Veröffentlicht von: Webmaster am 13. Mai 2008 11:22:21 +02:00
Der folgende, von Winfried Nachtwei verfasste Bericht "Gespannte Ruhe: Kosovo nach der Unabhängigkeitserklärung" von seiner Reise in das Kosovo Anfang April gibt einige interessante Einblicke:
Veröffentlicht von: Webmaster am 6. April 2008 00:45:08 +02:00
Sechs Wochen nach der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo besuchte der grüne Bundestagsabgeordnete Winni Nachtwei zusammen mit den Obleuten des Verteidigungsausschusses als erste Bundestagsdelegation den umstrittenen neuen Balkan-Staat. In Gesprächen mit den Spitzenvertretern der kosovarischen Politik, mit dem Chef der UN-Verwaltung, mit der Führung von KFOR und Vertretern der künftigen EU-Mission EULEX stand die Bewältigung der nächsten kritischen Monate im Mittelpunkt.
Veröffentlicht von: Webmaster am 29. Juni 2007 23:00:08 +02:00
Zum achten Mal besuchte der Münsteraner Grünen-Abgeordnete Winni Nachtwei Kosovo und Bosnien-Herzegowina. Zusammen mit den sicherheitspolitischen Sprechern von SPD und Linke im Bundestag sprach er mit dem Präsidenten des Kosovo, Dr. Sejdiu, und dem Präsidium des kosovarischen Parlaments über die Blockade der Statusfrage und die Gefahren einer einseitigen Unabhängigkeitserklärung.
Nachtwei (r.) zusammen mit dem Präsidenten des Kosovo, Dr. Sejdiu (M.) und Kollegen des Verteidigungsausschusses des Bundestages
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Veröffentlicht von: Webmaster am 12. Februar 2007 16:27:00 +02:00
Die Ernüchterung über die Auslandseinsätze der Bundeswehr wächst. Winfried Nachtwei versucht eine Zwischenbilanz der bisherigen Kriseneinsätze, formuliert zentrale Konsequenzen und Kriterien für künftige Einsätze und stellt sie zur Diskussion:
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Anlässlich der gestrigen Entscheidung zur ISAF-Mandatsverlängerung hat Winfried Nachtwei folgenden Entschließungsantrag der bündnisgrünen Fraktion zu Afghanistan mitinitiiert:
Veröffentlicht von: Webmaster am 21. September 2006 13:31:59 +02:00
UNRIC hat als Hintergrundinformation zum heutigen Internationalen Friedenstag einen interessanten und anschaulichen Vergleich der weltweiten Kosten für Militär- und Friedenseinsätze veröffentlicht. Dieser gibt einen guten Überblick über Zahlen und Kosten von UN-Friedensmissionen, wie diese von den Mitgliedsstaaten geschultert werden sowie deren Effektivität. So machen die UN-Friedensmissionen nur 0,5 % der jährlichen Militärausgaben weltweit aus und weniger als 5,7 % der Truppen stammen aus den 25 Mitgliedsstaaten der EU.
Veröffentlicht von: Webmaster am 6. September 2006 15:51:42 +02:00
Angesichts der zugespitzten Situation in Afghanistan richteten am 5. September 2006 Winfried Nachtwei und Jürgen Trittin einen Brief an die zuständigen Minister Steinmeier, Jung, Wieczorek-Zeul und Schäuble, in dem sie die Anforderungen an die künftige deutsche Afghanistan-Politik formulieren.
Veröffentlicht von: Webmaster am 11. September 2006 23:08:25 +02:00
Zur Anfrage der libanesischen Regierung bezüglich einer Bundeswehrbeteiligung an UNIFIL erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Alexander Bonde, Mitglied im Haushalts- und Verteidigungsausschuss:
Veröffentlicht von: Webmaster am 30. August 2006 23:19:24 +02:00
Winfried Nachtwei hat ein Beratungspapier verfasst, das der Entscheidungsfindung über eine deutsche Beteiligung an der VN-Libanon-Truppe dienen soll. Die letzte Entscheidung ist dabei abhängig von der Präzisierung des Auftrages und den Einsatzregeln; diese Präzisierung muss in den nächsten Tagen erfolgen.
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Als Vorstandsmitglied der Deutschen Gesellschaft der Vereinten Nationen (DGVN) hat Winfried Nachtwei am 10. Juli an der gemeinsamen Veranstaltung der DGVN und der Bertelsmann-Stiftung in der Berliner Niederlassung der Bertelsmann-Stiftung teilgenommen. Die Rede, die Kofi Annan, Generalsekretär der Vereinten Nationen, dort gehalten hat, finden sie hier:
Veröffentlicht von: Webmaster am 1. Juni 2006 23:15:09 +02:00
In der Bundestagsdebatte zur Verlängerung des KFOR-Mandats am 1. Juni schilderte Winfried Nachtwei Fortschritte und Hauptprobleme im Kosovo, wie er sie gerade bei einem Besuch dort erfahren hatte. In der kritischen Phase der Statusverhandlungen sei KFOR besonders unverzichtbar. Die Rede ...
Veröffentlicht von: Webmaster am 18. Mai 2006 20:26:04 +02:00
Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen reist am Wochenende in den Kosovo. Zusammen mit vier weiteren Mitgliedern des Verteidigungsausschusses besucht er dort die Spitzen der KFOR-Truppe und der UN-Polizei.
Veröffentlicht von: Webmaster am 9. Mai 2006 09:26:44 +02:00
Zusammen mit Christian Ströbele besuchte Winfried Nachtwei vom 18. - 23. April 2006 die Demokratische Republik Kongo. Im Anschluss verfasste er folgenden Erfahrungsbericht (Ströbeles Bericht findet sich hier):
Veröffentlicht von: Webmaster am 13. April 2006 15:41:27 +02:00
Zu den diesjährigen Osteraktivitäten und -märschen der Friedensbewegung erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher und Teilnehmer am 14. Ostermarsch für die Freie Heide in Brandenburg:
Veröffentlicht von: Webmaster am 12. April 2006 13:43:37 +02:00
Am Ostermontag startet Winfried Nachtwei, MdB der Grünen (Münster), für eine Woche in die Demokratische Republik Kongo. Im Vorfeld der von der UNO gewünschten und von Deutschland mitgetragenen EU-Mission zur Wahlabsicherung informiert sich Nachtwei zusammen mit seinem Kollegen Hans-Christian Ströbele in der Hauptstadt Kinshasa über den Stand des Wahlprozesses.
Veröffentlicht von: Webmaster am 7. April 2006 18:31:14 +02:00
In der Bundestagsdebatte über den Antrag der Bundesregierung auf eine zweite Verlängerung der deutschen Beteiligung an UNMIS hielt Winfried Nachtwei den Redebeitrag seiner Fraktion:
Veröffentlicht von: Webmaster am 4. April 2006 19:37:02 +02:00
Winfried Nachtwei hat die Bundestagsdebatte über den Antrag der Bundesregierung auf eine zweite Verlängerung der deutschen Beteiligung an UNMIS zum Anlass genommen, im Folgenden seine Position und die der grünen Bundestagsfraktion noch einmal zusammenzufassen:
[
Vereinte Nationen
| Afrika
| Presse-Link
]
DGVN: UN-Anfrage zu Kongo positiv beantworten
Beschreibung: 21.02.2006 Berlin - In der Demokratischen Republik Kongo sind seit 1998 in der Folge eines blutig ausgetragenen Konfliktes mit Beteiligung von Armeen aus sieben Ländern ca. 3,5 Millionen Menschen ums Leben gekommen. Die Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) fordert die Bundesregierung auf, sich auf EU-Ebene konstruktiv in die politische Entscheidungsfindung im Kongo-Konflikt einzubringen. Die Bitte der UN um Unterstützung im zeitlichen Umfeld der Wahlen sollte positiv beantwortet werden.
Hinzugefügt am: 21. Februar 2006 15:59:57 +02:00 |
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Veröffentlicht von: Webmaster am 12. März 2001 19:10:22 +02:00
Vor zwei Jahren beteiligte sich die Bundesrepublik Deutschland erstmalig an einem Kriegseinsatz. Die Auseinandersetzung darüber ist abgeflaut, aber längst nicht beendet. Soll es ein tatsächliches Lernen und friedenspolitische Konsequenzen aus diesem Krieg geben, dann ist eine genaue Aufklärung der Kriegsursachen und -begründungen, der Folgen und Ergebnisse des Krieges gerade aus der zeitlichen Distanz unabdingbar. Es mag politisch naiv klingen: Die Bereitschaft zur selbstkritischen Aufarbeitung muss bei Befürwortern und Kritikern des Kosovo-Krieges vorhanden sein. Dabei darf es nicht um Rechthaberei und die Neuinszenierung alter Debatten gehen. Im Mittelpunkt muss die Wahrheitsfindung stehen.
Veröffentlicht von: Webmaster am 8. November 2005 20:32:52 +02:00
Am 8. November 2005 hielt Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag für seine Fraktion eine Rede zur OEF-Mandatsverlängerung. Hier ist die Mitschrift der Rede:
Veröffentlicht von: Webmaster am 28. September 2005 16:11:20 +02:00
Zur heutigen Verlängerung des Bundestagsmandats für den ISAF-Einsatz der Bundeswehr um ein Jahr erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
Veröffentlicht von: Webmaster am 26. September 2005 17:37:05 +02:00
Am 28. September soll der „alte“ Bundestag über den Antrag der Bundesregierung abstimmen, die Bundeswehrbeteiligung an der International Security Assistance Force (ISAF) in Afghanistan um weitere 12 Monate zu verlängern und die Obergrenze von 2.250 Soldaten auf 3.000 anzuheben. Außerdem sollen Bundeswehrsoldaten unter bestimmten Bedingungen auch in anderen Teilen Afghanistans eingesetzt werden können.
Eine Persönliche Erklärung zur Kososo-Mandatsverlängerung haben mehrere MdBs der grünen Bundestagsfraktion abgegeben, unter ihnen auch Winfried Nachtwei. In dieser Persönlichen Erklärung wenden sich die Abgeordneten gegen die zwangsweise Rückführung insbesondere von Minderheitenangehörigen in den Kosovo. Sie sehen vielmehr die Notwendigkeit, eine Altfallregelung für langjährig in Deutschland lebende Minderheitenangehörige aus dem Kosovo zu treffen.
Veröffentlicht von: Webmaster am 2. Juni 2005 18:22:01 +02:00
Zur heutigen Verlängerung des Kosovo-Einsatzes der Bundeswehr und zu den geplanten Abschiebungen von Minderheitenangehörigen erklären Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher, und Marianne Tritz, Mitglied im Auswärtigen und Verteidigungsausschuss:
UNO-Generalsekretär Kofi A. Annan hat anlässlich des Internationalen Tages der UNO-Friedenstruppen am 29. Mai 2005 eine Erklärung abgegeben, in der er unter anderem auf die Erfolge der UNO-Friedenssicherung eingeht.
a:2:{s:4:"link";s:57:"http://www.runiceurope.org/german/presse/2005/runic67.htm";s:5:"title";s:83:"RUNIC- Pressemitteilung: „Zahl der UNO-Blauhelmeinsätze so hoch wie nie zuvor“";}
Die UN-Reform war im Gespräch zwischen Lord David Hannay und Winfried Nachtwei das Thema . Globale Friedenssicherung umfasst heute, nach dem Ende der Ost-West-Konfrontation und nach dem 11. September, mehr als die traditionelle Sicherheitsarchitektur, so Lord David Hannay in seinem Eingangsstatement.
a:2:{s:4:"link";s:84:"http://www.nachtwei.de/downloads/fraktion/dialogreihe_weltinnenpolitik_ unreform.pdf";s:5:"title";s:38:"Veranstaltungsbericht als PDF-Dokument";}
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In der Dialogreihe Neue Weltinnenpolitik wird Winfried Nachtwei MdB im Gespräch mit Lord David Hannay, einem Mitglied des Hochrangigen Reformpanels des UN-Generalsekretärs, die Möglichkeiten erörtern, die die UN-Reform eröffnet.
Veröffentlicht von: Webmaster am 17. März 2005 16:11:43 +02:00
Anlässlich des ersten Jahrestages der Märzunruhen im Kosovo erklären Krista Sager, Fraktionsvorsitzende, und Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee
Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.
1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.
Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)
Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"
Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.
Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.: