund meiner inzwischen fast 30-jährigen Erinnerungsarbeit zum Ghetto Riga und den Deportationen 1941/42 dorthin berichte ich in einem WN-Interview von meinen ermutigenden Erfahrungen. Kurzmeldungen zu weiteren Aktivitäten im Umfeld des diesjährigen Gedenktages (darunter zu "Trawniki-Männern" und juristischer Ahndung von NS-Verbrechen) - und ein Vortragsangebot.
Winfried Nachtwei war von 2002 bis 2005 stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, seit 2005 ist er Fraktionssprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik. Er war an der Gestaltung der rot-grünen Sicherheitspolitik und insbesondere an der Gestaltung des Afghanistan-Einsatzes maßgeblich beteiligt. Zum Ende der LegislaturÂperiode scheidet er aus dem Bundestag aus.
Vom 8.-11. August besuchte ich Kabul. Zweck der Reise im Umfeld der ISAF-Kommandoübergabe vom Deutsch-Niederländischen Korps an die NATO war, über die Siebenstunden-Stippvisite einer Ministerdelegation hinaus der Akutfrage nachzugehen, wieweit ein erweitertes internationales zivil-polizeilich-militärisches Engagement in AFG notwendig und verantwortbar ist. Massiv gefordert worden war das zeitgleich vom VN-Under-Sectretary-General Guehenno in seinem Bericht in der Offenen Sitzung des VN-SR am 16./17. Juni sowie dem 'Call for Security' von 85 internationalen NGO`s am 17. Juni.
Das "Afghan NGO Security Office" (ANSO) berichtet laufend über die sehr unterschiedliche Sicherheitslage der 34 Provinzen. Hier die Übersichtskarte (page 12).
Zu den Zweiwochen- und Quartalsberichten:Â http://www.afgnso.org
Â
Auch bei der seit 2013 sechsten Feierstunde zum Tag des Peacekeepers konnte man wieder besonders starke und mutmachende Frauen und Männer kennenlernen, die als Peacekeeper mit Uniform oder Zivil in Krisenregionen von der Ukraine bis Mali, Niger und Kongo arbeiten. Erstmalig dabei auch das THW, das die UN-Beobachtermission in Kolumbien unterstützt. Nach dem Vorabbericht jetzt der Vollbericht.
Die Bundestagsfraktion hat eine Kleine Anfrage "Zur aktuellen Lage in Afghanistan"eingebracht. Den Anfragetext sowie die Antwort der Bundesregierung können Sie hier herunterladen:
Winfried Nachtwei will in einer Anfrage von der Bundesregierung wissen, wie die Menschenrechtssituation in Afghanistan sich konkret entwickelt hat. Die Anfrage findet sich hier:
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11. November 1996 03:43:04 +02:00
Vom 20.-25. Oktober 1996 besuchten die Vorstände von Bundestagsfraktion und Partei Bündnis 90/Die Grünen Bosnien-Herzegowina. Zur 18-köpfigen Delegation gehörten Kerstin Müller, Joschka Fischer, Krista Sager, Jürgen Trittin, Marieluise Beck, Gerd Poppe, Werner Schulz, Uli Fischer. Achim Schmillen, Winfreid Nachtwei und Journalisten von SZ, FR, Spiegel und Focus sowie Erich Rathfelder (taz). Stationen der Reise waren Zagreb, Split und Trogir, Mostar, Sarajevo, Tuzla und Banja Luka. Es war die erste Reise dieser Art seitens einer deutschen Partei durch Bosnien.
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14. März 2005 17:46:16 +02:00
Anfang März 2005 besuchte Winfried Nachtwei zusammen mit der grünen Fraktionsvorsitzenden Krista Sager und seiner Außenpolitik-Kollegin MdB Marianne Tritz den Kosovo. Ziel der Reise war zu erfahren, welche Konsequenzen aus den März-Unruhen vor einem Jahr gezogen wurden.
Vor dem Hintergrund der realen Konfliktentwicklung in Afghanistan hat Winfried Nachtwei seinen Diskussionsbeitrag aktualisiert:
Aktualisierter Diskussionsbeitrag als PDF-Datei.
Mit dem Tod der letzten Kriegsteilnehmer, die gezwungen oder überzeugt Mitmarschierer, Mittäter waren und Opfer wurden, ist kaum noch bewusst, dass allein aus dem Raum Münster Abertausende Männer beim Angriffs- und Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion dabei waren, viele bei der 16. Panzer-Division. Und diese erreichte am Sonntag, dem 23. August 1942, als erster Wehrmachtsverband die Wolga nördlich Stalingrad.
Auslands-, Krisen-, Friedenseinsätze: Pauschalmeinungen dazu gibt es viel mehr als Kenntnisse, Ferndiagnosen mehr als Erfahrungen. Hier meine Reiseberichte (> 40) und Beiträge, Teil I 2010-2020, zum GENAUEREN HINSEHEN.
Eine Vortragsveranstaltung in Goch am Niederrhein bot die Gelegenheit, Einrichtungen einer anderen Art von Krisenprävention und Gefahrenabwehr zu besuchen - darunter das noch junge Weltraumlagezentrum. Hier der Bericht.
Zur Ankündigung von Außenminister Steinmeier, in Afghanistan die deutsche Beteiligung an der Operation Enduring Freedom zu beenden, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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10. November 2006 19:45:59 +02:00
Fritz Kuhn, Fraktionsvorsitzender der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen, begründete in seiner Rede die Ablehnung einer weiteren Mandatsverlängerung für die Operation Enduring Freedom. Hier seine Rede:
Über viele Jahre stand Kunduz beispielhaft für den deutschen Afghanistaneinsatz, erst für Hoffnungen, dann für Enttäuschungen und die Rückkehr des Krieges. Seit dem Bundeswehrabzug im Oktober 2013 verschwindet Kunduz hinterm Horizont. Nach einem ersten Ansturm vor acht Monaten gingen hunderte Taliban seit dem 24. April erneut in die Offensive. Hierzu und zu jüngsten Einsatzbilanzen einige Informationen ...
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8. Mai 2007 09:13:24 +02:00
Über ihre Afghanistan-Reise verfassten Renate Künast, Jürgen Trittin und Winfried Nachtwei folgenden Kurzbericht:
Jahrelang gehörte ich zu den parlamentarischen Mitauftraggebern des deutschen Afghanistaneinsatzes. Hier eine selbstkritische Kurzbilanz anläßlich des Endes von ISAF, erschienen im Monatsmagazin des Dt. Bundeswehrverbandes.
Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.
1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.
Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)
Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.
Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.: