Nachtwei zur NSG-Ausnahmeregelung für Indien

In Oslo soll am Mittwoch das Verbotsabkommen zur Streumunition unterzeichnet werden. Im Mai hatten sich 107 Staaten bei einer Konferenz in Dublin auf ein entsprechendes Abkommen geeinigt. Danach müssen alle Unterzeichnerstaaten bis spätestens 2015 auf Streumunition verzichten, die als gefährlich definiert wurde. Der Vertrag tritt in Kraft, sobald ihn 30 Länder ratifiziert haben. Deutschland will das Abkommen unterzeichnen. Die USA, Russland, China, Pakistan, Indien und Israel lehnen das Verbot ab.

Nachtwei: Für Afghanistan gibt es noch Chancen – aber auch viel Schönrederei

Nachtwei: War on Terror wirkte als Brandbeschleuniger

Nachtwei: Zeit für Abrüstung und Rüstungskontrolle ist reif - Deutschland muss einen führenden Beitrag dazu leisten

Nachtweis Doku: Rüstungsexporte - Dauerkonflikt unter Rot-Grün, Schweigekartell unter der Großen Koalition

Nachtweis Publikationen zu Balkan, Osteuropa, Nahost, Afrika, Auslandseinsätzen und Krisenprävention

Schock in Afghanistan: Bei einem Gefecht in Kundus, wo die Bundeswehr stationiert ist, sind drei deutsche Soldaten umgekommen. Der grüne Sicherheitsexperte Winfried Nachtwei fordert in einem Interview mit den NN einen Kurswechsel beim Afghanistan-Einsatz.

Der Verteidigungsexperte der Grünen, Winfried Nachtwei, hält an dem Afghanistaneinsatz der Bundeswehr fest. Das Land dürfe nicht in den Zustand vor dem Jahr 2001 zurückfallen.

Neuer Erfolg der deutsch-russischen Abrüstungszusammenarbeit - Start für die 3. Chemiewaffenvernichtungsanlage in Potschep

No New Nukes, Tony!

Roger Horné interviewt Winfried Nachtwei zur Lage in Afghanistan.

Nukleare Abrüstung statt Abrüstungs-Show

Nur ein vollständiges Verbot von Streumunition ist ein humanitärer Fortschritt

Oslo-Prozess voranbringen - Streubombenverbot durchsetzen

Oslo-Prozess zum Erfolg führen – Jegliche Streumunition ächten

Webmaster

23. April 2008 18:20:30 +02:00

Folgenden Antrag "Oslo-Prozess zum Erfolg führen – Jegliche Streumunition ächten" brachte die grüne Bundestagsfraktion ein:

Ostermärsche für nukleare Abrüstung und zivile Friedensförderung

ParlamentarierInnen-Initiative: Abzug der US-Atomwaffen in Europa

Download: a:2:{s:4:"link";s:68:"http://www.nachtwei.de/downloads/position/ErstunterzeichnerInnen.pdf";s:5:"title";s:45:"Aufruf mit ErstunterzeichnerInnen (PDF-Datei)";}

Politische Landschaftspflege zugunsten der Rüstungsindustrie

Preventing the nuclear dam from bursting - Inducing India to move towards the nuclear disarmament, arms control and non-proliferation regime

Webmaster

7. März 2006 17:34:04 +02:00

German Bundestag
Printed paper 16/834

16th electoral term
7 March 2006

Motion

tabled by the Members of the German Bundestag Jürgen Trittin, Winfried Nachtwei, Volker Beck, Alexander Bonde, Thilo Hoppe, Ute Koczy, Claudia Roth, Rainder Steenblock, Renate Künast, Fritz Kuhn and the ALLIANCE 90/THE GREENS parliamentary group

Preventing the nuclear dam from bursting - Inducing India to move towards the nuclear disarmament, arms control and non-proliferation regime

The Bundestag is requested to adopt the following motion:

Prisoners-Dilemma: Häftlinge sollen Atomdeal zwischen USA und Indien retten

Bei einem Selbstmordanschlag auf einen Bundeswehrkonvoi im Norden Afghanistans sind am Montag zwei Soldaten getötet und ein weiterer verletzt worden. Auch fünf Kinder seien bei dem Attentat in der Provinz Kundus ums Leben gekommen, teilte ein Sprecher der internationalen Schutztruppe Isaf mit. Ein weiterer Zivilist sei verletzt worden.

Nach Meldungen im südkoreanischen Rundfunk sollen heute die sieben noch immer verschleppten Südkoreaner in Afghanistan freikommen. Im Interview bei rbbonline äußerte sich Winfried Nachtwei zu den Begleitumständen.

Rede Nachtweis zu Abrüstungsfragen

Rede von Winfried Nachtwei zum Jahresabrüstungsbericht 2003

Webmaster

21. Oktober 2004 18:24:35 +02:00

Zum Tagesordnungspunkt "Unterrichtung durch die Bundesregierung: Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotenziale (Jahresabrüstungsbericht 2003) (Drucksache 15/3167)" sowie zum Zusatztagesordnungspunkt "Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Abgeordneten Uta Zapf, Petra Ernstberger, Hans Büttner (Ingolstadt), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD sowie der Abgeordneten Winfried Nachtwei, Marianne Tritz, Volker Beck (Köln), weiterer Abgeordneter und der Fraktion des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN: Verhinderung der Proliferation von Massenvernichtungswaffen durch Abrüstung und kooperative Rüstungskontrolle" hielt Winfried Nachtwei folgende Rede.

Rede: Nachtwei zum Oslo-Prozess (Streumunition)

Berlin (Reuters) - Im Norden Afghanistans kämpfen Soldaten der Bundeswehr erstmals mit schweren Waffen gegen die radikal-islamischen Taliban.

"Für die deutschen Soldaten in diesem Distrikt Chahar Dara ist es eine Kriegssituation. Daran kann man gar nicht zweifeln. Der Einsatz insgesamt ist aber ausdrücklich kein Kriegseinsatz. Es ist Stabilisierungsunterstützung."

Opposition und Bundeswehrverband kritisieren, dass die Bundesregierung den Vorschlag eines deutschen Isaf-Generals zurückgewiesen hat, zusätzliche afghanische Polizisten für die Provinz Kundus zu finanzieren. „Das ist der Gipfel der Ignoranz“, sagte der Grünen-Sicherheitspolitiker Nachtwei. Auch der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Kirsch, reagierte mit „großem Befremden“. Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Siebert (CDU), forderte ebenfalls mehr Engagement beim Polizeiaufbau, wandte sich dabei aber gegen eine „Regionalisierung“.

Zum Luftangriff in Afghanistan sagte der Grünen-Obmann im Verteidigungsausschuss, Winfried Nachtwei: „Bundeskanzlerin Merkel muss sich für mögliche zivile Opfer entschuldigen.“

Syrien akut: Deutsche Kompetenz in der Chemiewaffenvernichtung nutzen! Die guten Beispiele von Gorny, Kambarka und Potschep

Der breiten Öffentlichkeit weniger bekannt, aber ebenso lang im Parlament wie Friedrich Merz (seit 1994) ist der Grünen-Abgeordnete Winfried Nachtwei. Sein Fachgebiet: die Verteidigungs- und Sicherheitspolitik. Mit dem Thema Krieg dürfte sich wohl kaum ein Abgeordneter so gut auskennen wie er.

Der Militäreinsatz in Afghanistan ist gescheitert, meint Monika Knoche von der Linksfraktion. Der Grüne Winfried Nachtwei ist hingegen noch immer überzeugt, dass die Fortschritte den Einsatz rechtfertigen.

Der grüne Afghanistanexperte Winfried Nachtwei erklärt die Bedeutung Barack Obamas aktueller Afghanistanstrategie für Deutschland. Und welche Konsequenzen es für die Truppen vor Ort haben muss.