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16. Dezember 2006 00:42:28 +02:00
Im Folgenden dokumentieren wir die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Christian Stöbele und Winfried Nachtwei zu den Massengräbern in Mazar (Afghanistan):
Die Stadt Münster hat den Volkstrauertag am Sonntag mit einer bewegenden Gedenkfeier im Rathaus gewürdigt. Zwei linke Aktivisten sorgten für einen kleinen Zwischenfall.
Die Studie wurde im Auftrag des Beirats Zivile Krisenprävention und Friedensförderung der Bundesregierung von Andras Heinemann-Grüder, Rainer L. Glatz und Philipp Rotmann verfasst. Sie füllt eine gravierende Lücke in der deutschen Außen-, Sicherheits-, Friedens- und Menchenrechtspolitik. Seit 2017 gilt, das "Verhindern von Völkermord und schweren Menschenechtsverletzungen gehört zur deutschen Staatsraison", so die Leitlinien "Krisen verhindern, Frieden fördern " der Bundesregierung. Nur: Wie umsetzen, wenn Prävention nicht gelang, wenn es um den Schutz akut bedrohter abertausender Menschen geht? Darauf gab es bisher keine Antworten. Die Studie bringt sie. Dazu meine Zusammenfassung mit Kommentar.
Winfried Nachtwei wird von allen mit allem Respekt „Winnie“ genannt. Der Grünen-Politiker stammt aus Wulfen in Nordrhein-Westfalen und ist der Verteidigungsexperte seiner Partei. Er hat es geschafft, die friedensbewegten Grünen mit der Bundeswehr zu versöhnen. Er hat ihnen das „Ja“ zum Afghanistan-Einsatz abgetrotzt. Winnie Nachtwei wollte mit 63 Jahren den Zeitpunkt für seinen Abschied aus dem aktiven Politiker-Leben selbst bestimmen. Jetzt ist es soweit.
Autor/in:
Bettina Altenkamp
Nach der Parlamentsdebatte zu dem von der Bundeswehr angeordneten Bombardement in Kundus mit zahlreichen Toten: Wie ist der Luftangriff zu bewerten? Was bedeutet dieses Bombardement, bei dem auch Zivilisten getötet worden sind, für die Lage der Bundeswehr in Afghanistan - auch aus Sicht der dortigen Zivilbevölkerung? Die Debatte über den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan ist neu entbrannt: Die Bundeskanzlerin will sich nach wie vor nicht auf ein Jahr festlegen, ihr Vorgänger Gerhard Schröder hat jetzt 2015 als Abzugsjahr gefordert. Wie lautet die Forderung der Grünen im Bundestag?
Soldaten und Polizisten begegnet bei Auslandseinsätzen immer wieder und massenhaft menschliches Elend. 1996 begnügten sich Bundeswehrsoldaten in Bosnien nicht mehr mit ihrem dienstlichen Auftrag, sondern ergriffen die Initiative zu konkreten Hilfsprojekten für Kinder. So entstand "Lachen Helfen". Hier ein Bericht nach den jüngsten Mitgliederversammlung.
Leicht ist ihm sein Abschied nicht gefallen. 15 Jahre war Winfried Nachtwei Mitglied des Deutschen Bundestages und hat sich einen Namen als Verteidigungsexperte gemacht. Zur Wahl im September 2009 hat der Vollblutpolitiker seine „letzte Chance einer Resozialisierung†wahrgenommen und den Bundestag verlassen. An seinen Spezialgebieten Afghanistan und Krisenprävention wird er trotzdem dranbleiben.
Im April 2008 hielt W. Nachtwei seinen 100. Vortrag zu den Judendeportationen nach Riga. Karin Völker, Redakteurin der Westfälischen Nachrichten in Münster, berichtete aus diesem Anlass über 19 Jahre Erinnerungsarbeit. Erstmalig berichtete sie im Dezember 1989 über Nachtweis Spurensuche. Sie ermöglichte damit Öffentlichkeit für ein Geschichtskapitel, das bis dahin weitestgehend unbekannt und vergessen war.
Benedict kennen wir seit den 1970er Jahren aus dem Münsterland. In Berlin treffen wir uns seit vielen Jahren regelmäßig mit ihm. Maximilian Damm besuchte den ALS-gelähmten Ex-Journalisten und sprach mit seiner Frau und seinem Jungen. Im Angesicht schwerster Krankheit traf er auf verlässliche Liebe zum Leben und menschliche Stärke.
Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen, erwartet von Jung volle Aufklärung beim Gespräch mit Obleuten des Verteidigungsausschusses: "Die Informationspolitik war verheerend."
Im achten Jahr des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan fehlten noch immer "klare Zielvorgaben". Dabei sei es aber "waghalsig ein exaktes Enddatum zu nennen", so der Grünen-Politiker Winfried Nachtwei im ZDF-Morgenmagazin in einem Interview, das Morgenmagazin-Moderator Christian Sievers mit ihm führte.
Interview mit Winfried Nachtwei, Mitglied der Arbeitsgruppe „Gerechter Friede“ der Deutschen Kommission Justitia et Pax, 1994–2009 Mitglied des Deutschen Bundestages
Nach dem erneuten Anschlag auf die Bundeswehr fordert Grünen-Verteidigungsexperte Winfried Nachtwei eine neue Strategie der Nato für Afghanistan. Einen Abzug lehnt er jedoch ab. Ein Gespräch
Zwiespältiges Urteil des aus dem Bundestag scheidenden Grünen Winfried Nachtwei: Im Interview spricht er vom Fortschritt beim Aufbau Afghanistans – bei steigender Gefahr.
Stunden der Leichtigkeit an dem Wochenende "nach München". Begegnung mit der Regisseurin von "Toni Erdmann".
Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.
1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.
Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)
Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.
Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.: