Die Lage in der nordafghanischen Region Kundus hat sich laut Verteidigungsminister Jung verschärft. Deutsche Soldaten sind dort an einer Offensive beteiligt. Doch der Minister meint: Der Einsatz kann Erfolge vorweisen.
Der Verteidigungsexperte der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Winfried Nachtwei, stellt der deutschen Afghanistanpolitik ein gemischtes Zeugnis aus.
Winfried Nachtwei im Gespräch mit Katrin Heise
Der Grünen-Politiker Winfried Nachtwei hat im Interview mit Deutschlandradio-Moderator Hanns Ostermann das Verteidigungsministerium wegen zögerlicher Aufklärung über den Datenverlust bei der Bundeswehr kritisiert. Nachtwei, Obmann der Bündnisgrünen im Verteidigungsausschuss des Bundestages, bemängelte auch die Informationspolitik zum Einsatz der Bundeswehr beim G8-Gipfel in Heiligendamm.
Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/interview/642876/
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29. November 2006 09:18:23 +02:00
Ex-General Klaus Naumann und der Grünen-Politiker Winfried Nachtwei haben vor einem Scheitern des Afghanistan-Einsatzes der NATO gewarnt. "Das würde Unsicherheit für uns alle, das würde Ausbreitung des Terrors bedeuten", sagte Naumann. Nachtwei wies darauf hin, dass eine Stabilisierung des Landes nur mit militärischen Mitteln nicht zu erreichen sei.
Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/568460/
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Berlin - Auf Grünen-Parteitagen muss man normalerweise einen Bogen um improvisierte Info-Stände machen. Was Einzelkämpfer da auf einem Tisch oder einem Stuhl an Broschüren zu veganer Kost oder dem Recht auf Drogen drapieren, ist meist derart versponnen, dass sich jede nähere Bekanntschaft verbietet.
Doch abweichen von dieser Regel musste man immer dann, wenn Winfried Nachtwei einen Stuhl an den Rand des Parteitagsplenums gerückt und darauf Afghanistan-Berichte gestapelt hatte.
Nach 15 Jahren im Bundestag verabschiedet sich der Grünen-Abgeordnete Winfried Nachtwei in den Ruhestand. Einblicke in das Leben als Ex-Parlamentarier:
Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Winfried Nachtwei, kritisiert den 10-Punkte-Plan für Afghanistan von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) als dürftig.
Von 2001 bis 2009 war ich an zwanzig Mandatsentscheidungen des Bundestages zu Afghanistan beteiligt. Jetzt endete der ISAF-Groß- und Kampfeinsatz, dessen Start im Dezember 2001 in großem Konsens beschlossen worden war. Hiier zum Interview - und zu einem empfehlenswerten Radio-Interview mit Thomas Ruttig ..
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29. September 2006 11:03:41 +02:00
Anlässlich der gestrigen Entscheidung zur ISAF-Mandatsverlängerung hat Winfried Nachtwei folgenden Entschließungsantrag der bündnisgrünen Fraktion zu Afghanistan mitinitiiert:
Münster - Münster gehörte im Jahr 2000 zu den 13 kommunalen Gründungsmitgliedern des Deutschen Riga-Komitees. Anlässlich des zehnjährigen Bestehens des Komitees besuchten jetzt Repräsentanten von 24 Städten die lettische Hauptstadt, darunter aus Münster Stadtrat Dr. Wolf Heinrichs und der ehemalige Bundestagsabgeordnete Winni Nachtwei.
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2. November 2005 18:02:33 +02:00
Anlässlich des bundesweiten Kinostarts des bewegenden Dokumentarfilms "Lost Children" am 3. November, fordern Hilfs- und Menschenrechtsorganisationen die neue Bundesregierung auf, ihre wirtschaftlichen und politischen Beziehungen zur ugandischen Regierung zu nutzen, um zu einer raschen Beendigung der Gewalt und Kriegsverbrechen beizutragen. Der Bürgerkrieg im Norden Ugandas gilt als Schlüsselkonflikt für eine friedliche Lösung der Konflikte in der Region Ostafrika. Er muss deshalb stärker auf die politische Agenda gesetzt werden.
Seit 11 Jahren gibt es den "International Day of UN-Peacekeepers". Erstmalig lädt nun auch der Bundesaußenminister zu Feierstunde und Empfang im Auswärtigen Amt ein, zusammen mit dem Innen- und dem Verteidigungsminister sowie dem Zentrum Internationale Friedenseinsätze/ZIF. Es ist eine erfreuliche und bunte friedens- und sicherheitspolitische Premiere.
Am 18. April 2013 beschloss das Europaparlament mit deutlicher Mehrheit eine Empfehlung an den Rat zur "Schutzverantwortung". Rat und Hohe Vertreterin werden aufgefordert, einen Europäischen Konsens zur R2P zu entwickeln. Das Parlament macht umfangreiche konkrete Vorschläge, betont den vornehmlich präventiven Charakter des Prinzips der Schutzverantwortung und nimmt die von Brasilien eingebrachte "Responsibility while Protecting" auf. Großer Glückwunsch für die grüne EP-Abgeordnete Franziska Brantner aus Tübingen, die den Antrag eingebracht und im Auswärtigen Ausschuss mit 38 Ja, 5 Nein und einer Enthaltung durchbekommen hatte!
Der Grünen-Sicherheitspolitiker Winfried Nachtwei scheidet mit Ablauf dieser Legislaturperiode aus dem Bundestag aus. Das ist schade für unsereinen, denn Nachtwei ist eine gute Quelle für verlässliche und unaufgeregte Einschätzungen über die Lage im Einsatz, besonders in Afghanistan. Wir haben die Quelle noch einmal angezapft:
Im Osten des Kongos herrscht Krieg – Menschen werden massakriert, Frauen vergewaltigt. Nach FAKT-Recherchen lebt einer der Hauptverantwortlichen dafür mitten in Deutschland. Der von Interpol wegen Kriegstreiberei und Völkermord gesuchte Präsident der gefürchteten Hutu-Miliz FDLR, Ignace Murwanashyaka, zieht von Mannheim aus die Fäden im Krisengebiet.
Herbe Kritik erfuhr der erste "Tag des Peacekeepers" von Heinz Wagner, Geschäftsführer des Forum Ziviler Friedensdienst. Als Unterstützer und Teilnehmer des Peacekeeper-Tages widersprach ich deutlich. Heinz, dem ich im Engagement für die Stärkung des ZFD seit vielen Jahren verbunden bin, antwortete. Hier die Links zum Wortwechsel auf www.forumzfd.de und zu Berichten über den Peacekeeper-Tag im Internet.
Nach dem Tod dreier Bundeswehrsoldaten bei Kundus ist die Debatte wieder aufgeflammt, ob sich die deutschen Soldaten in Afghanistan im „Krieg“ befinden. Verteidigungsminister Jung vermeidet ein solche Formulierung; sein Vorgänger, SPD-Fraktionschef Struck, hat dagegen keine Scheu.
In ihrem "Gründungsländle" Baden-Württemberg feierte die DGVN ihr 65-jähriges Bestehen. Die Präsidentin des baden-württembergischen Landtages Muhterem Aras hielt die Festrede. Besonders geehrt wurden langjährige Stützen und Pioniere der DGVN sowie etliche tolle junge Leute. Bei der Mitgliederversammlung der DGVN am Folgetag wurden vier Mitglieder neu in den 13-köpfigen Vorstand gewählt, ich zum 9. Mal. Vorsitzender bleibt Detlef Dzembritzki
Der gemeinsame Festakt von Außen-, Verteidigungs- und Innenministerium zum "Tag des Peacekeepers" findet in diesem Jahr am 23. Oktober in Berlin statt, am Vorabend des Tages der Vereinten Nationen, deren Charta am 24.10.1945 in Kraft trat, und des Jahrestages des Westfälischen Friedens von Münster vor 369 Jahren, der den Dreißigjährigen Krieg beendete.
Der grüne Afghanistan-Experte Winfried Nachtwei glaubt, die Regierung unterschätze die psychologischen Folgen des Luftangriffs. Zudem habe Jung das Vertrauen der Streitkräfte verloren.
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1. März 2007 18:19:11 +02:00
Für die Franfurter Rundschau hat Thomas Kröter den Beitrag "Grummeln im Parlament" verfasst, der wie folgt beginnt: "Winfried Nachtwei ist ein geduldiger Mensch. Aber einmal reißt auch ihm der Faden. Zu viele Appelle hat er gehört, zu viele selbst vom Stapel gelassen. Zu oft hat er sich von den Zusicherungen der Bundesregierung vertrösten lassen. Nun ist Schluss."
Hier geht es zum vollständigen Beitrag in der FR.
Die Sicherheitslage im Einsatzgebiet der deutschen ISAF-Schutztruppe in Afghanistan hat sich nach Berichten von Bundeswehr-Offizieren deutlich verschlechtert. Das habe zur Folge, dass die Truppe ihrem eigentlichen Auftrag, der Sicherung des Wiederaufbaus, nicht mehr nachkomme.
In der Februarausgabe des Mitgliedermagazins des Dt. BundeswehrVerbandes wurden auf 15 Seiten sehr informativ, differenziert und anschaulich die Realitäten und Herausforderungen von UN-Einsätzen dargestellt, Hier beispielhaft zwei Artikel des verdienstvollen Schwerpunkts.
Mehr als 500 Frauen und Männer kamen am "Tag des Peacekeepers" am 12. Juni im Auswärtigen Amt zusammen, die meisten erfahren in Friedenseinsätzen rund um den Globus. Je drei Soldaten, PolizistInnen und ZivilexpertInnen wurden von den Ministern des Auswärtigen, des Innern und der Verteidigung ausgezeichnet. Was für die deutsche Friedens- und Sicherheitspolitik und ihre Praktiker ein großes Ereignis war, bekam in den Printmedien keine Zeile Aufmerksamkeit. Hier mein Bericht:
Zum vierten Mal wurden in Berlin Peacekeeper in Uniformen und Zivil für ihre professionelle, mutige und hartnäckige Arbeit in internationalen Friedenseinsätzen geehrt. Der prominenteste deutsche Peacekeeper, der UN-Sonderbeauftragte und Leiter der UN-Mission für Libyen Martin Kobler, hielt eine Spitzenrede. Hier wie jedes Jahr mein Bericht plus Links zu anderen Artikeln, zu Reden und Interviews.
In geradezu spektakulärer Einmütigkeit beschloss der Bundesparteitag der Bündnisgrünen am 16. November in Hannover einen friedenspolitischen Grundsatzantrag zur internationalen Schutzverantwortung. In einem intensiven und ausgesprochen konstruktiven Diskussionsprozess hatte die BAG Frieden & Internationales die Voraussetzungen dafür geschaffen. Hier der Beschluss und mein Redebeitrag.
Festakt der DGVN in der Kaiser-Wilhelm-Gedächtnis-Kirche in Berlin. Die Festrede des ehemaligen Bundespräsidenten war eine herausragende Rede zur rechten Zeit, besonders hilfreich, wo Kriegsbrände in der Nachbarschaft und sich häufende Großkrisen deutsche und internationale Politik heraus-, ja überfordern wie seit vielen Jahrzehnten nicht. Dazu weitere Links zu 70 Jahre Vereinte Nationen.
HALTERN Die Stadt Haltern ist am Mittwoch als 36. Stadt dem Riga-Komitee beigetreten. Aufgabe dieses Zusammenschlusses ist es, an das Schicksal von über 25.000 deutschen Juden zu erinnern, die in den Jahren 1941/42 nach Riga deportiert und in ihrer überwiegenden Zahl im Wald von Bikernieki ermordet wurden.
Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Winfried Nachtwei, hat Bundesverteidigungsminister Jung wegen seines Verhaltens nach dem Angriffsbefehl der Bundeswehr in Afghanistan kritisiert. In hr iNFO sagte Nachtwei, das Krisenmanagement Jungs sei ausgesprochen schlecht.
In Mali stellt Deutschland erstmalig ein Bodentruppen-Kontingent für eine UNO-Friedensmission. Beim Absturz ihres Tiger-Kampfhubschraubers kamen die beiden erfahreren Piloten ums Leben. In Fritzlar fand erstmalig eine große, sehr bewegende Trauerfeier für deutsche UNO-Blauhelme statt.
Im "INFOBRIEF Heer", dem Publikationsorgan des Förderkreises Deutsches Heer e.V. (FKH), verabschiedet sich Winfried Nachtwei mit einem einseitigen Beitrag (S. 3).
Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.
1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.
Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)
Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.
Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.: